Die Seite beschäftigt sich mit PDS als Partei. Für weitere Bedeutungen siehe: PDS (Begriffsklärung).
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| Basisdaten | |
| Gründungsdatum: | 21. April 1946 (SED) 16. Dezember 1989 (SED/PDS) 4. Februar 1990 (PDS) |
| Gründungsort: | Berlin |
| Vorsitzender: | Lothar Bisky |
| stellvertretende Vorsitzende: |
Dagmar Enkelmann, Katja Kipping, Wolfgang Methling |
| Bundesgeschäftsführer: | Rolf Kutzmutz |
| Schatzmeister: | Uwe Hobler |
| Ehrenvorsitzender: | Hans Modrow |
| Mitglieder: | 65.753 (Stand: 31.12.2003) |
| Frauenanteil: | 45,7 Prozent |
| Parteigliederung: | 16 Landesverbände |
| Anschrift: | Kleine Alexanderstraße 28 10178 Berlin |
| Website: | www.sozialisten.de |
| E-Mail-Adresse: | parteivorstand@pds-online.de |
Die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) ist eine politische Partei in der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist Rechtsnachfolgerin der SED.
Inhaltliches Profil
Die PDS ist in Ostdeutschland wesentlich populärer als in Westdeutschland; von ihren Anhängern wird ihr generell eine gegenüber den anderen Parteien größere Kompetenz für ostdeutsche Probleme zugeschrieben.
Intern ist die PDS in zahlreiche Gruppen und Weltanschauungen gespalten. Augenfällig und organisatorisch wirkmächtig wird diese innere Zerklüftung durch eine Vielzahl an Plattformen und Arbeitsgemeinschaften. Teile ihres Parteiprogramms sowie einzelne Fraktionen innerhalb der Partei selbst (speziell die Kommunistische Plattform und das Marxistische Forum) werden von einigen Ämtern für Verfassungsschutz als tendenziell linksextremistisch eingeschätzt.
In Ostdeutschland ist die Gründergeneration der DDR ebenso vertreten wie in den 70er und 80er Jahren aktive SED-Kader der hinteren Reihen. Teile der kommunistischen Opposition sind mittlerweile ebenso eingetreten wie jüngere Mitglieder, die kaum noch eine Erinnerung an die DDR haben. In Westdeutschland stammt die Mitgliedschaft teilweise aus dem altlinken wie alternativen Spektrum, teilweise aus enttäuschten SPD- und GRÜNEN-Mitgliedern und Jüngeren, politisch Unerfahrenen.
Politische Positionen
Aufgrund der inneren Zerklüftung ist es neben allgemeinen Aussagen kaum möglich, eine Aussage über die Politik der PDS zu machen. Der Versuch, alte sozialdemokratische Politikentwürfe in das neue Jahrtausend zu retten, steht neben der Forderung nach einer Überwindung des Kapitalismus. Konsistent innerhalb der Partei scheint die Ablehnung von deutschen Militäreinsätzen im Rahmen der NATO zu sein , das Beharren auf sozialer Gerechtigkeit mit Hilfe des Wohlfahrtsstaats in Verbindung mit einer Entmachtung der Großkonzerne sowie eine besondere Interessenvertretung für Ostdeutschland. Einige Leute sehen den Erfolg der Partei im Westen hauptsächlich von Gregor Gysi abhängig, der ein "sehr guter Politiker sei, der leider der falschen Partei angehört".
Besonders umstritten innerhalb der Partei ist die Übernahme von Regierungsverantwortung in den Ländern und (theoretisch) im Bund. Befürworter einer solchen Zusammenarbeit verweisen auf den praktischen Nutzwert für den Wähler, den die Partei erbringen möchte. Sie erhoffen sich eine allgemeine Normalisierung im Verhältnis zur PDS bei anderen politischen Akteuren und in der Öffentlichkeit. Innerparteiliche Kritiker dieses Kurses werfen der Partei einen Verrat an den Grundwerten vor. In der derzeitigen Konstellation würde die PDS unweigerlich Sozialkürzungen (wie derzeit in Berlin) mitverantworten; bei einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene wäre ebenfalls die Aufgabe friedenspolitischer Grundsätze zu erwarten.
