Unruhen in Bangkok 2010
Bei der Blockade des Bangkoker Geschäftsviertels 2010 handelt es sich um die Ereignisse rund um die Proteste der sogenannten Rothemden United Front of Democracy Against Dictatorship (kurz „UDD“, auf deutsch „Vereinigte Front für Demokratie gegen Diktatur“) gegen die thailändische Regierung unter Abhisit Vejjajiva. Ziel der Proteste war der Rücktritt der Regierung und sofortige Neuwahlen. Dabei wurde das Bangkoker Geschäftsviertel wochenlang von den Demonstraten besetzt gehalten.
Hintergrund
Den Vorkommnissen vorausgegangen ist eine Politische Krise in Thailand seit dem erzwungenen Rücktritt des damaligen Regierungschefs Thaksin Shinawatra wegen Korruption am 19. September 2006 durch einen unblutigen Putsch. Am 23. Dezember 2007 fanden freie Wahlen statt, aus denen die Phak Palang Prachachon (PPP), eine Nachfolgepartei von Thaksins Thai Rak Thai, unter Samak Sundaravej als Siegerin hervorgegangen ist. Ende August 2008 besetzten mehrere tausend Protestierende über mehrere Tage seinen Amtssitz sowie vorübergehend die Flughäfen von Phuket, Krabi und Hat Yai und Mitglieder der Gewerkschaft und der Versorgungswerke bestreikten die Bahnverbindungen Bangkoks was letztlich zum Rücktritt der Regierung führte.
Chronik der Ereignisse
Friedliche Proteste und erste Besetzungen
Am 12. März 2010 strömen protestierende Rothemden in Bangkok zusammen um auf die Regierung Abhisit Druck auszuüben. Am 14. März sind es ca. 150.000 Protestierende auf der Phan-Fah-Brücke in der Altstadt. 3 Tage später am 17. März verschütten Demonstranten Eigenblut vor Premieminister Abhisit Vejjajivas Amtssitz um symbolisch ein Opfer für die Demokratie zu bringen.[1]
Am 29. März scheitern zweitägige Verhandlungen zwischen der Regierung und den Protestierenden und es wird eine weiterführung der Kundgebungen angekündigt.
Am 3. April besetzen Protestierende im Zentrum Bangkoks eine Kreuzung an der sich verschiedene Einkaufszentren und Hotels befinden.
Ausnahmezustand und Eskalation
Am Abend des 8. April wird in Bangkok den Ausnahmezustand ausgesprochen nachdem Demonstranten in das Parlamentsgebäude eingedrungen sind. Am nächsten Tag stürmen Protestierer die bedeutenste Satelitenstation des Landes um den blockierten Fernsehsender der Rothemden(People's Television) wieder freizuschalten.[2] Zwei Tage später am Nachmittag und Abend des 10. April kommt es zu ersten größeren gewalttätigen Zusammenstößen als Regierungstruppen dabei scheiterten die die Demonstranten an der Phan Fah-Brücke zurückzudrängen.[3] Militär und Polizei stürmen das Hauptgeschäftsviertel. Dabei werden 25 Menschen getötet und mehr als 800 verletzt.
Die Polizei versucht am 16. April vier Anführer der Rothemden(u.a. Nattawut Saikuar, Arisman Pongruangrong) habhaft zu werden die sich in einem Hotel aufgehalten. Sie werden aber von der Menge davon abgehalten das Gebäude zu stürmen und die Gesuchten entkommen durch die Fenster. Dabei wurden 4 Angehörige der operierenden Polizeispezialeinheit von den Protestierenden als Geiseln genommen.[4]
Verhandlungen und weitere Eskalation
Abhisit bietet am 3. Mai Neuwahlen an die am 14. November desselben Jahres stattfinden sollen. Bedingung ist die sofortige Beendigung der Besatzungen. Die Rothemden sind am nächsten Tag nicht mit dem Wahltermin einverstanden.
Neuerliche Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten am 7. Mai enden mit zwei toten und zehn verletzten Polizeibeamten und drei verletzten Protestierenden.
