Checks and Balances

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Checks and balances ist eine Bezeichnung für die gegenseitigen Kontrolle (checks) von Verfassungsorganen eines Staates, zur Herstellung eines dem Erfolg des Ganzen förderlichen Systems parzieller Gleichgewichte (balances), zunächst im Wesentlichen, um einer Diktatur vorzubeugen. Analytisch entstammt die Betrachtungsweise bereits der Antike, nämlich der Analyse des römischen Verfassungslebens durch den griechischen Historiker Polýbios.

Dieses Prinzip, das in der Aufklärung 1748 (im Geist der Gesetze) von Montesquieu neu aufgegriffen worden ist, wurde 1789 erstmals in der Verfassung der USA festgeschrieben.
Die verschiedenen Machtzentren wie das Repräsentantenhaus, der Senat der Präsident und der Supreme Court sollen einander gegenseitig kontrollieren und damit verhindern, dass eine der Institutionen mehr Macht gewinnt, als ihr durch die Verfassung zugesichert wird und damit das Machtgleichgewicht zerstört.

Durch Checks and Balances kann das System der Gewaltenteilung aufrecht erhalten werden. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass es nicht ausreicht die Gewalten nur zu trennen und ihnen ihre Unabhängigkeit zu garantieren, sondern man müsse den verschiedenen Gewalten auch die Machtmittel in die Hand geben, die eigenen (egoistischen) Interessen gegen äußere Einmischung zu verteidigen.
So hat einerseits der Präsident das Recht, sein Veto gegen Gesetze des Kongresses einzulegen, das Oberste Gericht wiederum kann diese Gesetze oder Direktiven des Präsidenten für verfassungswidrig erklären und der Kongress schließlich kann sowohl die Richter des Federal Supreme Court als auch den Präsidenten ihrer Ämter entheben (siehe Impeachment) sowie Untersuchungsausschüsse einrichten. Auch innerhalb der Legislative gilt der Grundsatz der Checks and Balances, so müssen Gesetze von zwei verschieden zusammengestzten Kammern verabschiedet werden, Streitigkeiten und korrupte Gesetze sollen dadurch ausbalanciert und verhindert werden, wodurch man sich einerseits die ausgeglichene Umsetzung des Volkswillens, andererseits ein stabiles politisches System erhofft.