Kommission Barroso I

Europäische Kommission
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Die EU-Kommission unter dem Präsidenten José Manuel Durão Barroso nahm am 22. November 2004 ihre Arbeit für die Amtszeit 2004 bis 2009 auf. Neben dem Kommissionspräsidenten gehören ihr 24 weitere Kommissare an.

Unter den 25 Kommissaren sind drei ehemalige Ministerpräsidenten, fünf Außenminister und drei Finanzminister. Mit sieben Frauen im Kollegium, also knapp einem Drittel, sind so viele Frauen wie noch nie zuvor in der Kommission.

Ressorts und Kommissare

Ressort Kommissar/-in Mitgliedsstaat
Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso Die Flagge Portugals Portugal
Vizepräsidentin, Beziehungen zum Parlament,
Öffentlichkeitsarbeit
Margot Wallström Die Flagge Schwedens Schweden
Vizepräsident, Industrie- und Unternehmenspolitik Günter Verheugen Die Flagge Deutschlands Deutschland
Vizepräsident, Verkehr Jacques Barrot   Frankreich
Vizepräsident, Verwaltungsangelegenheiten,
Rechnungskontrolle und Antikorruption
Siim Kallas Die Flagge Portugals Estland
Vizepräsident, Justiz und Inneres Franco Frattini Die Flagge Italiens Italien
Arbeit und Soziales Vladimír Špidla Die Flagge Tschechiens Tschechien
Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik Benita Ferrero-Waldner Die Flagge Österreichs Österreich
Bildung und Kultur Ján Fígeľ   Slowakei
Binnenmarkt und Dienstleistungssektor Charlie McCreevy Die Flagge Portugals Irland
Energie Andris Piebalgs Die Flagge Lettlands Lettland
Entwicklung und humanitäre Hilfe Louis Michel Die Flagge Belgiens Belgien
Erweiterung Olli Rehn Die Flagge Finnlands Finnland
Fischerei und Schifffahrt Joseph Borg Die Flagge Maltas Malta
Forschung Janez Potočnik Die Flagge Sloweniens Slowenien
Gesundheit und Verbraucherschutz Marcos Kyprianou Die Flagge Zyperns Zypern
Handel Peter Mandelson Die Flagge Großbritanniens Vereinigtes Königreich
Haushalt Dalia Grybauskaite Die Flagge Litauens Litauen
Informationsgesellschaft und Medienpolitik Viviane Reding Die Flagge Luxemburgs Luxemburg
Landwirtschaft Mariann Fischer Boel Die Flagge Dänemarks Dänemark
Regionalpolitik Danuta Hübner Die Flagge Polens Polen
Steuern und Zollunion László Kovács Die Flagge Ungarns Ungarn
Umwelt Stavros Dimas Die Flagge Griechenlands Griechenland
Wettbewerb Neelie Kroes Die Flagge der Niederlande Niederlande
Wirtschaft und Währungsfragen Joaquín Almunia Die Flagge Spaniens Spanien

Personalfrage, Ernennung und Wahl der Kommission

Im Juni 2004 ging in der EU die Suche nach einem mehrheitsfähigen Nachfolger für Kommissionspräsident Romano Prodi in die intensive Phase. Prodi sollte im Oktober turnusgemäß aus dem Amt scheiden; er selbst sagte am 16. Juni zu einer möglichen Wiederwahl: Ich schließe das nicht aus. Die Staats- und Regierungschefs schließen das aus. Und deren Entscheidung ist wohl wichtiger.

Ratspräsident Bertie Ahern sondierte schon mehrere Wochen lang bei Reisen in die Mitgliedsländer, um sich jeweils im kleinen Kreis ("Beichtstuhl-Verfahren") einen Eindruck über mögliche Mehrheiten oder einen Konsens zu verschaffen. Die Entscheidung sollte noch vor dem Übergang des Vorsitzes von Irland an die Niederlande am 1. Juli erfolgen. Bei der Ratssitzung am 17./18. Juni kam es jedoch noch zu keiner Einigung, weil die Entscheidung über die EU-Verfassung Priorität hatte. Laut Ahern seien 9 Kandidaten im Gespräch gewesen, doch zuletzt nur noch wenige.

