Bibliotheksgesetz

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Als Bibliotheksgesetz bezeichnet man eine gesetzliche Grundlage für den Betrieb und den Unterhalt von Bibliotheken durch die öffentliche Hand. Oft wird – wie z. B. im Bibliothekswesen Irlands – durch ein Bibliotheksgesetz auch eine Körperschaft zur Förderung des Bibliothekswesens konstituiert. Mehr als die Hälfte der EU-Länder verfügt über Bibliotheksgesetze.

Bibliotheksgesetze in Deutschland

In Deutschland steht die Gesetzgebungskompetenz für Bibliotheksgesetze den Bundesländern zu. Der Bund hat lediglich für die Deutsche Nationalbibliothek im Jahr 2006 ein Gesetz erlassen. In den Bundesländern wurde das Thema Bibliotheksgesetz bisher nicht weiter behandelt. Als erstes Bundesland hat in Thüringen nunmehr am 4.7.2008 der Landtag ein Bibliotheksgesetz beschlossen, das noch im Juli 2008 in Kraft treten wird. Das Gesetz geht zurück auf eine Initiative des Landesverbandes Thüringen des Deutschen Bibliotheksverbandes unter Vorsitz des Leiters der Bibliothek der Bauhausuniversität in Weimar, Dr. Simon-Ritz. Der Verband hatte bereits 2006 einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, der im November 2007 von den Landtagsfraktionen der LINKEN und der SPD in den Thüringer Landtag eingebracht wurde. Die CDU-Mehrheitsfraktion hat daraufhin im April 2008 einen eigenen Entwurf in den Landtag eingebracht, der dann geringfügig geändert Gesetzeskraft erhielt. Trotz vielfacher Kritik wurden in diesem Gesetz die Öffentlichen Bibliotheken nicht als kommunale Pflichtaufgabe festgeschrieben. Es wird erwartet, dass andere Bundesländer nun ebenfalls Bibliotheksgesetze erlassen.

Literatur

  • Christiane Bohrer (Hrsg.): Bibliotheksgesetzgebung in Europa - Diskussionsbeiträge und Länderberichte, Bock + Herchen, Bad Honnef, 2000, ISBN 3883472093
  • Aloys Lenz: Ansätze und Stillstand einer Bibliotheksgesetzgebung in Hessen seit 1945. In: Information und Ethik - Dritter Leipziger Kongress für Information und Bibliothek, herausgegeben von Barbara Lison, Dinges & Frick, Wiesbaden 2007, S. 387-390, ISBN 3934997171
  • Gustav Rottacker: Büchereigesetz und Büchereiverbände: In: Handbuch des Büchereiwesens, herausgegeben von Johannes Langfeldt, Harrassowitz, Wiesbaden 1965, 2. Halbband, S. 192-213
  • Barbara Schleihagen: Bibliotheksgesetze in Europa – Mittel politischer Steuerung und Gestaltung. In: Bibliothek Forschung und Praxis 2008, H. 1, S. 14-20
  • Frank Simon-Ritz: Auf dem Weg zu einem Bibliotheksgesetz in Thüringen. In: Information und Ethik - Dritter Leipziger Kongress für Information und Bibliothek, herausgegeben von Barbara Lison, Dinges & Frick, Wiesbaden 2007, S. 391-395, ISBN 3934997171
  • Eric W. Steinhauer: Bibliotheksgesetzgebung in Deutschland: Praxis - Probleme - Perspektiven. In: Information und Ethik - Dritter Leipziger Kongress für Information und Bibliothek, herausgegeben von Barbara Lison, Dinges & Frick, Wiesbaden 2007, S. 375-386, ISBN 3934997171, Preprint

Quellen