| Kommunalwahl in Duisburg 2009 | ||||||||||||
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| Siehe auch: Kommunalwahl NRW 2009 | ||||||||||||
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| Ergebnisse Ratswahl | ||||||||||||
| Ergebnisse Bezirksvertretungen | ||||||||||||
| Ergebnisse Oberbürgermeisterwahl | ||||||||||||
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Die Kommunalwahl in Duisburg 2009 findet im Rahmen der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009 am 30. August 2009 statt. Wahlberechtigte sind etwa 346.000 Duisburger. Bei der Wahl hat jeder Duisburger ab 16 Jahren, der Bürger eines EU-Staates ist, drei Stimmen: Eine Stimme für die Wahl des Oberbürgermeisters, eine Stimme für den Rat der Stadt Duisburg und eine Stimme für die Bezirksvertretung seines Stadtbezirks.
Rechtsgrundlagen
Die Rechtsgrundlagen für die Kommunalwahl sind die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und das Kommunalwahlgesetz.
Wahlwerbende Parteien und Wählergruppen in Duisburg
Das Politische Spektrum in Duisburg ist stark fragmentiert. Insgesamt vertreten 15 Parteien und Wählergruppen die Duisburger im Stadtrat und in den sieben Bezirksvertretungen. Davon auch solche, die sich noch nie einer Wahl stellen mussten, da sie aus anderen Parteien hervorgegangen sind oder sich von etablierten Parteien abgespalten haben.
Zur Wahl am 30. August 2009 treten 13 Parteien und Wählergruppen an. [1]
Ratsparteien
1 - Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): Die Partei geht als stärkste Ratspartei in die Wahl. Sie hat ihre dominante Stellung in Duisburg jedoch 1999 eingebüßt. Sie hat von 1994 bis 2004 über 20 Prozentpunkte an Wähleranteilen verloren. 2008 traten zwei Mitglieder aus der SPD-Ratsfraktion aus und gründeten eine neue Wählergruppe. Die SPD geht mit Jürgen C. Brandt in die OB-Wahl.
2 - Christlich Demokratische Union (CDU): Die Partei geht als zweitstärkste Ratspartei in die Wahl und mit dem Amtsinhaber Adolf Sauerland in die OB-Wahl. 1999 erreichte die CDU bei der Ratswahl mit 41,5 % ihr langjährig bestes Ergebnis, das sie 2004 (36,0 %) nicht halten konnte. Sauerland wurde der erste CDU-Oberbürgermeister seit 1948.
3 - Bündnis 90/Die Grünen: Die Partei gehen als drittstärkste Kraft in die Wahl. Sie ist, wie SPD und CDU neben dem Rat auch in allen Bezirksvertretungen vertreten. Die Grünen gehen mit Bürgermeisterin Doris Janicki in die OB-Wahl.
4 - Die Linke: Die Partei trat 2004 noch als PDS-offene Liste an und wurde viertstärkste Kraft im Rat. Die Linke geht mit Brigitte Diesterhöft (MdR) in die OB-Wahl. 2004 zog sie in drei Bezirksvertretungen mit jeweils einem Vertreter ein.
5 - Freie Demokratische Partei (FDP): Die Partei wurde 2004 fünftstärkste Kraft im Rat. 2006 verlies ein Mitglied die FDP-Fraktion und gründete mit anderen die Bürgerlich Liberalen. Kandidat der FDP für die OB-Wahl ist Frank Albrecht. Sie ist in 5 Bezirksvertretungen mit einem Mitglied vertreten.
6 - Aufbruch Mittelstand Partei (AMP): Die Partei zog 2004 mit einer Vertreterin als siebtstärkste Gruppe in den Rat ein. Die Partei tritt 2009 nicht in allen Ratswahlbezirken an.
7 - Duisburger Alternative Liste (DAL): Die Wählergruppe gewann 2004 ein Ratsmandat und je ein Mandat in zwei Bezirksvertretungen. Sie war die wählerschwächste Gruppe, die noch ein Mandat im Rat gewann. Die Wählergruppe tritt 2009 nicht in allen Ratswahlbezirken an.
8 - Bürger Union Duisburg / Freie Wähler NRW (FW-BU): Die Wählergruppe tritt 2009 erstmals zur Ratswahl an. Sie ging aus Mitgliedern der Pro-Bürger-Partei im Rat hervor und nannte sich erst Bürgerunion 2004. Ihr Kandidat für die OB-Wahl ist Rudolf Kley.
