Asylfall Familie Zogaj

Arigona Zogaj (* 1992 im Kosovo, Serbien) ist ein in Österreich lebendes Mädchen aus dem Kosovo. Die Abschiebung ihrer Familie, der sie sich durch Flucht entzog, erregte 2007 großes Aufsehen und löste eine heftige Debatte über das Asylrecht in Österreich aus.

Leben

Vorgeschichte

Arigona Zogaj ist eines von fünf Kindern ihrer Eltern Devat und Nurie Zogaj. Sie hat vier Geschwister, eine Schwester (Albona) und drei Brüder (Albin, Alfred und Alban). Alle Kinder wurden im Kosovo geboren.

Im Mai 2001 reiste Arigonas Vater, Devat Zogaj, illegal nach Österreich ein und begehrte Asyl, aber sein Asylantrag wurde im September 2002 abgelehnt. Der höhere Instanzenweg scheiterte ebenso wie der Antrag auf Erstniederlassung beim Innenministerium. Daraufhin wurde seine Ausweisung beschlossen. Mittlerweile waren auch seine Frau und seine fünf Kinder, darunter Arigona, illegal unter Beihilfe von Schleppern ins Land nachgekommen. Die Familie musste dafür an die 8.000 Euro bezahlen.

Da Devat Zogaj aber die ganze Zeit über einer legalen Beschäftigung nachgegangen war, nie Sozialleistungen bezogen hatte und auch die Kinder in die Schule beziehungsweise den Kindergarten geschickt wurden, wurde die Familie von der Gemeinde Frankenburg als integriert angesehen. Im Juni 2007 starteten Gemeinde und Schulkollegen von Arigona eine Unterschriftenaktion gegen die Abschiebung der Familie. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, sich für ein Bleiben der Familie einzusetzen. Die Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen (UNMIK) hatte der Rückführung der Familie in den Kosovo zugestimmt.

Flucht

Innenminister Günther Platter und der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer handelten am 26. September 2007 einen Kriterienkatalog zur Gewährung eines humanitären Aufenthaltstitels aus. Die Familie Zogaj wurde von der Polizei abgeholt, um abgeschoben zu werden. Arigona war ab diesem Tag spurlos verschwunden. Arigonas Mutter Nurie durfte in Österreich bleiben, um nach ihrer Tochter zu suchen. Vater Devat und die anderen vier Kinder der Familie wurden in den Kosovo geflogen. Innenminister Günther Platter von der ÖVP verteidigte diese Entscheidung (auch gegenüber der Kritik vieler Medien) als rechtmäßig.

Am 30. September 2007 tauchte ein Brief von Arigona auf, worin sie mit Selbstmord drohte und schrieb, sie werde sich nicht lebend der Polizei stellen, wenn ihre Familie nicht nach Österreich zurückkommen dürfe. Etwa eine Woche später tauchte auch ein Video auf, in der sie unter anderem die Drohung wiederholte. Die oberösterreichische Landesregierung appellierte am 1. Oktober 2007 einstimmig an Innenminister Günther Platter, den Fall Zogaj wieder aufzunehmen und im Hinblick auf die jüngst präsentierten Kriterien für das Bleiberecht zu beurteilen. Mit Vizekanzler Wilhelm Molterer hatte Platter vereinbart, das Urteil des Verfassungsgerichtshofes abzuwarten. Arigona und ihre Mutter Nurie durften vorerst in Österreich bleiben.

Sowohl in Frankenburg als auch in anderen österreichischen Städten kam es in Folge zu Demonstrationen für das Bleiberecht Arigonas und ihrer Familie sowie gegen das österreichische Asylrecht im Allgemeinen. Die Grünen organisierten in Wien eine Bleiberecht-Demonstration, der sich mehrere tausend Menschen anschlossen.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) wies die Beschwerde der Familie ab (Mitte Dezember), dass die Verweigerung einer Erstniederlassungsbewilligung verfassungswidrig gewesen sei. In dem Urteil wurde jedoch betont, dass Innenminister Günther Platter (ÖVP) weiterhin ein humanitäres Aufenthaltsrecht gewähren kann.

Auftauchen

Nach zwei Wochen hatte Arigona Zogaj beim Pfarrer von Ungenach im Bezirk Vöcklabruck Josef Friedl Unterschlupf gefunden, von dem sie auch betreut wird. Am 12. Oktober wurde von dem Mädchen und dem Pfarrer wegen des großen Medieninteresses an dem Fall eine Pressekonferenz in der Gemeinde abgehalten, der dutzende Medien, teils auch aus dem Ausland, beiwohnten. Seit dem 16. Oktober 2007 besucht Arigona Zogaj wieder die Polytechnische Schule in Vöcklamarkt.

Weblinks

• Videobotschaft von Arigona Zogaj
• Bundesministerium für Inneres: Zeitleiste der asylrechtlichen und fremdenpolizeilichen Verfahren (PDF), Seite 4