Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008

56. Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten
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Die 56. Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika wird am 4. November 2008 stattfinden. Bei der Wahl werden Wahlmänner für das Electoral College bestimmt, und der Kandidat, der eine Mehrheit von mindestens 270 Stimmen im Wahlmännerkollegium erhält, wird der 44. Präsident der USA. Sollte keiner der Kandidaten eine Mehrheit erreichen, wird der Präsident vom Repräsentantenhaus gewählt.

Verteilung der Wahlmänner bei den Präsidentschaftswahlen 2008

Ausgangslage

Amtsinhaber George W. Bush darf nach zwei Amtsperioden laut Verfassung nicht mehr kandidieren. Vizepräsident Dick Cheney hat im Vorfeld der Wahlen deutlich gemacht, nicht für das Amt des Präsidenten zu kandidieren. Damit wird die Wahl im November 2008 die erste Präsidentschaftswahl seit 1928 sein, bei der sich weder der amtierende Präsident noch der amtierende Vizepräsident um die Nominierung zum Kandidaten ihrer Partei bewerben, und die erste Wahl seit 1952, bei der keiner von beiden als Kandidat seiner Partei aufgestellt wurde.

Die parteiinternen Vorwahlen der Demokraten und Republikaner begannen am 3. Januar 2008 im Bundesstaat Iowa. Der Termin für den Super Tuesday war für beide Parteien der 5. Februar 2008.[1]

Die Parteitage zur Nominierung des jeweiligen Präsidentschaftskandidaten (Party-Conventions) fanden vom 25. bis 28. August 2008 in Denver, Colorado (Demokraten)[2], sowie vom 1. bis 4. September 2008 in St. Paul, Minnesota (Republikaner) statt. Bei diesen nationalen Parteitagen, die traditionell stets im Sommer stattfinden, stimmen die Delegierten der Bundesstaaten über den Präsidentschaftskandidaten der Partei ab.

Kandidaten

Gemäß der Verfassung müssen Kandidaten für das Amt des Präsidenten in den Vereinigten Staaten geboren worden sein, mindestens 35 Jahre alt sein und seit mindestens 14 Jahren im Land leben.

Eine Reihe Parteien haben einen eigenen Kandidaten nominiert. Dies geschieht auf Nominierungsparteitagen, bei denen aus den parteiinternen Bewerbern ein Kandidat gewählt wird. Für die Auswahl der Parteitagsdelegierten halten die großen Parteien allgemeine Vorwahlen ab, in denen die Bürger ihre Unterstützung für einen Bewerber zum Ausdruck bringen können.

Weiterhin gibt es eine Reihe unabhängiger Kandidaten.

Bei der Präsidentschaftswahl 2008 werden keine nennenswerten Erfolge von Kandidaten kleiner Parteien oder eines unabhängigen Kandidaten erwartet. Da das politische System der Vereinigten Staaten mit seinem Mehrheitswahlrecht das bestehende Zweiparteiensystem begünstigt, gelten Kandidaten, die nicht für eine der beiden großen Parteien antreten, als wenig aussichtsreich. Allerdings gelang es solchen Kandidaten wiederholt, einen erheblichen Teil der Stimmen zu gewinnen. Zuletzt war dies bei Ross Perot der Fall, der bei der Wahl 1992 18,9 % der Stimmen erhielt, aber keine Wahlmännerstimmen. Der Gewinn einer nennenswerten Anzahl Wahlmännerstimmen ist allerdings erheblich seltener. Dies kam zuletzt im Jahr 1968 vor, als George Wallace 8,4 % der Wahlmännerstimmen erhielt.

