Die Mineralölsteuer (kurz: MÖSt) ist in Österreich eine Verbrauchsabgabe, mit der im Straßenverkehr verwendete Treibstoffe aus Mineralölen besteuert werden.
Sie ist ein Fixbetrag und stellte ursprünglich einen Beitrag zur Straßenerhaltung dar. Bis 1987 war sie für das Bundesstraßennetz zweckgebunden; seitdem fließen die Einnahmen in das allgemeine Bundesbudget.
Das bisher mehrmals novellierte Mineralölsteuergesetz stammt von 1949. Die Einnahmen betrugen 2008 3,894 Mrd. Euro und sind damit eine der wichtigsten Einnahmequellen des Staates.
Mit Juli 2007 wurde die Steuer um 3 Cent bei Benzin und 5 Cent bei Diesel angehoben.
Die aktuelle Besteuerung (2008) beträgt:
- Benzin: 0,442 Euro/Liter
- Diesel: 0,347 Euro/Liter
- LPG (Autogas): 0,261 Euro/Kilogramm (ca. 0,141 Euro/Liter) (bei der Verwendung als Treibstoff) [1] Der Linienverkehr ist bis zu einer Fahrstrecke von 25 km von der Steuer befreit. [2]
Seit 2005 haben die Bauern die Rückerstattungsmöglichkeit für Mineralölsteuerbeträge, die sie zur Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen benötigen. Eine ähnliche Förderung verlangen seit Jahren auch die Blaulichtorganisationen. [3]
Um das unversteuerte Heizöl „Extraleicht“, welches identisch mit dem Dieseltreibstoff ist, unterscheiden zu können, wird dem Heizöl ein Farbmittel beigemengt. Das Farbmittel setzt sich bei illegalem Gebrauch als Treibstoff in allen Leitungen des Fahrzeuges ab und kann auch später noch leicht nachgewiesen werden.
Die Höhe der Mineralölsteuersätze für Benzin und Diesel liegt in Österreich unter den vergleichbaren Sätzen der Energiesteuer in Deutschland. Der sich daraus ergebende Preisvorteil österreichischer gegenüber deutschen Tankstellen ist ursächlich für den Tanktourismus.
Im Zuge der Bugdetverhandlungen 2011 entbrannte in Österreich eine Diskussion über eine Mineralölsteuererhöhung um 10 Cent pro Liter Kraftstoff.
Einzelnachweise
- ↑ Artikel über Autogas in Österreich, autogasblog.info
- ↑ Mineralölsteuergestz 1995 mit Änderungen (Gesetzestext) Bundeskanzleramt, Rechtsinformationssystem
- ↑ Ruf nach Befreiung der Blaulichtorganisationen von der Mineralölsteuer Österreichisches Rotes Kreuz abgerufen am 22. August 2008
Weblinks
- Mineralölsteuergestz 1995 mit Änderungen (Gesetzestext) Bundeskanzleramt, Rechtsinformationssystem
- Mineralölsteuer auf Kleine Zeitung abgerufen am 22. August 2008
- Ländervergleich des VCÖ
- Forderung zur Anpassung der Steuersätze von Diesel und Benzin nach CO2-Emission.