Die Erfahrungen mit der Zusammenarbeit sind gemischt. Einerseits führte sie tatsächlich dazu, dass die allgemeine Akzeptanz der Partei stieg. Diskussionen und Kritik drehten sich weniger um ihre Rolle als SED-Nachfolgepartei sondern um konkrete politische Konzepte und Maßnahmen. Andererseits waren Regierungseintritte regelmäßig mit einem Desaster bei der nachfolgenden Wahl verbunden
Obwohl die Ablehnung von militärischen Einsätzen und das Beharren auf sozialer Gerechtigkeit parteipolitische Lücken ausfüllen, wurde das Ziel, die PDS zum Kristallisationspunkt der westdeutschen Linken zu machen, bisher klar verfehlt.
Geschichte der PDS
1989
Unter dem Druck der friedlichen Massenproteste, der Bürgerrechtsbewegung, aber auch der eigenen Parteibasis war Erich Honecker kurz nach den Jubelfeiern zum 40. Jahrestag der DDR Mitte Oktober 1989 von seinem ehemaligen Zögling Egon Krenz entmachtet worden, der dessen Parteiamt als Generalsekretär der SED und die Staatsämter als Vorsitzender des Staatsrates und des Nationalen Verteidigungsrates übernahm. Die weiter anwachsenden Demonstrationen führten trotz dieser Umbesetzung und trotz der Ankündigung eines neuen Reisegesetzes und der anschließenden Grenzöffnung nach Westdeutschland am Abend des 9. November 1989 zu weiterem Druck. Am 1. Dezember strich die Volkskammer mit großer Mehrheit den Führungsanspruch der SED aus der Verfassung. Am 3. Dezember wurden Honecker und der ehemalige Minister für Staatssicherheit Erich Mielke aus der Partei ausgeschlossen. Am 6. Dezember legte Krenz nach anhaltender Kritik alle Ämter nieder. Am 8. Dezember wurde Gregor Gysi auf einem Sonderparteitag zum neuen Vorsitzenden gewählt; als seine Stellvertreter die Mitinitiatoren der innerparteilichen Reformen Wolfgang Berghofer, Oberbürgermeister von Dresden und Hans Modrow, früherer 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Dresden und seit November Ministerpräsident der DDR. Am 16. Dezember benannte sich die Partei auf Vorschlag von Gregor Gysi in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands - Partei des demokratischen Sozialismus (SED-PDS) um, nachdem sie in einer Rede von Prof. Dr. Michael Schumann das Unrecht der SED benannte und sich von den beteiligten Personen, wie Erich Honecker und Egon Krenz, und den Taten, vor allem denen des Stalinismus in der DDR, distanzierte.
1990
Im Januar 1990 wurden weitere Mitglieder der ehemaligen Führungsspitze aus der Partei ausgeschlossen, unter ihnen Egon Krenz, Heinz Keßler und Günter Schabowski. Die Partei bekannte sich erstmals offiziell zur Deutschen Einheit. Am 4. Februar 1990 trennte sich die Partei vom historisch belasteten Namensbestandteil SED und heißt seitdem PDS. Bei den ersten freien Wahlen zur Volkskammer am 18. März 1990 erhielt die PDS 16,3% der Stimmen. Zwei Monate nach der Wiedervereinigung erhielt die PDS bei den Wahlen zum ersten gesamtdeutschen Bundestag am 2. Dezember 1990 2,4% der Stimmen und zog mit 17 Abgeordneten in den Bundestag ein. Die Bestimmungen des Einigungsvertrages sahen eine Aussetzung der bundesweiten 5%-Sperrklausel als einmalige Sonderregelung des Wahlrechts für das Beitrittsgebiet vor, von der neben der PDS auch das Bündnis 90 profitierte.
