Als Piratenpartei bezeichnen sich in verschiedenen Ländern gegründete Parteien, die einen freien Wissensaustausch anstreben und eine Reformierung des Urheber- und Patentrechts, besseren Datenschutz, mehr Informationsfreiheit und verwandte Themen verfolgen.
Programm
Piratenparteien setzen sich die Aufgabe, Rechte an immateriellen Gütern zu reformieren, da in deren Austausch der eigentliche Wert liege. Außerdem soll der nach Ansicht der Piratenparteien nahe rückende Überwachungsstaat verhindert werden. Andere oder damit nur indirekt verbundene politische Themen sollen laut Parteiprogramm ausgeklammert werden, um die Ziele der Partei nicht zu verwässern. Kräfte innerhalb der Partei streben allerdings ein breiteres Themengebiet für die Partei an.
Organisation
Registrierte Piratenparteien
Piratpartiet (Schweden)
siehe Hauptartikel: Piratpartiet
Die erste Piratenpartei war die schwedische Piratpartiet, die am 1. Januar 2006 unter der Führung von Rickard Falkvinge gegründet wurde. Ihren Namen hatte sie hierbei von der Anti-Copyright-Organisation Piratbyrån, welche zuvor bereits den BitTorrent-Tracker The Pirate Bay gründeten. Die Piratpartiet (deutsch: die Piratenpartei) prägte auch die Namen der anderen Piratenparteien, die sich im Anschluss an das schwedische Vorbild in verschiedenen Staaten gründeten:
Piratenpartei Österreichs (PPÖ)
Die Piratenpartei Österreichs (PPÖ) ist eine österreichische Partei, die im Juli 2006 gegründet wurde.[1] Das Prinzip der Piratenpartei Österreichs besteht darin, Kunst, Kultur und Innovation durch geeignete Gesetzgebung zu fördern, anstatt einzuschränken.
Die PPÖ scheiterte im Sommer 2006 bei dem Versuch, die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen für einen Antritt bei den österreichischen Nationalratswahlen am 1. Oktober 2006 zu sammeln. An der Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaftsvertretung im Mai 2007 trat an mehreren Universitäten die Fraktion PIRATEN – Fairness, Fnord & freie Skripten an, welche der Piratenpartei Österreichs nahe steht.[2] Der Einzug in die Bundesvertretung wurde jedoch nicht geschafft.
Am 14. Juli 2008 gab die PPÖ bekannt, bei den Nationalratswahlen 2008 antreten zu wollen, erreichte aber die notwendige Anzahl der Unterstützungserklärungen nicht. Auf einen Antritt zur Europawahl 2009 verzichtete man.
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
Hauptartikel: Piratenpartei Deutschland
Die Piratenpartei Deutschland wurde am 10. September 2006 beim Bundeswahlleiter registriert. Sie nahm unter anderem an der Landtagswahl in Hessen 2009 teil und konnte 0,5 % der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen.
Partido Pirata Peruano (PP.pe)
Die Partido Pirata Peruano ist der politische Arm von Cultura Libre Chile.
Aktuell besitzt sie zwei Sitze in der „Commission for the Development of the Information Society (CODESI)“, einer Kommission mit der Aufgabe, Pläne und Aktionen zu erarbeiten, um die Informationsgesellschaft Perus weiterzuentwickeln. Diese Kommission setzt sich aus Repräsentanten der Regierung, der Zivilgesellschaft, akademischer Institutionen und der Privatwirtschaft zusammen.
Parti Pirate (Frankreich)
Die Französische Parti Pirate wurde am 1. Juni 2009 offiziell registriert. Sie ist nun berechtigt, Kandidaten für Wahlen zu stellen.[3]
Weitere Piratenparteien
- Spanien: Partido Pirata Español (registriert seit 22. Januar 2007)[4]
- Polen: Partia Piratów (registriert seit 28. November 2007)[5]
- Finnland: Piraattipuolue (gegründet am 24. Mai 2008 in Tampere) [6]
In Gründung befindliche Piratenparteien
Blau: aktive, nicht registrierte Partei
Rot:Diskussionen über Gründung
grau:keine Piraten-Partei
In folgenden Ländern existiert bereits eine aktive Piratenpartei, welche aber noch nicht als Partei registriert wurde:[7]
- Argentinien: Partido Pirata Argentino[8]
- Großbritannien: Pirate Party UK
- Italien: Piratpartiet Italia
- Niederlande: Piratenpartij
- Russland: Российская Пиратская Партия (Rossijskaja Piratskaja Partija)
- Südafrika
- USA: The Pirate Party
Gründungsplanungen gibt oder gab es in folgenden Ländern:[7]
- Australien: The Pirate Party of Australia
- Brasilien
- Irland
- Kanada: PirateParty of Canada
- Neuseeland
- Norwegen: PiratPartiet
- Rumänien
- Schweiz: Piratenpartei Schweiz
- Serbien
Die Piratenparteien aus den verschiedenen Ländern haben die Dachorganisation PP International gegründet.
Quellen
- ↑ ppoe.or.at: Presseerklärung zur Gründung der Piraten Partei Österreichs, 3. August 2006
- ↑ UnipiratInnen 03. Juni 2007
- ↑ http://www.pp-international.net/node/451
- ↑ http://www.partidopirata.es/wiki/Portada
- ↑ http://int.piratenpartei.de/Partia_Piratów
- ↑ www.piraattipuolue.fi
- ↑ a b Piratenpartei.de - weltweit (Karte)
- ↑ PP-international.net
