Ron Paul

Ron Paul (Ronald Ernest Paul; * 20. August 1935 in Green Tree/Pittsburgh, Pennsylvania) ist ein US-amerikanischer Arzt und Politiker. Er ist Mitglied der Republikanischen Partei und derzeit Abgeordneter im Repräsentantenhaus. Paul war bei der US-Präsidentschaftswahl 1988 Kandidat der Libertarian Party und ist republikanischer Bewerber für die Präsidentschaftswahl 2008. Er hält seine Kandidatur bislang aufrecht, obwohl John McCain seit Anfang März eine absolute Mehrheit der Delegierten hinter sich versammelt hat.

Ron Paul

Pauls politische Einstellung wird als libertär, konstitutionalistisch und konservativ beschrieben. Unter Verweis auf den zweiten Zusatzartikel der Vereinigten Staaten und damit jeder seine Freiheit, Leben und Besitz verteidigen kann, setzt sich Paul für das Recht auf Waffenbesitz ein. Er befürwortet aufgrund seines Verständnisses individueller Freiheit eine liberalere Drogenpolitik. Paul stimmte gegen den USA PATRIOT Act und befürwortet eine Auflösung des Department of Homeland Security, tritt aber auch für eine Verschärfung der Einwanderungspolitik ein. Unter Verweis auf die ökonomische Freiheit und die Bedeutung des freien Marktes befürwortet Paul die Auflösung der Steuerbehörde IRS und spricht sich für einen „schlanken Staat“ mit niedrigen Steuern aus, lehnt aber andererseits das Handelabkommen NAFTA und die Mitgliedschaft in internationalen Institutionen wie der WTO als Bedrohung der Souveränität der Vereinigten Staaten ab.

Außenpolitisch vertritt Paul eine nichtinterventionistische Position − er lehnte den Irakkrieg von Beginn an ab − und weist der Außenpolitik seines Landes eine Mitverantwortung an den Terroranschlägen des 11. September zu.

Seiner Ansicht nach vertritt er die ursprünglichen Ideale der Republikaner und wirft anderen Mitgliedern vor sie hätten diese Linie verlassen, da die Gründer der republikanischen Partei die Ziele seiner Poltik verfolgt hätten.

Biographie

Ron Paul mit seiner Frau Carol bei einem Wahlkampfauftritt in Fort Lauderdale.

Paul wurde als der Dritte von fünf Söhnen geboren. Die Wurzeln seiner Familie liegen teilweise in Hessen. Nach einem High-School-Abschluss in Dormont, Pennsylvania, studierte Paul am Gettysburg College, an dem er 1957 mit einem Bachelor of Sciences in Biologie abschloss. Im gleichen Jahr heiratete er Carol Wells. Nach seinem Abschluss begann Paul, an der Duke University Medizin zu studieren. In den folgenden Jahren arbeitete Paul überwiegend in der Geburtshilfe und als Gynäkologe in Lake Jackson, Texas.

Paul begann 1971 sich aktiv in der republikanischen Partei zu engagieren. Richard Nixon hatte den Goldstandard für den Dollar aufgehoben − eine Entscheidung, die Paul bis heute ablehnt. 1974 kandidierte Paul erstmals für den Kongress der Vereinigten Staaten im 22. Wahlbezirk von Texas, verlor jedoch gegen den Demokraten Robert R. Casey. Von 1976–1977 und von 1979−1985 war er der Abgeordnete des 22. Wahlbezirkes von Texas. Seit seiner Wiederwahl 1997 bis heute vertritt er den 14. texanischen Wahlbezirk im US-Abgeordnetenhaus.

Bei den US-Präsidentschaftswahlen 1988 trat Paul als Kandidat der Libertarian Party an, nachdem er sich gegen den Sioux-Aktivisten Russell Means und den Musiker Frank Zappa bei den Vorwahlen durchgesetzt hatte. Als Motivation für die Kandidatur nannte Paul seine Unzufriedenheit mit der Finanzpolitik und dem hohen Defizit der Regierungen Reagan/Bush. Am Ende erhielt er 431.750 (0,47 %) Stimmen.

Politische Positionen

Grundlage der politischen Ansichten Ron Pauls ist ein strikter Konstitutionalismus, eine einflussreiche rechtspolitische Auffassung in den USA, dass allen Verfassungsorganen nur diejenigen Handlungen erlaubt sind, die die Verfassung der Vereinigten Staaten ausdrücklich vorsieht, im Gegensatz zu derjenigen Auffassung, die der Politik ausschließlich ausdrückliche Verbote auferlegt. Darüber hinaus gesteht Paul dem Bürger die größtmögliche politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu, spricht sich aber in gleichem Zusammenhang auch gegen Sozialversicherung etc. aus, da jeder für sich zu sorgen hat. Sich selbst sieht Paul in der Tradition der Gründerväter. Dabei versteht er sich selbst als Republikaner der „alten Schule“ und grenzt sich aktiv von Neokonservativismus und der Bush-Regierung ab. Außenpolitisch vertritt Paul eine nichtinterventionistische Position, innenpolitisch betont er persönliche Freiheiten, und finanzpolitisch orientiert er sich am freien Markt und der österreichischen Schule in der Ökonomie.

