Wikipedia

Gemeindefusionen in der Schweiz

Zusammenschlüsse von zwei oder mehr politischen Gemeinden zu einer neuen politischen Gemeinde in der Schweiz
Dies ist eine alte Version dieser Seite, zuletzt bearbeitet am 19. Februar 2009 um 23:50 Uhr durch Weiacher Geschichte(n) (Diskussion | Beiträge) (Änderungen von Torwartfehler (Diskussion) rückgängig gemacht und letzte Version von 79.2.54.98 wiederhergestellt). Sie kann sich erheblich von der aktuellen Version unterscheiden.

Als Gemeindefusion bezeichnet man (vor allem in der Schweiz) das Verschmelzen zweier oder mehrerer bis anhin voneinander unabhängiger Gemeinden (siehe auch: Gemeinden der Schweiz und Aufgehobene politische Gemeinden der Schweiz).

Ablaufschema bei Gemeindefusionen in der Schweiz

Die Fusion kann als Eingemeindung in einen grösseren Verband erfolgen, wobei der Name der kleineren Gemeinde(n) untergeht. Bei vergleichbaren Partnern kann ein Allianzname oder auch ein ganz neuer Name gewählt werden. Siehe auch: Gemeindereform.

Der Kanton Thurgau hat in den 90er-Jahren grossangelegte Fusionsprojekte durchgeführt. Der Kanton Freiburg weist seit 2000 die weitaus grösste Zahl von Gemeindefusionen auf. In anderen Kantonen, wie dem Kanton Tessin oder dem Kanton Luzern sind grössere Fusionsprojekte im Gang. Einzelne Fusionen erfolgten in den Kantonen Aargau, Bern, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, Solothurn, St. Gallen, Waadt und Wallis.

Geschichte

Die Gemeinden bilden in der Schweiz die erste und wichtigste der drei staatstragenden Ebenen der Demokratie. Das Schweizer Bürgerrecht wird auf der Gemeindeebene vergeben. Im Jahre 1850, zwei Jahre nach der Gründung des schweizerischen Bundesstaates, zählte die Schweiz 3203 Gemeinden, im Jahr 2003 noch 2842. Während 153 Jahren verlor die Schweiz durchschnittlich pro Jahr nur 2 Gemeinden. Auch im europäischen Vergleich gab es in der Schweiz wenig Gemeindefusionen. Von 1953 bis 2003 ging der Gemeindebestand lediglich um 7% zurück, während er in Deutschland um 59% und in Österreich um 42% zurückging. Die Gründe werden in der grossen Autonomie der Schweizer Gemeinden und in der Zuständigkeit für einen grossen Teil von Aufgaben gesehen. In 10 von 26 Kantonen ist für eine Gemeindefusion die Zustimmung der betroffenen Gemeinden notwendig. Seit 1990 haben Gemeindefusionen, insbesondere in den Kantonen Thurgau und Freiburg, stark zugenommen. Trotzdem ist die Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit nach wie vor die häufigste Reform in den Schweizer Gemeinden. [1]

Gestützt auf das Europäische Raumentwicklungskonzept EUREK, das eine Konzentration der Bevölkerung und der Wirtschaftsaktivitäten in grösseren Zentren (Metropolregionen) und Agglomerationen an den europäischen Hauptverkehrsachsen vorsieht, hat der Bund 1996 seine Regionalpolitik neu orientiert. Die starke Zunahme der Gemeindefusionen seit dem Jahr 2000 ist vor allem auf die Neue Regionalpolitik des Bundes und die gezielte Förderung durch die Kantone mit gesetzlichen Vorstössen (Reform der Kantonsverfassung) und finanziellen Anreizen und nur vereinzelt auf Initiativen auf Gemeindeebene zurückzuführen.

Die Problematik von Zwangsfusionen

Die Zusammenlegung von Gemeinden ist in der Schweiz in der Regel nur möglich, wenn die Einwohner aller beteiligten Gemeinden einverstanden sind. Es gibt jedoch eine Anzahl Gemeinden die gegen ihren erklärten Willen miteinander fusioniert wurden. Das jüngste Beispiel (2005) ist Ausserbinn, das sich gegen die Zwangsfusionierung durch den Staatsrat des Kantons Wallis zur Wehr setzte und erst vor Bundesgericht unterlag.

