George W. Bush

43. Präsident der Vereinigten Staaten von 2001 bis 2009
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George Walker Bush (* 6. Juli 1946 in New Haven, Connecticut) ist ein US-amerikanischer, republikanischer Politiker und ehemaliger Gouverneur von Texas. Bush ist seit 2001 der 43. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika und bewarb sich im US-Wahlkampf 2004 erfolgreich für eine zweite Amtsperiode, die im Januar 2005 beginnen wird. Er ist verheiratet mit Laura Welch Bush, mit der er zwei Töchter hat, die Zwillinge Barbara und Jenna.

George W. Bush

George W. Bush ist der Sohn von Barbara Bush und George Bush, dem 41. Präsidenten der USA, sowie der Bruder von Jeb Bush, dem Gouverneur von Florida. Seine Vornamen wurden angelehnt an den Namen seines Urgrossvaters George Herbert Walker. (Der Nachname war Walker.) Bushs Großvater ist Prescott Bush.

Leben

Geboren in Connecticut (USA) wuchs George W. Bush, zusammen mit vier jüngeren Geschwistern – Jeb, Neil, Marvin und Dorothy – in Midland und Houston, Texas, auf. Eine weitere jüngere Schwester verstarb 1953 dreijährig an Leukämie.

Wie auch sein Vater besuchte er die Phillips Academy (September 1961 bis Juni 1964) und ging anschließend auf die Universität Yale (September 1964–Mai 1968), wo er, ebenso wie der Vater, Mitglied der Geheimgesellschaften Skull & Bones und Delta Kappa Epsilon (deren Präsident er von Oktober 1965 an war) wurde. Während seiner Studentenzeit war er gut mit Hunter S. Thompson befreundet. 1968 schloss er sein Studium an der Universität Yale als Bachelor in Geschichte ab.

Anschließend verpflichtete er sich für sechs Jahre bei der Nationalgarde. Bei der Air National Guard in Texas wurde er Leutnant und Pilot einer F-102 Delta Dagger. Da die Nationalgarde nur im Inland eingesetzt wird, sah sich Bush später mit dem Vorwurf konfrontiert, einer Einberufung in die Army zuvorgekommen zu sein und sich damit vor einem Einsatz in Vietnam gedrückt zu haben. Dies war jedoch nicht zuletzt unter Politikersöhnen (sein Vater war damals Kongressabgeordneter im Repräsentantenhaus) eine durchaus verbreitete Praxis. Der Verdacht, Bush habe außerdem seine sich aus dem Dienst in der Nationalgarde ergebenden Pflichten nicht vollständig erfüllt, hatte deshalb größeres politisches Gewicht. Auf Druck der Öffentlichkeit ließ er daher im Februar 2004 die Akten über diese Zeit für Untersuchungen freigeben.

Zwischen 1972 und 1975 besuchte er die Harvard Business School der Harvard-Universität, wo er den Titel eines Master of Business Administration (MBA) erwarb. 1977 heiratete er Laura Welch, die Zwillingstöchter Barbara und Jenna wurden 1981 geboren.

Seine Unternehmertätigkeit begann Bush 1978 in der Erdölförderindustrie mit der Gründung von Arbusto Energy, später in Bush Exploration umbenannt. Als Anfang der achtziger Jahre die Ölpreise einbrachen, geriet das Unternehmen in Schwierigkeiten und musste 1984 mit dem Ölunternehmen Spectrum 7 Energy Corp. fusionieren. Bush wurde Vorsitzender des Unternehmens. Als 1986 die Ölpreise erneut einbrachen, wurde es jedoch zahlungsunfähig und von Harken Energy Corp. aufgekauft. Bush wurde dadurch einer der Direktoren bei Harken.

1986 war auch das Jahr einer einschneidenden Veränderung in Bushs Privatleben. Im Alter von 40 Jahren konvertierte er von den Anglikanern zu den Methodisten, der Glaubensrichtung, der seine Frau angehört, um fortan als wiedergeborener Christ völlig auf Alkohol zu verzichten. Seine Probleme im Umgang mit Alkohol waren bereits 1976 aktenkundig geworden, als ihm in Maine wegen Trunkenheit am Steuer befristet der Führerschein entzogen worden war.

