Thomas de Maizière
Karl Ernst Thomas de Maizière [] (* 21. Januar 1954 in Bonn) ist ein deutscher Politiker (CDU).
Er war von 1999 bis 2001 Chef der Sächsischen Staatskanzlei, von 2001 bis 2002 Sächsischer Staatsminister der Finanzen, von 2002 bis 2004 Sächsischer Staatsminister der Justiz und von 2004 bis 2005 Sächsischer Staatsminister des Innern. Von 2005 bis 2009 war er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts. Seit dem 28. Oktober 2009 ist er Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II.
Ausbildung und Beruf
Nach dem Abitur auf dem Aloisiuskolleg 1972 in Bonn leistete de Maizière zunächst seinen Wehrdienst ab und absolvierte anschließend ein Studium der Rechtswissenschaft und der Geschichte in Münster und Freiburg im Breisgau, welches er 1979 mit dem ersten und 1982 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen beendete. Während seiner Studienzeit engagierte er sich im Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Münster. Anschließend wurde er Mitarbeiter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Richard von Weizsäcker und ab 1984 von Eberhard Diepgen.
1986 erfolgte an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster seine Promotion zum Dr. jur. mit der Arbeit Die Praxis der informellen Verfahren beim Bundeskartellamt – Darstellung und rechtliche Würdigung eines verborgenen Vorgehens. Von 1985 bis 1989 war de Maizière Leiter des Grundsatzreferates der Senatskanzlei des Landes Berlin und Pressesprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. 1990 arbeitete er am Aufbau des Amtes des Ministerpräsidenten der DDR mit und gehörte auch der Verhandlungsdelegation für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag an.
Er ist seit 2003 Mitglied im Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentages.
Familie
Die Hugenottenfamilie de Maizière wanderte im 17. Jahrhundert nach Brandenburg aus. Der Nachname leitet sich vom Herkunftsort der Familie ab, der Gemeinde Maizières bei Metz in Lothringen.
Thomas de Maizière ist der Sohn der Künstlerin Eva und des Offiziers Ulrich de Maizière, sowie der jüngere Bruder von Andreas de Maizière. Darüber hinaus ist er ein Vetter von Lothar de Maizière.
Thomas de Maizière ist evangelisch[1], verheiratet und Vater von drei Kindern.
Partei
Er wurde als Schüler 1972 Mitglied der CDU.
Thomas de Maizière hat 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière, dem ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, nach der Volkskammerwahl empfohlen, Angela Merkel als Presse-Mitarbeiterin in sein Team aufzunehmen, in das er dann ebenfalls als Berater aufgenommen wurde.
Abgeordneter
De Maizière war von 2004 bis zu seiner Berufung als Chef des Bundeskanzleramtes Mitglied des Sächsischen Landtages. Im Wahlkreis 51 (Bautzen I) war er mit 47,9 % der Stimmen direkt gewählter Landtagsabgeordneter. De Maizière trat auf Platz Eins der Landesliste Sachsen für die Bundestagswahl 2009 an und bewarb sich um ein Direktmandat im Bundestagswahlkreis 156 - Meißen, wo er mit 45,2 % gewählt wurde.
Öffentliche Ämter
Im November 1990 wurde de Maizière zum Staatssekretär im Kultusministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernannt. Anschließend war er ab Dezember 1994 Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter Ministerpräsident Berndt Seite. Nachdem die CDU nach der Landtagswahl 1998 aus der Regierung ausschied, wurde de Maizière in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Am 26. Oktober 1999 übernahm er dann die Leitung der Sächsischen Staatskanzlei in der von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf geführten Sächsischen Staatsregierung. Am 30. Januar 2001 wurde er nach der Entlassung von Georg Milbradt zum Sächsischen Staatsminister der Finanzen ernannt. Nachdem Milbradt zum Nachfolger von Kurt Biedenkopf im Amt des Ministerpräsidenten gewählt worden war, übernahm de Maizière am 2. Mai 2002 die Leitung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz. Nach der Landtagswahl 2004 wurde er am 11. November 2004 zum Sächsischen Staatsminister des Innern ernannt.