Zwangsfusionen sind stark umstritten, insbesondere weil die Gemeindeautonomie in der Schweiz als Grundlage der direkten Demokratie gilt. Die Bundesverfassung schützt die Gemeinden grundsätzlich nicht vor einer Zwangsfusion: Art. 50 Abs. 1 BV garantiert die Gemeindeautonomie einzig nach Massgabe des kantonalen Rechts. Im erwähnten Fall Ausserbinn hat das Bundesgericht denn auch entschieden, dass bezüglich der Bestandesgarantie einzig auf das kantonale Recht abzustellen ist (BGE 131 I 91 E. 2, S. 94). Im Gegensatz zum hier betroffenen Kanton Wallis kennt allerdings mehr als die Hälfte der Kantone (16) eine uneingeschränkte Bestandesgarantie zugunsten der einzelnen Gemeinden (vgl. z.B. Art. 108 Kantonsverfassung Bern).

Siehe auch

Aktuelle Situation in den Kantonen

Kanton Aargau

Im Zuge von Massnahmen zur Optimierung der Aufgabenerfüllung im Kanton Aargau plant der Regierungsrat, die grosse Anzahl der Aargauer Gemeinden zu reduzieren. So geht es vor allem um die Stärkung der urbanen Zentren des Kantons, welcher 2004 trotz einer Bevölkerungszahl von 568'000 Einwohnern über keine einzige Stadt von mindestens 20'000 Einwohnern verfügte. Nebst der politischen Vereinheitlichung der Agglomerationen Aarau und Baden werden Eingemeindungen weiterer lokaler Zentren verfolgt. Ferner sollen auch auf dem Land Fusionen in Angriff genommen werden. Dabei sollen die Gemeinden primär über Beiträge zu Zusammenschlüssen angeregt werden.

In symbolischer Anlehnung an den Volkstag von Wohlenschwil von 1830 trafen sich am 20. Februar 2008 die Gemeindevertreter von 110 der 229 Gemeinden des Kantons Aargau auf Einladung des Komitees «Für Gemeindeautonomie und einen solidarischen Aargau» in Wohlenschwil. Von den 110 teilnehmenden Gemeinden unterzeichneten 103 die Resolution von Wohlenschwil, die sich für die Gemeindeautonomie und gegen die Pläne des Regierungsrates für eine Gemeindereform «von oben» einsetzt.[2]

Kanton Bern

Der Kanton Bern fördert Gemeindefusionen grosszügig mit Geldbeiträgen. Im Jahr 2005 sind über 20 Fusionsprojekte am Laufen. Durch die bereits durchgeführte Wahlkreisreform von 27 auf 8 Wahlkreise erhalten die grösseren Gemeinden mehr Gewicht. Die geplante Bezirksreform will die 27 Ämter auf 5 Verwaltungsregionen bzw. 10 Verwaltungskreise reduzieren. Damit können ungewünschte Fusionen umgangen werden, die befürchteten negativen Auswirkungen wie der Abbau der Gemeindeautonomie, weniger Bürgernähe und mehr zentrale Bürokratie sind jedoch dieselben.

Kanton Freiburg

Der Kanton Freiburg fördert mit seiner Agglomerationspolitik «Quasi-Fusionen» mit Mehrheitsentscheiden. Der Staatsrat legt provisorische Gebiets-Perimeter fest, die eine Anzahl Gemeinden umfassen. Diese Perimeter können nur mit der Zustimmung von zwei Dritteln der Agglomerationsräte geändert werden. In einem geplanten Perimeter sind insgesamt 39 Agglomerationsräte aus verschiedenen deutsch- und französischsprachigen Gemeinden. Da die einzigen deutschsprachigen Gemeinden Düdingen nur vier und Tafers nur drei Vertreter in die Versammlung delegieren konnten, sind die Chancen dieser Gemeinden, aus dem Gründungsprozess aussteigen zu können, als verschwindend klein zu beurteilen, da ihre Unabhängigkeit vom Bundesgericht nicht geschützt wird.

