Der Kaukasus-Konflikt 2008 (auch als Kaukasuskrieg, Georgienkrieg oder [Kaukasischer] Fünftagekrieg bezeichnet) ist ein bewaffneter militärischer Konflikt im Kaukasus zwischen Georgien auf der einen und Russland sowie den international nicht anerkannten Republiken Südossetien und Abchasien auf der anderen Seite. Der Konflikt wird auf georgischem Staatsgebiet ausgetragen. Die offenen Kampfhandlungen zwischen Soldaten der georgischen Armee und südossetischen Milizverbänden begannen bereits im Juli 2008 und eskalierten in der Nacht zum 8. August, in der georgische Einheiten eine Offensive zur Rückgewinnung der Kontrolle über die ganze Region begannen. Daraufhin griffen aus dem Nordkaukasus russische Truppen ein, drängten die georgische Armee zurück und drangen bis ins georgische Kernland vor. Über die militärischen Verluste und über die Opfer in der Zivilbevölkerung gibt es keine gesicherten Angaben.
| Kaukasuskrieg 2008 | |||||||||
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 Ausgangssituation der Krise im Kaukasus | |||||||||
| Datum | 7. August bis heute | ||||||||
| Ort | Georgien | ||||||||
| Ausgang | andauernder Konflikt | ||||||||
| Folgen | Anerkennung von Abchasien und Südossetien als Unabhänge Staaten am 26. August 2008 durch Russland.[1] | ||||||||
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| Nach Angaben des UNHCR sind 20.000 Zivilisten in Georgien auf der Flucht. Nach HRW sind aus Südossetien 24.000 Zivilisten (nach russischen Angaben 30.000) nach Russland geflohen.[5] Es gibt keine genauen und von unabhängiger Seite bestätigten Berichte über die Stärke der involvierten Truppen sowie über Verluste und Opfer in der Zivilbevölkerung. | |||||||||
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Hintergrund
Auflösung der Sowjetunion
- Siehe: Geschichte Südossetiens
Nach dem Zerfall der Sowjetunion hat sich die ehemalige autonome Oblast Südossetien von Georgien losgesagt. In dem folgenden Bürgerkrieg wurden auf südossetischer Seite 2000 Personen getötet, über die Zahl der getöteten Georgier gibt es keine Angaben. 100.000 Südosseten flohen aus Georgien und Südossetien nach Russland, 20.000 Georgier flohen nach Georgien. In diese Auseinandersetzungen griff Russland ein, um die Kontrahenten zu trennen. Im Juni 1992 unterzeichneten Russland und Georgien ein Abkommen zur Aufstellung einer GUS-Friedenstruppe für Südossetien, für die russische, ossetische und georgische Militärs abgestellt wurden. Russland und Georgien zogen darauf ihre regulären Truppen aus Südossetien zurück.
Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili legte im September 2004 vor der UN-Generalversammlung einen Plan vor, der unter anderem Südossetien und Abchasien wieder in Georgien eingliedern sollte. Beide abtrünnigen Gebiete lehnten den Plan ab. Nach der Errichtung eines Kontrollpunktes an der Transkaukasischen Fernstraße durch Georgien verschlechterten sich die Beziehungen deutlich. Wiederholt kam es zu Schusswechseln zwischen georgischen und südossetischen Einheiten. Ein in Moskau unterzeichnetes Waffenstillstandsabkommen vom Juli 2004 konnte die Region nicht dauerhaft befrieden.
Am 20. September 2005 beschoss die georgische Armee Zchinwali mit Mörsern. Georgien und die Vereinigten Staaten bedrängten Russland, die Unterstützung der südossetischen Regierung aufzugeben. Ende 2006 führten beide Seiten konkurrierende Volksabstimmungen und Präsidentschaftswahlen durch, an denen die Gegenseite nicht teilnehmen konnte. Während die Osseten nahezu einheitlich für eine Unabhängigkeit stimmten, sprachen sich die südossetischen Georgier genauso geschlossen für eine Wiedervereinigung aus.
Wirtschaftlicher Hintergrund
Geo-strategisch bedeutsame Öl/Gas-Pipelines führen durch Georgien, die dem georgischen Staatshaushalt bedeutende Transfergebühren einbringen. Die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline führt von Aserbaidschan und dem Kaspischen Meer über Georgien an die türkische Mittelmeerküste, parallel dazu leitet die Südkaukasus-Pipeline unterirdisch Gas von Baku über Tiflis zum ostanatolischen Erzurum, die Baku-Supsa-Pipeline führt vom aserbaidschanischen Baku zum georgischen Supsa am Schwarzen Meer. Georgien besitzt die geografische Schlüsselstellung im Nabucco-Projekt, einer geplanten Gas-Pipeline von Zentralasien durch die Türkei Richtung Zentraleuropa.
