Oldenburgischer Landtag

ehemaliges Parlament
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Der Oldenburgische Landtag ist ein historisches Parlament und war von 1848 bis 1933 die Legislative des Landes Oldenburg.

Großherzogtum Oldenburg

Vom 26. April bis zum 13. Mai 1848 beriet ein nicht gewählter sondern von den Städten und Gemeinden beschickter Landtag aus 34 Abgeordneten über eine Verfassung für das Großherzogtum Oldenburg. Vom 1. September 1848 bis 1849 bestand der konstituierende Landtag (auch Vereinbarender Landtag genannt). Am 18. Februar 1849 stimmt der Landtag der Verfassung, dem "konstitutionellen Staatsgrundgesetz vom 18. Februar“ zu.

Der Landtag hatte Budgetrecht und das Recht zur Gesetzgebung. Auch waren völkerrechtliche Verträge zu genehmigen. Er wird alle 3 Jahre durch den Großherzog berufen. Dieser kann ihn frei vertagen oder auflösen. Löst der Großherzog den Landtag auf, so muss der neue Landtag spätestens binnen 5 Monaten einberufen werden.

Der Landtag bildet eine Kammer und bestand aus 34 durch indirekte Wahlen berufenen Abgeordneten:

Der neu gewählte Landtag wurde jedoch bereits am 2. September 1849 aufgelöst, nachdem er dem Beitritt Oldenburgs zum Dreikönigsbündnis nicht zugestimmt hatte. Auch der zweite gewählte Landtag hatte eine kurze Lebensdauer.

Mit der Verfassungsänderung zum „Revidierten Staatsgrundgesetz für das Großherzogtum Oldenburg“ vom 22. November 1852 wird die Rolle des Landtags geschwächt. Auch die Änderung des Wahlrechtes spiegelt den Geist der Reaktionsära wider. Nach dem neuen Landtagswahlgesetz wird das Dreiklassenwahlrecht eingeführt.

Am 1. Januar 1868 tritt ein neues Landtagswahlgesetz in Kraft, mit dem das Dreiklassenwahl wieder abgeschafft wird. Die indirekte Wahl der Landtagsabgeordneten wird erst 1909 durch neues Wahlgesetz abgeschafft. 1911 wird der Landtag erstmals direkt gewählt.

Freistaat Oldenburg

Oldenburgischer Landtag
Landesflagge Landeswappen
 
Basisdaten
Sitz: Oldenburg
Wahlsystem: Verhältniswahl mit geschlossenen Listen
Anzahl der Stimmen: 1
Rechenverfahren: Hare-Niemeyer-Verfahren
Anzahl der Wahlkreise: 3 (Oldenburg, Lübeck und Birkenfeld)
Wahlberechtigte: zirka 293.000 (1919) bis 368.000 (1933)
Legislaturperiode: 3 Jahre
Erste Sitzung: 20. Februar 1919

Während der Zeit der Weimarer Republik wurde der Landtag des Freistaates Oldenburg nach demokratischem Prinzip auf drei Jahre gewählt. Die jeweiligen Landtagswahlen fanden in den Jahren 1919, 1920, 1923, 1925, 1928, 1931, 1932 und 1933 statt. Im Jahre 1933 wurde die letzte Sitzung des Landtages abgehalten, ehe er durch die Nationalsozialisten aufgelöst wurde.

Rechtsgrundlage und Aufbau

Gemäß Abschnitt 6 der Verfassung[1] des Freistaates Oldenburg vom 17. Juni 1919 bestand der Landtag aus maximal 48 Abgeordneten (39 aus Oldenburg, 4 aus Lübeck, 5 aus Birkenfeld), die nach dem Grundsatz der Verhältniswahl für eine Dauer der Wahlperiode von drei Jahren gewählt wurden. Mindestalter für das aktive Wahlrecht waren 21 Jahre und für das passive Wahlrecht 25 Jahre.

Seine Aufgaben waren die Gesetzgebung, die Überwachung der Staatsführung und Verwaltung, die Wahrnehmung des Budgetrechtes, die Wahl des Staatsministerium sowie gegebenenfalls der Ministeranklage.

Rechtsgrundlage für die Wahl des Landtags war das Landeswahlgesetz vom 30. Januar 1919.

Mit dem Gesetz über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934 wurde das Landesparlament aufgelöst. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde anstelle des Landes Oldenburg das Land Niedersachsen errichtet. Dessen Landtag übernahm die Funktionen der Landtage der Vorgängerländer.

Landtagswahlen

Landtagswahl 1919

Am 23. Februar 1919 (bzw. 9. März 1919 für den Landesteil Birkenfeld) erfolgte die Wahl zur verfassunggebenden Landesversammlung.