Kanton Glarus

Auch der Kanton Glarus hatte einen harten Kurs angekündigt. Gemäss der Wirtschaftszeitung CASH vom 15. September 2005 sei es die Kantonsregierung leid, sich mit dem komplizierten Geflecht aus Zweckverbänden herumzuschlagen. Sie wollte daher umfassende Gebietsreformen, welche die Zahl selbstständiger Gemeinden von 27 auf nur noch 10 reduzieren. Fusionsunwilligen Gemeinden werde der Geldhahn zugedreht.

An der Landsgemeinde im Mai 2006 wurde diese Frage dem Volk zur Abstimmung vorgelegt. Dabei wurde überraschend der Antrag einer Einzelperson angenommen, die Anzahl der Gemeinden des Kantons gleich auf drei zu reduzieren. Diese sollen mit den Planungsregionen deckungsgleich sein. Der Entscheid der kantonalen Landsgemeinde für drei Einheitsgemeinden bedeutet für die betroffenen 25 Ortsgemeinden eine Zwangsfusion, weil die Stimmbürger der einzelnen Gemeinden nicht darüber abstimmen konnten, ob sie ihre jahrhundertealte Autonomie bewahren wollen oder eine Fusion wünschen. Nach der Meinung einiger Staatsrechtler verstösst der Fusionsentscheid gegen Art. 23 Abs. 3 der Bundesverfassung, der auch die Gemeindefreiheit schütze, weil niemand (unter niemand seien auch Gemeinden zu verstehen) zu einer Vereinigung gezwungen werden kann. A fortiori könne niemand gezwungen werden, seine Existenz aufzugeben. Die Frage wurde indessen nicht höchstrichterlich geklärt, da keine der beteiligten Gemeinden Beschwerde gegen den Fusionsbeschluss erhoben hat. Siehe auch: Glarner Gemeindereform.

Kanton Graubünden

Während der Kanton Tessin den Gemeinden mit finanziellen Anreizen die Fusion schmackhaft machen will, kann der Kanton Graubünden - neben der Zwangsfusion - den kleinen Gemeinden die finanziellen Beiträge progressiv kürzen, um sie zur Fusion zu bewegen. Je kleiner die Gemeinde, desto grösser ist die Kürzung: Gemeinden unter 100 Einwohner erhalten nur noch die Hälfte des bisherigen gesetzlichen Anspruchs.

Kanton Jura

Im Kanton Jura sind grossangelegte Fusionsprojekte erst im 21. Jahrhundert gestartet worden. Per 1. Januar 2009 wurden sieben Fusionsvorhaben umgesetzt.

Die Zwerggemeinde Montfavergier hat sich am 12. Juni 2007 mit 10 gegen 9 Stimmen für einen Anschluss an Montfaucon entschieden. Die Fusion erfolgte mit Wirkung per 1. Januar 2009. Zum gleichen Zeitpunkt fusionierten die Kleingemeinden Goumois JU und Les Pommerats mit Saignelégier. Im Bezirk Freiberge gab es ein weiteres und im Bezirk Pruntrut insgesamt vier Fusionsprojekte.

Kanton Luzern

Von grosser Bedeutung im Kanton Luzern ist die Entwicklung der Gemeinden im Raum der Kantonshauptstadt: Am 17. Juni 2007 entschieden sich die Stimmberechtigten für die Fusion der Gemeinden Luzern und Littau im Jahr 2010. Damit wird Luzern mit fast 75'000 Einwohnern zur siebtgrössten Stadt der Schweiz. Weitere Fusionen mit der Stadt Luzern sind in Planung. Langfristig soll mit dem Zusammenschluss der Agglomeration mit der Kernstadt Luzern eine einzige Gemeinde mit etwa 180'000 Einwohnern geschaffen werden. Am 25. November 2007 lehnten es die Stimmberechtigten des Kantons Luzern ab, die bereits beschlossene Fusion Luzern-Littau mit einem Beitrag von 20 Mio. Franken zu unterstützen. Gegen die Bestrebungen, ein Gross-Luzern zu schaffen, hat sich Anfang 2008 Widerstand gebildet und der Verein Gegen GrossLuzern konstituiert, der ein «vereinigte Stadtregion» durch die Fusion aller Agglomerationsgemeinden mit der Stadt Luzern bekämpft.