1988 war George W. Bush Mitglied des Wahlkampfteams seines Vaters bei der (gewonnenen) Präsidentschaftswahl. Anschließend erwarb er, gemeinsam mit nahen Freunden seines Vaters, das Baseballteam Texas Rangers. Wer war bis zu seiner Wahl zum Gouverneur von Texas 1994 der Managing Partner des Teams. Mit dem Verkauf der Texas Rangers 1998 hat Bush 15 Millionen Dollar verdient. Dies hat auch Kritiker auf den Plan gerufen, die die fragwürdigen Umstände dieser Wertsteigerung anprangerten.

Politische Karriere

Gouverneur von Texas

Die texanische Gouverneurswahl am 8. November 1994 konnte Bush gegen die demokratische Amtsinhaberin Ann Richards für sich entscheiden; dies wurde gemeinhin als Überraschung bewertet, da Texas als sichere Bastion der Demokraten galt. Um seine Position auch unter den von Hause aus demokratischen Wählern zu festigen, setzte Bush in seiner ersten Amtszeit auf weitgehende Kooperation mit dem politischen Gegner; so ernannte er einen Demokraten zu seinem Stellvertreter und stärkte diesem auch dann den Rücken, indem er sich für Gesetzesvorhaben der gegnerischen Fraktion im texanischen Parlament einsetzte.

1998 war er der erste texanische Gouverneur überhaupt, dem eine Wiederwahl gelang. Dazu trug auch seine besonders harte Haltung beim Thema Todesstrafe bei: 152 Todesurteile wurden von ihm in seiner Regierungszeit bestätigt - ein Umstand, der bei Gegnern der Todesstrafe in In- und Ausland wiederholt zu scharfer Kritik führte.

Präsidentschaft

Im Jahr 2000 wurde er zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner nominiert und trat unter dem Motto „mitfühlender Konservatismus“ (compassionate conservatism) gegen den Kandidaten der Demokraten und damaligen Vizepräsidenten Al Gore, sowie den von den Grünen nominierten Ralph Nader an. Die Entscheidung wurde ein hartes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Hauptkandidaten Bush und Gore, so daß die Entscheidung schlussendlich nur noch vom Ergebnis im Bundesstaat Florida abhing.

Die Ergebnisse des Staates Florida waren in ihrer Auszählung jedoch höchst umstritten, was die USA bis an den Rand einer Staatskrise führte. Erst ein Urteil des Verfassungsgerichtes, dessen Mitglieder noch von George Bush Senior eingesetzt worden waren, beendete schließlich die laufenden Auszählungen. Der zu diesem Zeitpunkt Führende George W. Bush wurde zum Sieger in diesem Bundesstaat und damit zum Präsidenten der USA erklärt. Für eine Revision dieses Urteils sprachen sich zwar zahlreiche Bürger aus, kein einziger Senator unterstützte den Antrag jedoch. Über die ganze USA gerechnet erhielt Bush zwar weniger Stimmen als Gore, aber er konnte mehr Wahlmännerstimmern auf sich vereinigen, was bei der indirekten Präsidentenwahl in den USA ausschlaggebend ist.

Am 20. Januar 2001 wurde Bush vereidigt und war somit der zweite Präsident in der Geschichte der USA, dessen Vater ebenfalls Präsident gewesen war – diese Konstellation traf zuvor nur auf den sechsten Präsidenten, John Quincy Adams, zu, dessen Vater John Adams der zweite Präsident gewesen war.

Dass George W. Bush im Jahr 2004 wiedergewählt worden ist, ist noch derzeit noch nicht amtlich bestätigt, gilt aber so gut wie sicher. Bush Gegener im Wahlkampf John Kerry räumte kurze Zeit nach der Wahl seine absehbare Wahlniederlage ein, wobei diesmal vor allem Ohio als der am längsten zählende und weiterhin wahlentscheidende Staat galt. Bush erhielt diesmal, aufgrund der überaus großen Wahlbeteiligung, mehr Stimmen als jeder andere zuvor gewählte US-Präsident. Zum ersten Mal seit 1988 erhielt der Wahlsieger nicht nur die absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen sondern auch die der abgegebenen Wählerstimmen. Dennoch gibt es wiederum Kritiker, unter anderem den im Kampf um einen Parlamentssitz unterlegenen Demokraten Jeff Fisher, der behauptet, dass nur in Wahlbezirken in denen elektronische Wahlmaschienen eingesetzt wurden extreme Unregelmässigkeiten vorkamen (näheres im Hauptartikel zur Präsidentenwahl).

