Die Deutsche Volksunion (DVU) ist eine deutsche Partei, die 1971 in München als Verein und 1987 als Partei gegründet wurde. Sie wird von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beobachtet und als rechtsextrem eingestuft. Diese Einstufung wird allgemein geteilt, von der Partei selbst aber zurückgewiesen.
Struktur
Vorsitzender seit Gründung der Partei ist der Verleger Gerhard Frey, der die Partei autoritär leitet und regelmäßig Wahlwerbung mit Verlagsangeboten verbindet. Da er in der Öffentlichkeit kaum in Erscheinung tritt und seine Partei meistens nur kurz vor Wahlantritten, wird sie auch häufig als "Phantom-Partei" beschrieben. Die DVU schuldet Frey 4,3 Millionen €, die er ihr als Kredit gewährt. Er ist der Hauptfinanzier der Partei, die von ihm finanziell gesehen vollkommen abhängig ist.
Bisherige Ergebnisse bei Wahlen
Grundsätzlich verfolgt die DVU die Strategie, nur dort anzutreten, wo auch eine realistische Chance besteht, den Einzug in die entsprechenden Gremien zu schaffen.
Bundestags- und Europawahlen
- Europawahl 1989: 1,6%
- Bundestagswahl 1998: 1,2%
Landtagswahlen
- Brandenburg: 1999 5,3%; 2004 6,1%
- Bremen: 1987 3,4%; 1991 6,2%, 1995 2,5%, 1999 3,0%, 2003 2,3%
- Hamburg: 1993 2,8%; 1997 5,0%, 2001 0,7%
- Mecklenburg-Vorpommern: 1998 2,9%
- Sachsen-Anhalt: 1998 12,9%
- Schleswig-Holstein: 1992 6,3%; 1996 4,3%
- Thüringen: 1999 3,1%
- Bremen: Bereits im Gründungsjahr konnte Die DVU in das Landesparlament von Bremen einziehen. Ihr kam dabei eine Besonderheit im Landeswahlgesetz zugute: die 5%-Hürde gilt in den Städten Bremen und Bremerhaven getrennt und es gelang ihr, diese in Bremerhaven zu überspringen und 1 Abgeordneten zu entsenden. 1991 gelang es ihr in beiden Städten, jedoch zerfiel diese Fraktion. 1999 kehrte sie jedoch mit einem Abgeordneten (Siegfried Tittmann) in die Bürgerschaft zurück, und dieser wurde 2003 erneut gewählt.
- Schleswig-Holstein: 1992 wurde sie in Schleswig-Holstein mit 6,3% drittstärkste Partei. Jedoch zerfiel auch diese Landtagsfraktion an personellen Querelen, mehrere Abgeordnete traten zur DLVH über.
- Sachsen-Anhalt: 1998 erhielt die DVU in Sachsen-Anhalt 12,9%. Dies war gleichzeitig auch das beste Landtagswahlergebnis, das eine rechtsextreme Partei in der Nachkriegszeit erzielte. Doch auch in Sachsen-Anhalt überschlug sich die Fraktion, es bildete sich eine Abspaltung namens FDVP.
- Brandenburg: 1999 erzielte die DVU in Brandenburg 5,3% der Stimmen. Die brandenburgische Landtagsfraktion ist bisher auch die einzige, die nicht zerbrach. 2004 konnte sie ihre Stimmenzahl auf 6,1% steigern.
Vertretung in Kommunalparlamenten
Seit 1987 ist sie in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven vertreten und seit 1999 auch in Dortmund. Seit 2003 hat sie auch eine Reihe kommunaler Mandate in Brandenburg inne. Seit 2004 sitzt sie auch im Stadtrat von Stolberg (b. Aachen).
Inhaltliches Profil
Das Programm hört sich beim ersten Hinblick eher konservativ als rechtsextrem an. Sie beteuert vermeintliche Treue zum Grundgesetz und behauptet vehement, nicht rechtsextrem und somit verfassungsfeindlich zu sein.
