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Deutsche Kommunistische Partei

kommunistische Partei in Deutschland
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Wahlplakat
Datei:Werdenreichennichtnimmt.jpg
Basisdaten
Gründungsdatum: 26. September 1968
Gründungsort: Essen
Mitglieder: 4.500 (Stand: 2005)
Vorsitzender: Heinz Stehr
Anschrift: DKP
Hoffnungsstrasse 18
45127 Essen
Parteigliederung: 16 Landesverbände
Website: www.dkp.de
E-Mail-Adresse: pv@dkp-online.de

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist eine linksextreme Partei in Deutschland.

Struktur

Parteizeitung ist die wöchentlich in Essen erscheinende Unsere Zeit. Alle zwei Monate erscheint das der DKP nahestehende Theorieorgan Marxistische Blätter. Der Verlag »Neue Impulse« und die Marx-Engels-Stiftung in Wuppertal sind ebenfalls mit der DKP verbunden. Schulungszentrum der Partei ist die Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen.

Außerdem richtet die DKP alle zwei Jahre das UZ-Pressefest aus, das mit jeweils über 50000 Besuchern größte Fest der Linken in Deutschland ist.

Nahestehende Organisationen

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ist eine der DKP nahe stehende Jugendorganisation, der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB oder MSB-Spartakus) war die DKP-nahe Studentenorganisation, welche sich nach der Wiedervereinigung Deutschlands aufgelöst hat. Mit der Assoziation Marxistischer StudentInnen ist Ende der 90er Jahre eine neue DKP-nahe und bundesweit organisierte Studentengruppe entstanden.

Inhaltliches Profil

Ziele

Einem im Rahmen der programmatischen Debatte der DKP in der Zeitung Unsere Zeit erschienenen Artikel folgend kann man die Ziele der DKP so zusammenfassen:

„Das Ziel der DKP ist der Sozialismus als erste Stufe auf dem Weg zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft. Sie strebt den grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnissen an, orientiert auf die Arbeiterklasse als entscheidende gesellschaftsverändernde Kraft. Grundlage ihres Handelns ist die wissenschaftliche Theorie von Karl Marx, Friedrich Engels und Lenin, die sie entsprechend ihrer Möglichkeiten weiterentwickelt.“

Diese Grundsätze versucht die DKP auf aktuelle politische Themen anzuwenden und hierdurch konkrete tagespolitische Ziele zu entwickeln.

Im Zentrum der politischen Konzeption der DKP, die ihren Niederschlag im vom Mannheimer Parteitag 1978 beschlossenen Parteiprogramm fand, stand die Zielsetzung, mittels der Übergangsform einer „antimonopolistischen Demokratie“ zu einer sozialistischen Gesellschaft zu gelangen. Ihr lag die von Ökonomen in der DDR und in Frankreich sowie am DKP-eigenen Institut für Marxistische Studien und Forschungen (IMSF) in Frankfurt am Main entwickelte Theorie des „staatsmonopolistischen Kapitalismus“ (Stamokap) zugrunde, derzufolge im Kapitalismus nach 1945 eine zunehmende Verflechtung von Monopolkapital und Staatsapparat mit wachsender direkter Beeinflussung der Politik durch das große Kapital stattgefunden habe, die die Demokratie gefährde. Deshalb müsse in „Aktionseinheiten“ mit Sozialdemokraten und in breiten Bündnissen mit „fortschrittlichen“ demokratischen Kräften unter Beteiligung aller dem Druck des Monopolkapitals ausgesetzten Bevölkerungsteile - von der Arbeiterklasse bis hin zu kleinen Gewerbetreibenden und Unternehmern - ein Kampf gegen die Monopole geführt werden, die im Interesse der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung und zum Schutz der Demokratie zu verstaatlichen seien. Auf dieser Grundlage sei eine friedliche Weiterentwicklung zum Sozialismus möglich. Allgemein ging die DKP damals von der Einschätzung aus, der Sozialismus sei weltweit auf dem Vormarsch (Erfolge antikolonialer und antiimperialistischer Befreiungsbewegungen und Revolutionen in der Dritten Welt) und werde schließlich Westeuropa erreichen. - Die Stamokap-Theorie wurde auch von Teilen der linken SPD-Flügels, vor allem bei den Jungsozialisten, übernommen.