Außenpolitik

Paul ist vor allem bekannt für seine Ablehnung des Irakkrieges und die Idee einer nichtinterventionistischen Außenpolitik in der Tradition von George Washington und Thomas Jefferson. Paul stimmte gegen die Irak-Kriegs-Resolution und setzt sich für einen unverzüglichen Abzug der US-Armee ein. Pauls nichtinterventionistische Haltung geht so weit, dass er einen Austritt der USA aus NATO, UN und WTO befürwortet, eine Position, die ihm den Vorwurf des Isolationismus eingetragen hat. Jedoch spricht er sich deutlich gegen Isolationismus aus und fordert ein "starkes Amerika, das mit anderen Nationen offenen Handel treibt, sie bereist, mit ihnen kommuniziert und diplomatische Beziehungen aufrecht erhält". Paul bemüht zu seinen Gunsten, dass es stets republikanische Präsidenten wie Eisenhower gewesen seien, die die Streitkräfte aus aussichtslosen Engagements befreit hätten. Darüber hinaus weist er darauf hin, dass George W. Bush im Präsidentschaftswahlkampf 2000 mit einer explizit nichtinterventionistischen Außenpolitik geworben und seine Ablehnung von Militäreinsätzen und Nation building zum Ausdruck gebracht habe.

Innenpolitik

Pauls innenpolitische Positionen bringen ihn ebenfalls in Konflikt mit weiten Teilen der republikanischen Partei und der Regierung Bush. Paul stimmte schon 2001 gegen den USA PATRIOT Act und erklärte: „Alles, was wir als Antwort auf die Angriffe vom 11. September getan haben – vom Patriot Act bis zum Irakkrieg −, hat nur die Freiheit in Amerika verringert.“ Paul setzt sich zudem für ein Ende des sogenannten War on Drugs und für eine medizinische Nutzung von Cannabis ein.

Bei anderen innenpolitischen Themen stimmt Paul mit konservativen Republikanern überein und weicht weit von den Position der Demokraten ab. Teil der persönlichen Selbstbestimmung ist nach Paul etwa das Recht, Waffen zu tragen; die Lobbyorganisation Gun Owners of America vergab an Paul als einzigem Präsidentschaftskandidaten ein A+ Rating („1+“-Bewertung). Paul tritt zudem für eine striktere Migrationspolitik ein und hat für den Secure Fence Act of 2006 gestimmt, der den Bau eines ca. 1100 km langen Zauns an der Grenze zu Mexiko vorsieht.

Paul lehnt nationale Regelungen der gleichgeschlechtlichen Ehe ab und erklärt, dass die einzelnen Staaten jeweils über ihre Einführung entscheiden sollen. Auf die Frage, ob er gleichgeschlechtliche Ehen unterstütze, erklärte Paul: „Ich unterstütze jede freiwillig eingegangene Bindung, wie immer die Leute sie dann nennen mögen.“ Paul beschreibt sich selbst als „pro-life“, also als Abtreibungsgegner. Er hat einen Gesetzentwurf initiiert, der festlegen soll, dass menschliches Leben mit der Empfängnis beginnt. Außerdem kämpft er dafür, den Bundesgerichten das Recht zu entziehen, von Bundesstaaten erlassene Abtreibungsgesetze zu überprüfen, was auf eine Annullierung des Roe v. Wade-Urteils des Supreme Courts hinauslaufen würde.

Finanz- und Wirtschaftspolitik

Paul versteht sich als Vertreter des freien Marktes im Sinne der österreichischen Schule in der Ökonomie. Ziele seiner Politik sind Deregulierung und geringe Steuern. Entsprechend schlägt er eine Auflösung der nationalen Steuerbehörde IRS und der Federal Reserve Bank vor. Zudem möchte er die Einkommensteuer abschaffen.

Präsidentschaftswahl 2008

Am 11. Januar 2007 gab Paul sein Interesse an einer Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2008 bekannt und verkündete am 12. März 2007 als Gast im Washington Journal des Senders C-SPAN offiziell seine Kandidatur. Paul galt von Anfang an als Außenseiterkandidat, was sich im Echo der Printmedien und des Fernsehens niederschlug. Da Pauls Ansichten in mehreren Aspekten dem Mainstream der republikanischen Partei widersprechen und er zudem weit weniger bekannt ist als Mitbewerber wie Rudolph Giuliani, Mitt Romney, Fred Thompson und John McCain, werden ihm bei der parteiinternen Kandidatenwahl häufig wenig Chancen eingeräumt. Entsprechend erreicht Paul bei den nationalen Wahlumfragen von Meinungsforschungsinstituten lediglich zwischen 1 und 6 %.

