Vorlage:Vfd -- MH 22:29, 23. Feb 2004 (CET)
Die Wortbildung illegalisierter Migrant bezieht sich auf das Problem der ohne Aufenthaltsbewilligung in Westeuropa anwesenden Migranten.
Die Anhänger der Ansicht, dass jeder Mensch grundsätzlich das Recht hat, an dem Ort, an dem er sich aufhält, ein Leben ohne Diskriminierung zu führen, bringen damit zum Ausdruck, dass Menschen wegen Handlungen, die als illegal angesehen werden, so behandelt werden, als wären sie selber illegal. Dies geht über die Zuschreibung des Begriffs auf die Illegalisierten hinaus zu Taten respektive Verhaltensweisen der Rechtsorgane gegen diese, die die Menschenrechte der Betroffenen nicht mehr respektieren. Als Beispiel anzuführen sind Ausschaffungen unter Inkaufnahme des Todes der Migranten, oder Ausschaffungen in Länder, aus denen die Migranten gar nicht herkommen.
Diesen Taten und Einschränkungen wird der Satz "kein mensch ist illegal" entgegengehalten. Gelegentlich wird in diesem Zusammenhang vorgebracht, dass allein in der Unterscheidung zwischen Staatsbürgern und Ausländern eine gleichheitswidrige Diskriminierung liege. Dem entsprechend wird zum Beispiel die Residenzpflicht von Asylbewerbern als institutioneller Rassismus angesehen.
Dem steht in Deutschland der mehrheitliche Sprachgebrauch gegenüber, wonach lediglich der Aufenthalt ohne entsprechende Erlaubnis, nicht aber die Person selbst illegal sei. Die Unterscheidung zwischen Staatsbürgern und Ausländern wird von dieser - die gegenwärtige Rechtslage in Deutschland widerspiegelnden - Mehrheit nicht als gleichheitswidrig angesehen, weil der Gleichheitssatz nur verlange, Gleiches gleich, Ungleiches aber ungleich zu behandeln. Die Unterscheidung folge notwendig daraus, dass das Zusammenleben der Völker durch die Bildung von Nationalstaaten geregelt sei und diese begriffsnotwendig ihre Staatsbürger von Ausländern unterscheiden und ihnen unterschiedliche Rechte zuweisen müssten.
Im Gegensatz zu dieser theoretischen Betrachtung steht die Realität, dass in allen westeuropäischen Ländern sehr viele Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung von der "legalen" Ökonomie gebraucht werden, für Arbeiten, die von den Westeuropäern nicht mehr geleistet werden (vor allem im Bereich Landwirtschaft). Die Betroffenen nützen der Wirtschaft, und damit den Staaten, in denen sie arbeiten, ohne aber Anspruch auf die Grundrechte zu haben. Es wird in diesem Zusammenhang auch von "modernen Sklaven" gesprochen.
Siehe auch
Schengener Abkommen, Sans-Papier, Schwarzarbeit, Flüchtling, Asylbewerber
Weblinks
- kein mensch ist illegal: Netzwerk gegen Abschiebung und Ausgrenzung