Politische Prioritäten

Wie in seiner Zeit als texanischer Gouverneur kündigte George W. Bush zu Beginn seiner ersten Amtszeit ein möglichst einvernehmliches oder zumindest abgestimmtes Handeln mit dem politischen Gegner an. Als Schwerpunkte benannte er eine Verbesserung des Bildungswesens, Steuersenkungen, Rechenschaftspflichten politischer Akteure gegenüber dem Volk, Stärkung des Militärs und Schaffung von Möglichkeiten für Arbeiter, Teile der Sozialversicherungsbeiträge privat zu investieren. Wichtiger Partner bei der Arbeit mit dem Senat wurde für Bush der Demokrat Edward Kennedy.

Der Ton zwischen beiden Parteien verschärfte sich jedoch im Sommer 2001 durch den Wechsel eines republikanischen Senators zu den Demokraten, was zu einem Verlust der republikanischen Senatsmehrheit führte und von zahlreichen Republikanern als absichtlicher Vertrauensbruch angesehen wurde.

Wichtigste Gesetzesprojekte bis zum 11. September 2001 waren ein massives Steuersenkungsprogramm und die Reform des Bildungswesens, die beide vom Kongress angenommen wurden.

Außenpolitik

Mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erfuhr die Politik von George W. Bush einen tief greifenden Einschnitt. Angesichts der hohen Opferzahl und der stark symbolischen Wirkung der Anschläge rief er einen Krieg gegen den Terrorismus aus.

Mit breiter internationaler Unterstützung (auch der deutschen Bundesregierung und vieler muslimischer Staaten) führten die USA und Großbritannien zunächst Krieg in Afghanistan, wo die für die Anschläge verantwortliche Terrororganisation Al-Qaida zu diesem Zeitpunkt ihre Basis hatte. Ein zusätzliches Ziel war, das islamistische Regime der Taliban zu stürzen. Die Anzahl der getöteten Zivilisten in diesem Krieg, bei dem auch sogenannte Daisy Cutter, Streubomben und Uranmunition zum Einsatz gekommen sind, wird auf etwa 18.000 geschätzt.

Im Laufe der nächsten Monate stellte Bush einen direkten Zusammenhang zwischen dem Krieg gegen den Terrorismus und Saddam Hussein her. Bush warf dem Irak zudem vor, er besitze Massenvernichtungswaffen – ein Vorwurf der bereits damals skeptisch aufgenommen wurde und der sich später als unwahr erwies. Sein stetig wachsender Druck auf den Irak gipfelte schließlich im März 2003 im dritten Golfkrieg mit dem Einmarsch von britischen und US-Truppen in den Irak. Während der Krieg in Afghanistan im Allgemeinen als durch das Recht auf Selbstverteidigung gedeckt gilt, ist die völkerrechtliche Legitimation des Irakkrieges stark umstritten.

Da wegen der starken Opposition im UN-Weltsicherheitsrat das eigentlich gewünschte ausdrückliche UNO-Mandat nicht zu bekommen war, stützte er sich schließlich lediglich auf eine so genannte Koalition der Willigen mit Großbritannien, Spanien, Italien, Polen, Australien und etwa 30 anderen Staaten. Die Gegner des Irakkriegs, darunter die Regierungen Frankreichs, Russlands und Deutschlands, sahen in einer Fortführung der Waffeninspektionen ein ausreichendes Mittel für eine dauerhafte Abrüstung des Irak.