Partei Bild Name Präsidentschaftskandidat Amt bzw. Tätigkeit Name Vizepräsidentschaftskandidat Positionen zu Wahlkampfthemen (englisch) Wahlkampf-Website (englisch)
Demokratische Partei   Barack Obama Senator aus Illinois Joe Biden P W
Republikanische Partei   John McCain Senator aus Arizona Sarah Palin P W
Libertarian Party   Bob Barr ehemaliger republikanischer Kongressabgeordneter aus Georgia, Rechtsanwalt Wayne Allyn Root   W
unabhängig   Ralph Nader Verbraucheranwalt, mehrfacher Präsidentschaftskandidat Matt Gonzalez   W
Green Party   Cynthia McKinney ehemaliges Mitglied des Repräsentantenhauses Rosa Clemente   W
Constitution Party   Chuck Baldwin Priester, Radiomoderator und Vizepräsidentschaftskandidat der Partei im Jahr 2004 Darrell Castle   W
Prohibition Party Gene Amondson Priester und Präsidentschaftskandidat der Partei im Jahr 2004 Leroy Pletten   W
Sozialistische Partei der USA   Brian Moore Manager im Gesundheitsbereich Stewart Alexander   W
Socialist Workers Party Róger Calero Journalist Alyson Kennedy   W
unabhängig John Taylor Bowles Ladenbesitzer, National Socialist Order of America   W
unabhängig Jackson Kirk Grimes United Fascist Union   W
Unabhängig   Frank Moore Performancekünstler Susan Block   W
unabhängig Jonathon Sharkey Boxer, Wrestler und Satanist[3], Vampires, Witches and Pagan Party  

Vorwahlen

Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008

Zwar handelt es sich bei der Präsidentschaftswahl prinzipiell um 51 einzelne Wahlen, aber ein Kandidat hat nur dann eine realistische Chance, wenn er in möglichst vielen Staaten antritt. Daher bestimmen die meisten Parteien landesweit antretende Kandidaten. Diese werden von Delegierten eines nationalen Parteitages bestimmt, dessen Delegierten bei Vorwahlen gewählt werden.

Demokratische Vorwahlen

Die Vorwahlen der demokratischen Partei zogen sich 2008 ungewöhnlich lange hin, da sich nicht wie sonst üblich bald ein Kandidat von den anderen absetzte, sondern es bis in den Juni bei einem knappen Rennen zwischen Hillary Clinton und Barack Obama blieb. Die Rivalität zwischen den beiden Lagern sowie die außergewöhnliche Situation, dass beide gesellschaftliche Gruppen repräsentieren – Frauen bzw. Afro-Amerikaner – die bislang noch nie einen Präsidenten stellten, sorgten national wie international für großes Aufsehen.

Die noch im Dezember 2007 klar in Führung liegende Clinton kassierte bei der ersten Vorwahl in Iowa eine klare Niederlage hinter Obama, konnte aber schon in der zweiten Vorwahl in New Hampshire aufholen. Bis Ende Januar verabschiedeten sich alle ernst zu nehmenden Kandidaten außer Clinton und Obama aus dem Rennen. Am 5. Februar war der sogenannte „Super Tuesday“, an dem 22 Wahlen gleichzeitig stattfanden. Auch nach diesen Wahlen zeichnete sich noch kein klarer Sieger ab. Obama gelang es jedoch danach, 11 Siege am Stück zu erringen, was Clinton in starke Bedrängnis brachte. Ihr gelang es aber in den folgenden Monaten immer wieder, aus solchen Situationen mit einem klaren Vorwahlsieg hervorzugehen. Dennoch änderte sich nichts daran, dass Obama bei den gewählten Delegierten stets vorne lag.

Jedoch gibt es auch eine große Anzahl von sogenannten Superdelegierten, die wegen eines öffentliches Amtes oder eines Amtes in der Partei eine Stimme am Parteitag haben. Diese sind nicht an die Vorwahlentscheidungen gebunden. Da absehbar wurde, dass keiner der beiden Kandidaten in den Vorwahlen so viele Delegierte würde erringen können, dass die Unterstützung von Superdelegierten nicht mehr notwendig gewesen wäre, blieb das Rennen lange Zeit offen. Erst als Barack Obama die Mehrheit der gewählten Delegierten erreicht hatte und immer mehr Superdelegierte ihm ihre Unterstützung zusicherten, wurde klar, dass Clinton verloren hatte. Sie zog ihre Kandidatur aber erst nach der letzten Vorwahl zurück.

Am Parteitag der Demokraten wurde Barack Obama erwartungsgemäß gewählt. Clinton sicherte ihm dabei ihre Unterstützung zu.