Geopolitischer Hintergrund
Die Vereinigten Staaten sehen Georgien und Aserbaidschan, die beide zur Koalition der Willigen gehören, als einen wichtigen Brückenkopf in der bis nach Zentralasien und Iran angrenzenden Region.[6] In den letzten Jahren haben die Vereinigten Staaten Georgien moderne Militärausrüstung zukommen lassen und in die Ausbildung georgischer Soldaten investiert. Darüber hinaus gibt es von mehreren NATO-Mitgliedern den Wunsch, Georgien vom Standard des IPAP (Individual Partnership Action Plan) zu MAP (Membership Action Plan) aufzuwerten, was die direkte Vorstufe zum Beitritt des Bündnisses wäre. Dies wurde am 3. April 2008 noch auf dem NATO-Gipfel in Bukarest abgelehnt, Georgien aber grundsätzlich die Möglichkeit für einen NATO-Beitritt bestätigt.[7][8] Russland sieht die Kaukasusregion als seinen natürlichen „Hinterhof“ an. Russland bekämpft seit Jahren Unabhängigkeitsbestrebungen in Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan. Lange hat es Südossetien nur finanziell, militärisch und personell unterstützt, eine formelle Anerkennung Südossetiens und Abchasiens als unabhängige Staaten aber vermieden. Kurz nach dem NATO-Gipfel in Bukarest hat Russland aber die Beziehungen weiter ausgebaut, was einer Anerkennung fast gleich kommt. Am 26. August wurden sowohl Abchasien als auch Südossetien durch Russland anerkannt. Auch wurde der großen Mehrheit der Einwohner der abtrünnigen georgischen Provinzen russische Pässe ausgegeben, was Moskau das Argument lieferte, es müsse dort seine Staatsbürger schützen.[8] Die Diskussionen über das Gebiet Südossetiens führten neben anderen Gründen dazu, dass die NATO-Mitgliedsstaaten den KSE-Vertrag nicht ratifizierten. Russland setzte ihn daraufhin am 14. Juli 2007 außer Kraft.
Dennoch wies eine, im November 2007 im georgischen Parlament vorgestellte, Risikoanalyse des georgischen Verteidigungsministeriums die Wahrscheinlichkeit einer großangelegten Invasion von Georgien durch andere Staaten als „extrem gering“ mit in Zukunft „sinkender Tendenz“ aus.[9]
Kriegsverlauf
Weg in den Krieg
Am 21. April 2008 wurde eine georgische Aufklärungsdrohne über Abchasien abgeschossen. Während Georgien ein russisches Kampfflugzeug für den Abschuss verantwortlich machte, behaupteten russische Stellen, abchasische Streitkräfte hätten die Drohne zerstört.[10]
Im Mai 2008 schickte Russland Eisenbahntruppen nach Abchasien zur Erneuerung der Schienenwege. Georgien sah sich dadurch veranlasst, seine Streitkräfte in erhöhte Gefechtsbereitschaft zu versetzen.
Die OSZE berichtete im Juni von nahezu täglichen gewalttätigen Zwischenfällen in den Konfliktgebieten.[8]
Die Tötung eines südossetischen Polizeichefs und ein Anschlag auf Dmitri Sanakojew[11], Chef der gegenüber Georgien loyalen „Gegenregierung“ in Südossetien, am 3. Juli 2008 führten für zwei Tage zu Granatgefechten. Die südossetische Regierung beschuldigte Georgien seine Stellungen auszubauen. Am 9. Juli drang die russische Luftwaffe mehrfach in den georgischen Luftraum ein, „um die Heißsporne in Tiflis abzukühlen“, so Moskau.[12]
Am 15. Juli 2008 begannen russische Truppen der 58. Armee und der 4. Luftarmee mit etwa 8000 Soldaten und 700 Fahrzeugen auf den Gebieten von Nordossetien, Tschetschenien, Inguschetien, Kabardino-Balkarien und Karatschai-Tscherkessien mit Militärmanövern.[13]
Am 17. Juli 2008 begannen US-Militärs gemeinsam mit Truppen aus Georgien, Armenien, Aserbaidschan und der Ukraine mit Militärmanövern bei Wasiani.[14]
Am 27. Juli 2008 hinderten südossetische Truppen OSZE-Beobachter daran, Berichte über illegalen Stellungsbau nahe Chorbauli zu überprüfen.[15]