Andererseits hat Paul eine aktive Unterstützergemeinde gewonnen, die sich überwiegend über das Internet koordiniert. Laut Serverdiensten wie Alexa Internet wird Pauls Website weitaus häufiger besucht als die Seiten der republikanischen und demokratischen Topkandidaten wie Rudolph Giuliani, Mitt Romney, Hillary Clinton, Barack Obama oder John Edwards. Auch auf Google Trends ließ sich ablesen, dass nach Ron Paul häufiger gesucht wird als nach den prominenteren Kandidaten. Die große Diskrepanz zwischen Popularität im Internet und Berichterstattung in traditionellen Medien wird häufig von Kommentatoren bemerkt und ist bei Paul-Anhängern Anlass zu einer scharfen Kritik der Medien. Distanziertere Stimmen dagegen verweisen darauf, dass es sich dabei um informelle Umfragen handele (wie z. B. bei den Telefon- und Onlineumfragen, aus denen Ron Paul nach fünf der sechs TV-Debatten als Sieger hervorging), bei denen zum Beispiel mehrfaches Anklicken durch eine Person möglich sei und die daher wissenschaftlich nicht verwertbar seien. Bei seriösen Umfragen hielten sich seine Werte im unteren einstelligen Bereich.

Bei vielen der sogenannten Straw Polls – Testwahlen, bei denen meistens eine Anwesenheit des Wählers erforderlich ist, der für die Teilnahme Eintritt bezahlt − schnitt Paul ebenfalls gut ab. So konnte Paul etwa Straw Polls in Regionen von Nevada, Alabama, Oklahoma, Oregon, Georgia, New Jersey, Maryland, New Hampshire, Texas, New York und Pennsylvania gewinnen.

Weitere Erfolge konnte Paul im Bereich des Fundraisings erzielen. So wurden im dritten Quartal 2007 gut fünf Millionen Dollar gespendet, was einen Anstieg von 114 % gegenüber dem zweiten Quartal bedeutete. Schlagzeilen machten zudem Berichte, dass Paul als einziger republikanischer Gegner des Irakkriegs mehr Spenden von Militärangehörigen erworben hat als jeder andere Bewerber, ob republikanisch oder demokratisch.

Die äußerst widersprüchlichen Ergebnisse der Meinungsumfragen und die starke Zunahme von Spenden und Medienberichterstattung machten es schwer, im Vorfeld der Primaries das Abschneiden Pauls vorherzusagen. Bisweilen wurde Paul in den amerikanischen Massenmedien als dark horse (in etwa unbekannte Größe oder Überraschungskandidat) beschrieben,, allerdings halten es weiterhin die meisten Kommentatoren für unwahrscheinlich, dass Ron Paul als Irakkriegsgegner die Vorwahlen in der republikanischen Partei gewinnen könnte.

Am 15. Mai 2007 rief Paul starken Widerspruch und öffentliche Reaktionen hervor, als er bei einer auf dem Fox News Channel ausgestrahlten Debatte der republikanischen Präsidentschaftskandidaten in Columbia (South Carolina) die amerikanische Außenpolitik mit für die Terroranschläge am 11. September 2001 verantwortlich machte. Rudolph Giuliani griff Paul daraufhin an, bezeichnete dessen Aussage als absurd und versuchte den Eindruck zu erzeugen, Paul hätte die amerikanische Bevölkerung für die Terroranschläge verantwortlich gemacht. In Interviews nach der Diskussion betonte Paul, dass er keineswegs die amerikanische Bevölkerung, sondern die Außenpolitik für die Anschläge mitverantwortlich mache und verwies auf das gleich lautende Urteil des Berichts der offiziellen Untersuchungskommission zu den Anschlägen am 11. September 2001.

Siehe auch: Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008 und Vorwahlergebnisse der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008

Spendenrekorde

Innerhalb eines Tages, des 5. November 2007, mit Anlehnung an den Jahrestag des Gunpowder Plots, nahm Ron Paul durch eine von Graswurzelaktivisten gestartete, nicht mit der offiziellen Wahlkampagne abgestimmten Aktion ca. 4,38 Mio. Dollar online ein. Diese Summe gilt als die höchste jemals online eingenommene Summe eines Politikers. Insgesamt spendeten rund 40.000 Unterstützer einen durchschnittlichen Betrag von 103 Dollar. Dieses sogenannte Money Bomb Event führte zudem zu einer erhöhten Aufmerksamkeit der TV-Nachrichtensender und der Presse. .