Kanton Neuenburg

Im Kanton Neuenburg stimmte die Bevölkerung am 17. Juni 2007 über die Fusion aller elf Gemeinden des Bezirks Val-de-Travers ab. Da sich zwei Gemeinden dagegen aussprachen, kam der Zusammenschluss nicht zustande. Noch am 3. April haben sich die Gemeindeparlamente einstimmig für einen Zusammenschluss entschieden. Es war vorgesehen, dass die Schaffung der neuen Gemeinde Val-de-Travers vom Kanton mit 20 Millionen Franken unterstützt wird. Am 24. Februar 2008 kam die Fusion der neun zustimmenden Gemeinden (ohne La Côte-aux-Fées und Les Verrières) zustande. Es handelt sich dabei um die umfangreichste je in der Schweiz im ländlichen Raum beschlossene Fusion.

Kanton Tessin

Mit Bignasco und Aquila ist im Kanton Tessin die Zahl der vom Grossen Rat zu einer Zwangsfusion angehaltenen Gemeinden auf vier gestiegen.

Das Nein der Volksabstimmung der Gemeinde Sala Capriasca (1999) wurde vom Bundesgericht als blosse «Konsultativabstimmung» abgeschmettert.

Bei der Fusion Media Valle di Blenio (2002) wurde die Gemeinde Dongio zwangsfusioniert. Auch bei den Fusionsprojekten Alta Blenio (5 Gemeinden, 2004) und Media Maggia (3 Gemeinden, 2002) entschied das Bundesgericht im April 2006 gegen die Einsprache führenden Gemeinden. Die Zwangsintegration von Aquila in die neue Gemeinde Blenio und von Bignasco in das neue Gemeindegebilde Cevio ist damit definitiv (BGer-Urteile 1P.242/2005 und 1P.265/2005).

Gegen die vom Kantonsparlament beschlossene Zwangsfusion von Muggio in die neue Gemeinde Breggia hat diese Gemeinde eine Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht.

Die Gemeinde Cadro, welche die Fusion mit Lugano ablehnte, wurde trotz dem Umstand, dass ohne Cadro die zustimmende Gemeinde Villa Luganese zur Exklave wurde, nicht zur Fusion gezwungen. Ein zusammenhängendes Territorium wäre eine der Voraussetzungen für eine Zwangsfusion.

Kanton Waadt

Im Kanton Waadt sind gemäss offiziellen Angaben des Kantons (Stand Januar 2009) 14 Fusionsprojekte in 78 Gemeinden am Laufen (vgl. Liste angekündigter Fusionen)

Kanton Zürich

Anfang November 2007 stellte der Regierungsrat des Kantons Zürich die Ergebnisse des Projekts «Gebietsreform» vor und schickte 24 Leitsätze zur Reform der Gemeindestrukturen in die Vernehmlassung. Kerngedanke ist, dass die Gemeinden in der Lage sein sollen, ihre Kernaufgaben selbstständig zu organisieren. Dies sei bei Gemeinden unter 2'000 Einwohnern nicht der Fall, da diese langfristig Mühe bekunden würden, genügend qualifizierte Behördemitglieder zu finden und grosse Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Leistungsfähige Gemeinden könnten dem «Trend zur schleichenden Zentralisierung und zur Aushöhlung der Gemeindeautonomie entgegenwirken». Der Schwerpunkt der angestrebten Gebietsreform soll bei den 34 bevölkerungsschwächsten politischen Gemeinden mit 1'000 Einwohnern und weniger liegen. Ein neuer Finanzausgleich ohne strukturerhaltende Elemente soll kleine Gemeinden zu Fusionen zwingen.