Von diversen konkurrierenden (größtenteils maoistisch orientierten) Organisationen ("K-Gruppen" wie KPD/ML, KBW oder KB) wurden diese Positionen der DKP als „revisionistisch“, „reformistisch“ und „sozialdemokratisch“ abgelehnt.

Während die DKP mit dem Konzept der antimonopolistischen Demokratie grundsätzlich für einen friedlichen Übergang zum Sozialismus im Rahmen der parlamentarischen Demokratie und der verfassungsmäßigen Ordnung des Grundgesetzes eintrat, verhielt sie sich gleichzeitig absolut loyal zu den Ländern des „sozialistischen Lagers“ und insbesondere zur DDR, obwohl deren innenpolitische Verhältnisse mit den Normen des Grundgesetzes nicht vereinbar waren. Die als „Eurokommunismus“ bezeichnete Orientierung der großen kommunistischen Parteien Italiens, Spaniens und zeitweilig Frankreichs auf einen demokratischen Sozialismus mit offener Kritik am sowjetischen „Modell“ lehnte die DKP scharf ab.

Kritik

Die DKP steht aufgrund ihrer Infragestellung des kapitalistischen Systems der BRD immer wieder unter starker Kritik. Dem Vorwurf, dass die DKP weitgehend die selben Ziele verfolge wie die KPD vor ihrem Verbot, begegnet die Partei mit dem Hinweis auf die sich komplett veränderte weltpolitische Situation zwischen Anfang der 1950er Jahre und ab Ende der 1960er Jahre (Entspannungspolitik).

Weitergehende Kritik setzt direkt am Sozialismuskonzept der DKP an, welches entweder als nicht umsetzbar angesehen wird (von nichtsozialistischer Seite) oder als reformistisch verstanden wird (von Seiten der Neuen Linken).

Programmatische Entwicklung und Kontroversen in der DKP

In den 1970er und frühen 1980er Jahren stellte die DKP sich, der Tradition kommunistischer Parteien entsprechend, als monolithisch geschlossene Organisation dar, die die "orthodoxe" sowjetische Interpretation des Kommunismus mit einer relativ flexiblen und pragmatischen Praxis (Streben nach breiten Bündnissen) verband. Dass die DKP Vorgaben folgen musste, die direkt von der Führung der SED stammten, wird inzwischen offen eingeräumt. 1978 wurden Forderungen einzelner Mitglieder nach einer Orientierung an „eurokommunistischen“ Ansätzen administrativ unterdrückt (Parteiausschlüsse).

Ab 1985 ermutigte Michail Gorbatschows neue politische Linie in der Sowjetunion auch Teile der DKP zu einer Infragestellung früherer Positionen. Insbesondere die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl 1986 bewirkte, dass kritische Haltungen sich in der Partei nicht mehr unterdrücken ließen. Zu dieser Zeit hatte die DKP nach eigenen Angaben 52 000, laut Berichten des Verfassungschutzes etwa 40 000 Mitglieder. In den folgenden Jahren formierte sich die Strömung der „Erneuerer“, die ein pluralistisches Parteimodell forderten und teilweise das Eingehen der DKP in eine neue linkssozialistische Sammlungspartei anstrebten, während die Führung der DKP um den Vorsitzenden Herbert Mies sich unbeirrt weiter an der Linie der SED und am Konzept einer leninistischen Partei ohne Fraktionen orientierte. Die Fronten zwischen „Gorbatschowisten“ und „Honeckeristen“ erwiesen sich als unüberbrückbar, Vermittlungsversuche von "Zentristen" (darunter der angesehene Parteitheoretiker Josef Schleifstein) blieben ohne Erfolg. In der Friedensbewegung setzte sie die Linie des „Minimalkonsenses“ durch: Zusammenarbeit aller gegen die NATO-Nachrüstung opponierenden Kräfte unter Ausklammerung der Frage der sowjetischen SS20-Raketen.

Spätestens nach 2000 zeigte sich, dass es sich dabei nicht bloß um einen Ost-West-Konflikt handelt, sondern auch unter den DKP-Mitgliedern im Westen gegenläufige Orientierungen aufeinanderprallen. Sichtbar wurde dies zum einen in der 2001 begonnenen Diskussion über ein neues Parteiprogramm, das das formell noch gültige, historisch veraltete Mannheimer Programm von 1978 ablösen soll, sowie in der Auseinandersetzung über das Verhalten der DKP im Kontext der neuen globalisierungskritischen Bewegung.

