Mai 2005

Datum: 13. Mai

Aktuelle Nachrichten & Ereignisse im Mai 2005.

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Tagesgeschehen

Montag, 30. Mai 2005

• EU. Streit um Airbus Subventionen ist wieder entfacht. Die USA drohen der EU sie vor der Welthandelsoganisation WTO zu zitieren. Versuche das ganze auf dem Verhandlungsweg zu lösen, scheiterten.
• Deutschland. CDU-Chefin Angela Merkel wird von den Unionsparteien CDU und CSU in einer gemeinsamen Präsidiumssitzung als Kanzlerkandidatin nominiert.
• Frankreich. Nach der deutlichen Ablehnung der EU-Verfassung im französischen Referendum wird eine Regierungsumbildung durch Präsident Chirac erwartet. Auch für die übermorgen stattfindende Volksbefragung in den Niederlanden wird ein Sieg der Verfassungsgegner vorausgesagt. Der britische Premier Blair hat daraufhin das auch in Großbritannien geplante Referendum in Frage gestellt.

Sonntag, 29. Mai 2005

• Frankreich. Die Wahlberechtigten in Frankreich lehnen in einem Referendum die Annahme des Verfassungsentwurfs für die Europäische Union mit 54,87% : 45,13% der abgegebenen Stimmen ab. Die Wahlbeteiligung liegt bei rund 70%.
• Libanon. Im Libanon beginnen Parlamentswahlen, die an vier aufeinanderfolgenden Wochenenden stattfinden. Es sind die ersten allgemeinen Wahlen nach dem Abzug der letzten Einheiten der syrischen Armee im April 2005.

Freitag, 27. Mai 2005

• Berlin/Deutschland. Der Deutsche Bundesrat ratifizierte den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Als einziges Land enthielt sich Mecklenburg-Vorpommern, alle anderen Länder stimmten mit „ja“.

Donnerstag, 26. Mai 2005

• Genf/Schweiz. Die 148 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) wählen im allgemeinen Rat einstimmig den 58-jährigen Franzosen Pascal Lamy zum Nachfolger des Thailänders Supachai Panitchpakdi als Generaldirektor der Organisation. Lamys vierjährige Amtszeit beginnt am 1. September.

Mittwoch, 25. Mai 2005

• London/Großbritannien. Die Organisation Amnesty International veröffentlicht ihren Jahresbericht 2005. Darin wird den USA eine Hauptverantwortung für die zunehmende Verletzung von Menschenrechten weltweit angelastet.
• Istanbul/Türkei. Der Liverpool F.C. gewinnt das Champions-League-Finale 2005 gegen den AC Milan im Elfmeterschiessen mit 6:5 (3:3 nach regulärer Spielzeit und Verlängerung). Milan-Abwehrspieler Paolo Maldini schiesst mit dem 1:0 nach 52 Sekunden das früheste Tor einer Partie in der UEFA Champions League.

Dienstag, 24. Mai 2005

• Wien/Österreich. In Österreich beginnt die Umstellung vom Krankenkassenscheck auf die neuen E-Cards, die bis November abgeschlossen sein soll.
• Saarbrücken/Deutschland. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine tritt aus der Partei aus und kündigt für die kommende Bundestagswahl seine Unterstützung für ein Parteienbündnis aus PDS und WASG an.

Montag, 23. Mai 2005

• Kurze aber heftige Unwetter verursachen in Oberösterreich und Niederösterreich große Schäden.

Sonntag, 22. Mai 2005

• Düsseldorf/Deutschland. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: SPD 37,1%; CDU 44,8%; FDP 6,2%; GRÜNE 6,2%; Andere 5,7% (vorläufiges amtliches Endergebnis). Damit steht nach 39 Jahren SPD- bzw. 10 Jahren rot-grüner Regierung nun deren Wechsel in die Opposition bevor. Die CDU wird in Koalition mit der FDP die Landesregierung Nordrhein-Westfalens stellen.
• Düsseldorf/Deutschland. In Folge der hohen Niederlage bei den Landtagswahlen kündigten der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder das Erstreben von Neuwahlen auf Bundesebene für den kommenden Herbst an. Dies soll per Vertrauensfrage und Auflösung des Bundestags durch den Bundespräsidenten, wie es auf ähnliche Weise -- jedoch aus anderen Beweggründen -- schon 1982 geschah, initialisiert werden.

