Edmund Stoiber

Dr. Edmund Stoiber (* 28. September 1941 in Oberaudorf) ist ein deutscher Politiker (CSU).

Er ist seit 1993 Ministerpräsident des Freistaates Bayern.

Edmund Stoiber

Ausbildung und Beruf

Aufgewachsen im oberbayerischen Oberaudorf besuchte Edmund Stoiber seit 1951 das Ignaz-Günther-Gymnasium in Rosenheim, wo er 1961 sein Abitur machte. Danach absolvierte Stoiber seinen Grundwehrdienst bei der Gebirgsdivision in Mittenwald und Bad Reichenhall, den er wegen einer Knieverletzung bei einem Offizierslehrgang 1962 vorzeitig beendeten musste. Im Anschluss daran begann Stoiber im Herbst 1962 ein Studium der politischen Wissenschaften und der Rechtswissenschaft in München, welches er 1967 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Danach war er wissenschaflicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht und Ostrecht an der Universität Regensburg. Hier erfolgte auch seine Promotion zum Dr. jur. und 1971 schließlich bestand er das zweite juristische Staatsexamen mit Prädikat.

Noch im selben Jahr trat er in das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen ein. Hier war er von 1972 bis 1974 persönlicher Referent des Staatsministers und zuletzt auch Leiter des Ministerbüros. Seit 1978 ist Stoiber als Rechtsanwalt zugelassen. Von 1978 bis 1982 war er außerdem als Syndikus für die Lotto-Toto-Vetriebsgemeinschaft Bayern tätig.

Familie

Er ist seit dem 23. Februar 1968 verheiratet mit Karin Stoiber (* 6. Juli 1943 in Karlsbad) und hat drei Kinder.

Partei

Seit 1971 ist er Mitglied der CSU. Hier engagierte er sich zunächst bei der Jungen Union, deren Kreisvorsitzender in Bad Tölz-Wolfratshausen er bis 1976 war. Seit 1975 ist er Mitglied im CSU-Bezirksvorstand von Oberbayern.

Von 1978 bis 1983 war Stoiber unter dem Parteivorsitzenden Franz Josef Strauß Generalsekretär der CSU. In diesem Amt erwarb er sich beim politischen Gegner den Ruf als "das blonde Fallbeil". In dieser Funktion war er außerdem verantwortlich für den Wahlkampf für die Bundestagswahl 1980, bei der der Kanzlerkandidat von CDU und CSU, Franz Josef Strauß, jedoch dem amtierenden Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) unterlag.

1989 wurde er zunächst zum Stellvertretenden Vorsitzenden und nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 als Nachfolger des ehemaligen Bundesfinanzministers Theodor Waigel am 16. Januar 1999 zum Landesvorsitzenden der CSU gewählt

Kanzlerkandidatur für CDU/CSU

Im Januar 2002 konnte sich Stoiber gegenüber Angela Merkel als gemeinsamer Kanzlerkandidat von CDU und CSU für die Bundestagswahl 2002 durchsetzen. Schwerpunktthemen seines Wahlkampfs waren die Wirtschafts- und Sozialpolitik, dabei besonders die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die Innere Sicherheit und die wirtschaftliche Entwicklung des strukturschwachen Nordostens Deutschlands. Wahlkampfleiter im damals parallel zum gemeinsamen Team der CDU/CSU agierenden Stoiber-Team war Michael Spreng, der ehemalige Chefredakteur der "Bild am Sonntag".

Trotz zunächst günstiger Prognosen schaffte Stoiber es nicht, der CDU/CSU einen erheblichen Stimmenzuwachs zu sichern. Zwar legten CDU und CSU um 3,4 % zu, jedoch waren die erreichten 38,5 % das drittschlechteste Ergebnis für die Unionsparteien seit 1949. Auch schaffte die CDU/CSU es nicht, die SPD in der Wählergunst zu überflügeln: Zwar erreichte die SPD auch 38,5 %, lag jedoch mit insgesamt 6.027 Stimmen vor der Union, so dass die SPD erneut die stärkste Bundestagsfraktion stellen konnte.

Abgeordneter

Seit 1974 ist er Mitglied des Bayerischen Landtages.

Öffentliche Ämter

1982 wurde Stoiber als Staatssekretär und Leiter der bayerischen Staatskanzlei in die von Ministerpräsident Franz Josef Strauß geführte Bayerische Staatsregierung berufen. 1986 wurde er in gleicher Funktion zum Staatsminister ernannt. Nach dem Tod von Franz Josef Strauß wurde Stoiber dann 1988 im Kabinett von Max Streibl zum Bayerischen Staatsminister des Innern ernannt.