Auf der analytischen Ebene betreffen die Kontroversen vor allem zwei Streitfragen:

  • Interpretation der Ursachen des Untergangs des „sozialistischen Lagers“ und die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen für eine zeitgemäße Sozialismuskonzeption: Ist der „reale Sozialismus“ in erster Linie an inneren Defiziten und Widersprüchen (Mangel an Demokratie) gescheitert, oder beruht der Niedergang vor allem auf äußerem Druck des Imperialismus, gepaart mit ideologischer Zersetzung und „Verrat“ im Inneren? Welche Rolle muss Demokratie in einer künftigen sozialistischen Gesellschaft spielen?
  • Interpretation der Begriffe „Imperialismus“ und „Globalisierung“: Stellt die Globalisierung eine qualitativ neue Entwicklungsstufe des Kapitalismus (charakterisiert durch transnationale Kapitalverflechtungen) dar, oder ist die Weltlage seit 1990 unverändert mit den Grundbegriffen aus Lenins Imperialismusschrift von 1916 (Konkurrenz imperialistischer Nationalstaaten/Staatenblöcke um die Aufteilung der Welt) zu erklären?

Aus der unterschiedlichen Beantwortung dieser Fragen ergeben sich gegensätzliche Konsequenzen für das Selbstverständnis der DKP. Auf der einen Seite steht ein eher traditionell-orthodox orientierter Parteiflügel, der im Wesentlichen die alten Analysen und Strategien für unverändert gültig hält. Dieser Flügel (als dessen Vordenker der Philosoph Hans Heinz Holz hervortritt) setzt daher in erster Linie auf Bewahrung der marxistisch-leninistischen „Identität“ und der „wissenschaftlichen Weltanschauung“ unter Abgrenzung gegen andere linke Strömungen und möchte das „Bekenntnis“ zur DDR als „größter Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung“ als Prüfstein dieser Identität zementieren. Andere Teile der DKP, die sich stärker an die pragmatisch-flexible Tradition in der bündnispolitischen Praxis der Partei anlehnen, fordern dagegen eine stärkere Öffnung zu den neuen Themenstellungen der Bewegung der Globalisierungskritik und mehr Zusammenarbeit mit anderen Linken (z.B. Mitarbeit bei Attac). Bei einer Minderheit sind Einflüsse der italienischen Rifondazione comunista zu beobachten. Die Parteiführung um den Vorsitzenden Heinz Stehr strebt eine behutsame und vorsichtige Öffnung und Erneuerung unter Vermeidung offener Konflikte mit den Orthodoxen an. Dennoch erntet sie vom orthodoxen Flügel den Vorwurf, sie unterminiere und zerstöre die Grundlagen kommunistischer Identität.

Geschichte

Parteivorsitzende der DKP
Vorlage:DKP Parteivorsitzende

Gründung

Die DKP wurde am 26. September 1968 in der Bundesrepublik gegründet. Sie ist quasi die Nachfolgerin der 1956 verbotenen KPD. Einfluss versuchte die DKP vor allem mit der Arbeit in Gewerkschaften zu erringen. Sie war auch ein wichtiger Teil außerparlamentarischer Bewegungen, wie zum Beispiel der Friedensbewegung oder der Frauenbewegung.

Entwicklung bis 1990; Verhältnis der DKP zum Osten

In Berlin (West) entstand die Sozialistische Einheitspartei Westberlin (SEW), mit der die DKP eng zusammenarbeitete. Die politische Situation ließ den damaligen Zeitpunkt für eine legale kommunistische Partei günstig erscheinen. Sowohl das veränderte innenpolitische Klima (APO), als auch das Interesse der SPD/FDP-Regierung, das Verhältnis zur DDR zu verbessern (Neue Ostpolitik), führten zur Tolerierung der Neugründung der Kommunistischen Partei in Westdeutschland. Juristisch hätte eine Nachfolgeorganisation einer verbotenen Partei nicht gegründet werden dürfen.