Weitere Entwicklung
1992 verzichtete Gysi auf eine neue Kandidatur zum Parteivorsitz. Neuer Parteichef wurde Lothar Bisky. Waren die Anfangsjahre noch davon geprägt, den Zerfall der alten Herrschaftspartei der DDR aufzuhalten, gelang 1993 mit der Verabschiedung eines ersten Parteiprogramms eine gewisse Konsolidierung.
Die folgenden Jahre waren geprägt von ambivalenten Entwicklungen. Einerseits stiegen die Wahlergebnisse langsam aber stetig und die öffentliche Akzeptanz außer- und innerhalb der Linken nahm zu. Andererseits konnte der teilweise dramatische Mitgliederverlust nicht aufgehalten werden. Auch konnten die verschiedenen parteiinternen Strömungen kaum zu einem inneren Dialog gelangen. Bei äußerer Entwicklung kam es zur inneren Stagnation. Das Programm von 1993 diente als Waffenstillstandsvertrag, welcher aber kaum zukunftsgewandt war. Die Versuche, ein neues Programm zu verabschieden, führten zu heftigen Auseinandersetzungen, öffentlich am meisten wahrgenommen als Auseinandersetzung zwischen Reformern und Traditionalisten.
1994 zog die PDS mit zwar nur 4,4% der Zweitstimmen, aber 4 Direktmandaten erneut in Fraktionsstärke mit 30 Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ein. Bei der Konstituierungssitzung kam es zu einem kontovers diskutierten Vorfall. Der parteilose Schriftsteller Stefan Heym, ehemaliger scharfer Kritiker der SED-Herrschaft, hatte ein Direktmandat für die PDS-Liste gewonnen und eröffnete gemäß der Geschäftsordnung die Sitzung als Alterspräsident. Unter Bruch der bisherigen Konventionen verweigerten ihm Bundeskanzler Helmut Kohl und die CDU/CSU-Fraktion mit Ausnahme von Rita Süssmuth geschlossen den Beifall.
1995 entstand unter maßgeblicher Mitwirkung von Gysi und Bisky ein Strategiepapier, das die deutliche Abgrenzung zum Stalinismus und eine pragmatische Arbeit forciert. Die Partei soll keine Regionalpartei im Osten bleiben und auch in den alten Bundesländern Fuß fassen. Der auch vom programmatischen "Vordenker" Andre Brie vorangetriebene Abschied von ideologischen Prämissen als Grundlage der politischen Aktivität trafen auf heftigen Widerstand einiger ultralinken Kreise in der Partei, darunter die Kommunistische Plattform mit Sahra Wagenknecht-Niemeyer an der Spitze.
1997 schied Gysi, von Stasi-Vorwürfen belastet, aus dem Parteivorstand aus.
1998 gewann die PDS bei der Bundestagswahl 5,1% der Zweitstimmen und übersprang damit erstmals die 5%-Hürde. 36 Abgeordnete zogen in den Bundestag ein. Fraktionsvorsitzender wurde Gregor Gysi, der 2000 von diesem Amt zurücktrat. Im gleichen Jahr verzichtete Bisky auf eine erneute Kandidatur zum Parteivorsitz. Beide wollten damit den Weg für jüngere Kräfte ebnen, die eine Verankerung der PDS im demokratischen System der Bundesrepublik und das Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft festigen sollten. Neue Parteichefin wurde Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzender im Bundestag Roland Claus.
2001 bildete die PDS nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin eine Koalition mit der SPD. Gysi wurde Wirtschaftssenator. 2002 trat er wegen Verwicklungen in die Bonusmeilen-Affäre von allen Ämtern zurück und legte sein Mandat nieder. Das hatte einen kleinen, aber gravierenden Effekt. Der Popularitätsverlust der PDS-"Gallionsfigur" kurz vor der Bundestagswahl wirkte auf das Wahlergebnis der Partei zurück.