9 - Bürgerlich Liberalen (BL): Die Wählergruppe stellte sich noch keiner Wahl. Sie wurde von ehemaligen FDP-Mitgliedern gegründet. Ihr Kandidat für die OB-Wahl ist Harald Jeschke.
10 - Sozial, gerecht, unabhängig (SGU): Die Wählergruppe entstand 2008 aus 2 ehemaligen Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion. Ihre Kandidatin für die OB-Wahl ist Eva Selic.
Weitere Parteien und Wählergruppen
11 - Zentrumspartei (Z): Die Partei war 2004 bis 2009 nicht im Rat vertreten, aber in zwei Bezirksvertretungen mit je einem Bezirksvertreter. Ihr Kandidat für die OB-Wahl ist Hans-Dieter Even.
12 - Junges Duisburg (JU DU): Die Wählergruppe hatte 2004 bis 2009 keine Mandate. Sie tritt nicht in allen Ratswahlbezirken an.
13 - Wählergemeinschaft Homberg / Ruhrort / Baerl: Die Wählergruppe hatte 2004 bis 2009 keine Mandate. Sie tritt nicht in allen Ratswahlbezirken an.
Daneben treten noch die NPD und die DKP für die Wahlen zu den Bezirksvertretungen an. Die Republikaner, 2004 bis 2009 noch mit einem Vertreter im Rat, treten nicht mehr an. Ebenso wenig die Pro-Bürger-Partei.
Ratswahl
Ausgangslage
Auf Grund seiner Größe steht Duisburg ein Stadtrat mit mindestens 74 Volksvertretern zu.
2009 fünf Jahre nach der Wahl 2004 sieht der Rat der Stadt Duisburg anders aus, als es das Votum der Duisburger wollte. Folgende Parteien wurden 2004 in den Rat gewählt: CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, PDS-offene Liste (heute: Die Linke), Republikaner, Aufbruch Mittelstand Partei (AMP), Pro Bürger Partei (PBP), Duisburger Alternative Liste (DAL). Das Ratsmitglied der REP wechselte zu PBP, die sich nun Bürger Union Duisburg nennt, und von der wiederum ein Mitglied mit einem FDP-Dissidenten die Bürgerlich Liberalen (BL) gründete. Zusammen mit dem AMP-Mitglied bildeten sie eine Fraktion. SPD-Dissidenten gründeten 2008 Soziale Gruppe Duisburg (SGD), die sich später in Sozial Gerecht Unabhängig (SGU). Der Stadtrat der DAL trat in die CDU-Fraktion ein, er ist aber weiter Mitglied der DAL. Ein Mitglied trat aus der Fraktion "Die Linke" (ehemals PDS-OL) aus und war danach jetzt fraktionslos.
CDU und Bündnis 90 / Die Grünen arbeiten im Rahmen einer Kooperation zusammen.
Ergebnisse
| Rat der Stadt Duisburg: Wähleranteil und Sitze seit 1994 | |||||||||||||||||||||||||
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| Wahlperiode | CDU | SPD | Grüne | FDP | PDS-OL | REP | AMP | PBP[A 1] | DAL | BL | SGU | (pl) | Rat | ||||||||||||
| XII: 1994-1999 | 28,7 | 22 | 58,5 | 46 | 8,7 | 7 | 1,7 | 2 | 77 | ||||||||||||||||
| XIII: 1999-2004 | 41,5 | 31 | 45,3 | 34 | 6,0 | 4 | 2,6 | 2 | 4,2 | 3 | 74 | ||||||||||||||
| XIV: 2004-2009 2006 [A 2] 2008 [A 3] 2008 [A 4] |
36,0 | 27 | 38,0 | 28 26 |
9,9 | 7 | 4,4 | 3 2 |
5,2 | 4 3 |
0,8 | 1 | 1,6 | 1 | 3,0 | 2 1 |
0,5 | 1 | -,- | - 2 |
-,- | - 2 |
-,- | - 1 |
74 74 |
| CDU | SPD | Grüne | FDP | Linke | AMP | FW-BU | DAL | BL | SGU | Rat | |||||||||||||||
| XIV: 2009 - 2014 | 74 | ||||||||||||||||||||||||
| Stärkste Partei farblich hervorgehoben. | |||||||||||||||||||||||||
Oberbürgermeisterwahl
Elf Kandidaten bewerben sich als Oberbürgermeister der Stadt Duisburg. Somit ist Duisburg die Stadt mit den meisten Oberbürgermeisterkandidaten. [2]
Kandidaten
1 - Adolf Sauerland (CDU), Jahrgang 1955, Oberbürgermeister: Erstmals seit 1948 wurde mit Sauerland 2004 ein Mitglied der CDU 2004 zum Oberbürgermeister der Stadt Duisburg gewählt. Er bekam in der damals noch nötigen Stichwahl 61,2 % der Stimmen. Am 21. Januar 2009 nominierte der CDU-Parteitag Sauerland mit 100 % der Stimmen erneut zum OB-Kandidaten. [3]
2 - Jürgen C. Brandt (SPD), Jahrgang 1955, Jurist: Am 9. April 2008 nominierte die Duisburger SPD-Spitze Brandt als ihren Kandidaten. Brandt war unter der letzten SPD-Oberbürgermeisterin Bärbel Zieling Stadtdirektor.[4] Brandt wurde 2006 mit einer schwarz-grünen Mehrheit vom Rat als Rechtsdezernent abgewählt worden. Seither arbeitet er wieder als Jurist. Neben einigen Seiten ist Brandt auch bei den Sozialen Netzwerken Facebook[5] und Twitter[6] im Internet vertreten.
