Der Partido Popular (PP; span. Volkspartei) ist eine konservative politische Partei in Spanien, die 1989 aus der 1976 von Manuel Fraga Iribarne, einem früheren Minister der Franco-Diktatur, gegründeten rechtskonservativen Alianza Popular (AP, Volksallianz) hervorgegangen ist.
Vorsitzender des PP ist seit 2004 Mariano Rajoy. Sein Vorgänger José María Aznar wurde zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Fraga hat heute das Ehrenamt eines „Gründungsvorsitzenden“ inne.
Der Partido Popular versteht sich als eine christlich-konservative Partei, die sich besonders im Verlauf der 1990er Jahre zunehmend am Modell anderer christlich-demokratischer Volksparteien in Europa orientierte. Programmatisch zeigt die Partei ein (allerdings in der Legislaturperiode 1996-2000 aufgrund der Mehrheitsverhältnisse, die eine Duldung der PP-Regierung durch die katalanische Partei CiU nötig machten, vorübergehend zurückhaltendes) antiregionalistisches und stark wirtschaftsliberales Profil und tritt dabei insbesondere für Deregulierung und Einhaltung einer straffen Haushaltsdisziplin ein. Außenpolitisch suchte die Partei - etwa hinsichtlich des Irakkriegs - bis zu ihrer Abwahl 2004 die Nähe zum Kurs des amerikanischen Präsidenten George W. Bush.
Die Partei steht - trotz zahlreicher personeller Kontinuitäten - nicht in direkter Nachfolge der politischen Institutionen der Franco-Diktatur (etwa der Falange). Der PP gilt dennoch bis heute als die Partei, die aus dem einstigen Auffangbecken des franquistischen Lagers hervorgegangen ist.
Wahlergebnisse
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 3. März 1996 wurde der Partido Popular mit 38,8 % Stimmanteil zur stärksten Fraktion, verpasste jedoch die absolute Mehrheit. Das Ergebnis entsprach einer Zahl von 156 Abgeordneten (von insgesamt 351) des spanischen Kongresses. Mit Hilfe einiger kleinerer regionalistischer Parteien wie der katalanischen Convergència i Unió (CiU) wurde José María Aznar am 5. Mai 1996 zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt. Er löste damit den seit 1982 regierenden Felipe González von dem sozialistischen Partido Socialista Obrero Español (PSOE) ab.
Bei den Parlamentswahlen am 12. März 2000 konnte der PP mit 45,2 % das Wahlergebnis von 1996 nochmals verbessern und erreichte mit 183 der insgesamt 350 Sitze im Abgeordnetenhaus das bis dahin beste Wahlergebnis. Die Regierung unter José María Aznar war damit nicht mehr auf die Unterstützung der Regionalparteien angewiesen.
Zu den spanischen Parlamentswahlen vom 14. März 2004 bewarb sich Mariano Rajoy als Spitzenkandidat der Volkspartei für das Amt des Ministerpräsidenten, nachdem Aznar angekündigt hatte, nicht erneut kandidieren zu wollen. Bei den unter dem Eindruck der Bombenanschläge von Madrid vom 11. März 2004 stehenden Wahlen verlor der PP jedoch ihre absolute Mehrheit im Parlament. Als Sieger gingen die spanischen Sozialisten unter ihrem Spitzenkandidaten José Luis Rodríguez Zapatero hervor.
Die seit 2004 betriebene Oppositionspolitik von PP ist sehr stark polemisch geprägt und beruht auf einer radikalen Ablehnung aller Regierungsinitiativen.[1]
Weblinks
- ↑ Le Monde diplomatique: [http://www.monde-diplomatique.de/pm/2007/04/13/a0040.text.name,askEviq0h.n,12 Francos Schatten - Zapatero sucht den Weg in Spaniens Zukunft] vom 13. April 2007.