Diskussion:Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2010

Bundesversammlung

Die Bekanntgabe einer voraussichtlichen Zusammensetzung der Bundesversammlung erscheint mir verfrüht. Derzeit kann niemand wissen, ob noch der alte Landtag von Nordrhein-Westfalen oder der neue Landtag die mitglieder wählen wird. Konstituierende Sitzung ist am 9. Juni 2010. Die Bundesregierung könnte die Feststellung nach § 2 Abs. 1 S. 1 BPräsWahlG morgen oder übermorgen treffen, der Landtag hätte dann nach Abs. 2 Satz 1 BPRäsWahlG „unverzüglich“ zu wählen. --Andrsvoss 19:41, 31. Mai 2010 (CEST)

siehe Diskussion:Liste der Mitglieder der 14. Bundesversammlung (Deutschland) --TUBS 22:04, 31. Mai 2010 (CEST)

...obwohl die Regierungsparteien aus CDU, CSU und FDP in der Sonntagsfrage bis zu 25 Prozent hinter den Oppositionsparteien (außer- wie innerhalb des Bundestages) liegen.

Nicht relevant, denn auch die Zusammensetzung der Bundesversammlung resultiert immer noch aus Wahlen und nicht Umfragen. Daduschu 19:37, 1. Jun. 2010 (CEST)

Nach 30 Tagen ?

Was passiert eigentlich, wenn der neue Bundespräsdent nicht innerhalb von 30 Tagen (aus welchen Gründen auch immer) gewählt wird? Hat Deutschland dann einen andere Staatsform? Grüße Lencer 08:51, 1. Jun. 2010 (CEST)

Vermutlich: Dann wird er ein bisschen später gewählt und der Bundestagspräsident muss seinen Hut nehmen wegen Unfähigkeit einen Termin anzusetzen. --Studmult 09:18, 1. Jun. 2010 (CEST)

So trivial? Automatisch kein neues Kaiserreich? ;-) Grüße Lencer 09:37, 1. Jun. 2010 (CEST)

Wenn niemand gewählt wäre in 30 Tagen: Lauf doch Ende Juni mal ins Bremer Rathaus und verkünde, dass angesichts dieser Staatskrise und des Verfassungsbruch, du der Neue Kaiser Lencer I seist und du gleichzeitig Böhrnsen verhaften möchtest, der sich immer noch als Staatsoberhaupt gibt. Schau wir mal ob der fränkische Baron dann die Bundeswehr schickt oder nicht....Wenn nicht: Dann haben wir einen neue Staatsform ;-)--TUBS 09:56, 1. Jun. 2010 (CEST)

Wahrscheinlich heißt es dann anstehen, weil noch viele andere Möchtegern-Kaiser die Thronerstürmung planen ;-). Grüße Lencer 10:12, 1. Jun. 2010 (CEST)

typischer Revolutionsstau

Ein bisschen Gedränge ist bei Revolutionen immer. Mein Tipp an dich Lencer: Immer der barbusigen Französin hinter her! --TUBS 10:40, 1. Jun. 2010 (CEST)

Das fällt mir sicher nicht schwer ... <break> Verdammt, jetzt ist meine erst gemeinte Frage in Klamauk aufgegangen ;-). Aber da es im Artikel 54 auch keine genaueren Angaben gibt, kümmern sich sicher die Staatsrechtler darum, wenn es soweit ist. Grüße Lencer 10:59, 1. Jun. 2010 (CEST)

Okay, dann nochmal ernst: [1] gibt es auch noch, hilft aber auch nicht viel. Mein Tipp: Wenn kein Termin angesetzt wird, ist es automatisch der 30. Juni. Wenn Länder dann keine Vertreter dorthin schicken, wo sich die Bundestagsabgeordneten aufhalten, sind sie selber Schuld. --Studmult 11:27, 1. Jun. 2010 (CEST)

