Daseinsvorsorge
Der Begriff der kommunalen Daseinsvorsorge beschreibt Dienstleistung sozialer, kultureller und wirschaftlicher Art der Gemeinder für ihre Bürger. Es wurden eigene Einrichtungen, Behörden und Ämter dafür geschaffen. Es geht um die Bereitstellung öffentlicher Güter durch die öffentliche Hand und um Vorsorge gegen Risken.
In Zuge einer Privatisierung kann die öffentliche Hand kann nur die Dienstleistung (Entsorgung von Abwasser, Müll, Versorgung mit Wasser, Energie, Kommunikation, Verkehr, Gesundheit, Bildung etc.) verkaufen, dieser Vorgang wird PPP ( Public Privat Partnership) genannt. Das Motto lautet "Mehr Privat = mehr Markt = mehr Geschäft", im Gegensatz zu den Kommunen, die keiner Gewinnverpflichtung unterliegen, sondern einer Verpflichtung geneüber dem Gemeinwohl.
In den 80er wurden in England Spar- und Kostenprogramme erstellt, Kommunalverantwortliche durch Kostenverantwortliche ersetzt. Die führende Meinungsmacherin dieser Zeit,Margaret Thatcher meint: "Privat ist besser als der Staat" und "Eine Gesellschaft gibt es nicht, nur sie Summe der Individuen". Die Hoffnung war: besser, billiger und effizienter - mehr Leistung für weniger Geld.
Aber die Erfahrung lehrt Anderes: Engpässen bei der Energieversorgung, so etwa Stromabschaltungen in Kalifornien wegen fehlender Investitionen in Netzkapazitäten und Kraftwerksbauten. Die erhoffte Reduzierung der Kosten bleibt aus: Die Preise für Strom sind bei den privaten Konzerne höher als bei den öffentlichen Stromversorgern.
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