Ähnliche Strukturreformen werden bei den Schulgemeinden angestrebt. Wenn sie über genügend Schüler verfügen sollen sie sich mit ihrer politischen Gemeinde zu einer Einheitsgemeinde zusammenschliessen. Wenn sie zu klein sind, sollen sie eine Fusion mit benachbarten Schulgemeinden ins Auge fassen.

In den ersten Stellungnahmen von Gemeindebehörden in der Lokalpresse stösst der Vorschlag mehrheitlich auf Ablehnung, weil man an der Gemeindeautonomie festhalten wolle und weil anstehende Probleme bereits heute schon mit Zweckverbänden gelöst werden.[3][4]

Liste der Gemeindefusionen nach Kantonen seit 2000

In der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts oder im Bundesblatt veröffentlichte Gemeindefusionen (seit 2000) sowie weitere angekündigte Fusionen gemäss den Nachträgen zum Amtlichen Gemeindeverzeichnis der Schweiz des Bundesamts für Statistik:

Kanton Aargau

Im Kanton Aargau haben sich

per 1. Januar 2002:

per 1. Januar 2006:

Kanton Bern

Im Kanton Bern haben sich

per 1. Januar 2004:

per 1. Januar 2007:

per 1. Januar 2008:

per 1. Januar 2009:

Kanton Freiburg

Im Kanton Freiburg haben sich

per 1. Januar 2000:

per 1. Januar 2001:

per 1. Januar 2002:

per 1. Januar 2003:

per 1. Januar 2004:

per 1. Januar 2005:

Auf den 1. Januar 2006 wurden:

Kanton Glarus

Im Kanton Glarus haben sich

Kanton Graubünden

 
Die Entwicklung der Anzahl Gemeinden im Kanton Graubünden

Im Kanton Graubünden haben sich

per 1. Januar 2002:

per 1. Januar 2003:

  • die Gemeinden Donath und Patzen-Fardün zur Gemeinde Donat zusammengeschlossen. Der Ortsname Donath wurde zu Donat, der Ortsname Patzen zu Pazen und der Ortsname Fardün zu Farden.

per 1. Januar 2006:

per 1. Januar 2007:

per 1. Januar 2008:

per 1. Januar 2009:

Kanton Jura

Im Kanton Jura haben sich

per 1. Januar 2009:

Kanton Luzern

Im Kanton Luzern haben sich

per 1. September 2004:

per 1. Januar 2005:

per 1. Januar 2006:

per 1. Januar 2007:

  • die Gemeinden Hohenrain und Lieli zur Gemeinde Hohenrain zusammengeschlossen.

per 1. Januar 2009:

Kanton Neuenburg

Im Kanton Neuenburg haben sich

per 1. Januar 2009:

Kanton Schaffhausen

Im Kanton Schaffhausen haben sich

per 1. Januar 2004:

per 1. Januar 2005:

per 1. Januar 2009:

Kanton Solothurn

Im Kanton Solothurn haben sich

Kanton St. Gallen

Im Kanton St. Gallen haben sich

Kanton Tessin

Im Kanton Tessin haben sich

per 13. April 2001:

per 18. Oktober 2001:

per 4. April 2004 (Quelle: BBl 2004 2829):

per 13. März 2005:

per 29. Januar 2006:

  • die Gemeinden Calonico, Chiggiogna, Faido und Rossura wurden zur Gemeinde Faido zusammengeschlossen. (Rechtskräftig gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen «Angekündigten Änderungen seit den Mutationsmeldungen 2005» – Ausgabe vom 16. Mai 2006).

per 22. Oktober 2006:

  • die Gemeinden Aquila, Campo (Blenio), Ghirone, Olivone und Torre zur neuen Gemeinde Blenio zusammengeschlossen. Die Bevölkerung von Aquila hatte die Fusion abgelehnt. Im April 2006 wurde die Beschwerde der Gemeinde Aquila gegen die Zwangsfusion durch das Bundesgericht abgelehnt.
  • die Gemeinden Bignasco, Cavergno und Cevio zur neuen Gemeinde Cevio zusammengeschlossen. Die Bevölkerung von Bignasco hatte die Fusion abgelehnt. Im April 2006 wurde die Beschwerde der Gemeinde Bignasco gegen die Zwangsfusion durch das Bundesgericht abgewiesen.