Nach der Bundestagswahl 2002 und dem Verfehlen der 5-Prozent-Hürde (4 % der Zweitstimmen) brachen die Richtungskonflikte erneut offen aus: nur Petra Pau und Gesine Lötzsch erreichten Direktmandate. Die PDS ist somit nicht mehr als Fraktion im Bundestag vertreten.
Die Wahlniederlage ließ sich sowohl auf die ungünstige strategische Lage (Zuspitzung auf das Duell Schröder gegen Stoiber) zurückführen, lag aber vor allem an einem vollkommen verfehlten Wahlkampf und schließlich daran, dass selbst PDS-Anhänger der Partei kaum Kompetenzen zutrauten. Auch führte der Rücktritt des ehemaligen Parteivorsitzenden Gregor Gysi vom Amt des Berliner Wirtschaftssenators im Juli 2002, zu einem Popularitätseinbruch der Partei. Beim ersten Parteitag nach der Wahlschlappe wurde Gabi Zimmer 2002 als Vorsitzende wiedergewählt. Es kam jedoch zu heftigen Auseinandersetzungen mit anderen prominenten Parteimitgliedern und zu offen ausbrechenden Flügelkämpfen. Angela Marquardt, Petra Pau und der bisherige Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch verweigerten Zimmer die Zusammenarbeit und zogen ihre Vorstandskandidatur zurück.
Bei einer Vorstandssitzung im Mai 2003 gab Gabi Zimmer angesichts des lange schwelenden und neu aufflackernden Richtungsstreits bekannt, nicht mehr als Vorsitzende zur Verfügung zu stehen. Nach weiteren Auseinandersetzungen wurde im Rahmen eines Sonderparteitags im Juni 2003 Zimmers Vorgänger Lothar Bisky als Retter in der Not wieder zum Parteichef gewählt. Er soll die innerparteilichen Kämpfe beenden und eine drohende Zersplitterung verhindern.
Im Oktober 2003 schließlich gelang es der Partei dann, ein neues Grundsatzprogramm zu verabschieden, welches größeren Wert auf die Emanzipation des Individuums legt und eine generelle Akzeptanz der Marktwirtschaft für möglich hält.
Derzeit ist die Partei in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an der Regierung beteiligt. Bis zur Landtagswahl 2002 in Sachsen-Anhalt tolerierte sie eine SPD-Minderheitsregierung und ist in den Landtagen Sachsen, Thüringen, Brandenburg und seit 2002 auch in Sachsen-Anhalt in der Opposition.
2004 erreichte sie bei der Landtagswahl in Thüringen einen Stimmenanteil von 26,1 % und lag damit als zweitstärkste Kraft nach der CDU um fast zwölf Prozentpunkte vor der SPD. Dieses gute Ergebnis wird darauf zurückgeführt, dass die Thüringer SPD sich vor der Wahl nicht klar genug von der CDU-Landesregierung distanziert hatte und dass die PDS bei den Wählern als Alternative zur SPD-Bundesregierung angesehen wurde.
Bei der gleichzeitig stattfindenden Europawahl erreichte sie 6,1 Prozent der Stimmen und konnte so mit sieben Abgeordneten ins Europaparlament einziehen.
