In der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (Memorandum-Gruppe) arbeiten nach Selbstdarstellung [1] Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter "an der Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven, die sich an der Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, der Verbesserung des Lebensstandards und dem Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit für die ArbeitnehmerInnen sowie wirksamer Umweltsicherung in der Bundesrepublik orientieren."
Dabei werden Positionen und Theorien kritisiert, "die Beschäftigung, Einkommen, Sozialleistungen und Umweltschutz den Gewinnen der Privatwirtschaft nach- und unterordnen". Die überwiegende Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler unterstütze eine in erster Linie auf private Gewinnförderung gerichtete Wirtschaftspolitik und vermittele den Eindruck, es gäbe aus wissenschaftlichen Gründen keine Alternative. Dem setze die Arbeitsgruppe ihre Analysen und Vorschläge entgegen.
Entwicklung der Memorandum-Gruppe
Die Arbeitsgruppe legte erstmals im November 1975, kurz nach Verabschiedung des 1. Haushaltsstrukturgesetzes durch das Bundeskabinett, in dem die Arbeitsgruppe die Einleitung des Sozialabbaus in der Bundesrepublik sieht, ein "Memorandum für eine wirksame und soziale Wirtschaftspolitik" vor. Seit 1977 wird in jedem Jahr in der Woche vor dem 1. Mai ein weiteres Memorandum für eine alternative Wirtschaftspolitik veröffentlicht. Zusätzlich sind zahlreiche Stellungnahmen zu aktuellen wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Fragen erstellt worden. Mittlerweile gilt das Memorandum vielfach als "Gegengutachten" zum jährlichen Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (der "fünf Weisen").
Die Memorandum-Gruppe wird ausschließlich durch Spenden sowie aus den Einnahmen für die jeweiligen Veröffentlichungen finanziert. Es gibt weder formelle Mitgliedschaft noch einen formellen Vorstand o.a.. An den Tagungen und der Arbeit kann jede/jeder teilnehmen, die/der Interesse daran hat und dies durch Bereitschaft zur Mitarbeit zum Ausdruck bringt.
Grundzüge der Vorschläge (2004/5)
Die Arbeitgruppe hält die neoliberale Prägung der Wirtschafts- und Sozialpolitik für einen Hauptgrund einer Spirale aus Mangel an Nachfrage und Massenarbeitslosigkeit.
Die Arbeitsgruppe schlägt eine nachfragestärkende Politik vor. Ein öffentliches Investitionsprogramm unter anderem für Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur und mehr öffentlich Beschäftigten z.B. Lehrer sollen das [[Wirtschaftswachstum] anstoßen.
Die Beschäftigung im Bereich der öffentlichen Verwaltung ist laut Angaben der Arbeitsgruppe in Deutschland zwischen 1991 und 2001 um 1,1 Millionen Personen, abgebaut worden.
Die Finanzierung soll größtenteils durch eine Erhöhung der Körperschaftssteuer, Erbschaftssteuer und Einkommenssteuer (bzw. den Abbau durch Vergünstigungen u. a Spekulationsgewinne, Zinseinkünfte, Dividendeneinkünfte), der Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Börsenumsatzsteuer geschehen.
Die AAW spricht sich für eine Erhöhung der Löhne und eine Verkürzung der Arbeitszeit gemäß den Gewinnen und Produktionsfortschritten der Firmen aus, da geringere Löhne die Binnennachfrage senken.
Die Sozialversicherungen sollen auf eine breitere Basis gestellt werden, Plichtmitglieder sollen auch Selbstständige, Reiche und Beamte werden. Die Finanzierung soll einkommensabhängig geschehen
Die AAW spricht sich gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer aus, auch zum Zwecke einer Gegenfinanzierung zur Senkung von Lohnnebenkosten, dadurch würde insgesamt keine höhere Nachfrage entstehen.
Die Arbeitgruppe schlägt die Einführung von Mindeststandards (z.B Mindestlöhnen) vor.
Sie schlägt die Einführung einer Devisentransaktionsteuer (Tobinsteuer) vor deren Einnahmen als Finanzierungshilfen für die ärmsten Länder der Welt genutzt werden sollen.
Kritik
Der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik wird gelegentlich einseitige Interessenvertretung vorgeworfen, da an der Gruppe neben Akademikern auch Gewerkschaften maßgeblich beteiligt sind. Die Empfehlungen der Arbeitsgruppe stellten demnach ökonomische Theorien in den Vordergrund, die von der Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler (die eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik vertreten) eher am Rande als entscheidend für einen ökonomischen Aufschwung gelten oder diesem sogar entgegenstehen würden.
Siehe auch
Keynesianismus, Neoliberalismus, Wirtschaftswachstum, Arbeitszeit, Sozialversicherung (Deutschland)
Aktuelle Veröffentlichungen
- MEMORANDUM 2004: "Beschäftigung, Solidarität und Gerechtigkeit - Reform statt Gegenreform", Kurzfassung (PDF)
- MEMORANDUM 2005: "Sozialstaat statt Konzern-Gesellschaft. Alternativen der Wirtschaftspolitik", Kurzfassung (PDF)
Weblinks
- Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
- Thematic Network: "Improvement of Economic Policy Co-ordination for Full Employement and Social Cohesion in Europe"
- TAK AÖ Theorie-Arbeitskreis Alternative Ökonomie (mit Rundbriefen 1998 - 2001)