Auch in der internationalen Öffentlichkeit war es zu massenhaften Protesten gegen die militärisch dominierte Außenpolitik der USA und ihrer Verbündeten gekommen. Weltweit beteiligten sich im Februar 2003 Millionen von Menschen an Antikriegsdemonstrationen der Friedensbewegung; auch in den Ländern, deren Regierungen sich hinter Bush gestellt hatten. Unter anderem wurde Bush vorgeworfen, dass der bedeutendere Kriegsgrund weniger der Kampf gegen den Terrorismus sei, sondern vielmehr die wirtschaftspolitischen und geostrategischen Interessen der USA.

Die Kriegsgegner sehen sich inzwischen dadurch bestätigt, dass keine Massenvernichtungswaffen gefunden werden konnten und der Terrorismus nach durch den Krieg nicht geschwächt wurde. Tatsächlich blieb der Irak und mit ihm auch zunehmend fast die gesamte arabische Welt nach dem offiziellen Kriegsende ein Unruheherd, in dem sich Anschläge gegen die Besatzungstruppen, andere Ausländer und mit ihnen zusammenarbeitende aber auch völlig unbeteiligte irakische und arabische Zivilisten noch häuften. Auch international kam es zu weiteren Terroranschlägen von Al-Qaida und ihr nahestehenden Organisationen, darunter in Istanbul und am 11. März 2004 in Madrid.

Einen weiteren Rückschlag musste Bush im Frühjahr 2004 mit dem Wahlsieg der Sozialisten in Spanien hinnehmen, nachdem wenige Tage vor der Wahl bei einem Bombenanschlag auf die Madrider U-Bahn etwa 190 Menschen ums Leben gekommen waren. Wie angekündigt ordnete der neue Ministerpräsident Zapatero kurz nach seiner Vereidigung den Rückzug der spanischen Truppen aus dem Ira] an, da er keine Anzeichen dafür erkennen könne, dass die Truppen, wie von ihm gefordert, bis zum 30. Juni der UN unterstellt würden.

Auch innenpolitisch konnte sich Bush zunächst auf eine breite Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus verlassen: Maßnahmen wie strengere Sicherheitskontrollen und Einreisebedingungen, die Einführung eines Ministeriums für Heimatschutz und Einschränkungen der bürgerlichen Rechte durch den Patriot Act I konnten zügig verabschiedet werden und George W. Bush konnte die höchsten Zustimmungswerte, die jemals in den USA gemessen wurden, verzeichnen. Erst später wurde Kritik, hauptsächlich an den Plänen zu einem Patriot Act II (siehe: englische Wikipedia), laut.

Mittlerweile wurde bekannt, daß sich das FBI und NSA in einem an den Präsidenten gerichteteten Memorandum im August 2001 mit der Terrorbedrohung befaßte; es kam darin allerdings zu dem Schluß, dass es zwar "verdächtige Aktivitäten" gebe, sich Gerüchte über eine geplante Flugzeugentführung aber "nicht bestätigen" ließen. Dieses bis dahin geheime Dokument wurde von der Regierung auf Druck der vom US-Kongress eingesetzten Untersuchungskommission im April 2004 veröffentlicht. Allerdings waren die Warnungen und Hinweise sehr allgemein, weshalb konkrete Schutzmaßnahmen nicht möglich waren.

Im Jahre 2002 gewann die republikanische Partei die Senatswahlen und verstärkte ihre Mehrheit im Kongress, entgegen des normalen Trends, dass die Regierungspartei in den Midterm Elections Stimmen verliert.