Nachdem im Mai 1993 Max Streibl wegen der so genannten Amigo-Affäre zurücktreten musste, wird Stoiber am 28. Mai 1993 zu seinem Nachfolger gewählt.

In dieser Funktion war er vom 1. November 1995 bis zum 31. Oktober 1996 auchPräsident des Bundesrates.

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Stoiber (r.) mit Dominique de Villepin (Bild: Französisches Außenministerium, Abteilung Fotografien)

Bei den Landtagswahlen 1994 und 1998 konnte er als Spitzenkandidat der CSU deren absolute Mehrheit mit 52,8% bzw. 52,9% der abgegebenen Stimmen verteidigen und bei der jüngsten Landtagswahl 2003 bei allerdings geringer Wahlbeteiligung (57,3 %) auf 60,7% ausbauen. Mit diesem Ergebnis, dem zweitbesten in der Geschichte Bayerns und der CSU, erlangte Spitzenkandidat Stoiber die Zwei-Drittel-Mehrheit der Sitze im Bayerischen Landtag.

Stoiber ist außerdem gemeinsam mit Franz Müntefering Vorsitzender der sog. Bundesstaatskommission, einer gemeinsamen Kommission von Bundesrat und Bundestag zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung.

Im Juni 2004 wurde Stoiber von Jacques Chirac mit Zustimmung von Gerhard Schröder das Amt des Präsidenten der europäischen Kommission angetragen, was dieser jedoch ablehnte.

Positionen

Verhältnis zu den Heimatvertriebenen und deren Verbänden

Stoiber hat wiederholt Wiedergutmachung (zum Beispiel von Seiten der Tschechischen Regierung, Beneš-Dekrete) für die Verluste und Leiden der im Zweiten Weltkrieg Vertriebenen gefordert. Bei einigen stieß auf Widerspruch, dass er dabei die Frage von Entschädigungszahlungen und Aufhebung der Dekrete mit dem EU-Beitritt von Tschechien im Rahmen der EU-Osterweiterung am 1. Mai 2004 verknüpfte. Zu beachten ist dabei, dass sich ein Großteil der 1945 aus dem damaligen Sudetenland Vertriebenen in Bayern niedergelassen hatte.

Zuwanderungspolitik

In den umstrittenen Fragen um Einwanderung und Zuwanderung hat Stoiber eine klare Gegenposition zur derzeitigen rot-grünen Bundesregierung eingenommen und fordert im Verhältnis zum vorgelegten Regierungsentwurf eines Einwanderungsgesetzes eine in Umfang, Ausmaß und Anforderungen enger umrissene Form der Zu- und Einwanderung.

Laut Süddeutscher Zeitung vom 4. November 1988 sollte Stoiber während eines Gesprächs mit Journalisten vor einer durchrassten Gesellschaft gewarnt haben. Obwohl Stoiber bereits damals von einem aus dem Zusammenhang gerissenen Zitat sprach, kam es zu heftigen Vorwürfen. 1991 nahm dieses Zitat sogar den 2. Platz auf der Liste der Unwörter des Jahres ein. Am 8. Februar 2002, im Jahr der Kanzlerkandidatur Stoibers, widerrief die SZ ihre damalige Aussage und veröffentlichte den Originalwortlaut Stoibers, aus dem hervorhing, dass er sich diesen Begriff nicht zu eigen gemacht, sondern im Satzzusammenhang lediglich einen Terminus der Republikaner-Partei zitiert hatte.

Stoibers christlich-konservative Weltsicht, insbesondere zu den Themen Ehe, Frauen, Homosexualität und Ausländer, macht ihn zu einem Politiker, der stark polarisierend wirkt.

In der Wehrpflichtdiskussion hat sich Stoiber mit seinem Eintreten für eine Sicherheitspolitische Dienstpflicht positioniert.

Weitere Ämter, Posten und Mitgliedschaften

Mitglied des ZDF-Verwaltungsrates, Vorsitzender des Stiftungsrates der Bayer. Landesstiftung, Vorsitzender des Stiftungsrates der Bayer. Forschungsstiftung, Vorsitzender des Verwaltungsbeirates des FC Bayern München e. V., Vorsitzender des Stiftungsrates der Sudetendeutschen Stiftung, Vorsitzender des Stiftungsrates der Buchheim-Stiftung
Mitglied bei Spielvereinigung Unterhaching e. V., TSV 1860 München e. V., Eis Club "Die Löwen" Bad Tölz e. V., Gebirgsschützenkompanie Wolfratshausen, Parsberger Schützen Alling, Trachtenverein "D'Loisachtaler", Bezirksfischereiverein Wolfratshausen.

Weblinks

Homepage der CSU Bayern über Edmund Stoiber mit kurzen Lebensdaten]