Ja das ist eine Lösung - wenngleich auch merkwürdig. Also jetzt mal abseites vom Klamuak zu dem ich stets neige. Tritt der Fall ein, wird jemand klagen müssen wegen Verletzung des Grundgesetzes. Klagen kann jeder Betroffene (vermutlich also jeder Bundesbürger). Dann würde das Gericht sicher darüber entscheiden und den Verantwortlichen bestrafen müssen. Vermutlich ist der Verantwortliche aber nicht leicht zu finden - im Zweifel der Bundestagspräsident der die Wahl organisiert. Sollte nach 30 Tagen kein Nachfolger gewählt sein, wird vermutlich Böhrnsen weiterhin die Amtsgeschäfte ausüben. Schließlich ist die Nachfolgeregelung nicht befristet und wird auch dadurch nicht unanwendbar, weil ein anderer Artikel der Verfassung verletzt wird. Außerdem gebietet das die Staatsräson. Und wenn es da zu Unstimmigkeiten kommt und im Fernsehen sich gemeinsam der Ältestenrat des Bundestages, Vosskuhle und die ehemaligen Bundekanzler und Bundespräsidenten dafür aussprechen, dass Böhrnsen zunächst weiter amtiert, würden sicher alle überzeugt sein, dass das erstmal die beste Lösung ist. Ich glaube kaum dass es zu wirklichen Problemen kommen wird wenn der BP erst am 10. Juli oder so gewählt wird. Eines würde aber garantiert passieren: Bundesrat und Bundestag würden die im GG festgelegte 30-Tagesfrist vermutlich deutlich verlängern, weil sie doch (das sieht man jetzt) relativ knapp bemessen ist - und das wie ich finde ohne Not, denn ich glaube realpolitisch ist das aller Voraussicht nach ziemlich egal, denn das Amt ist hauptsächlich repräsentativ. Zurück nochmal zur Vorrausetzung für die Frage: der Bundespräsident wird nicht innerhalb der Frist gewählt. Mir fällt es ehrlich gesagt schwer einen Grund zu finden, warum das nicht geschehen sollte. Ok, ich meine die Zeit ist knapp, aber man kann doch allerlei Verfahrenstricks anwenden: die Parlamente können „heimlich“ bereits jetzt die Listen erarbeiten, Staatskarossen können die notwendigen Briefwechsel zwischen den Hauptstädten des Landes innerhalb von Stunden hin und herfahren oder die Heersflieger fliegen die Dokumente im Notfall just durch die Gegend, die Landtagspräsidenten werden vermutlich die Einladugnen für die Sitzung bereits ausfertigen, zur Not kann das Parlament NRWs (bei dem die Zeit wohl doch recht knapp ist) morgens ab 4.00 Uhr im Herrenhaus in Berlin tagen, die Listen für die Delegierten absegnen und dann ihre Delegierten, die bereits auf dem Platz der Republik rumlungern, schnell per Kurier informieren, damit diese in den Reichstag einrücken. Und selbst wenn sich bis zum 30. Juni kein Kandidat findet, gebe es noch einen Trick. Das GG sagt die Bundesversammlung tritt 30 Tage nach Ablauf zusammen und wählt den BP wie näher bestimmt. Alles andere ist mehr oder weniger nicht festgelegt. Denkbar ist also, dass die Budesversammlung sich erstmal eine Geschäftsordnung gibt, einen Präsidenten wählt, Schriftführer wählt, die historische Stunde debattiert und damit die Wahl vielleicht tagelang herauszögert. Im GG steht ja nicht wie lange die BV tagt und auch nicht dass innerhalb von 30 Tagen eine neuer Präsident gewählt sein muss. Ein weiterer Grund nach 30 Tagen keinen neune BP zu haben ist z.B. dass zwar jemand am tag 29 gewählt ist aber am Tag 31 verkündet, dass er die Wahl nicht annimmt. Da die Bundesversammlung damit im Grund ihre Aufgabe noch nicht erledigt hat, tagt sie weiter bis zur Wahl eines neuen BP, der die Wahl auch annimmt. Das kann dann vielleicht auch erst Ende Juli ohne das das GG verletzt ist, denn, wie gesagt, die BV ist ja ordnungsgemäß innerhalb von 30 Tagen zusammengetreten.

