Berufsgenossenschaft
Die Berufsgenossenschaften sind Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und werden mit den versicherten Risiken Arbeitsunfall und Berufskrankheit in Verbindung gebracht. Man unterscheidet zwischen den so genannten gewerblichen Berufsgenossenschaften und den landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften.
Aufgaben
Die wichtigste Aufgabe der Berufsgenossenschaften ist die Unfallverhütung durch den Technischen Aufsichtsdienst (Prävention). Hierzu zählen auch Ausbildungsmaßnahmen zur Arbeitssicherheit.
Nach Eintritt des Versicherungsfalles (Arbeits-, Wegeunfall oder Berufskrankheit) entschädigt die Berufsgenossenschaft den Versicherungsfall durch Übernahme der Kosten für die Heilbehandlung, Hilfsmittel, Medikamente und bei Verbleib einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) in rentenberechtigender Höhe (ab 20 %) auch durch eine Rente an den Geschädigten oder an dessen Angehörige.
Berufsgenossenschaften erzielen keinen Gewinn. Die wesentlichen Entscheidungen werden durch paritätisch mit Arbeitgeber- und Versichertenvertreter besetzte Gremien, den Vorstand und die Vertreterversammlung getroffen.
Finanzierung
Die Berufsgenossenschaften finanzieren sich aus den Beiträgen der Unternehmer/Arbeitgeber in Form der nachträglichen Bedarfsdeckung (Umlageverfahren). Arbeitnehmer zahlen im Gegensatz zu den anderen Sozialversicherungen (Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung) keine Beiträge. Die Unternehmer tragen die Lasten zur Unfallversicherung nach dem Haftungsersetzungsprinzip in Gänze selbst, weil sie von der Unternehmerhaftpflicht grundsätzlich freigestellt sind (Ausnahme bei vorsätzlicher Schädigung des Versicherten, §§ 104 ff. SGB VII).
Die Höhe der Beiträge richtet sich dabei nach der durchschnittlichen Unfallgefahr in der jeweiligen Branche, in der ein Unternehmer dem Schwerpunkt seiner Tätigkeit nach tätig ist. In den Gefahrtarifen der Berufsgenossenschaften werden von den Vertreterversammlungen Gefahrklassen für alle Gewerbezweige festgesetzt, für die eine Berufsgenossenschaft nach § 122 SGB VII zuständig ist und die im Verhältnis zueinander der Unfallgefahr der Gewerbezweige entsprechen. Die Finanzierung auf der Grundlage gefahradäquater Gefahrklassen dient der Prävention von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, weil es sich so für den Unternehmer merklich auszahlt, Gefahren vorzubeugen.
Die Beiträge sind, mit Ausnahme der 1990er Jahre (Einführung der Umlage der DDR-Altlasten), stetig gefallen. Sie belaufen sich zur Zeit auf durchschnittlich ca. 1,4% der Bruttolohnsumme. Eine Überwachung der Berufsgenossenschaften findet durch das Bundesversicherungsamt sowie das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit statt.
Erst seit 2003 zeichnet sich ein Anstieg ab, der auf die sinkende Zahl der Beschäftigten in der gewerblichen Wirtschaft zurückgeht. Die Beitragsbelastung pro Beschäftigtem erhöht sich, weil die Gesamtlasten auf weniger Beschäftigte umzulegen ist.
Geschichte
Rechtsgrundlage war ursprünglich das von Bismarck im Rahmen der Sozialen Gesetzgebung initiierte Unfallversicherungsgesetz von 1884 mit dem Ziel der Ablösung der Unternehmerhaftpflicht. Es folgte die Reichsversicherungsordnung (RVO) von 1911. Seit 1997 ist die Reichsversicherungsordnung in das Sozialgesetzbuch VII überführt worden.
Die Überführung der zentral organisierten DDR-Unfallversicherung in das gegliederte System der westdeutschen Sozialversicherungsträger (also auf alle Unfallversicherungsträger, nicht nur auf die gewerblichen BGen) führte zu erheblichen Belastungen, die sich in einem starken Anstieg des durchschnittlichen Beitragssatzes der Berufsgenossenschaften niederschlugen. Rechtsgrundlage war der Einigungsvertrag.
