Wladimir Wladimirowitsch Putin

Wladimir Putin (2000)

Wladimir Wladimirowitsch Putin (Владимир Владимирович Путин) (* 7. Oktober 1953 in Leningrad) ist seit dem 1. Januar 2000 Präsident von Russland.

Putin absolvierte zunächst ein Jura-Studium an der Universität St. Petersburg. Von 1975 bis 1992 war er KGB-Offizier in der ersten Hauptabteilung (Auslandsspionage) und war längere Zeit in Ostdeutschland, z. B. in Dresden tätig, wovon seine guten Deutschkenntnisse herrühren. 1993 wurde er zum Berater des St. Petersburger Bürgermeisters Anatoli Sobtschak ernannt, und wurde später dessen Stellvertreter. Im August 1996 arbeitete er erstmals im Kreml, und zwar als stellvertretender Kanzleiter des Präsidenten Boris Jelzin. Er diente sich weiter hoch zum stellvertretenden Leiter der präsidialen Administration. Zwischen Juli 1998 und August 1999 war er Direktor des russischen Inlandsgeheimdienstes FSP (der Nachfolger des KGB), und später zusätzlich Sekretär des Sicherheitsrates. Er wurde von Boris Jelzin in die Regierung geholt und fungierte ab 16. August 1999 als Premierminister. In dieser Rolle erarbeitete er sich große Anerkennung vom russischen Volk, da er die Wiederbesetzung Tschetscheniens recht erfolgreich leitete. Als Jelzin am 31. Dezember 1999 sein Amt niederlegte, übernahm Putin kommissarisch die Regierungsgeschäfte der Russischen Föderation. Am 26. März 2000 fanden Präsidentschaftswahlen statt, die Putin im ersten Wahlgang gewann.

Anders als sein Vorgänger, war Präsident Putin weit weniger darauf erpicht, Russlands sowjetische Vergangenheit aus dem Gedächtnis der Leute zu tilgen. Er betonte mehrfach, dass das kommunistische Regime trotz seiner Verbrechen ein wichtiger Teil der russischen Geschichte sei, und einen wichtigen Einfluss auf die moderne russische Gesellschaft gehabt hätte. In der Folge durften einige sowjetische Symbole nach Russland zurückkehren, z. B. die rote Militärflagge mit dem Sowjetstern und die sowjetische Nationalhymne (allerdings mit überarbeitetem Text).

Putin war gegen den Irak-Krieg 2003. Nach Kriegsende wollte der US-Präsident George W. Bush bei den Vereinten Nationen eine Lockerung der Handelssanktionen gegen den Irak erwirken. Putin argumentierte, dass zunächst die (nicht auffindbaren) Massenvernichtungswaffen im Irak zerstört werden müssten, bevor über eine Lockerung der Sanktionen verhandelt werden könnte.

Seine Partei Geeintes Russland erreichte bei den Parlamentswahlen am 7. Dezember 2003 einen erdrutschartigen Sieg und wurde mit 37,1 % der Stimmen stärkste Partei. Mit diesem Wahlergebnis wurde Putin, dessen Kreml-Regierung aus "Geeintes Russland", LDPR und Rodina besteht, massiv gestärkt. Die Wahl sei nach Beobachtern der OSZE korrekt abgelaufen, doch Staatsapparat und Medien seien zu massiv für die Unterstützung der Regierungspartei eingesetzt worden.

Die nächsten Präsidentschaftswahlen sind für März 2004 angesetzt. Es wird erwartet, dass Putin diese Wahl mit einer komfortablen Mehrheit gewinnen wird und dann seine zweite und damit letzte Amtszeit antreten wird. Gemäß der Verfassung ist es ihm nicht erlaubt, ein drittes Mal zur Präsidentschaftswahl anzutreten. Seit der letzten Parlamentswahl hat er allerdings eine ausreichende Mehrheit, um die Verfassung zu ändern.

Innerhalb Putin's Kreml operieren laut Beobachtern zwei Gruppen. Die eine rekrutiert sich aus eher nationalistisch gesinnten Elementen aus Militär-, Sicherheits- und Geheimdienstkreisen. Die andere (genannt "die Familie") besteht aus Leuten, die dem früheren Präsidenten Boris Jelzin nahestehen, bzw. den Oligarchen, die von seiner Amtszeit profitierten. Diese beiden Parteien sind oft gegensätzlicher Meinung, wie sie es z. B. auch bei der Verhaftung des russischen Ölmagnaten Michail Chodorkowski waren. Putin versucht eine Linie zu fahren, bei der er für keine der beiden Gruppen allzu offensichtlich Partei ergreifen muss. Als sein Stabschef Alexander Woloschin (der der "Familie" zugerechnet wird) aus Protest gegen die Verhaftung Chodorkowskis mit Rücktritt drohte, akzeptierte Putin seinen Rücktritt und ersetzte ihn durch Dimitrij Medwedew, dem Geschäftsführer des staatlichen Gaskonzerns Gazprom.