Berlin-Brandenburg

geplantes Bundesland
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Berlin-Brandenburg wäre ein möglicher Name für ein aus der Fusion der Bundesländer Berlin und Brandenburg entstehendes neues Bundesland. Bei der 1996 stattgefundenen Volksabstimmung über die Fusion beider Länder entschieden sich die Brandenburger mit Mehrheit gegen eine Vereinigung, während die Berliner Bevölkerung mehrheitlich dafür stimmte. Das negative Votum der Brandenburger wurde vor allem auf die politische Dominanz Berlins, die bürgerferne Diskussion um die Fusion und auf die Finanzprobleme des Landes Berlin zurückgeführt.

Dennoch wurde in den letzten Jahren die Zusammenarbeit beider Bundesländer intensiviert und viele Einrichtungen zusammengelegt, beispielsweise

  • die Landesplanungsabteilung,
  • die Raumordnungsverfahrensverordnung,
  • der „Landesentwicklungsplan Standortsicherung Flughafen“,
  • die forstliche Rahmenplanung,
  • die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (zum RBB).

Im April 2003 beschlossen beide Länder, einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einzubringen, der ein Bundesgesetz zur Fusion der Landesversicherungsanstalten schaffen soll.

Teilweise wird eine neue Volksabstimmung über die Fusion diskutiert.