Für den gleichnamigen Schriftsteller siehe Roland Koch (Schriftsteller).
Roland Koch (* 24. März 1958 in Frankfurt am Main) ist seit dem 7. April 1999 Ministerpräsident des Landes Hessen.
Leben
Nach dem Abitur 1977 leistet Koch zunächst seinen Wehrdienst ab und begann dann ein Studium der Rechtswissenschaft, welches er 1981 mit dem ersten und 1985 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen beendete. Seit 1985 ist er als Rechtsanwalt zugelassen.
1979 wurde Koch jüngster Kreisvorsitzender der CDU (Kreisverband Main-Taunus). Von 1983 bis 1987 war er stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschlands. Seit 1998 ist er Landesvorsitzender der CDU in Hessen. Bis 1993 war Koch Mitglied im Stadtrat seiner Heimatgemeinde Eschborn. Er war außerdem Mitglied des Kreistages im Main-Taunus-Kreis und dort von 1989 bis 1997 Vorsitzender der CDU-Fraktion.
Seit 1987 ist Koch Mitglied des Hessischen Landtages. 1991 wurde er hier zunächst Stellvertretender Vorsitzender und 1993 schließlich Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Koch zählte zu Beginn seiner politischen Karriere zu den jungen Wilden seiner Partei, einer Gruppe von Nachwuchspolitikern, die sich gegen den patriarchalischen Führungsstil Helmut Kohls auflehnten.
Koch gilt als glänzender Rhetoriker; Kritiker werfen ihm aber auch Populismus vor, zum Beispiel im Zusammenhang mit einer Unterschriftenkampagne während des Landtagswahlkampfes 1999, als die CDU eine Unterschriftenkampagne startete, um dem in der Bevölkerung vorhandenen Widerstand gegen die doppelte Staatsbürgerschaft für Ausländer Ausdruck zu verleihen. Koch konnte sich aber bei der Landtagswahl als Herausforderer des bis dahin amtierenden Ministerpräsidenten Hans Eichel durchsetzen (Eichel wechselte darauf hin als Finanzminister ins Bundeskabinett).
Im Februar 2003 gelang ihm und der CDU Hessen der erneute Wahlsieg bei den hessischen Landtagswahlen. Als Gründe für die Wiederwahl konnte man die bundespolitische Stimmungslage, das hohe Wirtschaftswachstum in Hessen sowie die konsolidierte Haushaltslage nennen. Der CDU Hessen gelang ein Sieg mit absoluter Mehrheit, seitdem regiert sie ohne ihren bisherigen Koalitionspartner FDP.
Anfang 2000 geriet die hessische CDU im Kielwasser der bundesweiten CDU-Spendenaffäre mit einem Geldwäscheskandal aus dem Jahr 1983 in die Schlagzeilen. Koch konnte glaubhaft machen, dass er von den siebzehn Jahre alten Vorgängen erst am 12. Januar 2000 erfahren habe. Zunächst gelang es ihm, mit dem Versprechen "brutalstmöglicher Aufklärung" als Erneuerer der hessischen Landes-CDU Sympathien zu gewinnen. Inzwischen musste er aber zugeben, dass er bereits vor Weihnachten 1999 von dem Schwarzgeld erfahren zu haben.
Die "brutalstmögliche Aufklärung" wurde endgültig zu einem negativ besetzten geflügelten Wort, als Koch die so genannte "Sternsingerlüge" einräumen musste. Er hatte am 10. Januar 2000 Journalisten trotz mehrfacher Nachfrage die Rückdatierung eines Kreditvertrags über 2 Mio. D-Mark verschwiegen, der Geldflüsse in der Parteibuchhaltung rechtfertigen sollte.
Koch weigerte sich zurückzutreten und überstand diese Affäre vor allem mit Hilfe seines damaligen Koalitionspartners FDP, deren hessischer Landesverband sich gegen das Votum des Bundesvorsitzenden Wolfgang Gerhardt gestellt hatte und unter der Führung der Wissenschaftsministerin Ruth Wagner an Koch festhielt.
Am 12. Dezember 2002 warf er ver.di-Chef Frank Bsirske vor, in der Vermögenssteuerdebatte Namen reicher Deutscher genannt zu haben. In Anspielung auf den in der Zeit des Nationalsozialismus eingeführten Judenstern äußerte er, dies sei "eine neue Form von Stern an der Brust" und "eine schlimme Parallele zu anderen Zeiten", womit er große Aufregung auslöste. Koch hat sich später für diesen Vergleich entschuldigt.
Aufsehen erregte Koch Anfang März 2005 durch seinen Vorschlag, ausländischen Spitzenarbeitskräften einen Steuerrabatt zu gewähren. Der Plan beinhaltet, daß ausländische Manager, die neu nach Deutschland kommen, auf ihr Gehalt befristet für drei Jahre nur 30 Prozent Steuern zahlen. Das wären zwölf Prozent weniger als der geltende Spitzensteuersatz von 42 Prozent. Davon erhoffte sich Koch zusätzliche Akzeptanz für den Börsenstandort Frankfurt, doch wurde die Forderung von der Opposition angesichts 5 Mio. Arbeitsloser als "Lex Ackermann" kritisiert.
Roland Koch ist mit 61,9 % der Stimmen direkt in den Hessischen Landtag gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 32 (Main-Taunus). Immer wieder war Koch auch als Kanzlerkandidat gehandelt worden. Im März 2004 erklärte jedoch, dass er bei der Wahl 2006 nicht zur Verfügung stehe.
Sein Vater Karl-Heinz Koch gehört ebenfalls der CDU an und war von 1987 bis 1991 hessischer Justizminister.
Weblinks
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Koch, Roland |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker, Ministerpräsident von Hessen |
| GEBURTSDATUM | 24. März 1958 |
| GEBURTSORT | Frankfurt am Main |