Politische Partei
Eine politische Partei ist eine Vereinigung von Bürgern, die Einfluss auf alle staatlichen Ebenen nimmt.
Systematik
Parteien im modernen Sinn entstanden vor allem als Folge der Arbeiterbewegung. Zur Entstehungszeit des Parlamentarismus waren Parteien oft nur lockere Vereinigungen, die vor allem kurz vor Wahlen Aktivität entfalteten um bestimmte regionale Kandidaten zu unterstützen. Die Gründung einer regelrechten Parteiorganisation mit einem hauptamtlichen Parteiapparats und Aktivtäten auch zwischen den Wahlen geht maßgeblich auf die Sozialdemokratie zurück.
Typologisch wird zwischen Honorationparteien, Klientelparteien, Volksparteien und einem sich entwickelnden Typus, der vor allem als Anbieter auf dem Wählermarkt auftritt, unterschieden.
Moderne Demokratien werden unterschieden in Mehrparteien- und Zweiparteiensysteme. Diese Einteilung ist großteils ein Resultat des verwendeten Wahlsystems: das Mehrheitswahlrecht trägt zu Bildung von Zweiparteiensystemen bei (z.B. Vereinigtes Königreich, USA), während das Verhältniswahlrecht die Entstehung eines Mehrparteiensystems begünstigt (z.B. Niederlande, Deutschland). Reine Einparteiensysteme finden sich hingegen hauptsächlich in nicht-demokratischen Staaten, zum Beispiel im früheren so genannten Dritten Reich.
Zahlreiche Politikwissenschaftler sehen Parteien als unerlässlich zum Funktionieren einer modernen Demokratie an. Ihnen wird eine intermediäre Rolle in Vermittlung zwischen Staat und Gesellschaft zugeschrieben. Parteien sammeln verschiedene gesellschaftliche Strömungen, bereits innerhalb der Partei kommt es zu Verhandlungsprozessen, deren Ergebnis dann in die parlamentarische Willensbildung übergeht.
Parteien in Deutschland
Nach den negativen Erfahrungen der Weimarer Republik, die von einer allgemeinen Parteienverachtung geprägt war, wurde bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschland den Parteien eine staatstragende Rolle zugewiesen. Sie findet ihre verfassungerechtlichen Verankerung in Artikel 21 des deutschen Grundgesetzes. Deutschland wird deshalb auch oft als Parteiendemokratie bezeichnet.
In Deutschland wirken Parteien bei der politischen Willensbildung auf kommunaler, Bundes- und/oder Landesebene mit. In der repräsentativen Demokratie erfüllen politische Parteien die Funktion einer Interessenbündelung und deren politischer Durchsetzung. Ihr Ziel ist die Vertretung der Interessen ihrer Wähler in einem Parlament, z.B. in Deutschland im Bundestag oder einem Landtag. Auf kommunaler Ebene streben Parteien nach Sitzen im Gemeinderat, in Städten als Stadtrat bezeichnet.
Es wird jedoch auf oft Kritik an der heutigen Macht der Parteien geäußert. Insbesondere der in Parteien angewandte Fraktionszwang, nach dem Abgeordnete sich in der parlamentarischen Abstimmung der offiziellen Parteilinie anschließen müssen, wenn sie nicht innerparteiliche Sanktionen in Kauf nehmen wollen (Ausschluss von Wahllisten, Verlust von Parteiämtern), wird von Kritikern als Widerspruch zum im Grundgesetz niedergelegten freien Mandat, nach dem Abgeordnete nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, angesehen.
Parteien finanzieren sich aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und staatlichen Zuschüssen. Insbesondere die Parteispenden geraten dabei oft ins Licht der öffentlichen Diskussion. Wird hier doch oftmals vermutet, dass diese Spenden direkt oder indirekt der Korruption dienen. Das Gesetz über die politischen Parteien (PartG) wurde aufgrund entsprechender Skandale bereits mehrfach geändert.
In Deutschland nimmt eine politische Partei ihre Arbeit offiziell mit der Gründungsversammlung auf, bei der sie ein Grundsatzprogramm mit grundlegenden Zielen und Werten der Bewegung beschließt. Ebenso braucht sie eine Satzung, die ebenfalls den Erfordernissen des Grundgesetzes nach eine innere Ordnung nach demokratischen Grundsätzen sicherstellen muss.
Siehe auch: Fraktion, Parteinahe Stiftung
Weblinks
- Deutsches Parteiengesetz
- Umfangreiche Informationen bei e-politik.de
- www.parties-and-elections.de - Website zu Parteien und Wahlen in Europa, einschließlich der Ergebnisse der Parlamentswahlen in den europäischen Staaten seit 1945
- www.electionworld.org - Website zu Wahlen und Parteien weltweit (Englisch)