Am 31. Juli wurden sechs georgische Polizisten bei einem Bombenanschlag in Eredwi an der ossetischen Grenze verletzt. Hier führt die Straße von Georgien in den von Tiflis kontrollierten Teil Südossetiens.[8] Tags darauf brachen heftige Kämpfe zwischen georgischen Truppen und paramilitärischen Einheiten der südossetischen Regierung Kokoity aus. Tote und Verletzte gab es auf beiden Seiten. Südossetien gab den Verlust von drei eigenen Soldaten durch georgisches Scharfschützenfeuer bekannt.[16] Beide Seiten beschuldigten sich gegenseitig, die Kämpfe begonnen zu haben.[17] Außerdem meldete die Regierung Kokoity die Ankunft von 300 Kämpfern aus Nordossetien, die die eigenen Milizen unterstützen wollen.[8]
Am 2. August 2008 meldeten georgische Stellen den Beschuss des Dorfes Dwani durch südossetische Einheiten und gaben bekannt, das Feuer erwidert zu haben.[18]
Die russische Regierung erlaubte ab 3. August die Evakuierung von südossetischen Zivilisten nach Nord-Ossetien.[19] Vorwürfe Georgiens, russische Friedenstruppen hätten die Südosseten in den Kämpfen in den Vortagen unterstützt, wurden brüsk von Moskau zurückgewiesen. Die russische Nachrichtenagentur Interfax meldete aber, dass russische Luftlandetruppen zu einem Einsatz in Südossetien bereitstünden. Südossetische Regierungsvertreter verweigerten ein georgisches Verhandlungsgesuch.[8]
Am 4. August sollen laut Presseberichten fünf Bataillone der russischen 58. Armee in die Nähe des Roki-Tunnels, der Nordossetien mit Südossetien verbindet, verlegt worden sein. [20]
Am 5. August 2008 teilte der südossetische Gesandte, Dmitri Medojew, in Moskau mit, dass Freiwillige, überwiegend aus Nordossetien, bereits Südossetien erreicht hätten. Russische Regionen im Nordkaukasus und Vertreter der Kosaken hätten ihre Bereitschaft bekundet, Südossetien zu unterstützen.[21][22]
Sporadische Kämpfe und Duelle mit Mörsern dauerten auch die nächsten Tage an.[23][24] Am 7. August brachte Georgien Panzer, Artillerie und Truppen an die Grenze. Das georgische Innenministerium gab bekannt, dass bis zum 7. August bei den Kämpfen zehn georgische Soldaten getötet worden seien.[25][26]
Am 7. August sollen, laut georgischen Angaben, südossetische Einheiten georgische Soldaten und Dörfer in Südossetien angegriffen haben. Die georgische Seite bestätigte den Verlust eines Schützenpanzers nahe Awnewi.[8][27]
Die am 7. August in Zchinwali angesetzten Friedensgespräche brachten keine Lösung, denn die südossetische Delegation und der russische Botschafter Juri Popow erschienen nicht.[28]
Daraufhin verkündete gegen 19:10 Uhr Ortszeit der georgische Präsident in einer Fernsehansprache die sofortige Bereitschaft seiner Regierung für Friedensgespräche jeder Art, für eine vollständige Autonomie Südossetiens und eine Generalamnestie.[29] Er kündigte ebenfalls eine einseitige Waffenruhe für die georgischen Streitkräfte in Südossetien an.[30] Als einzige Reaktion berichteten georgische Stellen von verstärktem Beschuss der georgischen Dörfer in Südossetien gegen 22:30 Uhr Ortszeit. Man sehe sich deshalb gezwungen angemessene Maßnahmen zu ergreifen.[31]
Gegen 24:00 Uhr Ortszeit sollen nach georgischen Berichten südossetische Truppen einen massiven Angriff auf die nahe Zchinwali stationierten georgischen Soldaten begonnen haben. Diese hätten daraufhin das Feuer erwidert, um ihre Positionen zu halten. Auch seien in der Nacht Artillerie, Panzer und RPGs illegal nach Südossetien gebracht worden.[32]
Georgische Offensive
Am 8. August um 00:53 Uhr Ortszeit (am 7. August um 20:53 Uhr UTC) begannen georgische Kräfte aus den Grenzsiedlungen Nikosi und Ergneti mit dem Beschuss von Zchinwali mit Mörsern. Dabei nahmen sie nach russischen Berichten auch eine Flüchtlingsroute ins Ziel.[33]
