Bolivarianische Allianz für Amerika
Die Bolivarianische Alternative für die Völker unseres Amerika (Span.: Alternativa Bolivariana para los pueblos de Nuestra América, ALBA) ist eine lateinamerikanische Wirtschaftsgemeinschaft. Sie entstand Anfang 2005 als Kooperation zwischen Venezuela und Kuba. Am 29. April 2006 trat auch Bolivien dem Abkommen mit Unterzeichnung des Handelsvertrags der Völker bei. Nicaragua ist seit dem 27. März 2007 offiziell Mitglied. Vorgestellt wurde das Vorhaben von Hugo Chávez erstmals im Dezember 2001 auf dem III. Gipfeltreffen karibischer Staats- und Regierungschefs, der auf der Isla Margarita in Venezuela stattfand. Die alternative Wirtschaftsgemeinschaft soll eine Alternative zur von den USA dominierten geplanten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA darstellen.

Der Name des lateinamerikanischen Unabhängigkeitskämpfers gegen die spanische Kolonialherrschaft Simón Bolívar wurde aus symbolischen Gründen gewählt. Auch Bolívar verfolgte Pläne, ein gemeinsames Lateinamerika aufzubauen, das von Europa und den USA unabhängig ist. Alba ist zudem die spanische Bezeichnung für Morgenröte.
Mitgliedstaaten
Mitglieder der ALBA sind:
Prinzipien
Ziel der ALBA ist es, in Lateinamerika einen wirtschaftlichen und ökonomischen Machtblock zu schaffen, der von den USA und Europa unabhängig ist.
Zu diesem Zweck werden zwischen den Staaten spezielle Kooperationsabkommen, z. B. im Energiesektor, abgeschlossen. Dabei bemüht man sich um solidarische Handelsbeziehungen. Häufig haben z. B. die Handelspartner Venezuelas die Möglichkeit, Lieferungen von Erdöl mit Waren oder Dienstleistungen zu bezahlen (Barter). Eine eigenständige Freihandelszone ist im Rahmen der ALBA zunächst nicht vorgesehen.
Geschichte
Erste Abkommen zwischen Venezuela und Kuba
Das erste Abkommen im Rahmen der ALBA wurde zwischen Venezuela und Kuba am 14. Dezember 2004 abgeschlossen und beinhaltete u. a. die Lieferung von Erdöl an Kuba, das durch die Entsendung von kubanischen Ärzten nach Venezuela bezahlt wurde.
Beitritt von Bolivien im Jahr 2006
Bolivien trat am 29. April 2006 der ALBA bei. Die zwischen Venezuela, Kuba und Bolivien abgeschlossenen Verträge beinhalten u. a. Hilfe bei der Errichtung einer nationalen bolivianischen Fluggesellschaft und Unterstützung für bolivianische Programme zur Alphabetisierung und Gesundheitsversorgung. Venezuela und Kuba verpflichten sich auch, bolivianische Sojabohnen zu kaufen, um dadurch die negativen Folgen der Freihandelsabkommen für Bolivien abzumildern, die Peru und Kolumbien mit den USA geschlossen haben.
Vertiefte Zusammenarbeit und Expansion
Im Februar 2007 unterzeichneten die Premierminister von Antigua und Barbuda und St. Vincent und die Grenadinen eine politische Erklärung zur Unterstützung der ALBA.
Am 27. März 2007 ratifizierte das nicaraguanische Parlament den Beitritt Nicaraguas zur ALBA.
Das 5. Gipfeltreffen der ALBA fand am 28. und 29. April 2007 im venezolanischen Barquisimeto statt. Teilnehmer waren u. a. die Staatschefs der vier Mitgliedsländer Hugo Chávez (Venezuela), Carlos Lage (Kuba) als Stellvertreter für Fidel Castro, Evo Morales (Bolivien) und Daniel Ortega (Nicaragua). Darüber hinaus waren auch die Staatschefs der karibischen Staaten Haiti, Dominica, St. Kitts und Nevis und St. Vincent und die Grenadinen anwesend. Uruguay und Ecuador entsandten ebenfalls Delegationen.