Republikanische Vorwahlen

Bei den Republikern galt lange Zeit Rudy Giuliani, der ehemalige Bürgermeister von New York City, als Favorit. Dieser setzte aber auf eine riskante Strategie und verzichtete bei den ersten Vorwahlen auf aktiven Wahlkampf, um sich ganz auf die Vorwahlen in Florida zu konzentieren, bei denen er mit dem dritten Platz jedoch scheiterte. Bei den ersten Vorwahlen zeigte sich, dass es keinen Kandidaten gab, der die ganze Bandbreite der Partei abdecken konnte. Mike Huckabee repräsentierte den konservativen Flügel, Mitt Romney eher den wirtschaftsliberalen. Jedoch konnte letzterer viele republikanische Wähler nicht überzeugen, unter anderem, weil er der Glaubensgemeinschaft der Mormonen angehört, was für die evangelikal geprägten konservativen Wähler der Republikaner eine wichtige Rolle spielte. Am 5. Februar, der auch bei den Republikanern ein „Super Tuesday“ mit zahlreichen Vorwahlen war, konnte sich schließlich John McCain durchsetzen, der als Kriegsveteran weite Teile der republikanischen Wählerschaft ansprach, auch wenn er manchen konservativen Wählern als zu liberal gilt.

Als Vizepräsidentschaftskandidatin benannte er Sarah Palin, die wiederum bei konservativen Wählen sehr populär ist, auch wenn einige Enthüllungen aus ihrem Privatleben und ihrem politischen Werdegang in den Tagen nach der Bekanntgabe ihr Image etwas beschädigten.[4]

McCain und Palin wurden am 3. September beim Parteitag der Republikaner nominiert.

Andere Parteien

In den weiteren Parteien, denen generell nur minimale Chancen eingeräumt werden, gab es nur wenige nennenswerte Ereignisse.

Die Libertarian Party wählte mit Bob Barr einen ehemaligen Abgeordneten als Kandidaten. Die Kandidatur von Mike Gravel, der sich zuvor erfolglos um die Kandidatur der Demokraten beworben hatte, scheiterte. Bob Barr gilt für konservative Wähler als recht attraktive Alternative. Es wäre daher denkbar, dass er John McCain wertvolle Stimmen in entscheidenen Bundesstaaten abnehmen könnte.

Bei der Green Party ist mit Cynthia McKinney ebenfalls eine ehemalige Abgeordnete erfolgreich gewesen. Hier hatte Ralph Nader für Überraschungen gesorgt, der zwar als unabhängiger Kandidat antritt, aber dennoch in mehreren Vorwahlen zahlreiche Stimmen erhielt.

Diese Wahl ist die erste seit 1988, bei der ehemalige Kongressabgeordnete für Drittparteien antreten.

Unabhängige Kandidaten

Weiterhin sind auch einige unabhängige Kandidaturen im Vorfeld der Wahl im November diskutiert worden.

Der Bürgermeister von New York City, Michael Bloomberg, betrieb eine Wähleranalyse in allen 50 US-Staaten und galt als potentieller parteiloser Kandidat,[5] entschied sich Ende Februar 2008 aber gegen eine Kandidatur fürs Weiße Haus.[6]

Am 24. Februar 2008 verkündete Ralph Nader, dass er als unabhängiger Kandidat in den Präsidentschaftswahlkampf einsteige. Der Verbraucheranwalt hatte schon in den Jahren 2000 und 2004 für das Weiße Haus kandidiert und erhielt dabei 2,7 % beziehungsweise 0,4 % der Stimmen. Nader will die Themen Umweltschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes stellen.[7]

Ergebnisse

Hauptartikel: Vorwahlergebnisse der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008

Hauptwahlkampf

Obwohl John McCain schon im März seiner Kandidatur sicher sein und damit direkt in den Hauptwahlkampf starten konnte, blieben seine Wahlkampfauftritte wenig beachtet, da sich die öffentliche Aufmerksamkeit auf das enge Rennen zwischen Barack Obama und Hillary Clinton konzentrierte. Lediglich eine Auslandsreise, die ihn unter anderem in den Irak führte, konnte kurzzeitig die Aufmerksamkeit auf ihn ziehen.