Nach dem nächtlichen Beschuss der Hauptstadt Südossetiens mit Haubitzen, BM-21 Grad Mehrfachraketenwerfern und Mörsern drang die Armee Georgiens mit Kampfpanzern und Transportpanzern in Richtung Zchinwali vor. Trotz der südossetischen Gegenwehr kontrollierte die georgische Armee am Ende des Tages einen großen Teil der Stadt. Bereits am frühen Morgen hatte der georgische Wiedervereinigungsminister Temur Jakobaschwili erklärt, die Stadt sei nahezu eingeschlossen und zwei Drittel Südossetiens werde von Georgien kontrolliert.[34] Laut georgischen Angaben war die Stadt um 14:30 „zu 100 Prozent unter georgischer Kontrolle“. Danach sei ein dreistündiger Waffenstillstand ausgerufen worden, damit Verwundete verpflegt werden und Flüchtlinge die Stadt verlassen konnten.[35] Nach südossetischen und russischen Angaben wurden durch die georgische Offensive mehr als 2000 Zivilisten getötet; diese Schätzungen wurden inzwischen offiziell auf über 1400 Opfer reduziert.[36] Georgien selbst gab die Zahl 100 an.[37]
Kurze Zeit später gab Georgien bekannt, auch die Kontrolle über die Dörfer Znauri, Sarabuk, Khetagurov, Atoci, Kvemo Okona, Dmenisi, Muguti und Didmukha erlangt zu haben. Die südossetischen Rebellentruppen seien geflohen.[38]
Um 5:30 Uhr Ortszeit hätte nach georgischen Angaben ein russischer Konvoi mit 150 Panzern den Roki-Tunnel durchquert und in Richtung Zchinwali vorgestoßen.[39]
Als den Georgiern schließlich klar wurde, dass sich russische Truppen auf dem Weg nach Zchinwali befanden, versuchten georgische Einheiten, die Kurta-Brücke, wenige Kilometer nördlich der südossetischen Hauptstadt, zu sprengen, wurden aber, nach georgischen Angaben, schon gegen 6:00 Uhr Ortszeit von russischen Truppen angriffen, so dass die strategisch wichtige Brücke nur beschädigt wurde und die georgischen Truppen sich zurückziehen mussten.[28]
Russisches und abchasisches Eingreifen
Am 8. August verurteilte der russische Ministerpräsident Wladimir Putin das georgische Vorgehen als aggressive Maßnahme, die Russland zur Vergeltung veranlasste. Putin hielt sich wegen der Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele in Peking auf[40] und machte bei seiner Rückkehr einen Zwischenstopp im Kaukasus.
Sein Eingreifen in den Krieg um die abtrünnige georgische Region begründete Russland mit dem Schutz der dortigen Bevölkerung und der in Abchasien vor der Gewalt der georgischen Truppen. Ministerpräsident Putin warf Georgien vor, an den Osseten Völkermord zu begehen.[41] Nach georgischen Angaben begannen um 16:30 am Freitag russische Bombardierungen im georgischen Kernland,[42] was von russischer Seite bestritten wurde.[43]
Der abchasische Präsident Sergei Bagapsch berief eine Sondersitzung des nationalen Sicherheitsrats ein, der die Verlegung von Truppen an die georgische Grenze sowie die Entsendung von 1000 Kriegsfreiwilligen nach Südossetien beschloss.
Bereits wenige Stunden nach der georgischen Meldung über die Einnahme der südossetischen Hauptstadt Zchinwali begann mobile russische Artillerie aus dem Gebiet um die Stadt Dschawa am Morgen des 8. August, mit dem heftigem Beschuss vermuteter georgischer Positionen in der georgischen Enklave Kurta und von georgischen Stellungen in Zchinwali. [44] [45]
Die russische 58. Armee besetzte am 8. August gegen 18:20 Ortszeit nördliche Teile von Zchinwali. Auch rund 200 Kriegsfreiwillige aus Nordossetien trafen in Südossetien ein.[46]
Am 9. August rief die georgische Regierung das Kriegsrecht aus.[47] Georgischen Berichten zufolge wäre die russische Luftwaffe Angriffe auf 15 georgische Städte geflogen,[48]darunter auf Poti [49] und verschiedene Gemeinden im oberen Kodori-Tal. [50]
Nach georgischen Angaben soll es auch zu Bombardierungen der Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline gekommen sein, wenn auch ohne Erfolg. Der Mehrheitseigentümer des Pipeline-Konsortiums BP bestätigte diese Angriffe nicht.[51])
Soldaten des russischen 234. Luftlande-Regiments aus Pskow marschierten am 9. August gegen Mittag in Zchinwali ein. Zusätzlich verlegte Russland Einheiten der 98. Luftlandedivision (217. oder 229. Luftlande-Regiment) aus Iwanowo sowie Spezialeinheiten des 45. Aufklärungsregiments nach Südossetien. Rund 12 georgische Panzer sollen am Südrand von Zchinwali zerstört worden sein.[52] Am 11. August treffen russische Fallschirmjäger in Abchasien ein.