Landtagswahl 1919
Partei Stimmanteil in % Sitze Veränderung (Sitze)
SPD 33,44 % 16 Sitze  
DDP 31,08 % 15 Sitze  
Zentrum 21,97 % 11 Sitze  
Deutsche Volkspartei 11,38 % 5 Sitze  
Deutschnationale Volkspartei 2,13 % 1 Sitze  

An 100 % fehlende Stimmen = Nicht im Landtag vertretene Wahlvorschläge[2]

Liste der Mitglieder des Landtages (Freistaat Oldenburg) (Verfassunggebende Landesversammlung)

Landtagswahl 1920

Am 6. Juni 1920 erfolgte die Wahl zum 2. Landtag.

Landtagswahl 1920
Partei Stimmanteil in % Sitze Veränderung (Sitze)
SPD 25,87 % 13 Sitze - 3 Sitze
Zentrum 20,23 % 10 Sitze - 1 Sitz
Deutsche Volkspartei 15,12 % 8 Sitze + 3 Sitze
DDP 14,56 % 6 Sitze - 9 Sitze
USPD 11,03 % 5 Sitze + 5 Sitze
Deutsche demokratische Partei, Deutsche Volkspartei und Bauernbund im Landesteil Birkenfeld 4,13 % 3 Sitze + 3 Sitze
Deutschnationale Volkspartei und Deutsche Volkspartei im Landesteil Lübeck 3,25 % 2 Sitze + 2 Sitze
Landbund 3,20 % 1 Sitz + 1 Sitz

An 100 % fehlende Stimmen = Nicht im Landtag vertretene Wahlvorschläge[3]

Liste der Mitglieder des Landtages (Freistaat Oldenburg) (1. Wahlperiode)

Landtagswahl 1923

Am 10. Juni 1923 erfolgte die Wahl zum 3. Landtag. Im Landesteil Birkenfeld verblieben die fünf 1920 gewählten Abgeordneten zunächst im Amt, bis am 20. Mai 1924 dort eine Nachwahl erfolgte. Mit der Nachwahl verliert die DNVP ein Mandat, welches die KPD gewinnt.

Landtagswahl 1923 (ohne Birkenfeld)
Partei Stimmanteil in % Sitze Veränderung (Sitze)
Vereinigte sozialdemokratische Partei Deutschlands 23,76 % 12 Sitze - 1 Sitz
Deutsche Volkspartei 22,63 % 12 Sitze + 4 Sitze
Zentrum 20,66 % 10 Sitze +- 0 Sitze
DDP 18,63 % 9 Sitze + 3 Sitze
DNVP 6,94  % 3 Sitze nicht darstellbar
KPD 6,22 % 2 Sitze + 2 Sitze

An 100 % fehlende Stimmen = Nicht im Landtag vertretene Wahlvorschläge[4]

Der Landtag sprach im März 1925 dem Staatsministerium das Misstrauen aus und wurde daraufhin entsprechend Art. 40 VVold aufgelöst.

Liste der Mitglieder des Landtages (Freistaat Oldenburg) (2. Wahlperiode)

Landtagswahl 1925

Am 24. Mai 1925 erfolgte die Wahl zum 4. Landtag.

Landtagswahl 1925
Partei Stimmanteil in % Sitze Veränderung (Sitze)
Landesblock (DVP und DNVP) 34,63 % 15 Sitze +- 0 Sitze
Zentrum 24,44 % 10 Sitze +- 0 Sitze
SPD 22,46 % 9 Sitze - 1 Sitz
DDP 13,67 % 5 Sitze - 4 Sitze
Deutschvölkische Freiheitsbewegung 2,52 % 1 Sitz + 1 Sitz

An 100 % fehlende Stimmen = Nicht im Landtag vertretene Wahlvorschläge[5]

Liste der Mitglieder des Landtages (Freistaat Oldenburg) (3. Wahlperiode)

Landtagswahl 1928

Am 20. Mai 1928 erfolgte die Wahl zum 5. Landtag.

Landtagswahl 1928
Partei Stimmanteil in % Sitze Veränderung (Sitze)
SPD 28,86 % 15 Sitze + 6 Sitze
Landesblock (DVP und DNVP) 17,71 % 9 Sitze - 6 Sitze
Zentrum 17,06 % 9 Sitze - 1 Sitz
DDP 10,67 % 5 Sitze +- 0 Sitze
NSDAP 7,52 % 3 Sitz + 3 Sitze
Christlichnationale Bauern- und Landvolkpartei 6,22 % 3 Sitz + 3 Sitze
Listenverbindung: Wirtschaftliche Vereinigung (Oldenburg) und Reichspartei des deutschen Mittelstandes – Wirtschaftspartei (Birkenfeld) 5,07 % 2 Sitz + 2 Sitze
KPD 3,66 % 2 Sitz + 2 Sitze
Landvolk- und Mittelstandsliste (Völkischnationaler Block) 2,11 % 1 Sitz +- 0 Sitz

An 100 % fehlende Stimmen = Nicht im Landtag vertretene Wahlvorschläge[6]

Liste der Mitglieder des Landtages (Freistaat Oldenburg) (4. Wahlperiode)

Landtagswahl 1931

Am 17. Mai 1931 erfolgte die Wahl zum 6. Landtag.