Am 16. Dezember 2007, mit Anlehnung an die Boston Tea Party von 1773, konnte Ron Paul erneut durch eine weitere Graswurzel-Aktion ca. 6,04 Mio. Dollar online einsammeln. Diese Summe ist die höchste Summe, die weltweit ein Politiker innerhalb von 24 Stunden eingenommen hat. Der bisherige Rekordhalter für off- und online Spenden war der ehemalige Präsidentschaftskandidat John Kerry im Jahr 2004 mit ca. 5,7 Mio. Dollar.

Insgesamt spendeten rund 58.407 Unterstützer, wovon 24.915 erstmalige Spender waren, einen durchschnittlichen Betrag von 102 Dollar. Erneut gelang es, die Aufmerksamkeit der Medien auf sich zu ziehen.

Insgesamt betrugen 2007 die Spendeneinkünfte von Paul ca. 28 Millionen Dollar, wovon über 19,7 Millionen Dollar auf das vierte Quartal entfielen.

Kontroverse um Newsletter

Im Januar 2008 geriet Ron Paul unter Druck, als The New Republic Auszüge aus Newslettern veröffentlichte, die in den 1980er und 1990er Jahren unter seinem Namen veröffentlicht worden waren. Diese Publikationen (Ron Paul’s Freedom Report, Ron Paul Political Report, The Ron Paul Survival Report und The Ron Paul Investment Letter) enthielten rassistische und schwulenfeindliche Kommentare sowie Verschwörungstheorien. Ron Paul erklärte dazu, er habe die kritisierten Beiträge weder selbst verfasst noch gelesen und wisse nicht, wer sie geschrieben habe; außerdem könne er als Libertärer kein Rassist sein, weil Rassismus eine kollektivistische Idee sei. Die libertäre Zeitschrift Reason benannte unter Berufung auf Quellen in der paläolibertären Bewegung Lew Rockwell, der von 1978 und 1982 Pauls Stabschef in dessen Kongressbüro war und heute das Webmagazin LewRockwell.com betreibt, als den Ghostwriter, der in erster Linie die Beiträge in den Newslettern verfasste. Außerdem zitierte Reason einen Steuerbescheid aus dem Jahr 1994, demzufolge die jährlichen Einkünfte der Firma Ron Paul & Associates, die die Newsletter publizierte, $ 940.000 betrugen.

Veröffentlichungen

• Gold, Peace, and Prosperity. The Birth of a New Economy. Foundation for Rational Economics and Education. Lake Jackson (Texas) 1981 (PDF; 3,84 MB)
• mit Lewis Lehrman: The Case for Gold. A Minority Report of the U.S. Gold Commission. Cato Institute, 1982; Ludwig von Mises Institute, Auburn (Alabama) 2007, ISBN 0-932790-31-3 (PDF; 10,55 MB)
• Abortion and Liberty. Foundation for Rational Economics and Education, Lake Jackson (Texas) 1983, ISBN 0-912453-02-8
• Ten Myths About Paper Money. Foundation for Rational Economics and Education, Lake Jackson (Texas) 1983
• Mises and Austrian Economics. A Personal View. Ludwig von Mises Institute, Auburn (Alabama) 1984 (PDF; 5,14 MB)
• Freedom Under Siege. The U.S. Constitution After 200 Years. Foundation for Rational Economics and Education, Lake Jackson (Texas) 1987 (PDF)
• Challenge to Liberty. Coming to Grips with the Abortion Issue. Foundation for Rational Economics and Education, Lake Jackson (Texas) 1990
• The Ron Paul Money Book. Plantation Publishing, 1991
• The New Money Survival Handbook. Plantation Publishing, 1993
• A Foreign Policy of Freedom. Peace, Commerce, and Honest Friendship. Foundation for Rational Economics and Education, Lake Jackson (Texas) 2007, ISBN 0-912453-00-1
• The Revolution, A Manifesto. Grand Central Publishing, 2008, ISBN 978-0-446-53751-3

Weblinks

• Website von Ron Paul
• Ron Paul auf der Website des US-Kongresses
• Ron Paul 2008 – Hope for America – Offizielle Website seiner Kandidatur
• The Ron Paul Library – Sammlung von Artikeln und Reden und Artikeln
• Ron Paul: Das Wahlprogramm – Deutsche Übersetzung auf der Website von eigentümlich frei, 6. Dezember 2007
• Ein Urgroßvater will Präsident der USA werden, Artikel von Markus Günther in der Märkischen Allgemeinen Zeitung, 24. Juli 2007
• The next President of the USA – Teil 6: Ron Paul, Internetphänomen, Artikel von Martin Stahlke in Readers Edition, 22. Dezember 2007
• Ron Paul Europe.net - Die Europäische Ron Paul Netzwerk Seite