Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

gesetzliche Vertretung der Studierenden der österreichischen Fachhochschulen
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Die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) ist die gesetzliche Vertretung der Studierenden der österreichischen Universitäten und Pädagogische Akademien. Die Mitgliedschaft in der ÖH ist eine Pflichtmitgliedschaft, alle eingetragenen Studierenden sind gleichzeitig auch Mitglied in der Hochschülerschaft. Damit ist die ÖH in etwa das Äquivalent der Arbeiterkammer oder der Wirtschaftskammer auf Studierendenebene. In Deutschland nehmen die Verfassten Studierendenschaften ähnliche Aufgaben wie die ÖH wahr.

Eigenbezeichnung

Die derzeitige Exekutive der Österreichischen Hochschülerschaft verwendet die Eigenbezeichnung Österreichische HochschülerInnenschaft (Bezeichnung nach HSG 98: "Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft"). Die Verwendung des Binnen-I soll sichtbar machen, dass Studentinnen ebenso wie Studenten vertreten werden.

Die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme ist umstritten und nicht alle Hochschülerschaften an den Universitäten folgen dem Beispiel der Bundesvertretung.

Organisation

Nicht Mitglied der ÖH sind derzeit die Studierenden an Fachhochschulen. Zwar sind im Bundesgesetz über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerschaftsgesetz 1998, HSG) entsprechende Paragraphen vorgesehen, diese sind aber nicht in Kraft gesetzt.

Die Österreichische Hochschülerschaft vertritt die Studentinnen und Studenten auf verschiedenen Ebenen:

  • Die Studienvertretung berät Studierende, die ein bestimmtes Studium absolvieren oder absolvieren möchten, entscheidet bei der Festlegung der Studienpläne mit und ist Anlaufstelle für Probleme mit dem Studium oder Lehrenden.
  • Die Fakultätsvertretung koordiniert die einzelnen Studienrichtungsvertretungen einer Fakultät und ist für studienrichtungsübergreifende Angelegenheiten zuständig.
  • Die jeweiligen Universitätsvertretung der Studierenden.
  • Die Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft.

Organisiert ist die ÖH als Körperschaft öffentlichen Rechts, die Universitätsvertretungen mit den jeweiligen Fakultäts- und Studienrichtungsvertretungen bilden jeweils eigene Körperschaften, die Hochschülerschaften an den Universitäten.

ÖH-Wahlen

Die Vertretungen werden im 2-Jahres-Turnus gewählt, seit 1965 sank die Wahlbeteiligung von 70% auf derzeit 29,9% (Wahl 2003). Kritiker werfen der ÖH deshalb vor allem bei umstrittenen Aktionen vor, nicht genügend legitimiert zu sein. Die politische Arbeit innerhalb der ÖH ist in Fraktionen organisiert, die zum Teil den politischen Parteien nahestehen (Reihung nach Stimmenzahl bei den ÖH-Wahlen 2003):

  • GRAS - Grüne & alternative StudentInnen
  • AG - AktionsGemeinschaft (ÖSU / Studentenforum)
  • VSStÖ - Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs
  • FLÖ - Fachschaftslisten Österreichs
  • KSV - Kommunistischer StudentInnenverband
  • LSF - Liberales Studentenforum
  • RFS - Ring Freiheitlicher Studenten

Reform des Hochschülerschaftsgesetzes

Am 10. Dezember 2004 wurde mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ einem Initiativantrag zur Änderung des Hochschulstudiengesetzes stattgegeben. Diese Novelle sieht unter anderem die Abschaffung der Direktwahl der Fakultätsvertretung sowie der Bundesvertretung vor, sowie die Finanzmittelverteilung zugunsten der Studienvertretung und der Universitätsvertretung. Begründet wurde dies damit, dass mit der Autonomie der Universitäten den Vertretungen auf Universitätsebene mehr Aufgaben zukämen und dass ein gemeinsames Interesse aller Studenten, wie es zur Zeit der Gründung der ÖH angenommen wurde, nicht mehr vorhanden sei.

Kritiker befürchten mit dem neuen Wahlmodus eine Umverteilung der Mandate bei den nächsten Wahlen im Mai 2005 zugunsten von AktionsGemeinschaft und Fachschaftslisten. Die Novelle war unter anderem deswegen heftig umstritten.

Das vorläufige Endergebnis der ÖH-Wahl 2005 (zwei in dieser Tabelle noch nichte enthaltene Mandate werden am 15. Juni 2005 vergeben):

Liste Sitze Prozent
VSStÖ 15 21,2 %
GRAS 14 25,3 %
AG 14 24,7 %
FLÖ 11 13,4 %
KSV 1 4,0 %
LSF 1 3,9 %
RFS 1 1,8 %
Andere 3 5,7%

Internationale Vertretung

Die ÖH ist Mitglied von ESIB - the National Unions of Students in Europe und vertritt damit die österreichischen Studierenden auch auf europäischer Ebene.

Siehe auch

Fraktionen (in alphabetischer Reihenfolge)