Alles in allem - so unrealistisch all diese Fälle sind - wird dadurch sicher keine neue Staatsform begründet, nur weil ein Art des GG verletzt wird (das hatten wir ja auch schon mal), da sich ja im Grunde nichts ändert: alle Gewalten sind voll funktionsfähig und ein nach dem GG legitimiertes Staatsoberhaupt gibt's auch. --TUBS 11:34, 1. Jun. 2010 (CEST)

Das war jetzt wirklich erschöpfend ... ich zieh meine Frage zurück ;-) Danke und Grüße Lencer 12:23, 1. Jun. 2010 (CEST)

Lammert scheint auch Lunte geruchen haben und hat doch noch einen Termin angesetzt ;) --Studmult 13:27, 1. Jun. 2010 (CEST)

Das ist ja mitten in der Woche! Fällt dann etwa Hanna - Folge deinem Herzen und Reich und schön im ZDF wg. der BP-Wahl aus? So ein Mist! Jetzt geht Lammert aber auf Konfrontation!--TUBS 13:45, 1. Jun. 2010 (CEST)

Ne, son unwichter Quatsch wie die Wahl kommt dann auf Phoenix ... also, alles ganz easy. Grüße Lencer 14:31, 1. Jun. 2010 (CEST)

ARD und ZDF werden das doch hoffetnlich überragen??? -- Baladid Diskussion 18:15, 1. Jun. 2010 (CEST)

Es ist zu vermuten bzw. anzunehmen, ja. Jedenfalls übertrugen beide Sender, sowie n-tv und Phoenix die letzte Wahl 2010. Mal sehen, wer dann wieder vorzeitig "zwitschert" ;-) --Schlossbergprinz 18:36, 1. Jun. 2010 (CEST)

Die letzte Wahl war aber 2009, nicht 2010. Der Klugscheißer --Kuli 13:20, 2. Jun. 2010 (CEST)

SSW

Nur zum Verständnis für mich "Politiklaien". Warum darf der Südschleswigsche Wählerverband einen Wahlhmann/Wahlfrau schicken, wenn sie doch die 5% in S-H nicht haben. Ich dachte, dass diese Regelung für Parteien nationaler Minderheiten nur für den Landtag gilt… Klärt mich auf. Gracias. --kingofears→ ¿Disk? 野球 18:20, 2. Jun. 2010 (CEST)

Sie sind im Landtag, der Landtag entsendet gemäß Proporz Vertreter, wo soll es da noch eine Hürde geben? Bundesweite 5% haben ja auch die Freien Wähler etc. nicht --Studmult 20:27, 2. Jun. 2010 (CEST)

Das zum Einen. Die 5% Hürde spielt im Grund hier keine Rolle. Schleswig-Holstein entsendet aber nur 22 Mitglider. Das heißt - überschlägig -: Fraktion A hat 5% aller Abgeordneten im Landtag und stellt daher 1 Delegierten. Wenn die Fraktion 50% aller Abg. im Landtag stellen würde, würde sie auch 11 Deelgierte in die BV entsenden. Das bedeutet -ungefähr!!!- dass es im Falle Schleswig-Hs kleiner Fraktionen unter ~5%-Anteil im Landtag (dürfte der SSW nicht erreichen) nicht ganz sicher ist, ob diese kleine Farktion überhaupt Verteter entsendet (äußerstes Pech wäre zum Beispiel ein verlorern Losentscheid). Jetzt kommt der Trick den ich vermute: Letztes Mal (? glaube ich ?) war es so, dass SPD und SSW, die sich scheinbar nahe stehen oder einen anderen Vorteil daraus haben (kann sein dass die CDU oder FDP dadurch einen Sitz weniger erhalten), eine gemeinsame Liste eingereicht hat, wo halt auch eine SSW-Verteterin drauf stand. Kann sein, dass das auch diesmal wieder so in der Prognose berücksichtig wird.--TUBS 21:06, 2. Jun. 2010 (CEST)