Auf den 20. April 2008 wurden die folgenden Fusionen rechtskräftig:

Kanton Waadt

Im Kanton Waadt haben sich

Kanton Wallis

Im Kanton Wallis haben sich

per 1. Januar 1973 die Gemeinden Brig, Glis, Gamsen und Brigerbad zur Gemeinde Brig-Glis zusammengeschlossen.

per 1. Oktober 2000

per 1. November 2003

per 1. Oktober 2004

per 1. Januar 2009

Liste angekündigter Fusionen nach Kantonen

Kanton Aargau

Angekündigt sind per 1. Januar 2010:

  • die Vereinigung der Gemeinden Villmergen und Hilfikon zur Gemeinde Villmergen. Diese wurde am 15. Juni 2007 an den jeweiligen Gemeindeversammlungen angenommen und an den Urnenabstimmungen am 25. November 2007 bestätigt.
  • die Vereinigung von Aarau und Rohr zur Gemeinde Aarau. Ein entsprechender Beschluss wurde am 10. Dezember 2007 vom Aarauer Einwohnerrat und von der Rohrer Gemeindeversammlung angenommen und am 24. Februar von den Stimmberechtigten bestätigt.
  • die Vereinigung von Etzgen, Hottwil, Mettau, Oberhofen und Wil zur Gemeinde Mettauertal. Die Gemeindeversammlungen nahmen den entsprechenden Antrag am 20. März 2008, die Bürger in der Urnenabstimmung am 1. Juni 2008 klar an. Gansingen hingegen hatte den Zusammenschluss am 21. September 2007 knapp abgelehnt, worauf die übrigen Gemeinden ein neues Projekt ausarbeiteten.
  • die Vereinigung der Gemeinden Brugg und Umiken zur Gemeinde Brugg. Die Stimmberechtigten dieser Gemeinden bestätigten am 28. September 2008 den Zusammenschlussvertrag mit einem Anteil von 89 bzw. 85 Prozent.
  • die Vereinigung der Gemeinden Laufenburg und Sulz zur Gemeinde Laufenburg. Diese war von den jeweiligen Gemeindeversammlungen angenommen worden und wurde am 30. November 2008 an der Urne bestätigt.
  • die Vereinigung der Gemeinden Kaisten und Ittenthal zur Gemeinde Kaisten. Im November 2008 von den Gemeindeversammlungen beschlossen und am 8. Februar 2009 an der Urne bestätigt.

Angekündigt sind per 1. Januar 2012:

  • die Wiedervereinigung der Gemeinden Merenschwand und Benzenschwil zur Gemeinde Merenschwand. Im Dezember 2008 von den Gemeindeversammlungen beschlossen und am 8. Februar 2009 an der Urne bestätigt. Benzenschwil war bereits bis 1813 Teil von Merenschwand gewesen und hatte sich dann getrennt.

Kanton Bern

Angekündigt sind per 1. Januar 2010:

Unbestätigten Berichten zufolge wollen sich per 1. Januar 2011:

Kanton Glarus

Ab dem Jahre 2011 soll der Kanton statt aus 25 (Stand: 1. Juli 2006) nur noch aus drei Gemeinden bestehen. Arbeitstitel der neuen Gemeinden sind vorläufig Glarus Nord, Glarus Mitte und Glarus Süd. Siehe auch Glarner Gemeindereform.

Am 14. Januar 2009 haben sich die Stimmberechtigten der Gemeinden Bilten, Filzbach, Mühlehorn, Näfels, Mollis, Niederurnen, Oberurnen und Obstalden für den Namen Glarus Nord entschieden.