Die DKP erhielt einen größeren Teil ihrer Finanzierung (jährlich über 30 Millionen Euro) direkt aus der DDR. Funktionäre der Partei erhielten Scheinarbeitsverhältnisse bei SED-Parteifirmen in der Bundesrepublik. Innerhalb der deutschen Linken war die DKP stets diejenige Partei, die die Position der Staaten des Warschauer Paktes hochhielt. Nach dem Zusammenbruch der DDR 1989 ließen sich die massiven inhaltlichen Beeinflussungen der DKP durch die SED nachweisen.

Von 1972 bis 1989 wurden etwa 200 DKP-Mitglieder in der DDR in Sabotage und gezielter Tötung von Menschen ausgebildet. Sie sollten Terroranschläge auf dem Gebiet der Bundesrepublik verüben. Es kam jedoch nie zu Einsätzen dieser Gruppe Ralf Forster oder DKP-Militärorganisation (DKP-MO) genannten Gruppe. Nach 1989 wurde ihre Existenz bekannt und gegen einige ehemalige Mitglieder wurden Ermittlungs- und Strafverfahren eingeleitet, die jedoch alle eingestellt wurden, teilweise gegen die Zahlung von Geldbußen. Im Jahr 2004 wurde durch Aktenfunde der BStU die Existenz dieser Gruppe bestätigt und weitere Details bekannt.

Nach 1980 agierte die DKP hauptsächlich in der Friedensbewegung und gewann Mitglieder vor allem in diesem Bereich.

Bereits 1988 setzte eine Austrittswelle ein. Über die Mitgliederentwicklung der DKP liegen unterschiedliche Zahlen vor. Relativ sicher scheinen Angaben aus dem ZK der SED zu sein, wonach die Mitgliederzahl Mitte der 80er Jahre bei 27500 lag.

Wahlergebnisse der DKP bis 1990
SaarlandSchleswig-HolsteinHessenRheinland-PfalzBremenHamburgSaarlandBaden-WürttembergHessenRheinland-PfalzSchleswig-HolsteinNiedersachsenHessenHamburgHamburgBayernBaden-WürttembergSaarlandNordrhein-WestfalenRheinland-PfalzSchleswig-HolsteinBremenNiedersachsenHessenHamburgBayernBaden-WürttembergRheinland-PfalzSchleswig-HolsteinSaarlandNordrhein-WestfalenBremenNiedersachsenHessenHamburgBayernBaden-WürttembergBaden-WürttembergRheinland-PfalzSchleswig-HolsteinBremenHessenNordrhein-WestfalenNiedersachsenSaarlandHessenBayernHamburg

1990 bis heute: Entwicklung seit der Wiedervereinigung und Verhältnis zur europäischen Linke

Ende 1989, nach dem Fall der Berliner Mauer, kehrte die Mehrzahl der Mitglieder der DKP den Rücken; viele von ihnen schlossen sich ab 1990 der PDS an. Die verbliebenen Mitglieder (etwa 6000), die nach 1990 den Erhalt der DKP sicherten, taten dies in der Absicht, die an Prinzipien von Lenin orientierte „Partei der Arbeiterklasse“ mit einheitlicher „Weltanschauung“ zu verteidigen. Dennoch stellte sich heraus, dass auch innerhalb der Rest-DKP in vieler Hinsicht gegensätzliche Positionen existieren. Verschärft wurde das Problem durch den Beitritt ehemaliger SED-Mitglieder in den neuen Bundesländern und Ost-Berlin, die der West-Partei Tendenzen zum "Revisionismus" und ideologische Kapitulation vor der "Konterrevolution" in der DDR vorwerfen. Anders als vor 1989 kann die DKP ihre inneren Spannungen nicht mehr nach außen verbergen, sondern sie muss kontroverse Diskussionen auch in der Parteizeitung UZ akzeptieren. Die Mitgliederzahl der DKP hat sich inzwischen auf bundesweit etwa 4500 (2004) stabilisiert. Mitte der 1970er Jahre waren es noch etwa 42.000. Parallel zum Niedergang des Sozialismus traten Ende der 80er Jahre viele Mitglieder aus, die Kontroverse mit den »Neuerern« um 1990 blutete die Partei weiter aus. Trotzdem hatte die DKP bis ungefähr 2000 in Westdeutschland mehr Mitglieder als beispielsweise die PDS. Die DKP hat etwa 500 Mitglieder in den 6 neuen Bundesländern, was einen Rest von knapp über 4000 Mitgliedern in den alten Bundesländern bedeutet. Das Durchschnittsalter der DKP-Mitglieder ist mit ca. 60 Jahren relativ hoch, in den Jahren 2003 und 2004 verzeichnete man aber steigende Beitrittszahlen bei Jugendlichen.