Bei der ebenfalls im Jahr 2004 stattgefundenen Landtagswahl in Sachsen verteidigte sie mit 23,6 % der Stimmen klar ihren Status als zweitstärkste Fraktion im Sächsischen Landtag vor der SPD, die gegenüber 1999 nochmals Stimmenverluste hinnehmen mußte und nur knapp vor der NPD landete. Bei dieser Wahl zeigte sich besonders auffällig die Versuche eines Großteils der Medienlandschaft die PDS zu diffamieren, indem man vor dem linksextremen und rechtsextremen Rändern warnte und so die PDS und die NPD gleichsetzte. Nach Ansicht einer Vielzahl von Kommentatoren führte dies u.a. auch zu dem überraschend hohen Ergebnis der NPD. Auffällig war auch, wie bei anderen Wahlen, dass vor der Wahl Stasi-Vorwürfe gegen den Spitzenkandidaten Professor Dr. Peter Porsch auftauchten, welche sich später als unwahr heraus stellten, bzw. dass er ohne sein Wissen von der Stasi abgeschöpft wurden war.
Am gleichen Tag wie in Sachsen waren auch die Bürger in Brandenburg zur Wahl eines neuen Landtages aufgerufen. Hierbei erreichte die PDS 28 Prozent und löste die weit abgeschlagene CDU als zweit stärkste Fraktion ab. Auch hier war von einer möglichen Regierungsbeteiligung die Rede – der Wahlsieger SPD führte sowohl mit dem alten Koalitionspartner CDU als auch mit der PDS Gespräche. Jedoch wurde nach dem Beharren der PDS auf wesentlichen Wahlkampfpositionen und enormen Eingeständnissen von Seiten der CDU her das Ergebnis, das Fortsetzen der rot-schwarzen Koalition, vom alten und neuen Ministerpräsidenten Mathias Platzeck verkündet.
Die von der Bundesregierung unter Gerhard Schröder im Einvernehmen mit der CDU initiierten einschneidenden Sozial- und Arbeitsmarktreformen (Agenda 2010, Hartz IV) führten seit Anfang 2004 zu heftigen Protesten und zunehmenden Demonstrationen ("Montagsdemonstrationen") dagegen in der deutschen Bevölkerung. Die PDS konnte als "Anwalt für soziale Gerechtigkeit" teilweise diese Proteste für sich nutzen und vor allem in den östlichen Bundesländern ein neues Stimmungshoch verbuchen. Dabei erreichte sie im gesamten Bundesgebiet bei manchen demografischen Umfragen zeitweise an die 8% (Sonntagsfrage).
Potsdamer Parteitag (30. - 31. Oktober 2004)
Bei dem ordentlichen Parteitag in der Caligari-Halle des Filmparks Potsdam Babelsberg stimmten die 400 Delegierten über den neuen 20-köpfigen Bundesvorstand ab. Lothar Bisky mit 89,9 Prozent als Parteivorsitzender bestätigt. Ein Viertel des 20-köpfigen Bundesvorstandes kommt aus den alten Bundesländern. Auf dem ruhigen Parteitag stimmten die Delegierten für die Agenda Sozial, die einen Mindestlohn in Höhe von 1400 Euro, eine Mindestrente nach 30 Beitragsjahren von 800 Euro und ein Arbeitslosengeld von einheitlich 400 Euro fordert, als Alternative zur Agenda 2010 der Bundesregierung. Zudem wurden die Befürworter von Regierungsbeteiligungen bestärkt.
Parteivorsitzende
Innere Struktur
Die einzige Jugendstruktur der PDS auf Bundesebene ist der parteinahe Jugendverband ['solid] - die sozialistische Jugend.
Außerdem gibt es in verschiedenen Ländern und Städten lokale bzw. regionale Jugendstrukturen.
Bis 1999 gab es die Arbeitsgemeinschaft Junge GenossInnen.
Organisationsstruktur
Die PDS hat 16 Landesverbände in allen Bundesländern. In den Landesverbänden sind in den östlichen Bundesländern 115 Kreisverbände, in den westlichen Ländern 169 Kreisverbände bzw. lokale Vereinigungen ohne Kreisverband organisiert, denen wiederum die Organisationen der Basis (BOs) angehören. Das höchste Gremium der PDS auf Bundesebene ist der Parteitag, zwischen seinen Tagungen der Parteivorstand, dessen Mitglieder vom Parteitag gewählt werden. Der Parteirat nimmt eine Kontrollfunktion gegenüber dem Vorstand wahr, berät und schlichtet bei schwerwiegenden programmatischen Differenzen innerhalb des Vorstandes und zwischen verschiedenen Parteigliederungen. Er hat Initiativ- und Interventionsrecht bei Grundsatzentscheidungen.