Auf diesem Gipfel wurden zwischen den Staaten zahlreiche Kooperationsabkommen geschlossen, insbesondere im Energiesektor. Venezuela zeigte sich bereit, die übrigen Länder des Bündnisses mit Erdöl zu beliefern und zwar mit Preisabschlägen von bis zu 50 Prozent im Vergleich zum Weltmarktpreis. Zudem sollen in Nicaragua, Ecuador, Bolivien, Kuba und Dominica neue Raffinerien gebaut bzw. bestehende erweitert werden. Im Rahmen einer energiepolitischen Allianz soll auch die Energieeffizienz verbessert und der Einsatz von Erdgas, das in Bolivien und Venezuela gefördert wird, ausgeweitet werden.
Zwischen Venezuela und Kuba wurde vereinbart, dass ein gemeinsamer staatlicher Stahlkonzern mit Sitz in Venezuela aufgebaut werden soll, der in der Lage sein wird, 500 Millionen Tonnen Edelstahl zu produzieren. Mit einem weiteren Joint Venture sollen die Nickelvorräte Kubas verstärkt gefördert und auf den Markt gebracht werden.
In den politischen Deklarationen unterstützen die Staats- und Regierungschefs das Recht Venezuelas, über die Nutzung des elektromagnetischen Spektrums souverän zu entscheiden und insofern die Lizenz des Senders RCTV nicht zu erneuern. In diesem Zusammenhang erklärte Präsident Chávez, aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) austreten zu wollen, falls das Menschenrechtsgericht dieser Organisation Venezuela in dieser Sache schuldig spricht.
Zudem vereinbarten die Mitgliedsländer der ALBA, auf Anregung von Bolivien aus dem Internationalen Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten, einer Organisation der Weltbank, auszutreten.
Erstmals wurden für die ALBA feste Strukturen geschaffen: Ein Präsidialrat, ein Rat der Außenminister, zahlreiche Arbeitsgruppen, eine ständige Kommission und eine Versammlung der sozialen Bewegungen.[1][2]
Vertreter der Regierungen von Bolivien, Kuba, Nicaragua und Venezuela beschlossen am 6. Juni 2007 in Caracas die Gründung einer Bank (Banco del ALBA) zur Finanzierung der im Rahmen der ALBA entstehenden transnationalen Unternehmen, die die Entwicklung der Mitgliedsländer vorantreiben sollen. Die Bank soll zur Synchronisation der Ersparnisse der ALBA-Länder beitragen, die Herausbildung eines inneren Marktes des Staatenbündnisses befördern und ein höheres Investitionsvolumen ermöglichen.
Bei einem Besuch von Chávez im Juli 2007 in Teheran wurde bekanntgegeben, dass der Iran zukünftig als Beobachter an der ALBA teilnehmen wird.[3]
Nachdem die Präsidenten von Panama und Honduras neben Hugo Chávez bei den Feiern zum 28. Jahrestag der Sandinistischen Revolution in Managua (Nicaragua) erschienen sind, hat Chávez diesen Ländern eine Mitgliedschaft in der ALBA in Aussicht gestellt. Genauere Informationen sind dazu allerdings noch nicht verfügbar.
Weitere Initiativen
Auch die von Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez initiierten Projekte wie teleSUR, Petrosur, Petrocaribe und Banco del Sur dienen dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Lateinamerikas zu intensivieren. Hier sind neben den ALBA-Mitgliedern auch noch weitere Länder dieses Kontinents involviert, darunter Argentinien, Uruguay und Brasilien.
Siehe auch: Handelsvertrag der Völker
Einzelnachweise
- ↑ Venezuelanalysis.com: ALBA Summit Creates New Model for Latin American Integration, 30. April 2007 (engl.)
- ↑ Junge Welt: Gestärkte Einheit, 2. Mai 2007
- ↑ news.ORF.at: Chavez bei Ahmadinedschad in Teheran, 1. Juli 2007
Literatur
- Using oil to spread revolution. In: The Economist. 30. Juli 2005, S. 45f.
Weblinks
- Portal ALBA (span.)
- Auf dem Weg zu einem südamerikanischen Konsens junge Welt vom 20. Februar 2006
- ALBA contra ALCA FDCL vom Januar 2007 (PDF)
- ALBA gegen ALCA Telepolis vom 24. Juli 2005