Kanton Graubünden

Per 1. Januar 2010 sind folgende Fusionen angekündigt:

Kanton Luzern

Auf den 1. Januar 2010 ist die Eingemeindung von Littau in die Stadt Luzern beschlossen.[13]

Kanton St. Gallen

Angekündigt sind folgende Fusionen:

Kanton Tessin

Angekündigt auf Frühjahr 2009 sind die folgenden Fusionen:

Zu einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt sind folgende Fusionen vorgesehen:

Kanton Waadt

Im Kanton Waadt sind folgende 14 Fusionsprojekte in 78 Gemeinden in Arbeit:

Geplante Fusion per 1. Januar 2010:

Geplante Fusion per 1. Januar 2011:

  • In Cully, Epesses, Grandvaux, Riex, und Villette (Lavaux) ist der Zusammenschluss zur Gemeinde Bourg-en-Lavaux (oder Bourgs-en-Lavaux) auf Ebene Gemeinderäte schon weit fortgeschritten. Es handelt sich hier um ein bereits früher anvisiertes, jedoch an der Urne gescheitertes Vorhaben.

Geplante Fusion per 1. Juli 2011:

Geplante Fusion zu noch nicht festgelegtem Termin:

Unbestätigten Berichten zufolge soll überdies

Kanton Wallis

Angekündigt ist unbestätigten Berichten zufolge:

Liste der gescheiterten Fusionen

Interkantonale Fusionen

Selten werden auch Fusionen zwischen Gemeinden verschiedener Kantone ins Auge gefasst. Sie sind bisher jedoch ausnahmslos im Sande verlaufen.

  • ein Zusammenschluss von Risch (Kanton Zug) und Meierskappel (Kanton Luzern) scheiterte am Nein der Rischer und dem Widerstand des Kantons Luzern.
  • ein Zusammengehen von Pfeffikon (Kanton Luzern) und Reinach (Kanton Aargau) wurde ebenfalls nicht weiterverfolgt.

Kanton Graubünden

  • Die Gemeindeversammlung der 180 Einwohner zählenden Gemeinde Tartar hat im Dezember 2005 weitere Verhandlungen zum Zusammenschluss mit der Gemeinde Cazis mit 27 zu 17 Stimmen abgelehnt.
  • Die mit 325 Quadratkilometern grösste geplante Gemeindefusion der Schweiz im bündnerischen Oberhalbstein ist am Volkswillen gescheitert. Sie wurde am 10. März 2006 bei fünf von neun Gemeindeversammlungen abgelehnt. Einzig in Bivio, Mulegns, Riom-Parsonz und Savognin fand die Vorlage ein Mehrheit. Die stärkste Befürwortergemeinde war Savognin mit einem 86%igen Ja-Anteil. Obwohl die grösste Gemeinde sehr klar zustimmte, wurde das Quorum von 85 Prozent in der Oberhalbsteiner Bevölkerung dennoch deutlich verfehlt. Vorgesehen war, die Gemeinden Bivio, Sur, Marmorera, Mulegns, Tinizong-Rona, Savognin, Riom-Parsonz, Cunter und Salouf unter dem Namen Surses zusammenzuschliessen. Die Bündner Regierung hatte die erstmalige Fusion eines ganzen Kreises mit einem «Fusionsgeschenk» von 9.25 Millionen Franken aus der Kantonskasse stark propagiert.
  • Am 24. Februar 2008 scheiterte die Grossgemeinde Domleschg, welche den gesamten Kreis Domleschg mit zwölf Gemeinden umfasst hätte. Bereits 2006 hatten sich fünf Gemeinden gegen eine Grossfusion ausgesprochen.

Kanton Luzern

Im Kanton Luzern platzten folgende Fusionsvorhaben:

Kanton Neuenburg

  • Am 17. Juni 2007 platzte im Kanton Neuenburg das Vorhaben, die Gemeinden im Val de Travers zu einer einzigen zu fusionieren. Die zwei kleinen Gemeinden Les Verrières und La Côte-aux-Fées verweigerten die Zustimmung mit 52.8% bzw 70.3% Anteil Neinstimmen. Die restlichen neun Gemeinden haben am 24. Februar 2008 beschlossen, sich auf den 1. Januar 2009 zur Gemeinde Val-de-Travers zusammenzuschliessen.
  • Am 9. Dezember 2007 scheiterte die Fusion der Neuenburger Gemeinden Peseux NE und Corcelles-Cormondrèche am Nein der Stimmberechtigten von Peseux.