Rund 2000 georgische Soldaten, die als Teil der Koalitionsstreitkräfte in der irakischen Provinz Diyala und in Bagdad stationiert waren, wurden am 11. August durch eine US-amerikanische Luftbrücke nach Georgien zurückgeflogen.[53]
Bei der Bombardierung der georgischen Stadt Gori in der Nacht zum 12. August durch russische Kampfflugzeuge wurde der niederländische Kameramann Stan Storimans getötet, ein weiterer Kollege wurde verletzt; insgesamt sollen fünf Menschen gestorben sein.[54] Die Russischen Luftstreitkräfte haben den Verlust von vier Kampfflugzeugen (drei Su-25 und eine Tu-22M3) bestätigt, Georgien beansprucht zehn Abschüsse.[55]
Am 12. August drangen abchasische Spähtrupps unter Führung des stellvertretenden Verteidigungsministers Abchasiens, Oberst Alexander Melnik, in den georgischen Verwaltungsbezirk Ober-Abchasien im oberen Kodori-Tal vor und besetzten die Verwaltungshauptstadt Tschchalta, wo sie Waffen und Munition der Georgischen Sicherheitskräfte sicherstellten. [56] Nach Angaben des georgischen Präsidenten Saakaschwili hätten allerdings russische Truppen das Tal besetzt und dabei sämtliche einheimischen Georgier aus dem Tal vertrieben. [57]
Rückzug der georgischen Truppen
Georgien gab am 10. August 2008 bekannt, seine Truppen aus Südossetien zurückgezogen zu haben.[58]
Präsident Saakaschwili musste einen Besuch in der Stadt Gori mit dem französischen Außenminister Bernard Kouchner, der als Vermittler nach Georgien gereist war, aufgrund von russischen Luftangriffen am Abend des 11. August abbrechen. Die Universität und die Post standen in Flammen. Mit der Offensive in der Umgebung von Gori bezweckte die russische Führung eine Unterbrechung der Hauptverbindung von Tiflis in den Westen des Landes, womit georgische Truppen in Abchasien und in der Stadt Senaki eingekesselt waren und das Land praktisch in zwei Hälften geteilt wurde. Am Abend des 11. August zogen sich die russischen Truppen aus der Stadt Senaki zurück, in der sie die Offensive einer georgischen Infanterie-Brigade verhindern sollten.[59] Am 12. August ordnet der russische Präsident Dmitri Medwedew die Einstellung der Kampfhandlungen in Georgien an. Die Operation im Südkaukasus sei abgeschlossen, sagte er nach Angaben der Agentur Interfax.[60]
Am 13. August kontrollierten trotz gegenteiliger Ankündigungen immer noch russische Streitkräfte die Stadt Gori. Auch die georgische Hafenstadt Poti und andere Orte außerhalb der umstrittenen Republiken sind weiterhin von Russen besetzt, darunter der Kolchi-Militärflugplatz bei Senaki. Präsident Saakaschwili kündigte zwischenzeitlich den Austritt Georgiens aus der GUS an.[61][62]
Als Resultat der Kämpfe sind die 1. und 2. georgische Infanteriebrigade, das unabhängige georgische Panzerbataillon mit Hauptquartier in Gori sowie ein Großteil der georgischen Artillerie nicht länger einsatzbereit.[63]
Seeblockade gegen Georgien
Die russische Schwarzmeerflotte hat russischen Medienberichten zufolge ab dem 9. August mit sieben Kriegsschiffen eine Seeblockade gegen Georgien errichtet. Dadurch sollten Lieferungen von Waffen und anderem Kriegsmaterial verhindert werden, berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das russische Marinekommando. Laut Nachrichtenagentur RIA Nowosti erreichten Kriegsschiffe im Schwarzen Meer die Grenze der georgischen Gewässer.[64] Russische Schiffe liefen abchasische Häfen an.[65] Nach russischen Angaben wurde ein georgisches Schnellboot versenkt, das zuvor das Feuer eröffnet haben soll.[66]
Am 14. August drangen vorgeschobene Einheiten der russischen Armee [67], mit Panzern und Infanterie in die georgische Hafenstadt Poti ein und zerstörten mehrere Schiffe der georgischen Marine und Küstenwache an ihren Liegeplätzen.[68]
Krieg im Internet
Schon am 8. August 2008 bei Kriegsausbruch waren die Internetseiten der südossetischen De-facto-Regierung nicht mehr erreichbar, zudem blockierte Georgiens Regierung alle russischen Internetseiten der Endung .ru, was aber nur vorübergehend erfolgreich war, und machte den Empfang aller russischen Fernsehsender in Georgien unmöglich.[69] Mutmaßlich russische Hacker legten die Webserver georgischer Regierungsstellen lahm und veränderten den Internetauftritt von Behörden und Ministerien.[70] So wurde beispielsweise die Internetpräsenz des georgischen Außenministeriums manipuliert und zeigte für kurze Zeit ein Propagandabild, auf dem der Staatspräsident Georgiens, Micheil Saakaschwili, mit Diktator Adolf Hitler verglichen wird.[71] Mittlerweile sind viele der gehackten Internetangebote georgischer Regierungsstellen auf Servern im Ausland gehostet und daher wieder erreichbar.