3 - Doris Janicki (Bündnis 90/Die Grünen), Jahrgang 1953, Lehrerin und Bürgermeisterin: Janicki trat schon 2004 zur OB-Wahl an. Auf der Kreismitgliederversammlung am 21. September 2008 wurde sie erneut als OB-Kandidatin nominiert. Sie nannte die SPD den politischen Hauptgegner der Grünen. [7] Sie und die Grünen nutzen für ihren Wahlkampf Video-Podcasts, in denen verschiedene Themen der Duisburger Kommunalpolitik behandelt werden. [8] 2005 war Janicki parteiintern in die Kritik geraten, weil sie die multikulturelle Gesellschaft kritisierte. [9] Sie ist Mitglied im Verwaltungsrat der Sparkasse Duisburg.
4 - Brigitte Diesterhöft (Die Linke), Jahrgang 1953, Lehrerin und Ratsfrau: Der ursprüngliche Kandidat der Partei Die Linke Hermann Dierkes wurde scharf kritisiert und zum Rücktritt aufgefordert, nachdem er zum Boykott von Waren aus Israel aufgerufen hatte. [10] Nach dessen Rücktritt von der OB-Kandidatur wurde Diesterhöft [2] als Kandidatin gewählt. Dierkes bleibt jedoch weiterhin Kandidat für den Stadtrat.
5 - Frank Albrecht (FDP), Jahrgang 1967, Referent im NRW-Inovationsministerium, kulturpolitische Sprecher der FDP-Ratsgruppe und Mitglied des Kulturausschusses des Rats: Ende Oktober 2009 nominierte die Duisburger FDP an ihrem Kreisparteitag Albrecht „fast einstimmig“. [11] Die FDP und Albrecht nutzt für ihren Wahlkampf einen eigenen Channel bei YouTube [12]
6 - Dagmar Sall-May (AMP), Jahrgang 1960, Inhaberin einer Werbeagentur und freie Journalistin
7 - Rudolf Kley (FW-BU), Jahrgang 1946, selbstständiger Apotheker: Kley aus dem Stadtteil Meiderich trat schon zur OB-Wahl 2004 an, damals noch für die Pro-Bürger-Partei. 2009 tritt er für die Bürgerunion an.
8 - Harald Jeschke (BL), Jahrgang 1950, freier Journalist und Chefredakteur einer Webseite: Die von FDP-Dissidenten gegründete Wählergruppe Bürgerlich-Liberale nominierte Jeschke.
9 - Eva Selic (SGU), Jahrgang 1969, Chemikerin und Universitätsdozentin: Die von SPD-Dissidenten neu gegründete Wählergruppe tritt mit der Selic zur OB-Wahl an.