Samstag, 21. Mai 2005

• Berlin/Deutschland. Feierliche Eröffnung des Neubaus der Berliner Akademie der Künste direkt am Brandenburger Tor mit einem Festakt unter Beteiligung von Bundeskanzler Schröder, Bundespräsident Köhler und 700 weiteren geladenen Gästen.
• Bukarest/Rumänien. Ein Hochwasser setzt große Teile Rumäniens unter Wasser, dabei werden 400 Dörfer komplett zerstört.
• Düsseldorf/Deutschland. Das Team Deutschland um Thomas Haas, Nicolas Kiefer, Rainer Schüttler, Florian Mayer und Alexander Waske gewinnt den World Team Cup und ist somit Tennismannschaftsweltmeister.
• Kiew/Ukraine. Elena Paparizou gewinnt für Griechenland mit dem Lied "My Number One" den Eurovision Song Contest 2005.

Dienstag, 17. Mai 2005

• Fort Hood/USA. Ein amerikanisches Militärgericht verurteilt die Soldatin Sabrina Harman wegen Misshandlung von Gefangen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib zu einer Haftstrafe von 6 Monaten. Dieses Strafmaß bleibt weit unter den von der Anklage geforderten drei Jahren.
• Erstmals seit dem Sturz von Saddam Hussein reist ein iranischer Außenminister in den Irak.
• Seoul/Südkorea. An der koreanischen Grenze finden Gespräche zwischen Nord- und Südkorea statt. Seoul möchte Pjönjang dazu bewegen, die 6-Mächte-Gespräche wiederaufzunehmen.

Montag, 16. Mai 2005

• Taschkent/Usbekistan. Die Unruhen in Usbekistan halten an. In der Stadt Pachtaabad sollen 200 Menschen von Regierungstruppen getötet worden sein. Mehrere Regionen des Landes sind von Armee- und Polizeikräften abgeriegelt.

Samstag, 14. Mai 2005

• Darwin/Australien. Die VIII. Arafura Games, den Olympischen Spielen sehr ähnliche Sportspiele, wurden in einer feierlichen Zeremonie eröffnet. Erstmals nehmen über 30 Länder aus aller Welt teil; 12 neue Länder, darunter Großbritannien, Brasilien, Kanada, Indien und Italien, sind erstmals an den Spielen vertreten. Neue Sportarten sind u.a. Gewichtheben und Cricket. Die Spiele dauern bis zum 21. Mai.
• Tórshavn/Färöer. Das färöische Løgting verhandelt in dritter und abschließender Lesung das umstrittene Übernahmegesetz, in dem unter anderem die künftige Außenpolitik der zu Dänemark gehörenden Inselnation geregelt wird. Ein von der republikanischen Tjóðveldisflokkurin gestellter Misstrauensantrag gegen den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Jóannes Eidesgaard scheitert.

Freitag, 13. Mai 2005

• Berlin/Deutschland. Wegen eines Streits um den Entzug der Flugerlaubnis für die türkische Gesellschaft Onur Air durch die Luftfahrtbehörden der Schweiz, Deutschlands und der Niederlande bleiben 10.000 Urlauber ohne Weiterreisemöglichkeit auf türkischen Flughäfen sitzen.
• Taschkent/Usbekistan Bei einem Sturm auf die Stadtverwaltung und ein Gefängnis im Osten des Landes im Fergana-Tal am Rande zu Kirgisien befreien Aufständische rund 1000 Gefangene. Bei Feuergefechten mit der Polizei werden nach Angaben der Regierung neun Menschen getötet und 34 verletzt. Nach Angaben von Augenzeugen und Ärzten werden mindestens 500 Menschen getötet und über hundert verletzt. s. Massaker von Andishan

• Würzburg/Deutschland. In Würzburg finden Studentenproteste gegen die erhobene Studiengebühr statt. Es wird mit Verzögerungen im öffentlichen Verkehr gerechnet.

Donnerstag, 12. Mai 2005

• Berlin/Deutschland. Den öffentlichen Haushalten drohen nach offiziellen Berichten bis zum Ende des Jahres 2008 Steuerausfälle von 66,8 Milliarden Euro.

