Matthias Güldner (* 31. August 1960 in Mannheim) ist ein bremischer Politiker (Bündnis 90/Die Grünen) und Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft.
Werdegang
Matthias Güldner studierte Politikwissenschaft, Geschichte und Romanistik an der Universität Heidelberg und schloss dieses Studium als Magister Artium - M. A. ab. Er promovierte in Politikwissenschaft an der Universität Bremen. Hiernach war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Tropenhygiene und öffentliches Gesundheitswesen der Universität Heidelberg. Er war parlamentarischer Berater der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg. Später arbeitete er als Consultant beim britischen Kinderhilfswerk Save the children, U. K. in London.
Güldner wurde schließlich Referatsleiter für Migration und Ausländerintegration beim bremischen Senator für Kultur und Ausländerintegration und später beim Senator für Frauen, Gesundheit, Jugend, Soziales und Umweltschutz.
Güldner war Kreisvorstandssprecher Bündnis 90/Die Grünen sowie Sprecher der Grün-Alternativen Universitätsliste (GAUL) in Heidelberg und war zeitweise Mitglied der Diätenkommission des Landesvorstands Bremen der Grünen.
Am 28. Juni 1999 wurde er Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Dort ist er im Ausschuss Krankenhäuser der Stadtgemeinde Bremen, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten (Stadtbürgerschaft), Parlamentarische Kontrollkommission und im Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss vertreten.
Öffentliche Ämter
Matthias Güldner ist Mitglied des Kuratoriums des Evangelisches Bildungswerk Bremen und Mitglied des Arbeitsausschusses des Nord-Süd-Forum Bremen.
Politische Positionen
Internetsperren
2009 unterstützte Güldner die umstrittene Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zur Bekämpfung von Kinderpornograpfie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen).
Im Juli 2009 fasste Güldner seine Position in einem Gastkommentar in der Zeitung Die Welt zusammen.[1] Er erklärte, die Auseinandersetzung um die Internetsperren und das "Zugangserschwerungsgesetz" würden sich in seinem Kern gar nicht um die Bekämpfung von Kinderpornografie drehen. Aus seiner Sicht gehe es vielmehr "knallhart um Definitionsmacht in Zeiten der Virtualisierung der Welt". Die Anhänger dieser Virtualisierung kämpften aus seiner Sicht "mit hoch effektiven Mitteln für die Rechtsfreiheit ihres Raumes". Wer sich in ihre Scheinwelt einmischen wolle, werde aus der Sicht Güldners "mit Massenpetitionen per Mausklick weggebissen". Güldner erklärte weiterhin:
"Wer Ego-Shooter für Unterhaltung, Facebook für reales Leben, wer Twitter für reale Politik hält, scheint davon auszugehen, dass Gewalt keine Opfer in der Realwelt fordert."[1]
Aus der Sicht Güldners könne die "ignorante Argumentation" gegen Web-Blockaden nicht erklärt werden.[1] Gegnern der Internetsperren, die deren Wirksamkeit bezweifelten und die Möglichkeit zur Umgehung erwähnen, warf Güldner vor sie hätten sich "wohl das Hirn herausgetwittert". Man könne sonst auch andere gesetzliche Regelungen die umgangen werden könnten abschaffen. Darüber hinaus seien aus seiner Sicht in Skandinavien schon positive Erfahrungen mit vergleichbaren Gesetzen gemacht worden. Auf die verfassungsrechtlichen Bedenken ging er nicht ein.
Einige Mitglieder aus Güldners Landesverband reagierten auf diese als Beschimpfungen empfundenen Äußerungen mit einem Parteiaustritt.[2] Der Bundesvorstand der Grünen distanzierte sich in einer Erklärung von den Ausführungen Güldners. Der Bundesvorstand stellte fest, dass der Beitrag Güldners nicht nur der grünen Programmlage widerspreche, sondern gegenüber denjenigen, die sich für ein freies Internet engagieren, einen aus Sicht der Grünen nicht akzeptablen Ton anschlage.[3]
Einzelnachweise
- ↑ a b c Matthias Güldner: Zur unerträglichen Leichtigkeit des Internets - Regeln gelten überall, 27. Juli 2009, online unter welt.de.
- ↑ Familienministerin will Web-Sperren "unbedingt" vorantreiben, 27.07.2009 , unter heise.de.
- ↑ Das Netz ist nicht bürgerrechtsfrei - Stellungnahme des Bundesvorstandes der Günen zum Beitrag des Bremer Abgeordneten Matthias Güldner, 27.07.2009, online unter gruene.de
Weblinks
- Website von Matthias Güldner
- Matthias Güldner auf der Website der Bremischen Bürgerschaft
- Matthias Güldner auf der Website der Fraktion der Grünen
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Güldner, Matthias |
| KURZBESCHREIBUNG | bremischer Politiker (Bündnis 90/Die Grünen) |
| GEBURTSDATUM | 31. August 1960 |
| GEBURTSORT | Mannheim |