Grüne Schweiz

Partei in der Schweiz
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Die Grüne Partei der Schweiz (GPS, auch: Grüne) (französisch Parti écologiste suisse (PES, auch: Les Verts), italienisch Partito ecologista svizzero (PES, auch: I Verdi)) ist eine linke und ökologische Schweizer Partei.

Grüne Schweiz
Grüne Partei der Schweiz
Gründungsdatum: Mai 1983
Präsidium: Ruth Genner
Vizepräsidium: Ueli Leuenberger
Generalsekretär: Hubert Zurkinden
Wähleranteil: 7,4 %
(Stand: Nationalratswahl 2003)
Nationalrat: 13 Sitze
Ständerat: -
Kantonale Parlamente: 190 Sitze (7,2 %)
(Stand: April 2007)
Kantonale Regierungen: 7 Sitze
(Stand: Nov. 2006)
Parteigliederung: 24 eigenständige Kantonalparteien
Gruppierungen: Junge Grüne
Hausanschrift: Waisenhausplatz 21
CH-3011 Bern
Website: www.gruene.ch

Kantonalparteien

Bei den Grünen haben die Kantonalparteien ein grosses Gewicht. Entsprechend gibt es in den Kantonen zum Teil mehrere Parteien, die allesamt der Grünen Partei der Schweiz angehören.

Einzig im Kanton Obwalden gibt es keine Grüne Partei.

Seit 2003 bilden die neu gegründeten Jungen Grünen die gesamtschweizerische Jungpartei der Grünen Partei.

Position

Ins Zentrum ihrer Politik stellen die Grünen eine ökologische, soziale und weltoffene Schweiz. Mit dem Beitritt zur EU wollen sie Verantwortung übernehmen und dort mitbestimmen wo Entscheide gefällt werden. In Ausländerfragen fordern die Grünen eine offensive Integrationspolitik und eine erleichterte Einbürgerung; insbesondere für junge ausländische Menschen. Die Energiepreise sollen erhöht werden. Der Ertrag daraus soll für die Sozialversicherungen eingesetzt werden.

Vertretung in Parlamenten und Exekutiven

Die Grüne Partei der Schweiz ist die weitaus stärkste Partei, die nicht im Bundesrat vertreten ist. Bei den Parlamentswahlen 2003 verzeichneten die Grünen einem Wähleranteil von 7,6% und sicherten sich 14 von 200 Sitzen im Nationalrat. In den Kantonen Bern, Basel-Stadt, Neuenburg, Nidwalden und Waadt sind die Grünen mit je einem Mitglied in der Regierung vertreten, im Genf sogar mit zwei, in den Städten Baden, Bern, Basel, Brugg, Genf, Illnau-Effretikon, Kriens, Lancy, Lausanne, Liestal, Luzern, Montreux, Nyon, Pully, Rennes, Schaffhausen, Sierre, Sion, Winterthur, Yverdon und Zürich in den kommunalen Exekutiven, in Illnau-Effretikon und Lausanne stellen die Grünen das Stadtpräsidium. Seit 1999 forderten die Grünen immer wieder einen Sitz im Bundesrat bei einer Mitte-links-Koalition unter Ausschluss der SVP, allerdings erfolglos.

Geschichte

Ursprünge

Die Schweizer Grünen haben zwei verschiedene Ursprünge:

  • Die ökologischen Bewegungen, deren Hauptprogramm der Schutz der Natur war und sowohl linke wie bürgerliche Anhänger hatten und eher auf dem Land erfolgreich waren. Die ersten regionalen Grünen Parteien in der Westschweiz sind dieser Kategorie zuzuordnen.