Kriegsfolgen
EU-Friedensplan und Reaktionen des Auslands
Georgien und Russland unterzeichneten am 15. und 16. August 2008 einen Friedensplan, den sogenannten Sechs-Punkte-Plan, für Transkaukasien. Vermittelt wurde er durch den französischen Präsidenten und Vorsitzenden des Europäischen Rats Nicolas Sarkozy, der unter anderem vorsieht das die russischen Friedenstruppen zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, bis internationale Mechanismen vereinbart sind.
Die Mitgliedsstaaten der NATO und der Europäischen Union drängten Russland am 19. August 2008 erneut zu einem sofortigen Abzug aus Georgien. NATO-Generalsekratär Jaap de Hoop Scheffer erklärte bei einem Krisentreffen in Brüssel: „Die Zukunft unserer Beziehungen wird davon abhängen, welche Schritte Russland unternimmt, um das Abzugsversprechen einzulösen, das Präsident Medwedew gegeben hat“. Zuvor wurden die direkten Kontakte im NATO-Russland-Rat bis auf weiteres ausgesetzt. Außerdem wurde die Einsetzung einer NATO-Georgien-Kommission („NATO Georgia Commission“) beschlossen, die die Aufnahme Georgiens in die NATO vorbereiten helfen soll.[72][73] Der russische Präsident Dmitri Medwedew gab unterdessen einen Truppenabzug bis zum 22. August bekannt.[74]
Vor der NATO hatte bereits Schweden die militärische Zusammenarbeit mit Russland eingestellt. Die Liberale Volkspartei fordert einen Beitritt des Landes zur NATO und eine Beteiligung der schwedischen Luftwaffe an den NATO-Flugpatrouillen über den baltischen Staaten. Auch Finnlands Außenminister Alexander Stubb fordert über einen Beitritt zur NATO nachzudenken.[75]
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) plant mit Zustimmung Russlands und Georgiens die Anzahl von Beobachtern um 100 zu erhöhen. Derzeit sind rund 200 OSZE-Mitarbeiter in Georgien stationiert.
Flüchtlingsströme aus Südossetien
Die Kriegshandlungen zwischen den Konfliktparteien führten zu Flüchtlingsströmen der Zivilbevölkerung heraus aus Südossetien. Laut Caritas waren am 12. August 30.000 Menschen nach Norden in russisch kontrollierte Gebiete und weitere 15.000 nach Tiflis geflüchtet.[76]
Nach Angaben des UNHCR sind 115.000 Zivilisten in Georgien und Russland auf der Flucht [77]. Nach HRW sind aus Südossetien 24.000 Zivilisten (nach russischen Angaben 30.000) nach Russland geflohen.[78] Es gibt keine genauen und von unabhängiger Seite bestätigten Berichte über die Stärke der involvierten Truppen sowie über Verluste und Opfer in der Zivilbevölkerung.
Beide Konfliktparteien werfen sich gegenseitig ethnische Säuberungen vor. Deutsche Reporter bestätigten die Zerstörung georgischer Dörfer in Südossetien.[79][80] Kartiert werden die Zerstörungen im Auftrag der Vereinten Nationen von UNOSAT. Das Hauptzerstörunggebiet liegt zwischen den Georgischen Ortschaften Kekhvi und Zchinwali.[81]
Repressalien gegen Georgier
Nach dem Rückzug der georgischen Truppen aus Südossetien wurden georgische Einwohner aus Zchinwali und Umgebung von russischen und südossetischen Truppen zu Aufräumarbeiten gezwungen. [82] Gleichzeitig kam es in den Siedlungen der georgischen Einwohner Südossetiens zu Plünderungen und Brandstiftungen, deren genauer Umfang noch nicht klar ist.[83] Von der UNO veröffentlichte Satellitenfotos belegen jedoch das Aufflammen zahlreicher Feuer in den Dörfern der georgischen Enklaven um Zchinwali zwischen dem 12. und 19. August 2008 - zu einem Zeitpunkt also, zu dem sich schon seit mindestens zwei Tagen keine georgischen Truppen mehr in dem Gebiet aufhielten.[84] Eine abschließende Bewertung der Ereignisse ist ohne eine umfassende Untersuchung am Boden jedoch noch nicht möglich.