10 - Hans-Dieter Even (ZENTRUM), Jahrgang 1938, Rentner: Kandidat des Zentrums ist Even aus dem rechtsrheinischen Stadtbezirk Rheinhausen. Er ist der jahrgangsälteste aller Duisburger OB-Kandidaten. Als OB will er sich für ein Nachtfahrverbot für LKWs in seinem Stadtbezirk einsetzen. [13]
11 - Mimi Müller (Bürgerlicher Name: Ellen Welschen) (parteilos), Jahrgang 1958, Schriftstellerin und Kolumnistin: Die Hamburger Schriftstellerin und Kolumnistin Mimi Müller hat ihre Kandidatur als unabhängige OB-Kandidatin angekündigt. [2] Müller nutzt ebenfalls Twitter für ihren Wahlkampf. [14]
Die Internetplattform abgeordnetenwatch.de bietet allen Oberbürgermeisterkandidaten der kreisfreien Städte zur Wahl die Möglichkeit sich ihren Wählern für Fragen zu stellen. [15]
Ergebnisse
| Partei | 1999 | 2004 | 2009 | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Kandidat | 12.09. | Kandidat | 29.09. | 10.10. | Kandidat | 30.08. | |
| CDU | - | Sauerland | 40,2 | 61,3 | Sauerland | ||
| SPD | Zieling | 53,3 | Zieling | 37,6 | 38,7 | Brandt | |
| Grün | Schwemm | 5,2 | Janicki | 9,0 | -,- | Janicki | |
| Linke | - | Rook | 4,8 | -,- | Diesterhöft | ||
| FDP | - | Ellerbrock | 3,5 | -,- | Albrecht | ||
| AMP | - | Sander | 1,7 | -,- | Sall-May | ||
| BL | Jeschke | ||||||
| SGU | Selic | ||||||
| FW-BU | Kley | ||||||
| Z | Even | ||||||
| - | Müller | ||||||
| PBP | - | Kley | 3,3 | -,- | - | ||
| - | Born | 35,0 | |||||
| - | Kaminski | 3,9 | |||||
| - | Schlieper | 2,6 | |||||
| Die Linke hieß 2004 noch PDS-OL | |||||||
Wahl zu den sieben Bezirksvertretungen
Ausgangslage
In die sieben Duisburger Bezirksvertretungen entsendet 2004 die SPD mit 49 die meisten Vertreter, dicht gefolgt von der CDU mit 48. Bündnis 90 / Die Grünen stehen mit 15 auf Platz 3, die FDP mit 5 auf dem vierten Platz.
Weiter entsenden insgesamt acht weitere Parteien und Wählergruppen Vertreter in die Bezirksvertretungen: Die Linke (3), die Zentrumspartei (2), Duisburger Alternative Liste DAL (2), Unabhängiges Bündnis (2). Die FDP, übergetreten zu den Bürgerlich-Liberalen , die sich noch keiner Wahl stellten. Die KUR-Partei hatte nur einen Vertreter in Homberg/Ruhrort/Baerl. Die im Rat mit 2 Stadträten vertretene Bürger Union Duisburg hat nur einen Bezirksvertreter. Insgesamt sitzen noch 4 Parteilose in den Bezirksvertretungen.
In Meiderich/Beeck bildet ein Vertreter des DuisBürgerBündnis (DUBB) zusammen mit einem Grünen eine Fraktion. Das ist das einzige Mandat, welches diese Gruppierung 2004 erreichen konnte. 2009 tritt sie nicht mehr an.
Zwei Gruppierungen, die im Duisburger Stadtrat vertreten sind, haben keinen Vertreter in den Bezirksvertretungen: die Aufbruch Mittelstand Partei (AMP) und die Soziale Gruppe Duisburg (SDG), bzw. Sozial Gerecht Unabhängig (SGU).
Ergebnisse
| Zusammensetzung der Bezirksvertretungen von Duisburg 2004 - 2009 | |||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Stadtbezirk [A 5] | Bezirksbürgermeister | CDU | SPD | Grü | FDP | Z | pl | DAL | BU | Li | UB | KUR | BL | ||
| 1 Walsum | Pückelmann | SPD | 6 | 8 | 2 | 1 | 1 | 1 | 19 | ||||||
| 2 Hamborn | Heider | SPD | 8 | 8 | 2 | 1 | 19 | ||||||||
| 3 Meid./B. | Jankowski | SPD | 6 | 6 | 2 [A 6] | 1 | 1 | 1 | 2 | 19 | |||||
| 4 H./R./B. | Fischer | CDU | 7 | 7 | 2 | 1 | 1 | 1 | 19 | ||||||
| 5 Mitte | Klose | CDU | 6 | 6 | 3 | 1 | 1 | 1 | 1 | 1 | 19 | ||||
| 6 Rheinh. | Gottschling | CDU | 7 | 7 | 2 | 1 | 2 | 19 | |||||||
| 7 Süd | Müller | CDU | 8 | 7 | 2 | 1 | 1 | 19 | |||||||
| Total | 48 | 49 | 15 | 5 | 2 | 4 | 2 | 1 | 3 | 2 | 1 | 2 | 133 | ||
Quellen
- www.wahlergebnisse.nrw.de Die Landeswahlleiterin für Wahlergebnisse
- www.duisburg.de Webseite der Stadt Duisburg für die Zusammensetzung der Vertretungen
Einzelnachweise
- ↑ (RP): Elf Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters. (html) In: RP Online. Rheinische Post, 23. Juli 2009, abgerufen am 27. Juli 2009 (deutsch).
