Partito Democratico
Die Demokratische Partei (ital. Partito Democratico, abgekürzt PD) ist die größte Oppositionspartei Italiens.
| Partito Democratico | |
| Datei:PartitoDemocratico.png | |
| Parteivorstand | Pier Luigi Bersani (Segretario) Goffredo Bettini (Coordinatore) |
| Gründung | 14. Oktober 2007 |
| Koalition | Italia dei Valori |
| Ideologie | sozialdemokratisch, christlichsozial |
| Internationale Verbindungen | keine |
| Europäische Partei | keine |
| EP-Fraktion | S&D (ab 2009) |
| Abgeordnete | 218 |
| Senatoren | 121 |
| Europaabgeordnete | 21 |
| Hauptsitz |  Via S. Andrea delle Fratte 16, Rom
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| Parteizeitung | Europa |
| Website | www.partitodemocratico.it |
Entstehung
Die PD wurde am 14. Oktober 2007 von den Democratici di Sinistra (Linksdemokraten, aus dem Partito Comunista Italiano hervorgegangen) und La Margherita (Christdemokraten, aus dem linken Flügel der Democrazia Cristiana hervorgegangen) gegründet. Sieben weitere Gruppierungen des italienischen Parteienspektrums schlossen sich der neuen Partei an: Movimento Repubblicani Europei, Partito Democratico Meridionale, Progetto Sardegna, Alleanza dei Riformisti, Italia di Mezzo, Socialisti Liberali per il Partito Democratico, Repubblicani Democratici.
Als erster Vorsitzender (Segretario) der Partei wurde am 14. Oktober 2007 der linksdemokratische römische Bürgermeister Walter Veltroni gewählt, der sich in einer Urabstimmung in der italienischen Bevölkerung (Beteiligung nach Angabe der Organisatoren: 3,5 Millionen) mit 75,8 % gegen Rosy Bindi (12,9 %), Enrico Letta (11,1 %) und drei weitere Kandidaten durchsetzte. Der offizielle Gründungsparteitag (Assemblea Costituente) am 27. Oktober 2007 in Mailand wählte Romano Prodi in das eher repräsentative Amt des Parteipräsidenten (Presidente) und Dario Franceschini zum stellvertretenden Vorsitzenden. Im November und Dezember 2007 wurden auch auf Regional- und Provinzebene die Führungsgremien der Partei in weiteren Urabstimmungen (primarie) gewählt. Mit der Wahl von Dario Franceschini zum neuen Parteivorsitzenden auf dem nationalen Parteikongress am 21. Februar 2009 wurde dieses Prinzip allerdings zeitweise wieder aufgegeben.[1] Am 25. Oktober 2009 fanden erneut Urabstimmungen im ganzen Land statt um einen neuen Parteivorsitzenden zu wählen. Drei Kandidaten standen zur Wahl: Der bis dahin amtierende Vorsitzende Franceschini, der Chirurg Ignazio Marini sowie der vormalige Minister Pier Luigi Bersani. An der Urabstimmung beteiligten sich nach Angaben der Organisatoren, sowie der relevanten italienischen Zeitungen über 3 Millionen Mitglieder und Wähler/innen des Partito democratico. Gewählt wurde mit einem Ergebnis über 50% Pier Luigi Bersani.
Wahlergebnisse
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 13. und 14. April 2008 trat der Partito Democratico mit Veltroni als Spitzenkandidat und ohne Wahlbündnis mit den linken Parteien der Unione an.[2] Einzige Bündnispartner waren Italia dei Valori und die auf der Liste der PD kandidierenden Radicali Italiani.[3] Diese Koalition konnte 37,5% der Stimmen für sich gewinnen, die PD alleine 33,2%, und musste sich somit Silvio Berlusconis Koalition geschlagen geben.[4] Für den Wahlkampf wurde aus der bekannten YMCA-Melodie ein Song mit dem Titel I am PD erstellt, der auch über die Grenzen Italiens hinaus Aufsehen erregt hat.[5][6]
Bei den Regionalwahlen in Friaul-Julisch Venetien und Abruzzen musste die Demokratische Partei zwei empfindliche Wahlschlappen einstecken und das Amt des Regionalpräsidenten an das Popolo della Libertà abgeben. Ebenfalls eine klare Niederlage erlitt die Partei bei den am 15. und 16. Februar 2009 stattgefundenen Regionalwahlen in der bisher von der Mitte-Links Koalition regierten Region Sardinien, worauf Veltroni am Tag nach den Wahlen seinen Rücktritt als Parteivorsitzender erklärte.[7]
EU-Ebene
Die Parteien, aus denen die PD hervorging, gehörten auf EU-Ebene unterschiedlichen europäischen Parteien an: Während die Margherita Teil der zentristischen Europäischen Demokratischen Partei (EDP) war, waren die Linksdemokraten Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Die Zugehörigkeit der PD zu einer dieser Europaparteien war daher parteiintern umstritten. Auf einem SPE-Kongress Anfang Dezember 2008 kündigte Walter Veltroni schließlich an, dass die PD nicht der SPE beitreten, aber eng mit ihr kooperieren werde.[8]
Bei der Europawahl in Italien 2009 bekam die PD 26,13% der Stimmen. Sie schloss sich anschließend der SPE-Fraktion an, die sich zu diesem Zweck in Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (kurz S&D) umbenannte.
Wichtige Ämter
Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano gehört dem Partito Democratico an. Mit Napolitano bekleidet zum ersten Mal in der Geschichte des Landes ein ehemaliger Kommunist das Amt des Staatsoberhaupts.
Zudem stellt die PD 10 von 20 Regionalpräsidenten.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Corriere della Sera, 21. Februar 2009
- ↑ Veltroni: «Da soli anche al Senato» La Repubblica, 6. Februar 2008
- ↑ Intesa nella notte, dai radicali sì a Veltroni Corriere della Sera, 21. Februar 2008
- ↑ Il Cavaliere gibt sich geläutert, Spiegel Online, 15. April 2008
- ↑ http://de.youtube.com/watch?v=FL7J_wxAy9o
- ↑ http://www.tagesschau.de/ausland/italien106.html
- ↑ Italiens Oppositionsführer tritt zurück
- ↑ Bericht auf der PD-Homepage, 01.12.2008 (auf Italienisch).