Nach dem Halbleiterschutzgesetz werden in Deutschland neue Strukturen (Topographien) von Halbleitererzeugnissen geschützt. Diese müssen dazu "Eigenart" aufweisen.
Erteilungsverfahren, Dauer und Schutzwirkung sind ähnlich dem Gebrauchsmuster.
Literatur
- Heilein, Ernst-Peter: Die Bedeutung des Rechtsschutzes für integrierte Halbleiterschaltkreise in der Praxis - Prognose und Probleme eines sondergesetzlichen Schutzes, Peter Lang Verlag, 2003, ISBN 3-631-39812-3