- ↑ a b c Wolfgang Gerrits: Keine Stadt hat so viele OB-Kandidaten wie Duisburg. (html) In: Der Westen. Webseite der WAZ-Mediangruppe. WAZ, 14. Juli 2009, abgerufen am 28. Juli 2009 (deutsch).
- ↑ Wolfgang Gerrits: 100 Prozent stimmen für Sauerland. In: Der Westen - Portal der WAZ-Mediengruppe. Westdeutsche Allgemeine Zeitung, 22. Januar 2009, abgerufen am 28. Juli 2009.
- ↑ Andre Massmann: Kommunalwahl 2009: Jürgen C. Brandt fordert Sauerland heraus. In: Der Westen - Portal der WAZ-Mediengruppe. NRZ, 10. April 2008, abgerufen am 12. Januar 2009.
- ↑ de-de.facebook.com/juergencbrandt Seite von Brandt bei Facebook
- ↑ twitter.com/du_ob2009 Channel von Brandt bei Twitter
- ↑ (RP): Janicki ist grüne OB-Kandidatin. Rheinische Post, 22. September 2008, abgerufen am 28. Juli 2009: „In einem Statement vor der Wahl bezeichnete Janicki auf Nachfrage den SPD-Kandidaten Jürgen C. Brandt als ihren „Hauptgegner“ im kommenden Wahlkampf.“
- ↑ http://buergermeisterin.podspot.de Seite von Doris Janicki
- ↑ Frank Jansen: „Wir sind mit Problemen zu lax umgegangen“. Der Tagesspiegel, 7. September 2005, abgerufen am 28. Juli 2009.
- ↑ Sturm der Empörung über Duisburger OB-Kandidat, 24. Februar 2009, abgerufen 31. März 2009
- ↑ FDP Duisburg (Pressemitteilung): FDP schickt Frank Albrecht ins OB-Rennen. In: Der Westen - Portal der WAZ-Mediengruppe. Westdeutsche Allgemeine Zeitung, , abgerufen am 28. Juli 2009.
- ↑ www.youtube.com/user/fdpduisburg Channel der FDP Duisburg
- ↑ Tobias Bohlsmann: Hans-Dieter Even kandidiert für das Oberbürgermeisteramt. In: Der Westen - Portal der WAZ-Mediengruppe. NRZ, 20. Januar 2009, abgerufen am 28. Juli 2009.
- ↑ twitter.com/MimiWahlFreuden Channel bei Twitter von Mimi Müller
- ↑ www.abgeordnetenwatch.de/duisburg Seite mit den Oberbürgermeisterkandidaten in Duisburg
Anmerkungen
- ↑ PBP: Ursprünglich als Pro Bürger Partei in den Rat gewählt, dann Bürger Union 2004, schließlich Bürger Union Duisburg, 2009 mit dem Zusatz Freie Wähler NRW
- ↑ 1 FDP und 1 Bürgerunion bilden die Bürgerlich Liberalen (BL). BL bildet eine Fraktion mit AMP
- ↑ 2 Mitglieder treten aus der SPD aus und bilden die SGD, später SGU.
- ↑ Ende 2008 tritt eine Ratsvertreterin aus der Partei Die Linke aus und bleibt parteilos
- ↑ Die Reihenfolge der Bezirke entspricht der Reihenfolge, wie sie die Verwaltung verwendet (Grob Nord-Süd). Die Nummerierung ist nicht offiziell
- ↑ BV Meiderich/Beeck Grüne Fraktion: 1 Bündnis 90 / Die Grünen und 1 DuisBürgerBündnis (DUBB)
| Kreise: |
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| Kreisfreie Städte: |
Aachen | Bielefeld | Bochum | Bonn | Bottrop | Dortmund | Duisburg | Düsseldorf | Essen | Gelsenkirchen | Hagen | Hamm | Herne | Köln | Krefeld | Leverkusen | Mönchengladbach | Mülheim an der Ruhr | Münster | Oberhausen | Remscheid | Solingen | Wuppertal | |
| Kommunalverband besonderer Art: |
