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Horst Köhler

9. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
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Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Politiker Horst Köhler. Für weitere Persönlichkeiten mit diesem Namen siehe Horst Köhler (Begriffsklärung)

Horst Köhler - Bild: Ana Nascimento/ABr

Horst Köhler (* 22. Februar 1943 in Skierbieszow, Polen) war geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) und von 1982 bis 1993 deutscher Politiker (CDU).

Biografie

Köhler wurde in Skierbieszow in Polen als deutscher Staatsbürger geboren. Seine Eltern waren Siebenbürger Sachsen und lebten in Rumänien. Noch 1943 floh die Familie Köhler nach Leipzig, um dann 1953 in den Westen nach Ludwigsburg weiterzuziehen. Köhler ist verheiratet und hat mit seiner Frau Eva zwei Kinder.

Horst Köhler studierte an der Eberhard-Karls-Universität im schwäbischen Tübingen Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaften. Von 1969 bis 1976 war er am dortigen Institut für angewandte Wirtschaftsforschung. wissenschaftlicher Forschungsassistent. Nach über 20-jähriger Tätigkeit in anderen Bereichen (Finanz- und Währungspolitik, s. unten) wurde er im Herbst 2003 an der Universität, gleichzeitig mit Wilhelm Rall, zum Honorarprofessor ernannt.

Von 1976 bis 1982 war er im Bundesministerium für Wirtschaft tätig. 1981 wurde Horst Köhler Mitglied der CDU, ein Jahr später wechselte er auf Vorschlag von Gerhard Stoltenberg, dem er zuvor schon während dessen schleswig-holsteinischer Ministerpräsidentschaft gedient hatte, in das Finanzministerium.

Von 1990 bis 1993 war Köhler beamteter Staatssekretär im Bundesfinanzministerium als Nachfolger von Hans Tietmeyer. Er war verantwortlich für finanzielle und monetäre Beziehungen und damit der maßgebliche deutsche Unterhändler bei den Verhandlungen zum Maastricht-Vertrag und teilweise auch bei jenen für die deutsche Wiedervereinigung. Als so genannter Sherpa (unterstützender Beamter und Berater) des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl sowie als dessen persönlicher Vertreter bereitete er die G7-Wirtschaftsgipfel in Houston (1990), London (1991), München (1992) und Tokio (1993) vor.

1993 bis 1998 leitete er als Präsident den Deutschen Sparkassen- und Giroverband, und anschließend zwei Jahre lang (bis 2000) die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) mit Sitz in London.

Im Jahr 2000 wurde Köhler auf Vorschlag von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als achter Geschäftsführender Direktor für eine Amtszeit von fünf Jahren zum Geschäftsführenden Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) bestellt, nachdem Schröder zuvor vergeblich versucht hatte, seinen international nicht durchsetzbaren Wunschkandidaten Caio Koch-Weser in dieses Amt zu befördern. Er ist der Nachfolger von Michel Camdessus, der am 14. Februar 2000 sein Amt beim IWF niederlegte. Während seiner Amtszeit als IWF-Präsident versuchte Köhler erfolgreich, in Zusammenarbeit mit Weltbank-Präsident James Wolfensohn von der früher üblichen Praxis abzukommen, den zu fördernden Staaten Förderkonzepte nach den Maßstäben entwickelter Länder aufzuzwingen, was in der Vergangenheit wiederholt zu schweren Krisen in den betroffenen Ländern geführt hatte.

Kandidatur zum deutschen Bundespräsidenten

Am 4. März 2004 nominierten die Präsidien von CDU, CSU und FDP Horst Köhler als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai 2004.

Bei der Suche nach einem geeigneten Kandidaten erwiesen sich vor allem kurzfristige Machtinteressen der Parteien als maßgebend. Nachdem im Lager der Union monatelang Wolfgang Schäuble als aussichtsreichster Kandidat gehandelt worden war, lehnte FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle im März 2004 die Unterstützung dieses Kandidaten durch seine Partei ab. Man einigte sich schließlich darauf, Horst Köhler als Kandidaten für die Wahl durch die Bundesversammlung vorzuschlagen. Köhler stimmte seiner Nominierung noch am selben Tag zu und legte sein Amt als Vorsitzender des IWF mit sofortiger Wirkung nieder, um sich der Vorbereitung auf die Wahl zum Bundespräsidenten zu widmen. Das wahrscheinliche neue Staatsoberhaupt ist zu diesem Zeitpunkt vielen Deutschen völlig unbekannt. So titelte die Bild-Zeitung am 5. März 2004 dann auch: Horst ... Wer ?.

Bundeskanzler Schröder präsentierte umgehend die Gegen-Kandidatin der SPD und Bündnis 90/Die Grünen für das Präsidentenamt, Gesine Schwan (SPD). Aufgrund der derzeitigen Verhältnisse in der Bundesversammlung kann Horst Köhler jedoch als sicherer Nachfolger von Johannes Rau gelten: CDU/CSU und FDP verfügen dort über eine deutliche Mehrheit. Folgerichtig gab der FDP-Vorsitzender Westerwelle am 8. März 2004 bekannt, dass Köhler mit allen 82 Stimmen der Liberalen rechnen kann.

Die Nominierung Köhlers wurde in der Öffentlichkeit unterschiedlich aufgenommen: Während aus Wirtschaftskreisen einmütige Unterstützung geäußert wurde, störten sich andere Kreise an dem Umstand, dass Köhlers Profil fast ausschließlich durch seine Rolle im Wirtschaftsleben geprägt sei. Wieder andere hoben hervor, dass gerade dieser Umstand ein Pluspunkt sei, da man hierdurch erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik einen Präsidenten wählen könne, der seine Identität nicht ausschließlich durch eine politische Tätigkeit gewonnen habe.

Wichtige Stellungnahmen des Kandidaten

Im Mittelpunkt seiner eventuellen Amtszeit wird nach seinen eigenen Angaben das Werben für weitere Reformen stehen. Er habe die Bundespräsidentschaft nie angestrebt, sagte er am 4. März. Doch könne er mit seiner Erfahrung etwas einbringen, «was Deutschland jetzt vor allen Dingen braucht, nämlich eine Diskussion und einen Prozess der Veränderungen nicht nur in der Wirtschaft».

Bei seinem ersten politischen Auftritt nach der Nominierung am 7. März 2004 bezeichnete er die Inhalte und Pläne der so genannten Agenda 2010 der Bundesregierung als beiweitem nicht ausreichend, man hätte aber in Deutschland das Potenzial, mit den Herausforderungen fertig zu werden. In Zukunft müsse den Menschen noch besser als bisher erklärt werden, warum die Reformen notwendig seien. Eine absolute Priorität müssten Wissenschaft und Bildung erlangen.

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