Kanton Schaffhausen

  • Im Kanton Schaffhausen scheiterte die geplante Verfassungsänderung zur Fusion der 34 Gemeinden zu 7 Einheitsgemeinden mit dem Projekt sh.auf bereits in der Vernehmlassung im Frühling 2005 an der eindeutig ablehnenden Reaktion der Gemeinderäte.
  • Beim Vorzeigeprojekt SWUK (Verein zur Struktur- und Wirtschaftsentwicklung Unterer Klettgau), zu dem die fünf Gemeinden Hallau, Oberhallau, Neunkirch, Wilchingen und Trasadingen im Bezirk Unterer Klettgau auserwählt wurden, zogen sich im Jahr 2005 Hallau und Unterhallau aufgrund von negativen Gemeindeversammlungsbeschlüssen aus dem Projekt zurück.
  • Die restlichen drei Gemeinden formierten sich im Fusionsprojekt Chläggi neu, über das am 9. April 2008 an den drei Gemeindeversammlungen abgestimmt werden soll. Am 27. Februar 2008 empfahlen jedoch die Gemeinderäte der drei Gemeinden der Bevölkerung in Zeitungsinseraten das Fusionsprojekt abzulehnen.

Kanton Tessin

  • Die «Associazione ticinese per l'autonomia dei Comuni» (ATAC) führt das Scheitern der geplanten Fusionen «Terre di Pedemonte» (3 Gemeinden, 2002), «Comune Nuovo» (3 Gemeinden, 2004), «Grande Verzasca» (9 Gemeinden, 2004), «Medio Malcantone» (5 Gemeinden, 2004), und «Media Leventina» (11 Gemeinden, 2004) auf den Widerstand in der Bevölkerung zurück.
  • Am 30. September 2007 lehnten die Stimmberechtigten der Gemeinde Cadro die Eingemeindung in die Stadt Lugano mit 585 gegen 542 Stimmen ab. Deshalb ist das zustimmende Villa Luganese mit der Eingemeindung zu einer Exklave der Stadt Lugano geworden.

Kanton Zürich

Im Kanton Zürich sind seit der zweiten Vergrösserung der Stadt Zürich durch Eingemeindung 1934 keine Gemeindefusionen zustande gekommen. Folgende Versuche sind gescheitert:

Siehe auch

Literatur

  • Ursin Fetz, Daniel Bühler: Leitfaden für Gemeindefusionen. Chur 2005, ISBN 3-9522147-1-X.

Einzelnachweise

  1. ↑ [1] Universität Bern, New Public Management, Juni 2003: Gemeindezusammenschlüsse sind in der Schweiz kein Tabu mehr
  2. ↑ Aargauer Zeitung vom 21. Februar 2008
  3. ↑ Neues Bülacher Tagblatt vom 10. Nov. 2007
  4. ↑ Zürichsee-Zeitung, linkes Ufer, vom 9. Nov. 2007
  5. ↑ gemäss Grossratsbeschluss vom 1. September 2006 (PDF)
  6. ↑ http://win.casanova.ch/cgi-shl/as_web.exe?staka28.ask+D+1107459
  7. ↑ http://win.casanova.ch/cgi-shl/as_web.exe?staka28.ask+D+1011178
  8. ↑ http://win.casanova.ch/cgi-shl/as_web.exe?staka28.ask+D+1101308
  9. ↑ http://win.casanova.ch/cgi-shl/as_web.exe?staka28.ask+D+1477283
  10. ↑ http://win.casanova.ch/cgi-shl/as_web.exe?staka28.ask+D+1477283
  11. ↑ http://win.casanova.ch/cgi-shl/as_web.exe?staka28.ask+D+1477283
  12. ↑ http://win.casanova.ch/cgi-shl/as_web.exe?staka28.ask+D+1794280
  13. ↑ Kanton Luzern: Gemeindereform
Abgerufen von „https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Gemeindefusionen_in_der_Schweiz&oldid=56887446“