• Bagdad/Irak. Bei einem erneuten Autobombenanschlag nahe einer Moschee in Iraks Hauptstadt sind 15 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 60 weitere Personen wurden verletzt.

• Straßburg/Frankreich. Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat den Prozess gegen den PKK-Führer Öcalan für unfair erklärt.

• Berlin/Deutschland. Der deutsche Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit dem EU- Verfassungswerk zugestimmt. 569 Abgeordnete stimmten für die Verfassung, 23 dagegen und 2 enthielten sich. Am 27. Mai wird noch der Bundesrat über die Verfassung entscheiden, eine Zustimmung gilt auch hier als sicher.

Mittwoch, 11. Mai 2005

• Lebach/Deutschland. Nach einem Erdbeben der Stärke 3,5 auf der Richterskala im Saarland demonstrieren rund 200 Anwohner gegen den Kohlebergbau, der Expertenmeinungen nach schon zu mehreren Erdspalten und Erschütterungen geführt hat.
• Obrigheim/Deutschland. Das Kernkraftwerk Obrigheim wird im Zuge des Atomausstiegs außer Betrieb gesetzt.

Dienstag, 10. Mai 2005

• Berlin/Deutschland. In der deutschen Hauptstadt wird das Denkmal für die ermordeten Juden Europas eingeweiht.
• Edirne/Türkei. Auf der Internationalen Roma-Konferenz wurden die Probleme der ca. 15 Millionen Roma in Europa diskutiert, insbesondere deren Stellung in der Türkei.
• Berlin/Deutschland. Bundesinnenminister Otto Schily kündigt einen "Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen in Deutschland" an. Dieser wird gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erarbeitet. Dabei sollen "neue Strategien zur Bekämpfung von Angriffen von Hackern und Viren" entwickelt werden.

Montag, 9. Mai 2005

• Moskau/Russland. Mit einer Militärparade auf dem Roten Platz wird des 60. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa gedacht, etwa 50 Staats- und Regierungschefs nehmen an der Gedenkfeier teil. Unter den Gästen ist erstmals auch ein deutscher Bundeskanzler.
• Deutschland. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Börse, Werner Seifert, gibt seinen Rücktritt bekannt, außerdem will der Aufsichtsratsvorsitzende Rolf Breuer zum Jahresende zurücktreten.

Sonntag, 8. Mai 2005

• Leonberg/Deutschland. Häftlinge erhalten symbolisch ihre Namen zurück. Eine Gedenkstätte in Gestalt einer Namenswand wird die KZ-Gedenkstätteninitiative vor dem alten Engelbergtunnel enthüllen.
• Berlin/Deutschland. Gegen eine 4000 Leute starke NPD Demo hatte bereits im Vorfeld der Berliner Oberbürgermeister Wowereit zu Sitzblockaden aufgerufen und ein Volksfest auf der bisherigen Demonstrationsstrecke angemeldet. Nach friedlicher Besetzung der Brücken auf alternativ gewählten Demonstrationsstrecke durch Gegendemonstranten wurde der Aufzug der NPD das Verlassen des Auftaktkundgebungsortes untersagt.
• Berlin/Deutschland Tausende gedenken mit einem "Tag der Demokratie" der Befreiung vom Nationalsozialismus. Am Brandenburger Tor wird auf Großleinwand eine Sondersitzung des Bundestages übertragen.

Samstag, 7. Mai 2005

• Großbritannien. Laut amtlichem Endergebnis gewinnt bei der Wahl zum britischen Unterhaus vom Donnerstag Labour 356 Sitze (-47), die Konservativen 197 (+33), die Liberaldemokraten 62 (+11) und andere 30 (+3). Der Sitz im Wahlkreis Staffordshire South ist noch nicht vergeben. Die Wahlbeteiligung stieg leicht auf 61,3 %.

Freitag, 6. Mai 2005

• Freiburg/Deutschland. Im Zuge der StudentInnen - Proteste wurde am Montag Morgen das Rektorat der Uni Freiburg von StudentenInnen besetzt. Die Aktion, die als Teil des Freiburger-Frühlings gilt, ist nun seit beinahe 100 Stunden im Gange. Die Aktionen gehen trotz der angedrohten Räumung weiter.

• Großbritannien. Trotz starker Verluste von 47 Sitzen behält die britische Labour Party von Premierminister Tony Blair nach den Wahlen vom 5. Mai ihre, seit 1997 bestehende, absolute Mehrheit im britischen Unterhaus. Damit erzielt erstmals eine Labour-Regierung in Großbritannien drei Wahlsiege in Folge.

