Der Souveränismus ist eine politische Denkrichtung, welche den Besitz oder die Beibehaltung der politischen Autonomie einer Nation oder einer Region befürwortet. Er richtet sich gegen den Föderalismus und supra-staatliche Perspektiven. Der Souveränismus ist verwandt mit dem Nationalismus[1]
Er bildete sich 1992 als europakritische Strömung in der französischen Politik bei der Auseinandersetzung um den Vertrag von Maastricht.[1]
Ideologie des Souveränismus
Als Quelle aller legitimen politischen Macht wird allein die klassische Nation angesehen, die im Nationalstaat organisiert ist.[1] Als Gegenmodell zur EU als Staatenbund verwenden die Souveränisten meist das auf Charles de Gaulle zurückgehende Schlagwort Europa der Vaterländer propagiert wird. Die Nation wird mitunter aber auch anti-völkisch verstanden.[2]
Kennzeichnend für die französischen Souveränisten ist ferner der Glaube an deutsche Hintergedanken bei der europäischen Einigung. [1] So schrieb der ehemalige L’Humanité-Redakteur Pierre Lévy zur Europa-Politik "Gegen die von Deutschland beherrschte EU und ihre Kriegspolitik brauchen wir ein breites Bündnis unter Einschluß der Gaullisten - wie zu Zeiten der Résistance"[3].
Einzelne Positionen
Sowohl die Partei Die Linke als auch Peter Gauweiler haben Klagen gegen den Vertrag von Lissabon angestrengt[4], da durch die Zustimmung zum Reformvertrag "die souveräne Staatlichkeit" Deutschlands aufgegeben werde.
Auslandseinsätze der Bundeswehr werden durch die Souveränisten abgelehnt. Von der Politik der EU gegenüber Afrika meint Gauweiler, dies sei "die Humanität von aufgeklärten Kolonialisten: Die Afrikaner können das nicht selbst in die Hand nehmen, also müssen wir es tun."[5]
Vertreter des Souveränismus
Bekannte deutsche Vertreter des Souveränismus sind auf konservativer Seite Franz-Josef Strauß und Peter Gauweiler sowie bei der Linken Diether Dehm und Jürgen Elsässer.
In Frankreich sind bekannte Vertreter der Gaullist Nicolas Dupont-Aignan und der Linkssouveränist Jean-Pierre Chevènement mit seiner Partei Mouvement républicain et citoyen. Der Souveränismus wird auch vom rechtsextremen Jean-Marie Le Pen und seinem Front National vertreten[6][7] Zu den Souveränisten zählen insbesondere auch die Abgeordneten der kommunistischen PCF.[8]
Andere europäische souveränistische Formationen sind die Slowakische Nationalpartei, die Serbische Radikale Partei und die Kommunistische Partei Griechenlands.
Einzelnachweise
- ↑ a b c d Jacqueline Hénard: Jean-Pierre Chevènement: Der Souveränist, in: Die Zeit 26/2000
- ↑ http://www.juergen-elsaesser.de/de/artikel/template_artikel.php?nr=106
- ↑ http://www.juergen-elsaesser.de/de/artikel/template_artikel.php?nr=106
- ↑ http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/zwei-haben-ein-ziel/
- ↑ http://www.sueddeutsche.de/ausland/special/810/139519/index.html/deutschland/artikel/713/140416/32/article.html
- ↑ Lazaros Miliopoulos: Atlantische Zivilisation und transatlantisches Verhältnis - Politische Idee und Wirklichkeit, Wiesbaden 2007 (Diss. Bonn 2006), S. 116 Fn. 504
- ↑ Samuel Salzborn, Heribert Schiedel: „Nation Europa“. Ethnoföderale Konzepte und kontinentale Vernetzung der extremen Rechten, Blätter für deutsche und internationale Politik 10/2003, S. 1209 [1213f.].
- ↑ Markus Stanat: Die französische Nationalversammlung und die Europäische Union, Wiesbaden 2006 (Diss. Osnabrück 2004), S. 167