Die Guantanamo-Bucht (span.: Bahía de Guantánamo) ist eine kleine Bucht des Karibischen Meers im südlichen Teil Kubas. Sie trägt den Namen der nahe liegenden Stadt Guantánamo. Im deutschen Sprachraum ist auch die englische Bezeichnung Guantanamo Bay geläufig, die dann aber zumeist auf die gleichnamige US-Militärbasis zielt, die im südlichen Teil der Bucht – rund 15 Kilometer außerhalb der Stadt – liegt. Die Bucht hat einen sehr tiefen Hafen und ist gut geeignet für U-Boote und große Schiffe.
Vorgeschichte
Bereits im Kolonialzeitalter stand die Guantanamo-Bucht im Fokus militärstrategischer Überlegungen. So wurde die Bucht zum Schauplatz eines britischen Landeunternehmens im Verlauf des sogenannten "War of Jenkins' Ear" (1739–1742). Im Rahmen eines Versuches, den westlich der Bucht gelegenen spanischen Hafen Santiago de Cuba einzunehmen, nutzte das eingesetzte britische Expeditionskorps die geographischen Vorteile der Bucht zunächst für die Landung ihrer Infanterie (23. Juli 1741). Als sich später herausstellte, daß ein Angriff über Land wegen der Unpassierbarkeit des einzigen Weges nach Santiago unmöglich war, reklamierten die Briten die Bucht für sich und benannten ihren Ankerplatz nach dem zweiten Sohn des damaligen englischen Königs "Cumberland harbour". Ihr weiter im Landesinneren gelegener Lagerplatz sollte zu einer dauerhaften britischen Befestigung auf Kuba ausgebaut werden und hieß – zu Ehren des Königs selbst – "Georgestadt". Nachdem die britischen Truppen infolge von Tropenkrankheiten während ihres mehrmonatigen Aufenthaltes stark dezimiert worden waren, gaben sie das Unternehmen auf, zerstörten Georgestadt wieder und verließen die Insel im Dezember 1741.
Geschichte der US-Militärbasis
Die USA versuchten bis 1897 Kuba von Spanien zu kaufen. Im Jahre 1898, während des Spanisch-Amerikanischen Krieges, besetzten die USA die Guantanamo-Bucht, da sich dort eine bedeutende Hafenanlage befand. Als Folge des Pariser Friedens vom 10. Dezember 1898 wird Kuba formell Republik, de facto aber ein Satellitenstaat der USA. Die USA versuchen bis 1903 wenigstens die Guantanamo-Bucht zu kaufen, was aber abgelehnt wird. Stattdessen wird am 23. Februar 1903 von der Verfassungsgebenden Versammlung Kubas, unter dem Druck der USA (Platt Amendment), ein Leihvertrag mit den USA vereinbart, da ansonsten die Besetzung der Bucht durch die USA nicht beendet worden wäre. Das gepachtete Gebiet ist 117,6 km² groß. Ebenfalls in diesem Vertrag enthalten ist ein weiterer Hafen in Bahia Honda der aber schon 1912 an Kuba zurückgegeben wurde. Bis 1934 bezahlten die USA 2000 US-Dollar pro Jahr, .
Im Jahr 1934 wurde der kubanische Präsident Grau San Martina abgesetzt und der Vertrag wurde aufgehoben und nur Abschnitt 7 über den Marinestützpunkt der USA in Kuba blieb erhalten. Weiterhin wurde der Leihvertrag nachträglich auf unbestimmte Zeit verlängert. Ab dem Jahre 1938 wurde die Pachtsumme auf 4085 US-Dollar erhöht.
Der heutige kubanische Regierung unter Fidel Castro akzeptiert seit der Revolution 1959 die amerikanische Präsenz auf kubanischem Boden nicht mehr und bestreitet die Gültigkeit des geänderten Vertrages, da er durch militärischen Druck zustande gekommen sei. Die Pachtzahlungen der USA sollen von Kuba angeblich auch nie angerührt worden sein. Die kubanische Regierung macht auch immer wieder klar, dass die nicht rein militärische Nutzung als Internierungslager für Flüchtlinge und Gefängnis für Terroristen oder der Betrieb kommerzieller Einrichtungen (eine Filale von McDonald's und eine Bowlingbahn) ein Vertragsbruch darstellen. Der Vertrag schreibt eine Beschränkung auf militärische Nutzung vor.