Sonstige Ereignisse

  • Im März 2001 wurde der endgültige Ausstieg der USA aus dem Kyoto-Abkommen zur Reduzierung der Treibhausgase verkündet.
  • Im August 2001 modifizierte George W. Bush seine Haltung in der Bioethik-Debatte, indem er sich für die – wenn auch eingeschränkte – Unterstützung embryonalen Stammzellenforschung entschied.
  • Eine Gesetzesinitiative des Präsidenten zu einem neuen Bildungsgesetz, das die Qualität des öffentlichen Schulwesens verbessern soll, trat als No Child Left Behind Act im Januar 2002 in Kraft.
  • Im März 2002 entschied Präsident Bush, Einfuhrzölle auf Stahl-Produkte zu erheben, um US-Firmen vor ausländischer Konkurrenz zu schützen. In der Folge verhängte die EU, von der WTO gebilligt, Strafzölle gegen die USA.
  • Im Juni 2002 hielt Präsident Bush eine Nahostrede, die neben der Forderung nach einer neuen palästinensischen Führung auch den Grundstein für den späteren gemeinsamen Friedensfahrplan der USA, Russlands, der EU und der UN, der Roadmap, enthielt.
  • Im Juli 2002 entschied sich Präsident Bush, eine vom Kongress bewilligte Finanzhilfe in Höhe von 34 Mio. USD für den Weltbevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) zurückzuhalten, da diese seiner Meinung nach in der Volksrepublik China Zwangsabtreibungen und -sterilisationen finanziere.
  • Im August 2002 versuchten die USA, den neu errichteten Internationalen Strafgerichtshof zu schwächen; bilaterale Abkommen mit anderen Staaten sollten Auslieferungen von US-Bürgern nach Den Haag, dem Sitz des Gerichtshofs, verhindern, der Servicemen Protection Act erlaubte dem Präsidenten, die gewaltsame Befreiung von US-Bürgern anzuordnen.
  • Eine Gesetzesinitiative des Präsidenten, die durch Steuererleichterungen die Konjunktur ankurbeln soll, gewann im Mai 2003 Gesetzeskraft.
  • Im November 2003 gelang es Präsident Bush, eine Mehrheit für eine umfangreiche Gesundheitsreform mit Einführung staatlicher Zuschüsse für Medikamente im Rahmen der Medicare-Versicherung zu gewinnen.
  • Im Januar 2004 kündigte Präsident Bush an, der Weltraumbehörde NASA Mittel für eine bemannte Station auf dem Mond, die als Bahnhof und Testlabor für spätere Flüge zum Mars dienen soll, zur Verfügung zu stellen.
  • Im Mai 2004 dringen zunehmend Informationen über grausame und entwürdigende Folter- und Misshandlungspraktiken von US-amerikanischen Militärs an irakischen Gefangenen im Bagdader Abu-Ghuraib-Gefängnis an die Öffentlichkeit. Die Folterungen werden durch Fotos und Videos belegt. Bei den Misshandlungen hatte es auch schon mehrere Todesopfer gegeben. Bald werden ähnliche Vorfälle auch in anderen von Amerikanern geführten Militärgefängnissen im Irak und in Afghanistan bekannt. Schon zuvor war die Bush-Regierung wegen der unmenschlichen Behandlung der Gefangenen auf dem US-Stützpunkt Guantanamo Bay in Kuba unter Kritik geraten. Mit dem Bekanntwerden der Vorfälle in Abu Ghuraib weitet sich die Angelegenheit schnell zu einem Skandal aus, der auch die moralische Glaubwürdigkeit der Bush-Regierung deutlich schwächt.
  • Anfang Juni 2004 kommt es bei einer Europareise Bushs anlässlich des 60ten Jahrestags der Invasion der Alliierten in der Normandie beim Staatsbesuch in Italien zu massiven Straßenprotesten gegen Bush in Rom. Dort wurde der Präsident auch von Papst Johannes Paul II. zu einer Audienz empfangen. Der Papst, ebenfalls ein entschiedener Gegner des Irakkrieges, kritisiert Bushs Irak-Politik mit ungewohnt deutlichen Worten und fordert ihn zu einer Veränderung seiner entsprechenden Politik auf.

Polarisierende Wirkung

Die Person George W. Bush ruft durch ihr Handeln teilweise starke emotionale Reaktionen hervor, die in politischen Diskussionen zu einer starken Polarisierung führen. So wird von seinen Gegnern oft versucht, ihn der Lächerlichkeit preis zu geben, indem seine früheren Alkoholprobleme, seine „Wiedergeburt“ als Christ und Anti-Alkoholiker und seine sprachlichen Unsicherheiten (siehe auch Bushism) thematisiert werden.

Es ist hierbei schwer zu unterscheiden, ob beim „Bush-Bashing“ die Kritik an seiner Politik beziehungsweise seiner Person im Vordergrund steht oder ob es sich aus Antiamerikanismus beziehungsweise antiwestlichem Denken speist. Gleichzeitig ist er in den eigenen Reihen unumstritten und kann hier auf starke Zustimmung bauen.