Die Positionierung der DKP auf internationaler und speziell europäischer Ebene ist seit etwa 2000 Bestandteil der innerparteilichen Richtungskämpfe. Wenn, gemäß der Einschätzung der Mehrheit des Parteivorstands, das Kapital heute vor allem transnational agiert, kann antikapitalistischer Widerstand nicht im Rahmen des Nationalstaats beschränkt agieren. Folglich ist eine enge internationale Koordination kommunistischer Kräfte notwendig. Aber die alte kommunistische Weltbewegung mit ideologisch einheitlichen "Bruderparteien" und Führungsrolle der Sowjetunion existiert nicht mehr, die historischen kommunistischen Parteien und ihre Nachfolgeorganisationen haben sich in sehr unterschiedliche Richtungen entwickelt. Die Frage „Wer mit wem?“ verbindet sich dadurch mit dem Problem der eigenen Standortbestimmung. Auf dem 14. Parteitag der DKP im Frühjahr 2000 forderte der DKP-Vorsitzende Heinz Stehr die Schaffung einer „europäischen kommunistischen Partei“ als Antwort auf die Herausforderungen der vom Kapital betriebenen europäischen Einigung. Aber die kommunistischen Parteien in Europa vertreten in vieler Hinsicht völlig gegensätzliche Positionen.

Zwei europaweite Zusammenschlüsse linker Parteien spielen zu Beginn des 21. Jahrhunderts eine Rolle: zum einen die vorwiegend aus ex-, reform- und neokommunistischen Parteien wie der deutschen PDS, der französischen PCF und der italienischen Rifondazione bestehende Partei der Europäischen Linken (EL), andererseits der überwiegend von trotzkistisch beeinflussten Organisationen gebildete Konferenzzusammenhang Europäische Antikapitalistische Linke (EAL). In beiden Linksformationen hat die DKP einen Beobachter- oder Gaststatus. Unterstützt und vorangetrieben wird die Zusammenarbeit mit EL und EAL in der DKP von in Richtung Öffnung und Erneuerung orientierten Kräften, während der orthodoxe Parteiflügel eine enge Kooperation mit „Reformisten“ und „Trotzkisten“ scharf ablehnt. Orthodoxe kommunistische Parteien wie die griechische KKE betrachten nach wie vor den Nationalstaat als verbindliche Grundlage politischen Handelns.

Wahlergebnisse der DKP seit 1991
Schleswig-HolsteinBrandenburgHessenSachsen-AnhaltBerlinBaden-WürttembergHessenNiedersachsenBayernSchleswig-HolsteinBaden-WürttembergNordrhein-WestfalenHessenHamburg

Als äußerst brisantes und für die tiefen Risse in der Partei signifikantes Problem erwies sich im Laufe des Jahres 2004 die Irakfrage. Die Führung der DKP verhielt sich loyal zur irakischen „Bruderpartei“, die sich am von den USA eingerichteten „Regierungsrat“ beteiligte und deshalb von orthodoxen Kommunisten des „Verrats“ bezichtigt wird. Der Parteivorsitzende Stehr erklärte, mit den nationalistischen und religiösen Kräften des bewaffneten Widerstands gegen die US-Besatzung sei keine Solidarisierung möglich, da ihnen linke, demokratische und emanzipative Inhalte fehlen. Aus den Reihen des orthodoxen Flügels, der die Auffassung vertritt, „patriotischer“ Widerstand gegen den US-Imperialismus sei auch dann zu unterstützen, wenn er nicht von linken Kräften getragen wird, wurde er daraufhin als „Kollaborateur“ und „Quisling“ angegriffen.

Die DKP ist heute in allen 16 Bundesländern präsent.

Vertretung in Kommunalparlamenten

Prominente Mitglieder

Literatur


Siehe auch: Politische Parteien in Deutschland

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