Schon seit Anfang 2004 kursierten verschiedene Namen, vor allem jene der Regierungschefs Jan Peter Balkenende (Holland), Jean-Claude Juncker aus Luxemburg (der jedoch absagte), Wolfgang Schüssel (Österreich) und Guy Verhofstadt (Belgien) sowie der französische Außenminister Barnier. Verschiedentlich wurde auch geäußert, einen führenden Politiker aus dem Süden der Union oder aus einem der Beitrittsländer zu nominieren, beziehungsweise einen der bewährteren Kommissare (Patten, Fischler, Palacio, Verheugen).

Schon bei der Wahl der früheren Präsidenten zeigte sich jedoch, dass letzteres kaum in Frage kommt. Der Rat der Staats- und Regierungschefs bevorzugt einen aus seiner Mitte, doch im Gegensatz zum Europaparlament nicht unbedingt eine "starke" Persönlichkeit. Nach dem Gipfel wurde von Madrid der EU-Außenbeauftragte Javier Solana ins Spiel gebracht; schon vorher hatten Berlin und Frankreich den Liberalen Verhofstadt forciert, die EVP als stärkste Fraktion den Außenkommissar Chris Patten. Beides wurde großteils als Taktik interpretiert, um einerseits den Sozialdemokraten eine Zustimmung zu erleichtern, andererseits einem Christlichsozialen oder Konservativen den Weg zu bereiten. Am EU-Gipfel konnte keiner der beiden eine Mehrheit hinter sich vereinen.

Einige Tage vor der zweiten Ratssitzung (Sondergipfel) am 29. Juni wurden Spitzenpolitiker aus Griechenland und der Portugiese José Manuel Durão Barroso ins Spiel gebracht. Letzterem schienen die EVP-Stimmen im Parlament sicher (38%) und von weiteren Gruppen wahrscheinlich, doch galt er als noch wenig erfahren in der EU-Politik. Als seine Nominierung am 29. Juni erfolgte, war das Echo jedoch überwiegend positiv. Am 22. Juli wurde José Barroso vom Europaparlament bestätigt.

Die am 13. August 2004 bekannt gegebene ursprüngliche Verteilung der Ressorts war auf weite Zustimmung gestoßen und stärkte deshalb zuerst die Position Barrosos. Aufgrund umstrittener Äußerungen des italienischen Vertreters Rocco Buttiglione und weiterer Probleme mit einzelnen Kommissions-Kandidaten bei der Befragung durch das Europäische Parlament hätte die ursprüngliche Zusammensetzung der EU-Kommission Barroso vor dem EU-Parlament keine Mehrheit gefunden. Daraufhin zog Barroso am 27. Oktober noch vor der Abstimmung seinen Vorschlag zurück und begann mit der Ausarbeitung eines neuen Kandidatenvorschlages, den er am 4. November 2004 veröffentlichte.

In der neuen Kommission wurde Rocco Buttiglione durch den amtierenden Außenminister Italiens Franco Frattini, die Lettin Ingrida Udre durch den ehemaligen Minister Andris Piebalgs ersetzt. Der ursprünglich für das Ressort Energie vorgesehene und bei der Anhörung vor dem EU-Parlament wenig überzeugende Kandidat Ungarns, László Kovács, erhielt das Ressort Steuern und Zölle.

Am 18. November 2004 bestätigte das EU-Parlament die Kommission mit 449 Stimmen und damit mit einer Zweidrittel-Mehrheit. 149 Abgeordnete stimmten gegen die Zusammensetzung, 82 enthielten sich.

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