Der Juni war noch geprägt von den Nachwirkungen der Rivalität zwischen Obama und Clinton. Beide waren bemüht, die Lager wieder zusammzuführen, um gemeinsam die Wahl zu gewinnen. Besondere Beachtung fand hierbei eine Veranstaltung in Unity (New Hampshire) („Einheit“), das wegen seines Namens und der Tatsache, dass die Vorwahlen dort unentschieden zwischen Obama und Clinton ausgegangen war, als besonders symbolträchtig galt. Clinton verkündete dort ihre Unterstützung für Barack Obama, um ihre Anhänger auf ihn einzuschwören. Obama wiederum bat auch darum, Clinton Geld zu spenden, nachdem deren Wahlkampf gegen Ende in eine finanzielle Schieflage geraten war. Obama überreichte Clinton einen Scheck über 2300 Dollar, was die Maximalsumme ist, die eine Einzelperson einem Kandidaten spenden darf.[8]

Im Sommer machte Barack Obama ebenso eine Auslandsreise, um dem Vorwurf entgegen zu treten, er habe keine außenpolitische Erfahrung. Dabei besuchte er unter anderem Afghanistan, Irak, Israel und Deutschland. Seine Rede vor dem Brandenburger Tor zog rund 200.000 Menschen an.[9] Diese Auftritte wurden in Europa viel beachtet, aber spielten in der US-Öffentlichkeit nur eine untergeordnete Rolle, da sich wegen der schwelenden Finanzkrise abzeichnete, dass der Innenpolitik im weiteren Wahlkampf eine zentrale Bedeutung zukommen würde. In den Umfragen behielt Obama einen stetigen, aber knappen Vorsprung vor McCain.

Am 13. August wurde Bill Gwatney, demokratischer Superdelegierter aus Arkansas und Freund der Familie Clinton, erschossen.[10] Am 16. August fand der erste gemeinsame Wahlkampfauftritt von Obama und McCain statt.[11]

Die heiße Phase des Wahlkampfs begann erst mit den Parteitagen der beiden großen Parteien.

Schon in den Wochen davor war heftig spekuliert worden, wen Obama als seinen Vizepräsidentschaftskandidaten ernennen würde. Die Wahl fiel letzlich auf Joe Biden, ein auf dem Feld der Außenpolitik sehr erfahrener Senator. Dies wurde so gewertet, dass Biden die Unerfahrenheit Obamas etwas kompensieren soll und außerdem als weißer Katholik gerade die weiße Mittelschicht und katholische Wähler ansprechen soll. [12]

Verschiedene Umfragen zur Wahl am 4. November 2008

Im Wahljahr finden teilweise in täglichen Intervallen Umfragen zahlreicher Meinungsforschungsinstitute statt. Diese geben den aktuellen Wahlkampfverlauf in Form eines nationalen Meinungsbildes wieder. Die Tabelle enthält einen Durchschnittswert der zum jeweiligen Zeitpunkt aktuellsten Umfragen verschiedener Insitute.

Bei den Präsidentschaftswahlen handelt es sich um 51 Einzelwahlen, bei denen mit wenigen Ausnahmen grundsätzlich alle Wahlmänner an den Kandidaten mit den meisten Stimmen gehen. Daher ist eine Verschiebung des nationalen Mittels nur dann von Bedeutung, wenn sie die Mehrheitsverhältnisse in einem oder mehreren Staaten beeinflusst.

Daher ist in der folgenden Tabelle ab Beginn des Hauptwahlkampfes auch der Wahlausgang nach Wahlmännern angegeben, wenn alle Staaten sich gemäß den Umfragen verhalten. Allerdings finden Staatsumfragen nicht so häufig statt wie nationale Umfragen, insbesondere in Staaten, die als sicher für einen der beiden Kandidaten gelten. Außerdem sind zahlreiche Staaten noch innerhalb der statistischen Unsicherheit, so dass eine Umfrage nicht notwendigerweise eine realistische Einschätzung des Abstimmverhaltens des Staates ist. Daher ist die Datengrundlage bei der Wahlmännerberechnung deutlich schwächer.