Während eine grosse Zahl der Medien im Zuge der Attentate vom 9. September weitgehend die Regierungslienie vertraten und ganz auf die nationale Linie der Regierung in ihre Berichterstattung übernahmen, und auch über das Konzept des eingebetteten Journalismus als Berichterstatter im anschliessenden Irakkrieg weitgehend aufgingen, kam es aber auch zu einer nennenswerten Anzahl von Kritikern ausserhalb des Mainstreams, wobei der Dokumentarfilmer Michael Moore mit seinem Werk Fahrenheit 9/11 durchaus einen größeren Bekanntheitsgrad als politischer Bush-Kritiker erlangen konnte.

George W. Bush und Richard Cheney haben den Angehörigen der deutschen Opfer der Terroranschläge vom 11. September mit Grußkarten zu Weihnachten und Neujahr ihre persönliche Anteilnahme ausgedrückt.

Zitate

In der Öffentlichkeit sorgen die sprachlichen Unsicherheiten von Bush bei Reden oft für Spott.

  • [...] Unsere Feinde sind erfindungsreich und gut ausgerüstet - wir sind das auch. Sie hören nie auf sich neue Wege zu überlegen, um unserem Land und unserem Volk zu schaden - und wir auch nicht [...]
    (geäußert bei einer Ansprache vor Militärs am 5. August 2004 in Washington D.C.)
  • There's an old saying in Tennessee — I know it's in Texas, it's probably in Tennessee — that says, fool me once, shame on — shame on you. You fool me you can't get fooled again.
    Zu Deutsch in etwa: Es gibt ein altes Sprichwort in Tennessee — ich weiß, es ist (bekannt) in Texas, vielleicht (auch) [hier] in Tennessee — das besagt, leg mich einmal rein, Schande über — Schande über dich. Wenn du mich aufs Kreuz legst, dann kannst du nicht mehr übers Ohr gehauen werden.
    [Erläuterung: Vermutlich meinte Bush das Sprichwort Fool me once, shame on you. Fool me twice, shame on me. (Wenn du mich einmal reinlegst, Schande über dich! Wenn du mich zweimal reinlegst, Schande über mich!) Statt des sinnvollen zweiten Satzes des Sprichwortes äußert Bush hier jedoch einen Satz, der an den The Who-Song Won't Get Fooled Again erinnert und impliziert, man solle ihn (Bush) überlisten, um nicht selbst (wieder) hereingelegt zu werden.]
    (Eine Filmsequenz, in der Bush diese Sätze äußert, wird im Film Fahrenheit 9/11 von Michael Moore wiedergegeben.)

Siehe auch: Zitate von George W. Bush bei Wikiquote

Siehe auch

Literatur

  • James H. Hatfield: Das Bush-Imperium. Wie Georg W. Bush zum Präsidenten gemacht wurde. ISBN 3926529423
  • Eric Laurent: Die Kriege der Familie Bush. Die wahren Hintergründe des Irak-Konflikts. ISBN 3100448502
  • Robert von Rimscha: George W. Bush. Präsident in Krisenzeiten. ISBN 3453212452
  • Craig Unger: Die Bushs und die Sauds. Öl, Macht und Terror ISBN 3492046304
  • Jacob Weisberg, Gerhard Henschel, Kathrin Passig: Voll daneben, Mr. President! Wahre Worte von George W. Bush. ISBN 349961619X
  • Michael Moore: Stupid White Men. Eine Abrechnung mit dem Amerika unter George W. Bush. ISBN 3492045170
  • Michael Moore: Volle Deckung Mr. Bush. Dude, where's my country? ISBN 3892046142
  • Andreas von Bülow Die CIA und der 11. September Lügen, Täuschung, falsche Spuren: Was geschah am 11. September 2001? ISBN 3783492242424
Commons: George W. Bush – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien
Vorgänger:

Bill Clinton (William Jefferson Clinton)

Präsident der USA

seit 2001

Nachfolger:

-

Vizepräsident:

Richard Cheney (seit 2001)

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