In seiner Zeit als sächsischer Innenminister (2004 bis 2005) soll Thomas de Mazière gesetzliche Vorschriften nicht eingehalten haben. Gottfried Teubner (CDU), der Chef der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Landtags in Sachsen, wirft Thomas de Maizière im Juni 2007 vor, dass sein Verschweigen geheimer Verfassungsschutzakten gegenüber der PKK „glatter Rechtsbruch“ gewesen sei. Diese geheimen Akten sollen Hinweise auf die Verstrickung von sächsischen Justizbeamten, Polizisten und Politikern sowie wirtschaftlich tätigen Bürgern in eine Reihe von schweren Straftaten der organisierten Kriminalität bis hin zu Mord und Kinderzuhälterei enthalten. Die Vorwürfe gegen Thomas de Maizière werden von der Staatsanwaltschaft geprüft, deren Dienstherr Thomas de Maizière als Justizminister von 2002 bis 2004 war.
Nach der Bundestagswahl 2005 wurde de Maizière am 22. November 2005 als Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung berufen. In dieser Funktion war de Maizière auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Nachrichtendienste.
Nach der Bundestagswahl 2009 wurde er Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II.
Politische Positionen
Internet
Im August 2009 forderte de Maizière strengere „Verhaltensregeln“ für das Internet. Er erklärte gegenüber der Rheinischen Post:
„Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen. Vieles geht da übrigens nicht nur national.“[2]
Die Äußerungen gingen über die umstrittene Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zur Bekämpfung von Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen) hinaus und wurden von anderen Parteien größtenteils als „überflüssig“ abgelehnt, während Warnungen vor einer Zensurbehörde laut wurden.[3] In den Medien wurde darauf hingewiesen, dass bereits die Prämissen de Maizières sachlich falsch seien, da das Internet weder ein Raum noch rechtsfrei sei.[4]
Wolfgang Wieland, Sprecher der Grünen für Innere Sicherheit, erklärte in diesem Zusammenhang:
„Was aber in gedruckter Form strafbar ist, das ist auch im Internet strafbar. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.“[3]
Gisela Piltz, innenpolitische Sprecherin der FDP, warnte vor Eingriffen in die Meinungs- und Informationsfreiheit.[3]
Im April 2010 erklärte de Maizière, in der digitalen Welt dürfe es keine No-go-Areas, in die sich kein Außenstehender mehr hineinwagen kann, geben. In diesem Zusammenhang erläuterte er weiterhin der Staat müsse, so wie er in der analogen Welt Personalausweise ausstellt, auch im Internet eine verlässliche Identifizierung des einzelnen Nutzers garantieren können.[5]
Auszeichnungen (Auszug)
Einzelnachweise
- ↑ http://www.welt.de/politik/deutschland/article4302613/Evangelikale-als-eine-Macht-in-der-deutschen-Politik.html
- ↑ M. Bröcker, M. Kessler: Schärfere Regeln fürs Internet, 10. August 2009, unter rp-online.de
- ↑ a b c Thomas Vitzthum: "Schäuble II" - Sperrfeuer gegen de Maizières Internet-Regeln, 10. August 2009, unter welt.de
- ↑ Vgl. zum Beispiel Netiquette zum x-ten, Telepolis, 10. August 2009, unter heise.de
- ↑ Interview Innenminister de Maizière - "Keine No-go-Area im Internet", 27. April 2010, taz.de.
Siehe auch
Weblinks
- Webpräsenz von Thomas de Maizière
- Lebenslauf auf den Seiten der Bundesregierung
- Literatur von und über Thomas de Maizière im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Maizière, Thomas de |
| ALTERNATIVNAMEN | Maizière, Karl Ernst Thomas de (vollständiger Name) |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (CDU) |
| GEBURTSDATUM | 21. Januar 1954 |
| GEBURTSORT | Bonn |