Als Wasserkur (oft englisch Waterboarding oder Water Cure) wird eine Foltermethode bezeichnet, die in verschiedenen Nationen Anwendung findet.
Prinzip
Beim Opfer wird durch Ausnutzen des Würgreflexes physiologisch der Eindruck unmittelbar drohenden Ertrinkens hervorgerufen, indem die Atmung durch ein Tuch, das ständig mit Wasser übergossen wird, stark erschwert wird. Durch das Fixieren des Folteropfers in einer Position, in der sich der Kopf tiefer befindet als der restliche Körper, soll das Eindringen von Wasser in die Lungen und ein darauf folgendes tatsächliches Ertrinken verhindert werden.[1]
Laut Berichten bricht der Widerstand der meisten Opfer in weniger als einer Minute.[1][2] Die Wasserkur gehört zu den Verhörmethoden, die keine körperlichen Spuren hinterlassen (Weiße Folter). Nachträgliche Beweise für Folter im Fall einer Wasserkur sind daher schwer zu erbringen.
Einsatz der Wasserkur durch die Vereinigten Staaten
Im Laufe des Jahres 2005 berichteten internationale Medien mehrfach, die Wasserkur sei eine routinemäßige Methode der CIA und anderer angloamerikansicher Regierungsbehörden bei der Vernehmung von Terrorverdächtigen und auch Teil des SERE-Trainings der amerikanischen Armee, bei der Soldaten auf Gefangenschaft und Folter vorbereitet werden.
Das Bekanntwerden dieser Praxis heizte die ohnehin laufende öffentliche Debatte weiter an, ob die Regierung unter Bush zur Verhinderung neuer Terroranschläge nach dem 11. September möglicherweise Verstöße gegen Menschenrechte und Genfer Konvention in Kauf nehme. Im Zusammenhang mit der Wasserkur erklärte ein Regierungssprecher, die amerikanische Regierung sehe dieses als akzeptable Verhörmethode von Gefangenen an, weil es sich dabei nicht um eine Foltermethode handele.[3][4]
Bereits zuvor hatte die amerikanische Regierung die Gefangenhaltung von Terrorverdächtigen auf dem Stützpunkt in Guantánamo damit gerechtfertigt, dass sie diese nicht als Kriegsgefangene im Sinne der Genfer Konvention betrachte. Joyce Hens Green, Richterin beim Amtsgericht für den Staat Columbia, hat in ihrem Urteil vom 31. Januar 2005 diese Praxis jedoch für illegal erklärt.[5] Vor diesem Hintergrund erregte im Oktober 2006 der amerikanische Vizepräsident Dick Cheney Aufsehen, indem er sich weiterhin zu Wasserkur bekannte und auf die Frage eines Radioreporters, ob er die Infragestellung der Wasserkur nicht für „ziemlich dumm“ halte „angesichts der Gefahr, der wir gegenüberstehen“ antwortete: „Ja, ich stimme zu.“[6] In Folge öffentlichen Drucks hat die amerikanische Regierung die Wasserkur mittlerweile von der Liste der genehmigten Folterpraktiken, die nach dem 11. September 2001 aufgestellt wurde, gestrichen.[7] Anfang Oktober 2007 tauchte jedoch ein geheimes Papier des amerikasichen Justizministeriums bezüglich CIA-Verhörmethoden auf, in dem die Wasserkur weiterhin als gesetzeskonform gewertet wird.[8] Eine Gesetzesinitiative zum Verbot umstrittener Verhörmethoden, darunter die Wasserkur, stoppten die Republikaner im amerikansichen Senat im Dezember 2007 mit Hinweis auf einen Formfehler.[9] Präsident George W. Bush hatte zuvor angekündigt, im Falle einer Annahme des Gesetzentwurfes sein Veto einzulegen.[9] Nach Annahme des Gesetzesentwurfes durch den Kongress hat Präsident George W. Bush mit der Begründung: „Das mir vom Kongress übermittelte Gesetz nimmt uns eines der nützlichsten Werkzeuge im Kampf gegen den Terror“, Anfang März 2008 sein Veto eingelegt.[10]
Unabhängig von der Position der amerikanischen Regierung ist die Wasserkur seit dem 15. September 2007 den Angehörigen der CIA verboten. CIA-Chef Michael Hayden hat dies auf Empfehlung seines Stellvertreters Steve Kappes beschlossen.[7] CIA-Videomitschnitte von Verhören aus dem Jahr 2002 waren auf Anweisung von Hayden bereits 2005 vernichtet worden, nach seinen Angaben, um die bei den Verfahren eingesetzten Geheimdienstbeamten vor möglichen Racheakten zu schützen.[2] Bürgerrechtler vermuten dahinter jedoch die Vernichtung von juristisch belastendem Beweismaterial.[2] Inzwischen hat CIA-Chef Hayden öffentlich zugegeben, dass der amerikanische Geheimdienst die umstrittene Verhörmethode der Wasserkur um das Jahr 2003 herum in drei Fällen angewandt hat, nämlich bei Khalid Scheich Mohammed, Abu Subaida und Abdel Rahim el-Nashiri.[11]
Einzelnachweise
- ↑ a b CIA's Harsh Interrogation Techniques Described. ABC News, abgerufen am 18. November 2005 (englisch).
- ↑ a b c Vom Weißen Haus gebilligt. n-tv, abgerufen am 11. Dezember 2007 (deutsch).
- ↑ Soviet-Style ‘Torture’ Becomes ‘Interrogation’. New York Times, abgerufen am 3. Juni 2007 (englisch).
- ↑ Weißes Haus segnete «Waterboarding» ab. NetZeitung, abgerufen am 11. Dezember 2007 (deutsch).
- ↑ Urteil. (PDF) U.S. District Court For The District Of Columbia, abgerufen am 31. Januar 2005 (englisch).
- ↑ Cheney endorses simulated drowning. Financial Times, abgerufen am 26. Oktober 2006 (englisch).
- ↑ a b US-Geheimdienst CIA verbietet Verhörmethode der „Wasserkur“. AFP, abgerufen am 15. September 2007 (deutsch).
- ↑ Secret U.S. Endorsement of Severe Interrogations. New York Times, abgerufen am 4. Oktober 2007 (englisch).
- ↑ a b „Waterboarding“-Verbot im Senat gescheitert. Die Welt, abgerufen am 15. Dezember 2007 (deutsch).
- ↑ Bush stoppt Anti-Folter-Gesetz. Focus, abgerufen am 8. März 2008 (deutsch).
- ↑ CIA gibt Anwendung des Waterboarding zu. Spiegel Online, abgerufen am 5. Februar 2008 (deutsch).
Literatur
- Alfred W. McCoy: Foltern und Foltern lassen. 50 Jahre Folterforschung und -praxis von CIA und US-Militär. Zweitausendeins, Frankfurt am Main 2005, ISBN 3-86150-729-3