Aktuell gibt es 35 gewerbliche Berufsgenossenschaften. Die bisher weitgehend regional gegliederten Metall-Berufsgenossenschaften befinden sich zurzeit in der Fusionsphase, weitere wirtschaftlich schwache Berufsgenossenschaften wie die Bergbau- und die Steinbruchs-BG werden auf absehbare Zeit von "größeren" Berufsgenossenschaften verwaltungstechnisch übernommen werden.
Im Mai 2005 wird es zum Zusammenschluss der Bau-Berufsgenossenschaften und der Tiefbau-BG kommen. Eine weitere Reduzierung der Anzahl der Berufsgenossenschaften ist von seiten der Politik angestrebt, stößt aber vermehrt auf Gegenwind bei den Selbstverwaltungsorganen der Berufsgenossenschaften mit Hinweis auf die Homogenität der Versicherten- und Mitgliedergruppen, auf die effektive, zielgerichtete und kundenorientierte Prävention und nicht zuletzt auf das System an sich, das sich - insbesondere im internationalen Vergleich - bewährt hat. Politische Gegenargumente beschränken sich bisher im Wesentlichen auf allgemeine Sparzwänge.
Siehe auch
Weblinks
- http://www.hvbg.de Website des Hauptverbands der gewerblichen Berufsgenossenschaften e. V.
BGAG Dresden
(zentrale Bildungsstätte) http://www.bgag-seminare.de
BIA Sankt Augustin
(Forschungs- und Prüfinstitut) http://www.hvbg.de/bia
BGFA Bochum
(Arbeitsmedizinisches Forschungsinstitut) http://www.bgfa.de
Bergbau
Bergbau-Berufsgenossenschaft http://www.bergbau-bg.de
Steine und Erden
Steinbruchs-Berufsgenossenschaft http://www.stbg.de
Berufsgenossenschaft der keramischen und Glas-Industrie http://www.bgglaskeramik.de
Gas und Wasser
Berufsgenossenschaft der Gas-, Fernwärme- und Wasserwirtschaft http://www.bgfw.de
Metall
Hütten- u. Walzwerks-Berufsgenossenschaft http://www.hwbg.de
Maschinenbau und Metall-Berufsgenossenschaft http://www.mmbg.de
Norddeutsche Metall-Berufsgenossenschaft http://www.nmbg.de
Süddeutsche Metall-Berufsgenossenschaft http://www.smbg.de
Edel- und Unedelmetall-Berufsgenossenschaft http://www.edelbg.de
Feinmechanik und Elektrotechnik
Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik http://www.bgfe.de
Chemie
Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie http://www.bgchemie.de
Holz
Holz-Berufsgenossenschaft http://www.holz-bg.de
Papier und Druck
Papiermacher-Berufsgenossenschaft http://www.pmbg.de
Berufsgenossenschaft Druck und Papierverarbeitung http://www.bgdp.de
Textil und Leder
Lederindustrie-Berufsgenossenschaft http://www.libg.de
Textil- und Bekleidungs-Berufsgenossenschaft http://www.textil-bg.de
Nahrungs- und Genussmittel
Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten http://www.bgn.de
Fleischerei-Berufsgenossenschaft http://www.fleischerei-bg.de
Zucker-Berufsgenossenschaft http://www.zuckerbg.de
Bau
Bau-Berufsgenossenschaft Hamburg http://www.bg21.de
Bau-Berufsgenossenschaft Hannover http://www.bg22.de
Bau-Berufsgenossenschaft Rheinland und Westfalen http://www.bg23.de
Bau-Berufsgenossenschaft Frankfurt http://www.bg24.de
Südwestliche Bau-Berufsgenossenschaft http://www.bg25.de
Württembergische Bau-Berufsgenossenschaft http://www.bg26.de
Bau-Berufsgenossenschaft Bayern und Sachsen http://www.baubg.de
Tiefbau-Berufsgenossenschaft http://www.tiefbaubg.de
Handel und Verwaltung
Großhandels- und Lagerei-Berufsgenossenschaft http://www.grolabg.de
Berufsgenossenschaft für den Einzelhandel http://www.bge.de
Verwaltungs-Berufsgenossenschaft http://www.vbg.de
Verkehr
Berufsgenossenschaft der Straßen-, U-Bahnen und Eisenbahnen http://www.bg-bahnen.de
Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen http://www.bgf.de
See-Berufsgenossenschaft http://www.see-bg.de
Binnenschifffahrts-Berufsgenossenschaft http://www.bsbg.de
Gesundheitsdienst
Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege http://www.bgw-online.de