Der völkerrechtliche Straftatsbestand Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurde juristisch zuerst 1948 zur Verfolgung der Nazi-Verbrechen definiert (siehe auch Völkermord). Dieses Vorgehen war damals umstritten, da nach rechtsstaatlichen Prinzipien eigentlich nur Verbrechen verfolgt werden können, die nach dem Erlass des entsprechenden Gesetzes begangen werden (damit soll Willkür bei Strafmaß und Definition des Straftatsbestands verhindert werden).
Seit dem 1. Juli 2002 besteht der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag als ständige Institution zur Verfolgung dieser Verbrechen. Der ICC berücksichtigt den oben genannten Rechtsgrundsatz und darf nur Straftaten verfolgen, die nach dem Inkrafttreten des internationalen Strafrechts begangen werden.
Am gleichen Tag trat in Deutschland ein nationales Völkerstrafrecht in Kraft, das unter Berufung auf die UN-Charta auch rückwirkend angewandt werden kann. Nach diesem Gesetz ist jedes deutsche Gericht befugt, Völkerrecht zu verhandeln, unabhängig davon, ob das Verbrechen auf deutschem Boden begangen wurde, ob deutsche Staatsbürger daran beteiligt sind oder ob die Beschuldigten sich zum Zeitpunkt der Klageerhebung auf deutschem Boden befinden. Damit ist das deutsche Völkerstrafrecht noch weitgehender, als das bis dahin umfassendste Völkerrechtsgesetz aus Belgien.
Links:
- Römisches Statut (-> ICC; muss noch rausgesucht werden)
- deutsches Völkerstrafrecht
Verbrechen gegen die Menschlichkeit (unvollständig)
- 1914-1918: Giftgaseinsatz im 1. Weltkrieg
- 1915-1916: Der Genozid an den Armenien Armeniern
- 1933-1945: Massenmord an Juden, Homosexuellen, Kommunisten durch die Nationalsozialisten in Deutschland (Holocaust)
- 1944-1945: gezielte Bombadierung von Wohngebieten dt. Städte durch die Alliierten im 2. Weltkrieg
- 1917-1953: zahlreiche Verbrechen durch die Kommunisten in Rußland (siehe: Stalinismus)
- 1945: Abwurf von zwei Atombomben über Nagasaki und Hiroshima und Bombardierung Tokios mit Napalm durch die USA.
- 1962-1975: Einsatz von chem. Kampfmitteln und Napalm in Vietnam durch die USA
- 1975-1979: Massenmord durch die Roten Khmer unter Pol Pot, Kambodscha
- 1973-1989: politische Morde und Folterungen unter der Militärdiktatur von Augusto Pinochet, Chile
- 1976-1982: politische Morde und Folterungen unter der Militärdiktatur in Argentinien
- 1975-1981 Genozid in Osttimor (der Konflikt hält mit verminderter Intensität bis 1998/1999 an)
- 1994: 500000 Menschen getötet in Ruanda