Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten

Heimatschutzministerium

Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten
Eingerichtet:	25. November 2002
Sitz:	{{{SITZ}}}
Aufsichtsbehörde:	{{{AUFSICHT}}}
Minister	Michael Chertoff
Stellvertreter	Michael P. Jackson
Haushalt:	36,5 Mrd. (2004) $
Angestellte:	183.000 (2004)
Homepage:	{{{HOMEPAGE}}}

Das Heimatschutzministerium der Vereinigten Staaten (engl. United States Department of Homeland Security, DHS) ist ein im Jahr 2002 geschaffenes Ministerium der USA, dem seit Februar 2005 Minister Michael Chertoff vorsteht. Seine Hauptaufgabe ist der Schutz der amerikanischen Bevölkerung und Staatsgebiete vor terroristischen und anderen Bedrohungen.

Das Ministerium wurde als eine der Maßnahmen als Antwort auf die Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA geschaffen und ist mit über 180.000 Beschäftigten nach dem Pentagon und der Rentenorganisation die drittgrößte Bundesbehörde. In ihm wurden einige zuvor unabhängige Institutionen zusammengelegt, so zum Beispiel die Sicherheitskontrollen an den Flughäfen, der Zoll, die Küstenwache und die Katastrophenschutzbehörde Federal Emergency Management Agency. Entgegen ursprünglichen Plänen unterstehen ihm jedoch nicht FBI und CIA. Erster Minister war Tom Ridge.

National Operations Center (NOC), Koordinierungsstelle der Homeland Security

Der Name des Ministeriums und der Zeitpunkt seiner Schaffung legen die Sichtweise nah, dass die Bildung der Behörde nicht nur tatsächlichen Notwendigkeiten Rechnung trägt, sondern auch eine aktionistische Maßnahme der Regierung darstellt, um der Bevölkerung Sicherheit zu suggerieren in ähnlicher Weise wie das deutsche Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unmittelbar nach dem GAU in Tschernobyl eingerichtet wurde. Ein Hinweis besteht darin, dass nach den Anschlägen am 11. September 2001 die beiden Organisationen, bei denen die meisten Pannen geschahen - FBI und CIA - nicht "entmachtet" und dem neuen Heimatschutzminister unterstellt wurden.

Im Weißen Haus gibt es zur politischen Koordinierung den "Homeland Security Council", mit Frances Townsend als Präsidentenberaterin für die "Homeland Security". Andere bedeutende Vertretungen, die unter die Verantwortungsbereich des Heimatschutzministeriums fallen, umfassen unter anderem die Ministerien der Vereinigten Staaten für Gesundheit, Justiz und Energie.

Im Namen des Heimatschutzministeriums unterzeichnete George W. Bush im Mai 2007 die National Security Presidential Directive 51 (NSPD 51), auch als Homeland Security Presidential Directive 20 (HSPD 20) bekannt, eine präsidentielle Direktive zur nationalen Sicherheit, die im Falle einer nationalen Katastrophe, eines Notfalls oder Angriffes die Fortdauer der konstitutionellen Regierungsarbeit ("Enduring Constitutional Government") sicherstellen soll, indem der US-Präsident sich mit der Führung der gesamten Bundesregierung betraut, und die Kooperation zwischen der Exekutive, der Legislative, und der Judikative koordiniert.

Homeland Security Advisory System

Advisory System Threat condition

Low

Guarded

Elevated

High

Severe

Um seine Mission zu erfüllen, Bedrohungen "vorauszusehen, zuvorzukommen und abzuwenden", benutzt das Ministerium ein fünf Stufen umfassendes, auf Farben basierendes Homeland Security Advisory System, um die angenommene Gefahrenlage anzuzeigen: Grün, Blau, Gelb, Orange, Rot. Eine ähnliche Skala wird schon seit den Zeiten des Kalten Krieges vom US-Militär verwendet, um den Verteidigungszustand der Streitkräfte anzuzeigen. Er wurde als DefCon bekannt. Das Homeland Security Advisory System wurde unter anderem von Michael Moore in seinem Film "Fahrenheit 9/11" kritisiert - weil die Regierung bloß die Gefahrenstufe anheben müsse, um die Medienaufmerksamkeit auf sich und von gewissen anderen Ereignissen abzulenken. Zum Beispiel wurde beim letzten Parteikongress der Demokraten in Boston vor den Präsidentschaftswahlen die Alarmstufe angehoben, weil "Hinweise auf Anschläge" eingetroffen seien. Das gleiche geschah aber nicht beim Wahlparteitag der Republikaner in New York.

Ein weiterer Kritikpunkt besteht darin, dass noch nie objektive Kriterien für die Warnstufen veröffentlicht wurden. Dazu wird von Sicherheitsexperten das Warnsystem hinterfragt, weil die Warnhinweise viel zu wenig konkret sind. Die Polizeikräfte werden zwar bei einer erhöhten Alarmstufe aufgestockt, doch sie erhalten nur vage Hinweise wie "möglich sind Anschläge auf das Eisenbahnnetz". Vom logischen Standpunkt her ist es aber jederzeit möglich, dass auf Eisenbahnen Anschläge verübt werden.

* siehe auch Artikel: Rettungseinsätze nach den Terroranschläge am 11. September

Vorläufer-Institutionen

Das Ministerium nahm 22 bestehende Bundesbehörden in sich auf, darunter die Federal Emergency Management Agency- kurz: FEMA. Sie hatte schon Präsident Carter 1979 für nationale Notfälle gegründet. Sie wurde damals aus mehreren kleinen Agenturen zu einer Bundesbehörde zusammengefügt und zählt heute innerhalb des Ministeriums 2.600 Angestellte.

Ebenso das United States Army Corps of Engineers (USACE). Es ist ein Hauptkommando der US Army für das Pionier- und Bauingenieurwesen mit landes- und weltweiten Strukturen. Die meisten Beschäftigten sind Zivilisten.

Unterstellte Behörden

(unvollständig)

• Federal Emergency Management Agency (FEMA)
• United States Coast Guard (Küstenwache)
• United States Border Patrol
• United States Immigration and Customs Enforcement
• United States Secret Service
• National Biodefense Analysis and Countermeasures Center (NBACC)
• United States Federal Protective Service
• U.S. Customs and Border Protection
• Disaster Medical Assistance System

Weblinks

• U.S. Department of Homeland Security (englisch)
• The White House - Homeland Security (englisch)
• U.S. Das Parlamentsgremium - House Committee on Homeland Security homepage (englisch)

Commons: Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

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