Rafael Correa

Rafael Vicente Correa Delgado (* 6. April 1963 in Guayaquil) ist ein ecuadorianischer Wirtschaftswissenschaftler und Politiker. Er ist seit dem 15. Januar 2007 Präsident seines Landes.

Rafael Correa

Rafael Correa

Person und Ausbildung

Correa studierte zunächst an der Katholischen Universität Guayaquil Wirtschaftswissenschaften und schloss sein Studium 1987 ab. Während seines Studiums stand er verschiedenen Studierendenausschüssen vor. Anschließend arbeitete er ein Jahr lang als Freiwilliger in einer Missions- und Sozialstation der Salesianer in Zumbahua in der Provinz Cotopaxi, wo er auch Grundkenntnisse des Kichwa erwarb. Er absolvierte anschließend vertiefende Master-Studiengänge an der Université catholique de Louvain in Louvain-la-Neuve (abgeschlossen 1999) und an der University of Illinois at Urbana-Champaign (abgeschlossen 1999). Im Oktober 2001 wurde er an der University of Illinois zum PhD promoviert. Gleichzeitig und zwischenzeitlich war er als Dozent an der Universität Guayaquil, der Universidad San Francisco in Quito und der University of Illinois tätig. Nach dem Erwerb des Doktorgrades lehrte er an verschiedenen Universitäten in Ecuador und war bis 2005 Professor und Direktor der Abteilung für Wirtschaftswissenschaften an der Universidad San Francisco. In dieser Funktion war er auch Berater für verschiedene wirtschaftspolitische Projekte, unter anderem des damaligen Vizepräsidenten Alfredo Palacio.

Correa ist mit einer Belgierin verheiratet, hat drei Töchter und lebt in Quito.

Wirtschafts- und Finanzminister (2005)

Nach dem Sturz von Präsident Lucio Gutiérrez berief ihn dessen Nachfolger, der bisherige Vizepräsident Alfredo Palacio, im April 2005 in das Amt des Wirtschafts- und Finanzministers von Ecuador. Correa versuchte, einen politischen Kurs der weniger entschiedenen Bedienung von Auslandsschulden und dementsprechend der stärkeren Opposition gegen Weltbank und Internationalen Währungsfonds durchzusetzen. Stattdessen strebte er eine stärkere Annäherung an Venezuela an und eine stärkere Beteiligung des Staates an den Einnahmen des in Ecuador geförderten Erdöls. Da er diesen Kurs nicht durchsetzen konnte, trat er bereits im August 2005 von seinem Amt zurück. Anschließend arbeitete er als freier Berater.

Präsidentschaftskandidatur

Bereits kurz nach seinem Rücktritt als Wirtschafts- und Finanzminister wurde Correa als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen 2006 gehandelt und zunächst mit der Indigena-Bewegung Pachakutik in Verbindung gebracht. Schließlich kandidierte er für die von ihm gegründete politische Bewegung Movimiento PAÍS und die Sozialistische Partei Ecuadors.

Ab Anfang September 2006 schnitt er in Umfragen immer besser ab und belegte in den letzten Umfragen drei Wochen vor der Wahl den ersten Platz vor dem sozialdemokratischen Kandidaten León Roldós. Schließlich belegte er, wohl vor allem aufgrund des Stimmenzulaufs für den von den Umfrageinstituten völlig unterbewerteten Gilmar Gutiérrez, Bruder des gestürzen Präsidenten Lucio Gutiérrez, in ländlichen und städtischen Marginalgebieten, den zweiten Platz hinter dem ebenfalls bei Umfragen schlechter platzierten konservativen Unternehmer Álvaro Noboa (PRIAN). Correa kritisierte daraufhin vor allem die Umfrageinstitute und die nationalen Fernsehsender, die sich mehrheitlich im Besitz Noboa-freundlicher Banken befinden.

