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Deutsche Kommunistische Partei

kommunistische Partei in Deutschland
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Allgemeines

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist eine Partei in Deutschland, die 1968 gegründet wurde. Die politische Situation ließ den damaligen Zeitpunkt für eine legale kommunistische Partei günstig erscheinen. Sowohl das veränderte innenpolitische Klima (APO), als auch das Interesse der SPD/FDP-Regierung, das Verhältnis zur DDR zu verbessern (Neue Ostpolitik), führten zur Tolerierung der Neugründung der Kommunistischen Partei in Westdeutschland. Juristisch hätte eine Nachfolgeorganisation einer verbotenen Partei nicht gegründet werden dürfen.

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Wahlplakat der DKP

Einfluss versuchte die DKP vor allem mit der Arbeit in Gewerkschaften zu erringen. Sie war auch ein wichtiger Teil außerparlamentarischer Bewegungen, wie zum Beispiel der Friedensbewegung oder der Frauenbewegung.

Die DKP erhielt einen größeren Teil ihrer Finanzierung (jährlich über 30 Millionen Euro) direkt aus der DDR. Funktionäre der Partei erhielten Scheinarbeitsverhältnisse bei SED-Parteifirmen in der Bundesrepublik. Innerhalb der deutschen Linken war die DKP stets diejenige Partei, die die Position der Staaten des Warschauer Paktes hochhielt. Nach dem Zusammenbruch der DDR 1989 ließen sich die massiven inhaltlichen Beeinflussungen der DKP durch die SED nachweisen.

Wahlergebnisse

Bundestagswahlen:

1969 0,6% für die Aktion Demokratischer Fortschritt; 1972 0,3%; 1976 0,3%; 1980 0,2%; 1983 0,2%

Europawahlen:

1979 0,4%; 1984 1,3% für die, von der DKP mitgestaltete, "Friedensliste"; 1989 0,2%; 2004 0,1%

Landtagswahlen:

Baden-Württemberg: 1972 0,5%; 1976 0,4%; 1980 0,3%; 1984 0,3% 1996 0,0%; 2001 0,0%
Bayern: 1970 0,4%; 1974 0,4%; 1978 0,3%; 1982 0,2; 1998 0,0%
Berlin: 2001 0,1%
Brandenburg: 2004 0,2%
Bremen: 1971 3,1%; 1975 2,1%; 1979 0,8%; 1987 0,6%
Hamburg: 1970 1,7%; 1974 2,2%; 1978 1,0%; 1982 0,6%; 1982 0,4% 1986 0,2%; 1991 0,7%
Hessen: 1970 1,2%; 1974 0,9%; 1980 0,4%; 1982 0,4%; 1983 0,3% 1987 0,3%; 1995 0,1%; 1999 0,1%; 2003 0,2%
Niedersachsen: 1970 0,4%; 1974 0,4%; 1978 0,3%; 1982 0,3%; 1998 0,2%
Nordrhein-Westfalen: 1970 0,9%; 1975 0,5%; 1980 0,3%
Saarland: 1970 2,7%; 1975 1,0%; 1980 0,5%; 1985 0,3%; 1990 0,1%
Sachsen-Anhalt: 2002 0,1%
Schleswig-Holstein: 1971 0,4%; 1975 0,4%; 1979 0,2%; 1983 0,1%; 1988 0,1%
Rheinland-Pfalz: 1971 0,9%; 1975 0,5%; 1979 0,4%; 1983 0,2%; 1987 0,1%

Vertretung in Kommunalparlamenten:

Entwicklung seit der Wiedervereinigung

Die Mitgliederzahl der DKP nahm nach 1989 rapide ab und hat sich inzwischen auf bundesweit etwa 4500-4700 (2003/04) stabilisiert. Mitte der 1970er Jahre waren es noch etwa 42.000. Trotzdem hat somit die DKP in Westdeutschland mehr Mitglieder als beispielsweise die PDS. Die DKP hat etwa 500 Mitglieder in den 6 neuen Bundesländern, was einen Rest von knapp über 4000 Mitgliedern in den alten Bundesländern bedeutet. Das Durchschnittsalter der DKP-Mitglieder ist mit ca. 60 Jahren relativ hoch, in den Jahren 2003 und 2004 verzeichnete man aber steigende Beitrittszahlen bei Jugendlichen.

Organisationen, die der DKP nahe stehen

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ist eine der DKP nahe stehende Jugendorganisation, der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB oder MSB-Spartakus) war die DKP-nahe Studentenorganisation, welche sich nach der Wiedervereinigung Deutschlands aufgelöst hat. Mit der (Assoziation Marxistischer StudentInnen) ist Ende der 90er Jahre eine neue DKP-nahe und bundesweit organisierte Studentengruppe entstanden.

Ziele

Einem im Rahmen der programmatischen Debatte der DKP in der Zeitung Unsere Zeit erschienenen Artikel folgend kann man die Ziele der DKP so zusammenfassen:

"Das Ziel der DKP ist der Sozialismus als erste Stufe auf dem Weg zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft. Sie strebt den grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnissen an, orientiert auf die Arbeiterklasse als entscheidende gesellschaftsverändernde Kraft. Grundlage ihres Handelns ist die wissenschaftliche Theorie von Karl Marx, Friedrich Engels und Lenin, die sie entsprechend ihrer Möglichkeiten weiterentwickelt."

Diese Grundsätze versucht die DKP auf aktuelle politische Themen anzuwenden und hierdurch konkrete tagespolitische Ziele zu entwickeln.

Kritik

Die DKP steht aufgrund ihrer Infragestellung des kapitalistischen Systems der BRD immer wieder unter starker Kritik. Dem Vorwurf, dass die DKP weitgehend die selben Ziele verfolge wie die KPD vor ihrem Verbot, begegnet die Partei mit dem Hinweis auf die sich komplett veränderte weltpolitische Situation zwischen Anfang der 1950er Jahre und ab Ende der 1960er Jahre (Entspannungspolitik).

Weitergehende Kritik setzt direkt am Sozialismuskonzept der DKP an, welches entweder als nicht umsetzbar angesehen wird (von nichtsozialistischer Seite) oder als reformistisch verstanden wird (von Seiten der Neuen Linken).

Prominente Mitglieder

Literatur

Siehe auch: Politische Parteien in Deutschland

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