Der SSW kommt durch die Unterstützung der SPD in die Bundesversammlung. Die Vertreter der Länder werden von den Landtagen nach Vorschlagslisten gewählt (§ 4 Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung). In Schleswig-Holstein stellt die SPD bei der Wahl der Vertreter zur Bundesversammlung traditionell eine gemeinsame Liste mit dem SSW auf, für den in Schleswig-Holstein die 5%-Hürde nicht gilt. Ohne die gemeinsame Liste mit der SPD würde der SSW keinen Sitz in der Bundesversammlung erhalten, auch wenn er diesmal nur haarscharf an einem Sitz vorbeischliddern würde (er würde den 23. Sitz erhalten, Schleswig-Holstein hat aber nur 22 Sitze). --Arpinium 21:27, 2. Jun. 2010 (CEST)

Danke für die Antworten. Ich glaube, ich habe es begriffen. @Studmult: Die Hürde, die ich meinte (ich hatte mich da nicht klar ausgedrückt), war, wie bereits in den Antworten bemerkt, dass man bei 22 Wahlmännern/-frauen mit 4,7% nicht mal auf eine ganze Person käme. --kingofears→ ¿Disk? 野球 11:05, 3. Jun. 2010 (CEST)

@Arpinium: Der SSW hat diesmal einen eigenen rechnerischen Anspruch auf einen Sitz in der Bundesversammlung und bekommt nach Höchstzahlen den 22. Sitz. -- mc005 20:07, 3. Jun. 2010 (CEST)

Genaugenommen weiß man das nicht, weil Grüne und SSW gemeinsam Anspruch auf den 21. Sitz haben, ein Losentscheid hier nicht notwendig ist und deshalb 21. und 22. Sitz zusammen vergeben werden. Ganze Sitze sind selbst bei D'Hondt nicht für einen tatsächlich zugeteilten Sitz notwendig. Der SSW liegt mit einem Idealanspruch von 0,926 nur relativ knapp unter der Grenze von 0,957, bei der ein Sitz nach D'Hondt sicher wäre. Minimum bei 22 Sitzen und 6 Listen ist 0,815, womit der SSW in den meisten denkbaren Fällen einen Sitz bekommt. Gegen eine gemeinsame Liste aller anderen Fraktionen würd er aber nach D'Hondt leer ausgehn, während bei einem vernünftigeren Verfahren (Sainte-Laguë) der Sitz bereits ab einem rechnerischen Anspruch von 0,55 gesichert wär. [2] --84.151.31.171 01:10, 4. Jun. 2010 (CEST)

Bzgl. "dass diese Regelung für Parteien nationaler Minderheiten nur für den Landtag gilt" und "für den in Schleswig-Holstein die 5%-Hürde nicht gilt.". Auch wenn es für die Diskussion irrelevant ist, aber das hier genannte ich falsch. Die 5%-Hürde gilt für den SSW nicht nur in Schleswig-Holstein nicht, sondern auch bundesweit. Und nicht nur für den SSW, für sämtliche nationale Minderheiten gilt die Hürde nicht für den Bundestag. --92.77.171.46 15:23, 4. Jun. 2010 (CEST)

Kandidaten

Stehen nur diese beiden genannten Kandidaten zur Wahl oder schicken die Linke und die NPD nicht auch wieder jeweils einen Kandidaten ins Rennen ??? (nicht signierter Beitrag von 79.223.34.216 (Diskussion) 19:48, 3. Jun. 2010 (CEST))

http://die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/vorerst-keine-kandidatin-oder-kandidat-der-linken-fuer-nachfolge-von-horst-koehler/ --SpiegelLeser 19:49, 3. Jun. 2010 (CEST)

Abwarten!-- Lutheraner 19:55, 3. Jun. 2010 (CEST)