Nach der Stichwahl am 26. November wiesen ihn erste Wahlprognosen nach Schließung der Urnen als Wahlsieger aus, was sich bei der Stimmauszählung bestätigte: Nach dem am 4. Dezember bekanntgegebenen Endergebnis erhielt Correa 56,67 Prozent der Stimmen und lag damit deutlich vor Noboa (43,33%).

Politisches Programm

Correa ist ein linksgerichteter Politiker, der wegen der Zustimmung, die er von weiten Teilen der Bevölkerung bekommt, von den Massenmedien gerne mit dem negativen Attribut populistisch belegt wird. Seine politische Überzeugung wird als „linksnationalistisch“ umschrieben, was im ecuadorianischen Kontext bedeutet, einerseits eine Politik der Partizipation breiter Bevölkerungsschichten an Entscheidungsfindung und Reichtum im Land zu realisieren und dem übermächtigen Einfluss wirtschaftlich-politischer Eliten auf allen Ebenen der Gesellschaft und des Staatsapparats entgegenzutreten, andererseits ausländische Einflüsse in Politik und Wirtschaft (in Form der Einflussnahme insbesondere durch internationale Organisationen wie Weltbank und IWF und die USA) zu beschneiden und heimische Kräfte für eine „wirtschaftlich-soziale Wiederbelebung“ zu stärken und zu gewinnen. Der „Nationalismus“ ist in diesem Sinne nicht auf Ecuador beschränkt, Correa sieht sich als Vorkämpfer für eine südamerikanische Nation. Seine Regierung bezeichnete er in seiner Antrittsrede als „bolivarianisch“ und „alfaristisch“, worin die Ablehnung von Fremdeinmischung und die lateinamerikanische Solidarität ebenso zum Ausdruck kommen wie eine deutliche Umorientierung der Politik gegen konservative bisherige Eliten.

Zu seinen politischen Positionen im Wahlkampf gehörten in diesem Sinne unter anderem die Ablehnung eines Handelsabkommens mit den USA (und der Free Trade Area of the Americas) und Kritik am US-Dollar als Landeswährung in Ecuador. Er zeigte sich als Befürworter einer beschränkten Bedienung der Auslandsschulden, sofern diese die produktive Entwicklung des Landes behindern, und kündigte an, entsprechende Reservefonds aus den Erdölexporteinnahmen auch für andere Zwecke zu öffnen.

In seinen Wahlkampfspots trat Correa zudem entschieden gegen die von ihm „Partidokratie“ genannte bestehende Parteienlandschaft Ecuadors auf. Er kündigte an, den Nationalkongress abzuschaffen, der in der Bevölkerung im allgemeinen kein großes Ansehen genießt, und stattdessen eine verfassunggebende Versammlung einzuberufen. Die Auflösung des Kongresses hat er nach seinem Wahlsieg wieder zurückgenommen, nicht aber die Einberufung der verfassunggebenden Versammlung, die weitgehende gesetzgebende Kompetenzen erhalten solle. Sein meistverwendeter Wahlkampfspruch Dale Correa (dt. etwa: „Gibs ihm mit dem Gürtel“) ist ein Wortspiel mit Correas Nachnamen und deutet seinen Willen an, die Macht der Parteipolitiker zu beschränken.

In der zweiten Wahlkampfphase bezeichnete er sich – auch angesichts seines als fundamentalchristlich auftretenden Gegenkandidaten Alvaro Noboa, der in Anspielung auf Correa vor dem „Kommunismus“ gewarnt hatte – als „Humanisten“ und „linksorientierten Christen“. Die politische Ausrichtung Correas, soweit bisher erkennbar, weist starke propagandistische Nähe zu den bolivarianischen Ideen seines politischen Freundes Hugo Chávez auf, von dessen Popularität in Lateinamerika er offensichtlich zu partizipieren versucht. So bekannte er sich in einer Rede, die er kurz nach seiner Amtseinführung bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit Chávez im Präsidentenpalast hielt, sehr deutlich zu einem von Chávez immer wieder propagierten Sozialismus des 21. Jahrhunderts und sprach sich für eine Mitgliedschaft Ecuadors in der ALBA aus. Andererseits kann von tatsächlich sozialistischen oder revolutionären Politiken bisher keine Rede sein. Analysten vermuteten eine Nähe zur christlichen Soziallehre und einer neokeynesianischen Wirtschaftspolitik.