Landtagswahl 1931
Partei Stimmanteil in % Sitze Veränderung (Sitze)
NSDAP 37,23 % 19 Sitz + 16 Sitze
SPD 20,90 % 11 Sitze - 4 Sitze
Zentrum 17,61 % 9 Sitze +- 0 Sitze
KPD 7,21 % 3 Sitze + 1 Sitz
DNVP 4,82 % 2 Sitze nicht darstellbar
DVP 4,10 % 2 Sitze nicht darstellbar
Deutsche Staatspartei 3,24 % 1 Sitze - 4 Sitze
Oldenburgisches Landvolk (Christlichnationale Bauern- und Landvolkpartei) 2,06 % 1 Sitz nicht darstellbar

An 100 % fehlende Stimmen = Nicht im Landtag vertretene Wahlvorschläge[7]

Liste der Mitglieder des Landtages (Freistaat Oldenburg) (5. Wahlperiode)

Landtagswahl 1932

Am 29. Mai 1932 erfolgte die Wahl zum 7. Landtag.

Landtagswahl 1932
Partei Stimmanteil in % Sitze Veränderung (Sitze)
NSDAP 48,38 % 24 Sitz + 5 Sitze
SPD 18,75 % 9 Sitze - 2 Sitze
Zentrum 15,50 % 7 Sitze - 2 Sitze
DNVP 5,76 % 2 Sitze +- 0 Sitze
KPD 5,74 % 2 Sitze - 1 Sitz
Deutsche Staatspartei 2,29 % 1 Sitze +- 0 Sitze
Oldenburgisches Landvolk 2,20 % 1 Sitz +- 0 Sitze

An 100 % fehlende Stimmen = Nicht im Landtag vertretene Wahlvorschläge[8]

Liste der Mitglieder des Landtages (Freistaat Oldenburg) (6. Wahlperiode)

Reichstagswahl 1933

Am 5. März 1933 erfolgte die Wahl des Reichstags. Der 8. Landtag wurde aufgrund des Vorläufigen Gesetzes zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich analog dieses Wahlergebnisses neu gebildet.

Landtagswahl 1933
Partei Stimmanteil in % Sitze Veränderung (Sitze)
NSDAP 46,50 % 18 Sitz - 6 Sitze
SPD 18,17 % 7 Sitze - 2 Sitze
Zentrum 14,76 % 5 Sitze - 2 Sitze
Kampffront Schwarz-Weiß-Rot 11,39 % 4 Sitze + 2 Sitze
KPD 6,40 % 2 Sitze +- 0 Sitze

An 100 % fehlende Stimmen = Nicht im Landtag vertretene Wahlvorschläge[9]

Liste der Mitglieder des Landtages (Freistaat Oldenburg) (7. Wahlperiode)

Nach dem Zweiten Weltkrieg

Nach dem Zweiten Weltkrieg stellten die Alliierten die Länder wieder her. Für das Land Oldenburg wurde durch die Britischen Militärregierung ein Ernannter Oldenburgischer Landtag zur Kontrolle der Landesregierung eingesetzt. Dieser ernannte Landtag bestand vom 30. Januar 1946 (erste Sitzung) bis zum 6. November 1946 (letzte Sitzung).

Am 1. November 1946 gründete die britische Militärregierung mit der Verordnung Nr. 55 aus den ehemals selbstständigen Ländern Braunschweig, Hannover, Oldenburg und Schaumburg-Lippe das heutige Bundesland Niedersachsen. Damit endete die Geschichte des Oldenburger Landtags. Seine Aufgaben wurden vom niedersächsischen Landtag übernommen.

Gebäude

 
Landtagsgebäude

Das 1914 bis 1917 errichtete Gebäude des Landtages befindet sich am Theodor-Tantzen-Platz 8 in Oldenburg und war seit 1978 Sitz der Bezirksregierung Weser-Ems. Seit Auflösung des Regierungsbezirks zum 1. Januar 2005 dient es kulturellen und Schulungszwecken.

Zwischen 1848 - 1916 nutzte der Landtag die 1837-1838 erreichtete Militärakademie in Oldenburg als Landtagsgebäude. Heute wird dieses Gebäude als Standesamt genutzt.

Einzelnachweise

  1. Verfassung für den Freistaat Oldenburg
  2. Falter u.a. 1986, S. 100
  3. StHbOl 1920, S. 68f.
  4. StHbOl 1923, S. 97f.
  5. StatJBDR 1926, S. 454f.; StHbOl 1925, S. 114f.
  6. StHbOl 1928/30, S. 129ff.
  7. StatJBDR 1931, S. 548f.
  8. StatJBDR 1932, S. 544f.
  9. StatJBDR 1933, S. 540f.