Die Meldung auf der Seite der Linken halte ich für nennenswert, deswegen habe ich sie eingefügt. --SpiegelLeser 19:56, 3. Jun. 2010 (CEST)

Hähä, wäre äußerst unclever von der Linken, Gauck nicht zu unterstützen, wenn sie in nächster Zeit mal irgendwo (im Westen) mit SPD und Grünen koalieren will, Stichwort: DDR/SED-Vergangenheit... Könnten sie eigentlich bedenkenlos tun, gewählt wird er eh' nicht ;-) Wenn er mal nicht von SPD/Grünen nur oder vorwiegend deshalb aufgestellt wurde, um Die Linke dahingehend zu testen (nur 'ne Vermutung, ohne das jetzt irgendwo gelesen zu haben). --SibFreak 12:12, 4. Jun. 2010 (CEST)

Die Freie Union wollte Gabriele Pauli nominieren. Aber sie will nicht und ist jetzt aus der Partei ausgetreten. Ist vielleicht auch für den Artikel relevant, wenn auch nur am Rande: http://www.welt.de/politik/deutschland/article7897249/Gabriele-Pauli-verlaesst-die-Freie-Union.html --Intimidator 20:42, 3. Jun. 2010 (CEST)

Die Infor der Freien Union halte ich nicht für relevant, da sie keine Wahlmänner/-frauen stellt hat auch niemand von der FU ein Vorschlagsrecht. Es müsste also ein Abgeordneter einer anderen Partei Pauli dafür vorschlagen. Ist so uninteressant wie von allen anderen kleinen Parteien und Vereinchen. --188.101.230.15 23:20, 3. Jun. 2010 (CEST)

Nicht zuviele protestantische Frauen?

Spiegel Online kolportiert ein interessantes Detail, warum von der Leyen nicht Kandidatin wurde: Eine Kandidatur von der Leyens stieß in Teilen der CDU offenbar auf heftigen Widerstand. Zwei protestantische Frauen seien an der Spitze der Regierung und des Staates in den ohnehin enttäuschten konservativen Kreisen der Partei schwer vermittelbar, ist in Fraktionskreisen zu hören.. Ich befürchte, das ist nicht enzyklopädisch genug, um im Artikel Platz zu finden, oder? BNutzer 23:58, 3. Jun. 2010 (CEST)

Du befürchtest richtig... Grüße von Jón + 00:06, 4. Jun. 2010 (CEST)

Wobei man m. E. im Artikel in einem Halbsatz erwähnen kann, daß sie ernsthaft im Gespräch war, während es natürlich keinen Sinn hat, die dutzenden Namen zu nennen, die unmittelbar nach Köhlers Rücktritt mal von irgendeinem Hinterbänkler genannt wurden. -- Aspiriniks 01:18, 4. Jun. 2010 (CEST)

"ernsthaft im Gespräch" von wem? Von den Medien? Sinnlos. Von der Regierungskoalition? Das wirst Du schwer belegen können, und müsstest dann gleichzeitig auch Lammert & Schäuble aufführen, weil sie genauso Teil der Spekulationen der Presse waren. Zu obigem: Spiegel sollte sich zunächst mal selbst kolportieren. Als ob Wulff nun so einen weniger protestantischen Eindruck vermitteln würde. Man vergleiche nur mal die Familienverhältnisse der beiden. --188.96.232.165 14:56, 4. Jun. 2010 (CEST)

Mit dem Stern Artikel kann man sogar das Gegenteil bewesien, und die FAZ deutet aehnliches an ... --Signal 11 ? 17:30, 4. Jun. 2010 (CEST)

Er vermittelt allerdings einen weniger fraulichen Eindruck. -- SibFreak 17:44, 4. Jun. 2010 (CEST)