Präsidentschaft

Correa wurde am 15. Januar 2007 vom Parlamentspräsidenten Ecuadors, Jorge Cevallos (PRIAN), in einer feierlichen Zeremonie vereidigt und erhielt von seinem Vorgänger Alfredo Palacio die Amtsschärpe. Bereits am Tag zuvor hatten Vertreter der indigenen Bevölkerung in Zumbahua in einer symbolischen Zeremonie in Anwesenheit der Präsidenten Venezuelas und Boliviens einen Stab der Weisheit und einen Poncho als Autoritätsinsignien an Correa überreicht. Im ersten Dekret nach der Amtsübernahme verkündete Correa eine Volksbefragung über die Einrichtung einer verfassunggebenden Versammlung, die während ihrer Tagungszeit auch weite Teile der Gesetzgebung übernehmen soll.

Seine Präsidentschaft wurde bereits am 24. Januar durch den Tod der Verteidigungsministerin Guadalupe Larriva bei einem Helikopterabsturz in unmittelbarer Umgebung des Luftwaffenstützpunktes in Manta überschattet.

Auseinandersetzung mit dem Nationalkongress

Da seine politische Bewegung wie auch die Sozialistische Partei in den politischen Institutionen des Landes gar nicht bzw. nur schwach vertreten sind, wurde Correa nach seinem Wahlsieg mit der Position der „Partidokratie“ in der Legislative konfrontiert. Während die Sozialisten im neu gewählten Nationalkongress einen der 100 Abgeordneten stellen und Alianza PAÍS bei den Parlamentswahlen nur in wenigen Provinzen in Wahlbündnissen antrat, ohne Mandate zu erringen, bildet die Partei des Verlierers der Stichwahl, PRIAN, dort in der Legislaturperiode 2007–2011 die größte Fraktion. Sein erstes politisches Ziel, eine verfassunggebende Versammlung einzuberufen, stieß bei den anderen Parteien auf Widerstand. So befindet sich Correa seit Beginn der Legislaturperiode im ständigen medialen Schlagabtausch mit den Parteien PRIAN, PSC und UDC, sowie zeitweise mit dem PSP von Lucio Gutiérrez, die im Nationalkongress eine Verfassungsreform über den Nationalkongress selbst anstrebten und nun das Referendum zu verhindern versuchten.

Da nach geltender Verfassung nicht klar geregelt ist, ob der Präsident mit oder ohne Zustimmung des Parlaments eine Volksbefragung über die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung, die einem Referendum über die Abschaffung der bestehenden Verfassung gleichkommt, beauftragen kann, einigten sich Parlament und Regierung zunächst auf mindestens ein Konsultationsrecht des Nationalkongresses. In diesem wurde lange über das Projekt und mögliche Änderungen des angestrebten Statuts der verfassunggebenden Versammlung debattiert, wodurch sich die Einberufung der Volksbefragung de facto verzögerte, was den Interessen der Mehrheit des Nationalkongresses entsprach.

Ende Januar 2007 wurde der Nationalkongress aufgrund von Demonstrationen von Anhängern des Präsidenten und ihn unterstützenden Organisationen zeitweise evakuiert. Der Präsident äußerte gleichzeitig, er fürchte, das Parlament plane seine Absetzung, um der Teilentmachtung durch eine verfassunggebende Versammlung zu entgehen, sagte jedoch auch, der Dialog zwischen Exekutive und Legislative über das Thema dürfe nicht abbrechen. Die Diskussionen um die verfassunggebende Versammlung gingen weiter, die Situation beruhigte sich zunächst. Am 13. Februar votierte der Nationalkongress mehrheitlich für die Volksbefragung, die das Oberste Wahlgericht darauf für den 15. April ansetzte. Es stieß auf Widerstand unter den im Parlament führenden Parteien. Am 1. März wurde der „Wahlkampf“ für offiziell eröffnet erklärt.

