Die Nebraska Legislature ist die oberste Legislative des US-Bundesstaates Nebraska. Die Legislative trift sich in dem Nebraska State Capitol in der Hauptstadt Lincoln, Lancaster County.
Nebraska besitzt die einzige Legislative, die ein Einkammersystem und Nonpartisan ist. Kein anderer Staat in den Vereinigten Staaten hat nur eine einzige Parlamentskammer, obwohl die Legislativen von zwei US-Territorien, Virgin Islands und Guam, sowie der Council of the District of Columbia ebenfalls ein Einkammersystem aufweisen.
Geschichtliche Entwicklung
Der Bundesstaat Nebraska hatte ursprünglich auch ein Zweikammersystem. Jedoch wurden mit der Zeit die Mängel dieses Systems offensichtlich. Gesetzesentwürfe gingen unter, da sich die beiden Kammern nicht auf eine gemeinsame Fassung einigen konnten. Ferner mussten die Beratungsausschüsse, die geschaffen wurden, um die verschiedenen Fassungen unter einen Hut zu bringen, sich in aller Stille treffen, was für ihr Vorgehen untragbar war. Nach einer kurzen Reise nach Australien 1931, machte sich George Norris für eine Reform stark, argumentierend, dass das Zweikammersystem grundsätzlich auf dem undemokratischen British House of Lords basierte und dass es unsinnig war zwei Kammern zu haben, wo die Leute das selbe tun und folglich Geld verschwenden würden. Er verwies speziell auf den Australischen Bundesstaat Queensland, der beinahe zehn Jahre zuvor ein Einkammerparlament angenommen hatte.[1] 1934 stimmten die Wähler eine Verfassungsänderung zu, wo das Repräsentantenhaus aufgelöst wurde und alle seine Gewalten auf den Senat übergingen.
Kampagnen, die dafür warben, dass die Nebraska Legislature sich zu einem Einkammersystem vereinigen sollten, gehen bereits auf das Jahr 1913 zurück, zeigten aber nur einen mäßigen Erfolg.[1]. Es gab viele mögliche Gründe für die Verabschiedung der Verfassungsänderung von 1934: der populäre US-Senator von Nebraska, George Norris, der ein eifriger Befürworter des Einkammersystems war; die Weltwirtschaftskrise, die den Wunsch nach Kostensenkung aufbrachte; die allgemeine Unzufriedenheit mit den früheren jährlichen Legislativen; oder sogar die Tatsache, das im selben Jahr auf dem Stimmzettel der Zusatz mit bei standen, das Pferdewetten legalisiert würden.[2]. Der letzte Umstand darf wohl die Unterstützung des Schnelldurchgangs in Omaha gewesen sein, wo der Sachverhalt bezüglich des Einkammersystems noch nicht bestätigt war, jedoch der bezüglich des Pferderennens schon. (Glücksspielinteressierte machten sich für einen Durchgang der Nachbesserung bezüglich der Pferderennen stark, indem sie für alle Zusatzartikel zur Verfassung mit "Ja" stimmten.)
Die neue Einkammerlegislative kam das erste Mal 1937 zusammen. Obwohl der Name der Parlamentskammer formell "Nebraska Legislature" ist, werden ihre Abgeordneten landläufig als "Senatoren" bezeichnet. In Nebraska ist die Legislative auch häufig als "The Unicameral" bekannt.
Struktur der Kammer
Die Parlamentskammer setzt sich aus 49 Abgeordneten zusammen, die jeweils einen Wahldistrikt repräsentieren. Die Senatoren werden jeweils für vierjährige Amtszeiten gewählt. Ferner sind die Amtszeiten so gestaffelt, dass immer die Hälfte der Abgeordneten jede zwei Jahre neu gewählt wird. Es dürfen nur Personen Senatoren werden, die eingeschriebene Wähler sind, über 21 Jahre sind und mindestens das letzte Jahr in ihrem Wahldistrikt gelebt haben. Gegenwärtig ist die Amtszeit eines Senators auf zwei Amtsperioden eingeschränkt. Ein Senator verdient 12.000 Dollar pro Jahr.
Die Abgeordneten werden in nonpartisan Wahlen ausgewählt. Eigentlich als eigenständige Vorwahlen gehalten, um Republikaner, Demokraten und andere Parteigänger für einen Sitz auszuwählen, verwendet Nebraska eine einzige Vorwahl, in welcher die zwei stärksten Kandidaten für das Rennen in die Parlamentswahl gehen. Es gibt keine formale Parteiausrichtung oder -gruppe innerhalb der Legislative. Koalitionen tendieren eher dazu einen Streitfall herauf zu beschweren, der auf der Abgeordnetenphilosophie der Regierung, dem geographischen Hintergrund und dem Wahlkreis basiert. Allerdings sind beinahe alle Mitglieder der Legislative entweder der demokratischen oder republikanischen Partei angeschlossen und beide Parteien unterstützen deutlich Kandidaten für die Legislativsitze. Inoffiziell besteht die Nebraska Legislature aus 31 Republikanern, 15 Demokraten und 3 Unabhängige.
Die Nebraska Legislature hält in einem ungeraden Jahr an 90 Arbeitstagen Sitzungen ab und in einem geraden Jahren an 60 Arbeitstagen. In Abwesenheit des Vizegouverneurs (engl. Lieutenant Governor) steht der Speaker of the House den Plenarsitzungen vor, allerdings beschäftigt sich der Exekutivausschuss mit den Alltagsangelegenheiten. Der Ausschuss besteht aus dem Speaker, einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und sechs anderen Senatoren. Der Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende werden durch die ganze Legislative für zweijährige Amtszeiten gewählt. Die Senatoren werden in drei geographischbasierte "Caucuses" klassifiziert, jeder der Caucus wählt dann zwei Ausschussmitglieder. Der Vorsitzende des Bewilligungsausschusses kann bei keiner Angelegenheit wählen, aber über Steuerangelegenheiten sprechen.
Generalvollmacht
Die Legislative ist für die Gesetzgebung im Staat verantwortlich, jedoch hat der Gouverneur von Nebraska die Macht ein Veto gegenüber irgendein Gesetzesentwurf einzulegen. Die Legislative kann dann nur mit einer dreifünftel Mehrheit dessen Veto aufheben, d.h. 30 Abgeordnete müssen diesem zustimmen. Ferner hat die Legislative die Macht durch eine dreifünftel Mehrheit Verfassungsänderungen durch die Wähler vorzuschlagen, die dann in einem Referendum entscheiden.
Zusammensetzung der Kammer
| Partei | Abgeordnete | |
|---|---|---|
| Republikanische Partei | 31 | |
| Demokratische Partei | 15 | |
| Independent | 3 | |
| Summe | 49 | |
| Mehrheit | 16 | |
Literaturhinweise
- ↑ Michael S. Dulaney, J.D., Ph.D., Executive Director, Nebraska Council of School Administrators: The Nebraska Legislature: A Brief History. Abgerufen am 7. September 2008.
- ↑ Charlene Berens: Power to the People: Social Choice and the Populist/Progressive Ideal. University Press of America, Lanham, Maryland 2004, ISBN 978-0-7618-2763-4, S. 252 (google.com).