Da Kuba die US-Militärbasis in den 1960er Jahren vom Strom- und Wassernetz abkoppelte, wird diese seither von den USA aus mit Schiffen und Flugzeugen versorgt. Eine Meerwasser-Entsalzungsanlage produziert Trinkwasser. Ein 28 Kilometer langer Grenzzaun mit 44 Türmen sowie ein Minenfeld umschließt die Bucht.
[1]Internet-Auftritt der Militär-Basis
Gefangenlager Camp X-Ray
1999 flogen die USA Flüchtlinge des Kosovo-Krieges nach Guantanamo Bay. Nach der US-amerikanischen Intervention in Afghanistan wurden 2002 über 1000 Gefangene aus den Reihen der Taliban und der Al-Qaida nach Guantanamo Bay verbracht, wo ihnen ihre Rechte als Kriegsgefangene verwehrt bleiben. Statt dessen werden sie als so genannte unlawful combatants (ungesetzliche Kombattanten) in einem Camp X-Ray (engl.: Lager X, X-Ray nach der NATO-Buchstabiertafel) genannten Teil des Stützpunkts interniert. Die Rechtmäßigkeit der Einstufung als ungesetzliche Kombattanten ist umstritten.
Im November 2003 kamen in der weltweiten Presse Gerüchte auf, dass in Guantanamo Bay auch Kinder und Jugendliche, die während des Afghanistan-Krieges (2002) gefangen genommen wurden inhaftiert seien. Auch ihnen sei der Zugang zu einigen grundsätzlichen Menschenrechten verwehrt geblieben. Im Januar 2004 wurden drei inhaftierte Jugendliche im Alter zwischen 13 und 16 Jahren nach Afghanistan zurückgebracht und freigelassen. Sie seien "keine Gefährdung mehr für die Sicherheit der Vereinigten Staaten".
Am 11. März 2004 entlassen die USA fünf britische Gefangene ohne Auflagen aus der Haft. Einer der Freigelassenen erhebt schwerste Vorwürfe wegen eklatanter Verstöße gegen die Menschenwürde. Auf in den Medien weit verbreiteten Fotos sieht man die Gefangenen in orangenen Schutzanzügen, mit Atemmaske, verbundenen Augen, Hörschutz, Handschuhen und gefesselten Händen und Füßen in knieender Position. Dies geschieht nach offiziellen Angaben zu ihrem Schutz, nach widerholten Presseberichten ist es jedoch Teil von Verhören, die durch sensorische Deprivation jede psychische Normalität brechen sollen - ein Verfahren das bereits in nationalsozialistischen Konzentrationslagern und sowjetischen Gulags sehr erfolgreich angewandt wurde. Solche Methoden widersprechen den internationalen Menschenrechtskonventionen eklatant. Das Internationale Roten Kreuz (IRK) hat nach Berichten der New York Times bereits im Juli 2004 in einem vertraulichen Bericht an die US-Regierung die angwandten Verhörmethoden als Folter bezeichnet und die Haftbedingungen scharf kritisiert. Auch in wiederholten Medienberichten ist von Folter und unmenschlicher Behandlung die Rede, vgl. z.B. den Bericht in faz.net: [2]
Die zuständigen US-Behörden bestreiten die erhobenen Vorwürfe regelmäßig unter anderem damit, dass sie sich auf die Visiten von Vertretern des Roten Kreuzes berufen, während das IRK die Richtigkeit der Informationen weder bestätigen noch dementieren kann, da die Vertraulichkeit der Berichte Voraussetzung für die Durchführung der Visiten ist.
Noch immer sind 610 Menschen inhaftiert, denen sowohl der Kriegsgefangenenstatus als auch jeglicher Rechtsbeistand verweigert wird. Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts der USA im Juni 2004 müssen die Gefangenen die Möglickeit haben, ihre Inhaftierung zu überprüfen. Bis zur Beendigung der Überprüfung Ende Januar 2005 wurde der Status in 327 Fällen bestätigt. Bei den restlichen Inhaftierten steht die Entscheidung noch aus.
Der Hens Joyce Green, Richter am Distict Court für den District of Columbia, hat in seinem Urteil [3] vom 31. Januar 2005 die Praxis der Inhaftierung ohne ein ordentliches Gerichtsverfahren als illegal und als Verstoß sowohl gegen die Genfer Konventionen als auch gegen die US-Verfassung bezeichnet.
Literatur
- David Rose: Guantánamo Bay: Amerikas Krieg gegen die Menschenrechte. Verlag S. Fischer, Frankfurt am Main 2004. ISBN 3-10-066300-4
- Alfred de Zayas: Wem gehört Guantánamo Bay? – Die Rechtslage um den Stützpunkt der Vereinigten Staaten. Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 29. Dezember 2003, S. 36