Daraufhin kam es in der ersten Märzwoche zu einer schweren politischen Krise in Ecuador, an der der Präsident nicht direkt beteiligt war, die sich aber um das Statut für die verfassunggebende Versammlung und die Einberufung der Volksbefragung drehte. Die gerichtlichen Entscheidungen entstanden unter umstrittenen Umständen, da die Abstimmungsfähigkeit des Obersten Wahlgerichts erst hergestellt war, nachdem der Präsident desselben, Jorge Acosta (PSP), verspätet erschien, und sich zwei von Oppositionsparteien (PRIAN und PSC) entsandte Richter bereits aus der Sitzung verabschiedet hatten..

Da der Entschluss des Obersten Wahlgerichts den Interessen der Mehrheitsparteien im Kongress entgegenstand, reichte dieser Verfassungsbeschwerde beim ecuadorianischen Verfassungsgericht ein und entzog am 6. März dem Präsidenten des Wahlgerichts sein Mandat als Mitglied für den Partido Sociedad Patriótica und setzte den Ersatzdelegierten Alejandro Cepeda an seine Stelle. Dadurch wurde ein aufwändiges Amtsenthebungsverfahren umgangen, aber die Trennung von Legislative und Exekutive verletzt.

Das Wahlgericht erkannte diese Entscheidung nicht an, erklärte sie in einem eigenen Dekret für nichtig und alle Abgeordneten, die für die Absetzung Acostas gestimmt hatten, für abgesetzt, da sie einen laufenden Wahlprozess auf verfassungswidrige Weise gestört hätten. Dies waren alle Abgeordneten der Oppositionsparteien PRIAN, PSC, PSP und UDC mit Ausnahme des Parlamentspräsidenten Cevallos (PRIAN) und damit 57 der 100 Abgeordneten des Nationalkongresses. Unter den ausgeschlossenen befanden sich auch sieben Abgeordnete der genannten Parteien, die bei der Abstimmung nicht anwesend waren oder sich enthielten, darunter Carlos Larreátegui, der Vorsitzende der parlamentarischen Gruppe der UDC. Die Verfassungsmäßigkeit dieser Maßnahme wird stark angezweifelt; sie führte in jedem Fall zu einer weiteren Destabilisierung der politischen Institutionen Ecuadors. Mehrere hundert Polizisten schirmten in der Folge den Nationalkongress ab, um den ausgeschlossenen Abgeordneten den Zutritt zu verwehren. Gleichzeitig nahmen die Ersatzdelegierten der abgesetzten Abgeordneten ihre Berufung nicht an, so dass der Kongress mit weniger als 51 Abgeordneten nicht beschlussfähig ist. Ein Aufruf der bedeutendsten Tageszeitungen des Landes forderte, den „systematischen Prozess der Zerstörung der Institutionen und der Manipulation der Macht“ zu beenden und zur konstruktiven Politik zurückzukehren. Er macht alle politischen Kräfte für die Eskalation verantwortlich.

Correa erklärte, mit der Absetzung der Abgeordneten sei die Opposition gegen die Verfassunggebende Versammlung endgültig besiegt, wobei sein Innenminister Gustavo Larrea betonte, die Regierung sei nicht für den Machtkampf zwischen Wahlgericht und Parlament verantwortlich. Auch Correa wies die im Aufruf der Presse enthaltenen Vorwürfe gegen ihn zurück und betonte, die Situation könne nur bereinigt werden, indem die abgesetzten Abgeordneten auf ihre Sitze verzichteten und regelkonform ersetzt würden.