Entstehung

In den Siebziger Jahren entstand, auf Grund der Unzufriedenheit über den Bau einer Autobahn, eine Grüne Partei in Neuenburg. Sie bestand aus Vertretern und Vertreterinnen, die aus anderen Parteien ausgestiegen waren, um eine Kampagne gegen den Geplanten Neubau zu starten. Zuerst nannten sie sich jedoch Mouvement populaire pour l'environnement (MPE). Anfang der Achtziger Jahre hatten sich die beiden Flügel schon angenähert, jedoch gab es immer noch Unterschiede zwischen den so genannten "Gurken" (Ökologie ist das Hauptprogramm, soziale Fragen eher im Hintergrund) und "Melonen" (außen grün, innen rot: mehr sozialpolitisches und weniger ökologisches Engament). In der selben Zeit bildeten sich auch zwei nationale Dachorganisationen: die Föderation der grünen Parteien der Schweiz (später Grüne Partei der Schweiz, GPS) und die Grüne Alternative Schweiz (GRAS, später Grünes Bündnis der Schweiz, GBS), welche sich in den Achtzigerjahren konkurrenzierten, ehe sich anfangs der neunziger Jahre die gemässigte GPS durchsetzte, welcher sich auch die meisten verbliebenen Grün-Alternativen anschlossen; die Flügel hatten sich weiter angenähert. Diese komplexe Geschichte erklärt auch die verschiedenen kantonalen Bezeichnungen.

Die 1990er-Jahre

Im Jahr 1991 machten die Grünen ihr bis zu diesem Zeitpunkt bestes Ergebnis mit 6,1%-Stimmenanteil und 14 Sitzen im Nationalrat. Der Grund für diesen Erfolg lag darin, dass die Umwelt damals ein öffentliches Thema war. Deshalb verloren sie dann auch 1995 1,1% und sechs Sitze, mehrheitlich an die Sozialdemokraten. Dazwischen lag aber noch die Abstimmung zum EWR, welche die Schweiz, aber auch die Grüne Partei spaltete. Wie danach auch bei der Volksabstimmung bildete sich ein Röstigraben: Die Mehrheit der Deutschweizer Grünen befürchteten negative ökologische Konsequenzen und weniger Mitbestimmungsrechte für das Volk, während die Grünen in der französischsprachigen Schweiz die Mängel (aus grüner Sicht) akzeptierten, weil ihnen die Annäherung an die EU wichtiger war. In den auf die EWR-Abstimmung folgenden Diskussionen sprach sich die Mehrheit der Grünen für einen Beitritt der Schweiz zur EU aus.

Nach der Wahlniederlage von 1995 (5,0 % Stimmen resp. 8 Sitze) wurde die Partei von vielen totgesagt, und der damalige SP-Präsident Peter Bodenmann sagte, es gebe "keine Kraft links von der SP" . Aber es war nicht so, vielmehr stabilisierte sich der Wähleranteil der Grünen, welche nicht wie zu Beginn der Neunzigerjahre vorausgesagt wurde "vierte Kraft" war, sondern eher ein "politisches Nischenprodukt" anboten. Bei den Wahlen im Jahr 1999 blieb der Stimmenanteil der Grünen stabil und sie konnten sogar einen Sitz hinzugewinnen.

Jüngste Entwicklungen

Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2003 legten die Grünen stark zu und erreichten mit 7,6 Prozent das beste Resultat ihrer Geschichte, und mit 13 Sitzen erlangten sie nur einen Sitz weniger als im Rekordjahr 1991. Grund für diese Entwicklung war aber nicht wie häufig angenommen der vorangegangene Hitzesommer (die Sorge um die Umwelt war in der Schweiz seit Messbeginn 1980 nie niedriger gewesen); vielmehr konnten die Grünen vom Stimmenzuwachs für das linke Lager stärker profitieren als die SP. Gemäss aktuellen Meinungsumfragen (vgl. SRG Wahlbarometer) könnten die Grünen bei den Nationalratswahlen im Oktober 2007 weiter zulegen und allenfalls sogar zur 10% Partei werden. Dazu beitragen könnte die Tatsache, dass die Umwelt beim Sorgenbarometer erstmals seit 1988 wieder als Hauptsorge der Schweizerinnen und Schweizer genannt wird.

Von 2001 bis 2003 wurden die Grünen von Patrice Mugny und Ruth Genner gemeinschaftlich präsidiert, seit 2004 ist Ruth Genner alleinige Präsidentin, Vizepräsident ist der Genfer Nationalrat Ueli Leuenberger

Literatur

  • Rebeaud, Laurent: Die Grünen in der Schweiz. Gümligen ; Bonn 1987. Originaltitel: La Suisse verte [ISBN 3729602861]
  • Grün bewegt : 20 Interviews nach 20 Jahren Grüne Partei der Schweiz / Hans Beat Schaffner [Hg.]. Zürich 2003 [ISBN 3034006691]


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