• Dresden/Deutschland. Bei Krawallen mit bis zu 1000 Beteiligten kam es in der Nacht von Donnerstag auf Freitag zu mehreren Verletzten. Bei Auseinandersetzungen zwischen alkoholisierten Randalierern und der Polizei wurden 70 Personen verletzt, davon 40 Beamte. Die Randalierer hatte sich zum Vatertag am Elbufer versammelt, warfen mit Steinen und Flaschen und zündeten Feuerwerkskörper.

Donnerstag, 5. Mai 2005

• Rottach-Egern/München/Deutschland. Vom 5.-8. Mai 2005 tagt die 53. Bilderberg-Konferenz zum fünften Mal in Deutschland seit dem ersten Treffen im Jahr 1954. Am Tagungsort im Dorint Sofitel am Tegernsee werden Funktionseliten aus der internationalen Politik, Transnationalen Konzernen, dem Hochadel, Medienvertreter und Persönlichkeiten aus Internationalen Organisationen erwartet.
• Köln/Deutschland. Der Bundesvorsitzende der FDP, Guido Westerwelle, wird auf dem Bundesparteitag mit 80,1 % der Stimmen im Amt bestätigt, er erreichte damit etwa das gleiche Ergebnis wie vor zwei Jahren. Als erster stellvertretender Bundesvorsitzender wird Rainer Brüderle mit 81,0% der Stimmen wiedergewählt. Dieses Ergebnis ist deutlich schlechter als vor zwei Jahren. Noch schlechter waren die Ergebnisse der beiden weiteren stellvertretenden Bundesvorsitzenden Andreas Pinkwart (76,6%) und Cornelia Pieper (60,5%). Hingegen erhielt Hermann Otto Solms als Schatzmeister 90,6% der Stimmen. Als Beisitzerinnen im Präsidium wurden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (76,4%) und Birgit Homburger (77,3%) wiedergewählt. Neu in das Präsidium zog der niedersächsische Landtagsfraktionsvorsitzende Philipp Rösler ein, der mit 95,0% das beste Ergebnis aller Kandidaten erzielte. Zum neuen Generalsekretär wählte der Parteitag auf Vorschlag Westerwelles Dirk Niebel mit 92,4% der Stimmen.
• Aachen/Deutschland. Der italienische Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi wird für seine Verdienste um Europa mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet.
• New York/USA. Um ca 07:35 GMT explodiert vor dem Konsulat Großbritanniens in der Third Avenue eine Bombe. Einige Fenster gehen zu Bruch, aber es werden keine Verletzten gemeldet. Weitere Informationen bei Wikinews.

Mittwoch, 4. Mai 2005

• Fort Hood/USA. Der Prozess gegen die Soldatin Lynndie England ist überraschend geplatzt. Das Geständnis Englands zur Beteiligung an Misshandlungen im Abu-Ghuraib-Gefängnis bei Bagdad/Irak wurde vom Gericht zurückgewiesen.
• Berlin/Deutschland. Das Bundeskabinett beschließt die Aufhebung von rund 350 Gesetzen und Verordnungen, die heute keine praktische Bedeutung mehr haben. Die Bestimmungen stammen teilweise noch aus der Zeit des Kaiserreichs und der Zeit des Nationalsozialismus.
• Mardan/Pakistan. Nach einem Schusswechsel wird der Militärchef der Al Quaida, Abu Faradsch al-Liby, festgenommen. Al-Liby war nach Osama Bin Laden und Aiman al-Sawahiri die Nummer 3 des Terrornetzwerkes.

Dienstag, 3. Mai 2005

• Nepal. In Nepal protestieren tausende Menschen für die Pressefreiheit.
• Frankfurt am Main/Deutschland. Der Computervirus Sober legt die Server des Organisationskomitees der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 lahm.

Montag, 2. Mai 2005

• New York City/USA. Am Hauptsitz der UNO in New York beginnt eine einmonatige Konferenz über die Zukunft des Atomwaffensperrvertrages.

Sonntag, 1. Mai 2005

• In Berlin gibt es zum 1. Mai deutlich weniger Ausschreitungen als in den Vorjahren.

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