Nachdem Mitte März 2007 eine offizielle Beschwerde des Parlamentspräsidenten vom Verfassungsgericht wegen Formfehlers nicht angenommen worden war, entschied das Verfassungsgericht am 23. April 2007, dass 51 der abgesetzten Abgeordneten nicht als abgesetzt zu betrachten seien und gab damit einer Beschwerde recht, die sie zuvor bei einem Gericht in Rocafuerte in der Provinz Manabí eingereicht hatten. Sechs Abgeordnete, darunter der UDC-Vorsitzende Larreátegui, hatten die Klage nicht unterzeichnet und erkannten damit im Interesse einer Konfliktbeilegung und der Wahrung der Instititionalität die Absetzung an. Correa kritisierte die Entscheidung als „weiteren Schachzug der Partidokratie“, während das Oberste Wahlgericht die Entscheidung des Verfassungsgerichts für ungültig und unausführbar erklärte.. Hintergrund ist unter anderem die Frage, ob die Richter des Verfassungsgerichts, deren Amtszeiten nach Ansicht verschiedener Vertreter der anderen Staatsorgane mit Ende der Legislaturperiode Anfang Januar 2007 abgelaufen waren, überhaupt noch legal im Amt sind. Correa vermutete in diesem Zusammenhang einen politischen Pakt zwischen abgesetzten Abgeordneten und Verfassungsrichtern zur Sicherung der Ämter beider. Ferner bestreitet das Oberste Wahlgericht die Zuständigkeit des Verfassungsgerichts, das keine Schlichtungsstelle zwischen staatlichen Institutionen sei. Am 24. April beschloss der noch mit Teilen der „Ersatzabgeordneten“ besetzte Kongress eine Gesetzesvorlage der PS-FA-Abgeordneten Salgado, nach der sie die Amtszeit der Verfassungsrichter für beendet erklärten. Der Vizepräsident des Kongresses verwehrte in Vertretung des Kongresspräsidenten zudem dem Sekretär des Verfassungsgericht, der den Bescheid über die Ungültigkeit der Absetzung überbringen wollte, den Zutritt zum Parlamentsgebäude und ließ auch die „abgesetzten“ Abgeordneten vorerst nicht wieder eintreten.

Im Nationalkongress hatten im März 2007 zahlreiche Ersatzabgeordnete ihre offizielle Vereidigung beantragt und unterzogen. Etwa 20 von ihnen hatten am 19. März abseits ihrer ursprünglichen Parteien eine parlamentarische Gruppe namens „Nationale Würde“ (span. Dignidad Nacional) gebildet, die die Politik Correas bezüglich der verfassunggebenden Versammlung unterstützen will. Der Kongress verbrachte den größten Teil der Zeit nach der Vereidigung der neuen Abgeordneten in Sitzungspause. Mittlerweile sind die Abgeordneten als faktisch abgesetzt zu betreiben, suchten aber Anfang Mai 2007 die Unterstützung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Die Europäische Union mahnte in Person des deutschen Botschafters Bernd Sproedt an, den Rechtsstaat, die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Justiz und den politischen Pluralismus zu verteidigen und aufrechtzuerhalten.

Correa verfügt nach den Absetzungen und Neubesetzungen über eine Mehrheit ihn unterstützender Abgeordneter im Parlament, die allerdings nach den Vorkommnissen als fragil anzusehen ist.

In der am 15. April abgehaltenen Volksbefragung votierten 81,7% für und 12,5% gegen die Einberufung der verfassunggebenden Versammlung. 5,8 % der Stimmenzettel waren ungültig oder leer.

Trivia

Correas Großeltern mütterlicherseits, Simón Delgado (* 16. Dezember 1905) und Luz Isabel Rendón (* 1908) sind seit 78 Jahren verheiratet. Simón Delgado ist Sohn eines Neffen der prägenden Figur ecuadorianischer Politik im ausgehenden 19. und beginnenden 20. Jahrhundert, Eloy Alfaro.

Weblinks

Commons: Category:Rafael Correa – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

• Website des Präsidenten (spanisch)
• Persönliche Ex-Wahlkampf-Website (spanisch, kichwa)
• Rafael Correa TV – Blog mit Wahlwerbespots und Interviews (spanisch)

Fußnoten

Vorgänger	Amt	Nachfolger
Alfredo Palacio	Präsident von Ecuador 2007–