Rennicke

Ich wollte mit rechtsextremistisch nicht zum Ausdruck bringen, dass er selbst es selbst ist, sondern seine Lieder. Vielleicht etwas unglücklich formuliert. Hat jemand eine bessere Idee? -- Kochel86 13:37, 4. Jun. 2010 (CEST)

vorweg: ich persönlich denke dass er und auch seine Lieder und seine sonstige Tätigkeit als rechtsextrem einzustufen sind. Vielleicht bezeichnet er sich auch selbst so und findet den Bregriff rechtsextrem auch nicht negativ - keine Ahnung, ist mir ehrlich gesagt auch egal. Aber dennoch ist es eine Wertung und gehört nicht erwähnt. Die Frage ist doch: was ist rechtsextrem? Wer definiert wer oder was rechtsextrem ist? Verstehen alle unter rechtsextrem dasselbe? Ist es ganz wertneutral jemanden als rechtsextrem zu bezeichnen oder belegt man da jemanden mit etwas was für den einen negativ konnotiert ist für den anderen posistiv? Ich plädiere also dafür ihn nicht mit dem Adjektiv rechtsextrem zu belegen, weil das subjektiv ist. Bei Wulf sagt ja auch keiner: der konservative Wulf. Und bei Gauck sagt niemand: der antikommunistisch Gauck. Wer über den Liedermacher mehr erfahren will, soll auf den Artikel klicken. Dort ist (hoffentlich) detailliert gesagt wer ihn weshalb als rechtsextrem einstuft.--TUBS 13:45, 4. Jun. 2010 (CEST)

Also Extremismus ist ein gewöhnlicher Begriff aus der Politikwissenschaft. Zudem hat das BVerfG, als Hüter unserer fdGO, eindeutig festgelegt, was in Deutschland als extremistisch bezeichnet werden darf, nämlich jede Aufforderung, die fdGO zu beseitigen. Und das kommt doch nun unweigerlich in seinen Lieder zum Ausdruck oder nicht? -- Kochel86 14:02, 4. Jun. 2010 (CEST)

Alos mein Leben hängt nicht davon ab, ob das Wort "rechtsextrem" im Zusammenhang mit dem Typen auftaucht. Daher werde ich das nicht auf Teufel komm raus revertieren. 95% der Bevölkerung sehen ihn vermutlich als rechtsextrem an und von den Politikwissenschaftlern vermutlich fast alle. Es trifft sicher den Richtigen. Ich gebe nur zu bedenken dass es WP:POV ist und außerdem bei den anderen Kandidaten auch niemand ein Attribut dem Namen voranstellt. --TUBS 14:11, 4. Jun. 2010 (CEST)

Die meisten werden aus der Tatsache, dass die NPD ihn nominiert, schon die richtigen Schlüsse ziehen, ich denke nicht, dass die Angabe notwendig ist. --Studmult 14:15, 4. Jun. 2010 (CEST)

Nein, du hast schon Recht. Auch wenn alle PoWis ihn als extremistisch einstufen würden, wäre es im Grunde genommen POV. Hierbei würde es sich, bei aller Wahrung der wissenschaftlichen Objektivität, doch wieder um subjektive Einschätzungen handeln. Also können wir diese Argumentation ad acta legen. Wenn ich jedoch richtig informiert bin, stehen die meisten seiner Lieder auf dem Index, oder? Dies wäre dann aber ein eindeutiges Indiz dafür, zumindest seine Lieder, wie ich es auch beabsichtigt hatte, als extremistisch zu bezeichnen... Aber ist mir eigentlich auch bums; wer sich dran stört soll es halt löschen!!! MfG -- Kochel86 14:23, 4. Jun. 2010 (CEST)

Mal abgesehen davon worin der Unterschied bestehen sollte zwischen "95% der" und "fast alle".... 95% der Bevölkerung sehen ihn mit Sicherheit garantiert nicht als rechtsextrem an, denn sie kennen ihn gar nicht. Ein paar Lieder sind vllt. indiziert, aber nicht die meisten, so steht es auf seiner wikipedia-Seite und das alleine ist kein Beleg für Extremismus, im Gegenteil, auf seiner Wikipedia-Seite ist eine andere Begründung dafür aufgeführt. --92.77.171.46 15:11, 4. Jun. 2010 (CEST)

