Ortsgemeinde

bestimmte Form einer Gemeinde in Rheinland-Pfalz, der Schweiz und Österreich
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Der Begriff Ortsgemeinde bezeichnet verschiedene Organisationsformen:

Deutschland

In Rheinland-Pfalz ist eine Ortsgemeinde eine Gemeinde, die zusammen mit anderen (Orts-)Gemeinden zu einer Verbandsgemeinde gehört. Im Gegensatz dazu gibt es die "Verbandsfreie Gemeinde", die keiner Verbandsgemeinde angehört.

Jede Ortsgemeinde ist rechtlich selbstständig und hat einen Ortsbürgermeister und einen Ortsgemeinderat. In anderen Bundesländern heißen die vergleichbaren Gebietskörperschaften nur "Gemeinde".

Ortsgemeinden haben jedoch keine eigene Verwaltung, wie die Gemeinden anderer Bundesländer. Die Verbandsgemeindeverwaltung führt die Verwaltungsgeschäfte der Ortsgemeinden in deren Namen und deren Auftrag. Sie ist dabei an Beschlüsse der Ortsgemeinderäte und an Entscheidungen der Ortsbürgermeister gebunden.

Ortsgemeinden haben oftmals nur sehr wenige Einwohner. Mit der in Rheinland-Pfalz getroffenen Regelung konnte man bei der Gemeindereform der 1970er Jahre die Selbständigkeit von Gemeinden aufrecht erhalten und dennoch durch die Einrichtung von Verbandsgemeinden die Kommunalverwaltung insgesamt neu organisieren. In den meisten anderen Bundesländern mussten bei der Gemeindereform viele Gemeinden ihre Selbständigkeit aufgeben und wurden zu Ortsteilen bzw. Stadtteilen von größeren Kommunen.

Schweiz

Etwas anderes bedeutet der Begriff in der Schweiz.

  • Im Kanton Thurgau waren die Ortsgemeinden neben den Munizipalgemeinden bis Anfang der 1990er Jahre selbstständige Entitäten. Seit 1999 die Gemeindereform abgeschlossen ist, sind sie Teil von einer der 80 politischen Gemeinden.
  • Im Kanton St. Gallen sind die Ortsgemeinden schon länger de facto die bürgerliche Abteilung der politischen Gemeinden. Siehe: Bürgergemeinde.
  • Im Kanton Glarus wird die politische Gemeinde als Ortsgemeinde bezeichnet.

Österreich

In Österreich gibt es diesen Begriff nicht. Manchmal wird er ugs. verwendet, um eine Unterscheidung von anderen Gemeindearten wie Pfarrgemeinde oder Schulgemeinde zu erleichtern.

Siehe auch Gemeindearten