Fahrlässigkeit (Deutschland)

Fahrlässigkeit im deutschen Recht
Dies ist eine alte Version dieser Seite, zuletzt bearbeitet am 18. Oktober 2003 um 12:50 Uhr durch Andrsvoss (Diskussion | Beiträge) (Hinweis Recht). Sie kann sich erheblich von der aktuellen Version unterscheiden.


Der Begriff der Fahrlässigkeit versteht sich umgangssprachlich als gehobene Form für Tolpatschigkeit; ein Missgeschick oder ein Versehen.

Rechtswissenschaften

Erhebliche Bedeutung kommt der Fahrlässigkeit (lat. luxuria) in der Rechtslehre zu. Sowohl das Zivilrecht als auch das Strafrecht verwenden den Begriff. Die Unterschiede sind bedeutend.

Zivilrecht

Das deutsche Zivilrecht benutzt den Begriff der Fahrlässigkeit beim Verschulden. Es geht daher um die Haftung bzw. den Haftungsmaßstab. Nach § 276 Abs. 1 Satz 2 BGB ist Fahrlässigkeit das außer Acht lassen "... der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt...". Die Fahrlässigkeit grenzt sich vom Vorsatz insoweit ab, als dass der Handelnde den Erfolg nicht gewollt haben muss. Damit Fahrlässigkeit überhaupt vorliegen kann, bedarf es der Vermeidbarkeit und der Voraussehbarkeit des rechts- bzw. pflichtwidrigen Erfolgs. Das Zivilrecht unterscheidet zwei Arten der Fahrlässigkeit:

Bewusste und unbewusste Fahrlässigkeit

Die bewusste Fahrlässigkeit, wobei der Handelnde mit dem möglichen Eintritt rechnet, aber fahrlässig darauf vertraut, dass der Schaden nicht eintreten wird. Der Handelnde darf den Erfolg aber nicht billigend in Kauf genommen haben (sonst liegt Vorsatz vor). Die unbewusste Fahrlässigkeit, wobei der Handelnde den Erfolg nicht voraussieht, aber ihn doch bei der im Verkehr erforderlichen und ihm zumutbaren Sorgfalt hätte voraussehen und verhindern können.

Grobe und einfache Fahrlässigkeit

Die Grade der Fahrlässigkeit sind die grobe Fahrlässigkeit, wenn die erforderliche Sorgfalt im besonderen Maße nicht beachtet wurde, und die einfache Fahrlässigkeit. Eine grobe Sorgfaltspflichtverletzung wird angenommen wenn die Anforderungen an die Sorgfalt jedem anderen in der Situation des Betroffenen ohne weiteres aufgefallen wären. Einen Sonderfall gibt es im Arbeitsrecht: Dort teilt man zwischen die einfache Fahrlässigkeit noch in mittlere Fahrlässigkeit und leichteste Fahrlässigkeit.

Strafrecht

Das Strafrecht sieht eine Strafbarkeit für fahrlässiges Handeln nach § 15 StGB nur vor, wenn dies ausdrücklich mit Strafe bedroht wird. Das deutsche Strafrecht übernimmt die Einteilung und Definition der unbewussten und bewussten Fahrlässigkeit vom Zivilrecht; essentielle Bestandteile der Fahrlässigkeitsprüfung sind daher die Pflichtwidrigkeit, die Vorhersehbarkeit der Tatbestandsverwirklichung und die objektive Zurechnung.

Sonderprobleme und -fälle: Die Leichtfertigkeit (Merkmal mehrerer erfolgsqualifizierter Delikte) entspricht in etwa dem Begriff der groben Fahrlässigkeit. Die leichte Fahrlässigkeit ist immer wieder in der Diskussion über eine Entkriminalisierung; dies ist jedoch rechtssystematisch kaum adäquat lösbar.


Hinweis zu Rechtsthemen