Die "Rothemden" machen am 10. Mai die Strafrechtliche Verfolgung von Vizepremier Suthep Thaugsuban. Ihm wird von ihnen vorgeworfen am 10. April den Einsatz von Soldaten und Polizei angeordnet zu haben. Er stellt sich freiwillig einem Verhör betont aber das er nicht zur Verantwortung gezogen werden kann weil zu dem Zeitpunkt der Ausnahmezustand gegolten hat.[5][6]
Am 11. Mai zeigen sich die Rothemden grunsätzlich mit dem Friedensplan der Regierung einverstanden erheben aber zahlreiche zusätzliche Forderungen die am nächsten Tag dem 12. Mai die Regierung zur Rücknahme des Angebots bewegt. Premieminister Abhisit stellt ein Ultimatum und kündigt an die Proteste um Mitternacht gewaltsam aufzulösen.
Am 13. Mai wird Khattiya Sawasdipol, ein militärischer Anführer der Aufständischen, von einem unbekannten Scharfschützen während eines Interviews mit ausländischen Pressevertretern in den Kopf geschossen und stirbt vier Tage später am 17. Mai.[7] Ein Mensch stirbt bei Zusammenstößen der Polizei mit einem Demonstrationszug. In der Folge kommt es am 14. Mai zu einer Weiteren Eskalation. Tags und auch Nachts sind Schüsse und Explusionen zu hören.
Das Militär versucht am 15. Mai die Demonstranten die Versorgung des Viertels zu blockieren. Inzwischen spricht die Regierung von den Demonstranten nur mehr als Terroristen [8] und es kommt zu weiteren Schweren Zusammenstößen und Bürgerkriegsartigen Szenen wobei die Anzahl der Toten auf 24 ansteigt. Tags darauf am Sonntag den 16. Mai verhängt die Polizei eine Ausgangssperre für Teile von Bangkok. und die Demonstranten beginnen Barrikaden aus Autoreifen anzuzünden. Über dem Viertel liegen schwere Rauchschwaden.[8] Die deutsche Botschaft muß am nächsten Tag(den 17. Mai) den bis da hin schon eingeschränkten Betrieb vollkommen abbrechen und schließt für den Parteienverkehr.[9]
Ebenfalls am Montag den 17. Mai setzt die Regierung den Rothemden ein weiteres Ultimatum bis Nachmittag nachdem sie am Vortag den 16. ein Angebot der Demonstraten für beiderseitigen Abzug abgelehnt hat.[8]
Auflösung der Besetzung
Am 19. Mai stürmt das Militär mit gepanzerten Fahrzeugen das Viertel. Mehrere Führer der Rothemden erklären die vorläufige Kapitulation.[10] Patuporn Prompan, Weng Tojirakarn und Natawut Saikua fordern ihre Anhänger, mit der Begründung weitere Verluste zu vermeiden, zum Ende der Proteste auf. Die Unruhen gehen aber weiter. In der Folge wird in Einkaufszentrum Central World und in der Börse Feuer gelegt. Auch in dem Gebäude eines Fernsehsenders brennt es. Mehrere Menschen kamen ums Leben, darunter auch mehrere ausländische Presseleute.[11]
Der ehemalige Premieminister Thaksin Shinawatra warnt telefonisch vor einem Gurillakrieg.[11]
Internationale Reaktionen
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon bot mehrmals eine Vermittlung der UNO an die aber von der Regierung mit der Begründung abgelehnt wurde das Thailand seine Probleme selbst lösen kann.[12]
Amnesty International wirft der Regierung Menschrechtsverletzungen vor. Für die Organisation steht fest das das Militär auf Unbewaffnete scharf geschossen hat. [13]
Mehrere Staaten, darunter Deutschland und Österreich gaben Reisewarnungen für Thailand aus.
Einzelnachweise
- ↑ News: Neuer Protest mit extremem Ekel-Faktor: Demonstranten verschütten eigenes Blut
- ↑ DiePresse.com: Rothemden stürmen Fernsehstation
- ↑ Times Online: Nine dead as Thai troops clash with Red Shirt protesters
- ↑ NZZ Online: Rothemden blamieren die Polizei in Bangkok
- ↑ Der Farang: Ende der Proteste nicht in Sicht
- ↑ Ende der Oppositionsproteste in Sicht
- ↑ Spiegel: Schüsse in Bangkok – Militärchef der Rothemden schwer verletzt
- ↑ a b c Stern: Bürgerkriegsszenen in Bangkok
- ↑ Deutsche Botschaft Bangkok
- ↑ ORF: Protestlager wird aufgelöst
- ↑ a b ORF: Wütender Protest gegen Aufgabe
- ↑ Der Westen: Regierung in Bangkok lehnt Gespräche mit Aufständischen ab
- ↑ AI: Thai military must halt reckless use of lethal force