Bei Wahlkämpfen setzt die DVU vor allem auf Ressentiments der "kleinen Leute" gegenüber "denen da oben" und gegen Ausländer ("Noch mehr Ausländer rein? Nein!"). Mit Parolen wie "Schnauze voll?", "Sauerei Hartz IV" oder "Diesmal Protest wählen!" versucht sie die Wut der Menschen zu nutzen und in Wählerstimmen umzumünzen. Im Wahlkampf zur brandenburgischen Landtagswahl am 19. September 2004 sorgte sie beispielsweise für Schlagzeilen, da sie in einem Fernsehwerbespot mit einem Bild der verstorbenen ehemaligen brandenburgischen Sozialministerin Regine Hildebrandt warb und darin behauptete, dass auch diese "heute Protest wählen" würde, was ihr auf Verlangen ihres Witwers gerichtlich untersagt wurde. Sie versucht also gezielt, Protestwähler für sich gewinnen zu können. Personelle Präsenz meidet sie bei Wahlkämpfen in der Regel nahezu vollends und führt somit praktisch "Phantomwahlkämpfe".
Die Verbrechen des Nationalsozialismus leugnet sie zwar nicht, jedoch versucht sie, sie zu relativieren. So prangert sie beispielsweise die Kriegsverbrechen der Alliierten an, spricht von "tapferen Taten" der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg und fordert ein Mahnmahl für die deutschen Kriegsopfer.
Offiziell schirmt sie sich gegen militante Neonazis ab und versucht gelegentlich auch, sich als ausländerfreundlich darzustellen.
Parlamentarische Arbeit
Fast alle Landtagsfraktionen zerfielen durch personelle Querelen. Einzige Ausnahme bildet die Landtagsfraktion in Brandenburg. Auch die parlamentarische Arbeit der DVU-Abgeordneten ließ immer wieder starke Kompetenzmängel erkennen; so wurde zum Beispiel von der brandenburgischen DVU-Fraktion der Antrag eingebracht, das brandenburgische "Landesamt für Verfassungsschutz" aufzulösen, obwohl in Brandenburg ein solches Amt überhaupt nicht existiert. Allgemein kommt bei der parlamentarischen Arbeit der DVU häufig der Verdacht auf, dass alle bisherigen Landtagsfraktionen von der Münchner Parteizentrale aus ferngesteuert wurden bzw. werden, was viele Abtrünnige der Partei bestätigen. Nach einer kurzen Erfolgsperiode wurde die DVU in den genannten Ländern, bis auf Bremen und Brandenburg, als politische Kraft bedeutungslos.
Zusammenarbeit mit der NPD
Bei den Landtagswahlen von Sachsen und Brandenburg von 2004, die beide am 19. September stattfanden, sprach sich die DVU mit der NPD ab. Es wurde vereinbart, dass die DVU nur in Brandenburg und die NPD nur in Sachsen antreten sollte, um eine gegenseitige Blockade zu vermeiden. Die Rechnung ging auf - die NPD zog in den Landtag von Sachsen ein und die DVU konnte ein weiteres Mal in Brandenburg die 5%-Hürde überspringen. Daraufhin vereinbarten beide Parteien ein Bündnis für die Bundestagswahl 2006. Nachdem bekannt wurde, dass eine geplante Listenverbindung gesetzeswidrig wäre, vereinbarten sie, dass bei der besagten Bundestagswahl nur die NPD ins Rennen gehen wird, auf deren Listen allerdings auch DVU-Mitglieder platziert werden. Auch bei allen anderen künftigen Wahlen wollen sich beide Parteien keine Konkurrenz mehr machen. Ob das Bündnis halten wird, daran haben Wahlforscher durchaus Zweifel.
Literatur
- Elsässer, Jürgen: Braunbuch DVU. Eine deutsche Arbeiterpartei und ihre Freunde, Hamburg 1998.
- Hoffmann, Jürgen: Die DVU im Landtag von Sachsen-Anhalt, in: Backes, Uwe; Jesse, Eckhard (Hg.), Jahrbuch Extremismus & Demokratie, 12. Jg., Baden-Baden 2000, S. 240-252.
- Holtmann, Everhard: Die angepassten Provokateure. Aufstieg und Niedergang der rechtsextremen DVU als Protestpartei im polarisierten Parteiensystem Sachsen-Anhalts, Opladen 2001.
- Linke, Annette: Der Multimillionär Frey und die DVU. Daten, Fakten, Hintergründe, Essen 1994.
Weblinks
Siehe auch: Politische Parteien in Deutschland