Ausbürgerung ist der Verlust der Staatsangehörigkeit durch zwangsweisen Entzug oder Aberkennung. Besitzt die Person keine weitere Staatsangehörigkeit, so wird sie staatenlos.
Ausbürgerungen in Deutschland
3. Reich und DDR
In Deutschland griffen sowohl das sogenannte Dritte Reich als auch die DDR auf Ausbürgerungen zurück, vor allem gegen politisch Oppositionelle und Unliebsame (z.B. im Dritten Reich: (Flucht-)Juden).
Rechtsgrundlage für die Ausbürgerungen der Nazis war das Gesetz über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit. Aufgrund dieses Gesetzes wurden 359 Ausbürgerungslisten veröffentlicht.
Prominente Beispiele für eine Ausbürgerung sind:
- Willy Brandt (Drittes Reich)
- Friedrich Wilhelm Foerster (Drittes Reich)
- Heinrich Eduard Jacob (Drittes Reich)
- Thomas Mann (Drittes Reich)
- Erich Maria Remarque (Drittes Reich)
- Kurt Tucholsky (Drittes Reich)
- Wolf Biermann (DDR)
Bundesrepublik Deutschland
Aufgrund der Erfahrungen der NS-Zeit ist gemäß Art. 16 Abs. 1 S. 1 GG die Ausbürgerung in der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich verboten. Die Staatsangehörigkeit darf demnach nur auf Grund eines Gesetzes entzogen werden und zudem gegen den Willen des Betroffenen nur dann erfolgen, wenn er dadurch nicht staatenlos wird.
In der BRD erregte 2002 die „Ausbürgerung“ des deutschen Schriftstellers Peter-Paul Zahl öffentliche Aufmerksamkeit. Diesem verweigerte die deutsche Botschaft in Kingston (Jamaika) einen neuen Reisepass; er habe, so die Begründung, 1995 mit der Einbürgerung in Jamaika automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft verloren. Die Auseinandersetzung wurde schließlich durch die Wiedereinbürgerung Zahls im November 2004 beendet.
Ausbürgerung in der Schweiz
Von Ausbürgerung spricht man umgangssprachlich in der Schweiz, wenn einem Eingebürgerten nachträglich die Einbürgerung abgesprochen wird, weil er beim Einbürgerungsgesuch schwerwiegende Tatsachen verschwiegen hat (unwahre Angaben gemacht hat), die die Einbürgerung ausgeschlossen hätten.
Literatur
- Hepp, Michael (Hrsg.), Die Ausbürgerung deutscher Staatsangehöriger nach den im Reichsanzeiger veröffentlichten Listen, München 1985
- Wolf Biermann, Die Ausbürgerung Anfang vom Ende der DDR, Berlin 2001
Weblinks
- Susanne Benöhr: Staatenlosigkeit - Heimatlosigkeit. Ein juristischer Exkurs, in: Barbara Johr: Reisen ins Leben. Weiterleben nach einer Kindheit in Auschwitz, Bremen 1997, S. 173-178, http://www.sblq.de/text.htm