Südossetiens Präsident Kokoity teilte der russischen Presse gegenüber am 15. August mit, dass es georgischen Zivilisten, die geflohen waren, nicht erlaubt werde, in ihre Siedlungen in Südossetien zurückzukehren. Die Georgier, die sich noch in Südossetien aufhielten, könnten das Gebiet jederzeit durch einen „humanitären Korridor“ verlassen.[85]
Am 26. August teilte der Generalsekretär der Vereinten Nationen mit, dass es vermehrt Berichte über Plünderungen, Raub, Morde und Vertreibungen auf georgischem Gebiet gebe. Dies sei eine Folge von fehlender Strafverfolgung in dem Bereich zwischen der Grenze Südossetiens und der Außengrenze der von Russland besetzten Sicherheitszone in Georgien.[86] Auch Südossetiens Präsident berichtete von „Brigantentum“ in diesem „Niemandsland“.[87]
Militärische Folgen
Während des jahrelangen Konflikts um Südossetien, vor dem Ausbruch des Krieges im August 2008, wurden zahlreiche Landminen verlegt. [88]. In Südossetien und Abchasien kam es nach Recherchen des ICBL zwischen 2001 und 2007 zu 383 Verletzten und Toten durch Landminen bei allen beteiligten Parteien.[89] Menschenrechtsorganisationen warfen der russischen Seite auch den Einsatz von Streubomben vor.[90] Georgiens Verteidigungsministerium gab seinerseits offiziell den Einsatz von eigenen Streubomben gegen mehrere Ziele in Südossetien zu.[91]
Nahe Gori fuhr am 24. August ein mit Öl beladener Zug, nach georgischen Angaben, auf eine Mine und explodierte.[92]
Russland weigert sich bis heute, seine Truppen vollständig auf die Stellungen vor dem Krieg zurückzuziehen. Sie bilden eine 20 Kilometer breite russische Pufferzone um Südossetien und Abchasien[93]. Durch die Pufferzone verlaufen die Eisenbahn von Ost- nach Westgeorgien und nördlich von Gori die wichtigste Verbindungsstraße Georgiens zur Hafenstadt Poti. Dort und an dieser Straße in Teklati und Senaki hat Russland Kontrollpunkte und Stützpunkte errichtet. Russland will in der Zone 2600 Soldaten stationieren; 2142 vor Abchasien und 452 vor Südossetien.[94] Begründet wird dies, man wolle georgische Waffentransporte und Sabotageakte verhindern. Zudem drohte der russische Vize-Generalstabschef Anatoli Alexejewitsch Nogowizyn, sollten die USA Georgien wieder aufrüsten, würde man die russischen Friedenstruppen weiter verstärken. Tausende Einwohner Potis demonstrierten gegen die Anwesenheit der russischen Soldaten in der Stadt. Inzwischen hat mit dem Zerstörer USS McFaul das erste US-Kriegsschiff mit Hilfsgütern Georgien erreicht. Er lief den Hafen von Batumi an. Russland sieht darin den Versuch der NATO ihre militärische Präsenz im Krisengebiet zu erhöhen.[95] Die USA haben unterdessen weitere Schiffe, darunter das Kommandoschiff USS Mount Whitney (LCC-20) mit Hilfsgütern nach Georgien geschickt. Mit der US-Amerikanischen Operation Assured Delivery werden seit dem 13. August mit Transportflugzeugen von der Ramstein Air Base in Deutschland Hilfsgüter nach Tiflis geflogen.[96] In Suchumi legte der Lenkwaffenkreuzer der russischen Marine Moskwa und die Flugkörperkorvette Ivanovets (954) an.[97]
Die russische Regierung kritisierte inzwischen die aus ihrer Sicht zunehmende Zahl an NATO-Schiffen im Schwarzen Meer.[98] Derzeit nehmen, nach Angaben der NATO, an einem lange geplanten Manöver vier Fregatten der Standing NATO Maritime Group 1 nahe Rumänien und Bulgarien teil[99][100]
In Moskau wurde am 29. August erklärt, Russland wolle in Abchasien und Südossetien Militärbasen errichten. Laut der südossetischen Regierung sind entsprechende Verträge in Vorbereitung.[101][102]
Standpunkte der Konfliktparteien
Nach den Worten des georgischen Generals Mamuka Kuraschwili wollte Georgien mit seinem militärischen Vorstoß die „verfassungsgemäße Ordnung“ in der abtrünnigen Region wiederherstellen. Ziel der georgischen Truppen sei es nicht, Zchinwali zu besetzen, sondern man wolle die „Stellungen der Separatisten zerstören“.[103]
Nach Aussage des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew beschützen die russischen Truppen die Zivilpersonen in Südossetien. Die Intervention Russlands diene dazu, russische Staatsangehörige vor den georgischen Truppen zu schützen. Die russische Armee agiere weiterhin als Folge des Mandates, das sie von der internationalen Gemeinschaft bekommen habe, und setze so den Schutz der Friedensmission in der umstrittenen Region durch.