Daneben gibt es noch verschiedene Kommissionen zu verschiedenen Sachgebieten und über 30 Arbeitsgemeinschaften auf Bundesebene.
Statutenkommission
Die Statutenkommission der PDS ist ein vom PDS-Parteitag in Gruppenwahl gewähltes Gremium, welches aus 13 ehrenamtlich tätigen Mitgliedern besteht. Die Aufgabe dieser für zwei Jahre gewählten Kommmission ist es, Vorschläge und Anträge über Änderungen am Statut und an der Rahmenwahlordnung zu beraten und begründete Veränderungsvorschläge dem Parteitag und der Partei zu unterbreiten. Die Kommission kann auch ohne Antrag aus eigener Initiative Veränderungsvorschläge erarbeiten und unterbreiten. Der PDS-Parteitag im Oktober 2004 hat folgende Mitglieder gewählt:
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Historische Kommission
Die Historische Kommision ist ein vom PDS-Parteivorstand ernanntes Gremium, welches aus ehrenamtlich tätigen Mitgliedern besteht und den Parteivorstand sowie parteinahe Bildungsvereine in historisch-politischen Fragen berät. Die Kommission wurde 1990 gegründet, 2001 wurden neue Mitglieder berufen. Der Sprecherrat besteht aus drei Mitgliedern: Jürgen Hofmann (Geschäftsführender Sprecher), Daniela Fuchs, Klaus Kinner; ein weiteres Mitglied dieser Kommision ist u.a. Carsten Schatz.
Mitgliederstruktur
(nach Angaben der PDS, Stand 12/2003)
- Mitglieder: 65883 (4378 davon im Westen)
- über 65 Jahre: 60,1%
- unter 41 Jahre: 7,7%
- Rentner: 60%
- Angestellte: 18%
- Arbeiter/Arbeitslose: 14%
- Frauen: 45,7%; bei Mandaten auf Bundes-, Landes- und Europaebene liegt der Frauenanteil deutlich über 50%.
Mitgliederentwicklung
Von den ehemals 2,3 Millionen Mitgliedern der SED traten ca. 95% nicht der SED-PDS bzw. späteren PDS bei. Viele dieser Mitglieder waren nur auf Druck oder aus Karrieregründen der früheren Staatspartei beigetreten, manche fanden nach der "Wende" Aufnahme in anderen Parteien und Organisationen oder blieben parteilos. Während des Umbruchs und danach standen den massenhaften Austritten nur wenige Neueintritte meist junger Mitglieder gegenüber, die anfangs den Reformprozess in der DDR vorantreiben oder sich später in der Bundesrepublik für soziale Belange politisch engagieren wollten. Der Mitgliederschwund im Osten kann durch die Neuzugänge im Westen kaum ausgeglichen werden.
Mitgliederzahlen seit 1990 (davon in Westdeutschland)
Siehe auch
Literatur
- Michael Brie / Rudolf Woderich (Hrsg.): Die PDS im Parteiensystem. Berlin, Dietz Verlag, 2000, ISBN 3320020145
Weblinks
- Homepage www.sozialisten.de
- Abriss der Geschichte der PDS aus eigener Sicht
- Parteiprogramm
- Diskussionsforum bei pds-online.de
- "Die PDS hat sich vom Stalinismus der SED unwiderruflich befreit" - Erklärung des Parteivorstandes der PDS zum 40. Jahrestag des Mauerbaus
- Verfassungsschutzbericht 2003 Seite 131 ff.
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