Umfragenmittel[13]
Stand nationales Umfragenmittel Wahlmännerdifferenz laut Umfragen
  Barack Obama   John McCain Differenz
1. Januar 2008 45 % 45 % 0 % keine Umfragen
1. Februar 2008 43,3 % 44,4 % McCain +1,1 %
1. März 2008 47,5 % 43,4 % Obama +4,1 %
1. April 2008 44,2 % 44,4 % McCain +0,2 %
1. Mai 2008 45,8 % 44,9 % Obama +0,9 %
1. Juni 2008 46,0 % 45,3 % Obama +0,7 %
11. Juni 2008 47,2 % 42,6 % Obama +4,6 % Obama +6
1. Juli 2008 47,6 % 41,7 % Obama +5,9 % Obama +70
15. Juli 2008 47,0 % 42,5 % Obama +4,5 % Obama +70
1. August 2008 46,5 % 43,9 % Obama +2,6 % Obama +106
15. August 2008 45,2 % 41,7 % Obama +3,5 % Obama +70
20. August 2008 45,1 % 43,9 % Obama +1,2 % McCain +10
1. September 2008 48,8 % 44,3 % Obama +4,5 % Obama +8
8. September 2008 45,4 % 48,3 % McCain +2,9 % Obama +8
15. September 2008 46,3 % 44,7 % Obama +1,6 % Obama +8
1. Oktober 2008 48,9 % 43,6 % Obama +5,3 % Obama +168
4. Oktober 2008 49,3 % 43,4 % Obama +5,9 % Obama +168
11. Oktober 2008 49,9 % 42,3 % Obama +7,6 % Obama +168
15. Oktober 2008 50,1 % 42,1 % Obama +8 % Obama +190
18. Oktober 2008 49,6 % 43,1 % Obama +6,5 % Obama +190

→ Hauptartikel: Umfragen zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008 nach Bundesstaaten

Wahlkampffinanzierung

Der Leiter der US-amerikanischen Bundeswahlbehörde FEC, Michael Toner, geht davon aus, dass die Präsidentschaftswahl 2008 die teuerste in der Geschichte der USA sein wird. Toner gab an, dass sich die gesamten Ausgaben auf mehr als eine Mrd. US-Dollar belaufen werden. Zudem vertrat er die Ansicht, dass ein Kandidat bis Ende 2007 mindestens 100 Mio. US-Dollar an Wahlkampfmitteln zur Verfügung haben sollte, um ernst genommen zu werden und bundesweite Chancen zu haben. [14]

Wahlkampfspenden von Januar 2007 bis Juli 2008

Jeder amerikanische Bürger darf jedem Kandidaten maximal 4.600 US-Dollar während eines Präsidentschaftswahlkampfes spenden, jeweils 2.300 US-Dollar im Vorwahlkampf und im Hauptwahlkampf.[15]

Lobbygruppen, sogenannte Political Action Committees, dürfen ebenfalls Beträge bis zu einer festgelegten Obergrenze spenden. Einige Kandidaten setzen auch einen Teil ihres eigenen Vermögens ein.

Bei allen Kandidaten stellen die Einzelspenden von Bürgern die größte Einnahmequelle dar. Barack Obama ist der einzige Kandidat, der ausdrücklich auf andere Einnahmequellen verzichtet.

Kandidat Quelle Spendeneinnahmen
in US-Dollar
Wahlkampf-Ausgaben
in US-Dollar
Barbestand („Cash-On-Hand“)
in US-Dollar
Schulden
in US-Dollar
Barack Obama – D Q 401.327.135 335.489.325 65.837.810 915.894
John McCain – R Q 171.092.491 149.675.028 21.417.463 2.003.357

Wahlkampfspenden an die ausgeschiedenen Kandidaten (Januar 2007 bis April 2008)

Kandidat Quelle Spendeneinnahmen
in US-Dollar
Wahlkampf-Ausgaben
in US-Dollar
Barbestand („Cash-On-Hand“)
in US-Dollar
Schulden
in US-Dollar
Hillary Clinton – D Q
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Mitt Romney – R Q
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Rudolph Giuliani – R Q
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John Edwards – D Q
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Ron Paul – R Q
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Bill Richardson – D Q
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Fred Thompson – R Q
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Mike Huckabee – R Q
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Siehe auch

Einzelnachweise