Der russische Präsident betonte auf den Pressekonferenzen mit Sarkozy und Merkel die Parallelen zum Kosovo, wobei Russland auch explizit die Initiative Serbiens in der Generalversammlung der Vereinten Nationen unterstützt, welche die einseitige Loslösung des Kosovos verurteilt, was den Unabhängigkeitsbestrebungen Südossetiens und Abchasiens zuwiderlaufen würde.
Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien
Am 25. August sprachen sich der russische Föderationsrat und die Staatsduma ohne Gegenstimme für die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien aus.[104] Dieser Aufforderung kam Präsident Medwedew am Tag darauf nach und unterzeichnete die Anerkennung der Unabhängigkeit für beide Republiken.[105]
Am 2. September folgte erst die zweite Anerkennung von Abchasien und Südossetien durch Nicaragua.[106] Zuvor hatte Weißrussland bereits angekündigt, die beiden separatistischen Republiken ebenfalls anerkennen zu wollen, während mehrere zentralasiatische Staaten und die Volksrepublik China im Rahmen der SCO-Konferenz 2008 in Duschanbe die Anerkennungspolitik Russlands nicht unterstützten.[107]
Georgien befürchtet, dass die Anerkennung der beiden Republiken nur ein erster Schritt Russlands sei, um die Gebiete später zu annektieren.[95]
Am 27. August 2008 verurteilten die G-7-Staaten die Anerkennung der Konfliktregionen und erklärten: Russland habe damit „sein Engagement für Frieden und Sicherheit im Kaukasus in Frage gestellt“.[108]
Am 29. August hat Georgien nach Angaben des stellvertretenden Außenminister Grigol Wachadse die diplomatischen Beziehungen zu Russland abgebrochen und die Botschaftsangehörigen in Moskau zur Rückkehr nach Tiflis beordert. Eine EU-Delegation unter Leitung der belgischen Senatorin Anne-Marie Lizin bestätigte unterdessen eine von den russischen Streitkräften eingerichtete Pufferzone von mindestens 18 Kilometern außerhalb von Abchasien und Südossetien in Georgien. Auf einem Sondergipfel in Brüssel am 1. September verurteilten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union die russische Anerkennung von Südossetien und Abchasien. Die EU forderte außerdem andere Staaten dazu auf, die Anerkennung für diese georgischen Gebiete zu verweigern.[109]
Siehe auch
Weblinks
- tagesschau: "Natürlich haben wir im Rahmen des Völkerrechts gehandelt", Interview mit Wladimir Putin am 29.08.2008
Einzelnachweise
- ↑ Homepage des russischen PräsidentenStatement by President of Russia Dmitry Medvedev26.08.2008
- ↑ Russia's symbolic move: Vladimir Samanov to lead peace keeping troops in Abkhazia, ITAR-TASS, 12. August 2008
- ↑ Chief of Joint Staff of the Armed Forces of Georgia. Ministry of Defense of Georgia. Abgerufen am 2. April 2008.
- ↑ http://www.medianews.ge/Zone-of-the-conflict/2956.html
- ↑ Georgian army moves to retake South Ossetia
- ↑ Matthias J. Halbwidl: Zum georgisch-südossetischen Konflikt. RIA Novosti, abgerufen am 17. August 2008.
- ↑ http://www.nato.int/issues/nato-georgia/index.html
- ↑ a b c d e f g Süddeutsche Zeitung, 12. August 2008, Spirale der Eskalation
- ↑ Verteidigungsministerium von Georgien: Strategic Defence Review IV 2007. mod.gov.ge. Stand, 28. August 2008
- ↑ [1] Russian authorities have said that Abkhaz rebels shot down an unmanned Georgian spy plane over the breakaway region of Abkhazia.
- ↑ Three Injured in Attack on Georgian Convoy in S.Ossetia. Civil Georgia. 3. Juli 2008
- ↑ [2] Georgiandaily, "Georgia looks for strong response to Russian flyover"
- ↑ Russia begins active stage of Caucasus 2008 military exercise, RIA Novosti, 15. August 2008
- ↑ [3] US Army, Security cooperation exercise Immediate Response 2008
- ↑ [4] „…during the monitoring, the South Ossetian side did not allow a group of military observers to enter the site of alleged fortification work“
- ↑ [www.businessneweurope.eu/pdf/5687/bneMag110808.pdf] PDF - businessnewsgroupeurope
- ↑ http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/europe/7539282.stm
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- ↑ Zoomer: Georgien startet Militäroffensive 8. August 2oo8
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