Achja und eine Verurteilung wegen Volksverhetzung ist kein Beleg für Rechtsextremismus? Aber mir egal, lösch es halt, wenn dir danach ist -- Kochel86 15:30, 4. Jun. 2010 (CEST)

Genau, spätestens dann nicht mehr, wenn diese Urteile vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben wurden. Im übrigen steht das Wort "rechtsextremistisch" auch nicht auf der Seite von 2009. Dort steht auch nicht, dass er Liedermacher ist. --92.77.171.46 16:36, 4. Jun. 2010 (CEST)

Ähm, Einspruch euer Ehren! Schonmal eine Staatsrechtsvorlesung besucht? Das BVerfG kann ein Urteil nicht aufgrund seines Inhalts, sondern nur aufgrund eines Verfahrensfehlers revidieren. Und genau das ist auch bezüglich des Rennicke-Urteils passiert! Übrigens genau so, wie bei der Ablehnung des NPD-Verbotsverfahrens. Dies ändert aber nichts dran, dass die Partei vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft wird!!! -- Kochel86 17:13, 4. Jun. 2010 (CEST)

Dir ist schon klar, was eine Verfassungsbeschwerde ist? Es ging da genau um die Meinungsfreiheit. Und meinst Du nicht, Du hast ein paar Ausrufezeichen vergessen? gottchen, scheint Dich das Thema mitzunehmen. Füg doch erstmal bei den sämtlichen anderen Seiten (unterseiten Der Linken & Co) das extremistisch hinzu. Hier geht es übrigens nicht um die NPD. --188.96.235.130 18:34, 4. Jun. 2010 (CEST)

Ich zitiere aus dem Artikel Frank Rennicke: "Rennicke arbeitete an führender Stelle bei dem Projekt Schulhof-CD der NPD mit. Ziel ist hier, Schüler im Sinne der Rechtsextremisten zu politisieren. [...] Die Lyrik zu seiner hauptsächlich für Gitarre komponierten Musik greift rechtsextreme Themen und Wertvorstellungen auf. So besingt er in seiner Musik die Wehrmacht, nennt die Oder-Neiße-Grenze eine „Schandgrenze“[3], bezeichnet die Polen als „Beschmutzer deutscher Erde“ und greift antiamerikanische Themen auf. Rassismus, Ausländerhass und die Verächtlichmachung linker Gruppierungen sowie einer Vielzahl von Minderheiten sind Inhalt seiner Lyrik. Einige seiner Produktionen sind von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien aufgrund des festgestellten jugendgefährdenden Inhalts indiziert worden. [...] Das Amtsgericht Böblingen verurteilte Rennicke im November 2000 wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Das Landgericht Stuttgart hob in zweiter Instanz dieses Urteil auf und verurteilte Rennicke am 15. Oktober 2002 wegen achtfacher Volksverhetzung und wegen Verstoßes gegen das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften (heute: Jugendschutzgesetz) zu einer 17-monatigen Freiheitsstrafe. Diese wurde ebenfalls zur Bewährung ausgesetzt."

Des weiteren wird die NPD vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und er tritt für diese an.

Und: Rennicke gehörte der heute verbotenen Wiking-Jugend an, eine rechtsextremistische Vereinigung.

Ich habe das "rechtsextrem" wieder eingefügt.

--PolskiNiemiec 16:40, 4. Jun. 2010 (CEST)

Quelle hinzugefügt --PolskiNiemiec 16:57, 4. Jun. 2010 (CEST)

Vereidigung

Wird Wulff (oder wer auch immer es wird) eigentlich in diesem speziellen Fall noch am Wahltag vereidigt, oder gibt es hierzu eine bestimmte Frist? (Ironischerweise liegt ja der Wahltag genau einen Tag vor dem üblichen Bundespräsidentenvereidigungstermin am 1. Juli) --slg 17:32, 4. Jun. 2010 (CEST)