Shūgiin

Unterhaus des japanischen Parlaments
Dies ist eine alte Version dieser Seite, zuletzt bearbeitet am 25. April 2008 um 21:07 Uhr durch Aibot (Diskussion | Beiträge) (Bot: Ergänze: uk:Палата Представників Японії). Sie kann sich erheblich von der aktuellen Version unterscheiden.

Das Shūgiin (jap. 衆議院, shūgiin) ist eine der zwei Kammern des Kokkai und wird auch als Unter-, Abgeordneten- oder Repräsentantenhaus bezeichnet. Es ist dem Sangiin übergeordnet (vgl. Politik Japans).

Plenarsaal des Repräsentantenhauses

Nach der Meiji-Verfassung von 1889 wurde Japan nach britischem und preußischem Muster demokratisiert und Parlamente eingerichtet. Dies blieb mit der Verfassung von 1947 unverändert.

Es ist traditionell durchaus üblich, dass Abgeordnete ihren Parlamentssitz vom Vater (oder Adoptivvater, oft der Schwiegervater) „erben“. Solche Nisei (二世, Nisei, zweite Generation) machten 1993 45 Prozent der LDP-Abgeordneten und 29 Prozent des gesamten Shūgiin aus.[1] 2000 waren rund ein Viertel (122) der Abgeordneten Nisei.[2]

Von den 480 Abgeordneten werden 300 in Einzelwahlkreisen direkt gewählt und 180 über elf regionale Verhältniswahlblöcke vergeben, für die jeweils eine 3%-Hürde gilt. Die Regionen sind: Hokkaidō, Tōhoku, Nord-Kantō, Tokio, Süd-Kantō, Hokuriku-Shin’etsu, Tōkai, Kinki, Chūgoku, Shikoku und Kyūshū.

Nach der letzten Shūgiin-Wahl 2005 setzte sich das Shūgiin wie folgt zusammen.

Partei Abgeordnete Stimmenanteil (Wahlkreise) Stimmenanteil (Verhältniswahl)
Regierungsparteien 327 49,22% 51,43%
Liberaldemokratische Partei 296 47,77% 38,18%
Kōmeitō 31 1,44% 13,25%
Oppositionsparteien 135 46,02% 48,57%
Demokratische Partei 113 36,44% 31,02%
Kommunistische Partei Japans 9 7,25% 7,25%
Sozialdemokratische Partei 7 1,46% 5,49%
Neue Volkspartei 4 0,64% 1,74%
Neue Partei Japan 1 0,20% 2,42%
Neue Partei Daichi 1 0,02% 0,64%
Unabhängige und Sonstige 18 4,76% -
Summe 480 100% 100%

In der Sangiin-Wahl 2007 hat die Regierungskoalition ihre Mehrheit in der zweiten Kammer verloren. Da sie jedoch über mehr als zwei Drittel der Sitze im Shūgiin verfügt bleibt sie handlungsfähig, da sie nötigenfalls das Sangiin überstimmen kann. Allerdings können sich wichtige Vorhaben erheblich verzögern. (So musste die Teilnahme Japans an der Operation Enduring Freedom abgebrochen werden, weil die Opposition im Sangiin eine rechtzeitige Verlängerung des Antiterrorgesetzes verhindert hatte.)

Durch einzelne Parteiübertritte hat sich die Zusammensetzung inzwischen unwesentlich verändert. Da eine Reihe der direkt gewählten Unabhängigen sich Fraktionen anderer Parteien angeschlossen haben, weichen die Fraktionsstärken (Stand: 18. Dezember 2007) zum Teil erheblich von den Parteimitgliedschaften ab:

Fraktion Abgeordnete
Liberaldemokratische Partei/Unabhängige Versammlung 305
Kōmeitō 31
Demokratische Partei/Unabhängiger Klub 113
Kommunistische Partei Japans 9
Sozialdemokratische Partei/Bürgerbund 7
Neue Volkspartei/Sōzō/Versammlung der Unabhängigen 6
Unabhängige 9
Summe 480

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. The New York Times, 17. Juli 1993: Tokyo Journal; Japan's New Generation Of Old Political Names
  2. BBC News, 21. Juni 2000: Japanese politics: A family affair