Die Kommunistische Partei Chinas (Zhongguo Gongchandang, 中国共产党) ist die vorherrschende Partei in der Volksrepublik China. KPCh ist die gängige deutsche Abkürzung, die chinesische Abkürzung ist Zhonggong (中共).
Positionen
Ausgangspunkt für die Entwicklung der KPCh waren die kommunistischen bzw. sozialistischen Positionen von Karl Marx, Friedrich Engels und Lenin. Aus diese Ansätzen wurde von Mao Zedong eine eigenständige, an die chinesischen Verhältnisse angepasste Strategie entwickelt (verbreitet insbesondere durch die sogenannte Mao-Bibel). Ab 1979 kam es unter Deng Xiaoping zu einem Kurswechsel, der zur Öffnung gegenüber kapitalistischen Wirtschaftsformen führte, ohne dass auf der politischen Ebene vom Führungsanspruch der KPCh abgerückt wurde.
Laut der zum 83. Jahrestag der Gründung der Partei am 1. Juli 2004 veröffentlichten Mitgliederzahl zählt die KP-Chinas 68,232 Millionen Mitglieder, davon 18,1 Prozent Frauen. 15,297 Millionen Parteimitglieder sind unter 35 Jahren.
Die Verbindung zu den ursprünglichen kommunistischen Positionen besteht heute im Wesentlichen darin, dass an den Teilen der marxistischen Ideologie festgehalten wird, die zur Begründung der Herrschaft der KPCh geeignet sind.
Außerdem hat die kommunistische Partei Chinas die Gewohnheit die eigene Bevölkerung systematisch zu überwachen, zu regulieren und zu bevormunden, teilweise unter Missachtung der Menschenrechte und unter Anwendung von Mord, Todesstrafe auch für mindere Vergehen wie z. B. Kritik an Mißständen, und Terror.
Geschichte
Entstehung
Entstanden ist die kommunistische Partei Chinas (KPC) in den Wirren des Untergangs der Kaiserdynastie. Hier spielten sowohl die Macht- und Wirtschaftsinteressen der europäischen Großmächte, als auch innerer Streit über geeignete Maßnahmen gegen eine Kolonialisierung Chinas eine Rolle.
Nach dem langen Marsch erzielte die KPC eine gewisse Popularität durch Bodenreformen, die der Bevölkerung der von den Kommunisten beherrschten Gebiete durchaus Vorteile gegenüber den Strukturen der Kaiserzeit bot. Ursprünglich trotzten Großgrundbesitzer den Bauern eine hohe Pacht ab.
Aufstieg zur Macht
Außerdem wurde die KPC von der damaligen Sowjetunion lange Zeit unterstützt, und hat sogar von konservativen Kräften innerhalb und außerhalb Chinas Waffen und andere Unterstützung erhalten, als im Krieg gegen Japan die inneren Konflikte zeit- und teilweise zurückgehalten wurden.
Nach dem Krieg schaffte es die KPC, sich in einem Bürgerkrieg gegen Chiang Kai-shek durchzusetzen und das chinesische Festland unter Kontrolle zu bringen. Hier spielte auch der Sympathieverlust für Chang Kai Shek im Westen durch Korruption, Willkür und Misserfolge eine Rolle. Die Verlierer zogen sich nach Taiwan zurück.
Ziele
Neben wirtschaftlichem, technologischem und wissenschaftlichem Fortschritt strebt die KPC auch eine Rückführung und Integration von ehemaligen Koloniegebieten wie z. B. Hongkong und Macao an, eine Wiedervereinigung mit oder Übernahme von Taiwan, eine stärkere Integration der westlichen Provinzen auch durch Unterdrückung ihrer kulturellen Unterschiede, eine Großmachstellung Chinas und eine Expansion in den Weltraum.
Menschenrechtsverletzungen
Zu den Menschenrechtsvergehen der KPCh gehören die Kulturrevolution mit Millionen von Toten, die gewaltsame Auflösung einer friedlichen Demonstration am Platz des himmlischen Friedens mit Tausenden von Toten, Zwangsmaßnahmen bei der Durchsetzung einer Ein-Kind-Politik, die Verfolgung von Kritikern und Andersgläubigen, usw. Kritisiert wird oft auch die massenhafte Anwendung der Todesstrafe, die Weigerung, demokratische Reformen durchzuführen, sowie Zensur.
Struktur
Die Kommunistische Partei Chinas ist nach dem Prinzip des demokratischen Sozialismus aufgebaut, das heißt Wahlen gehen (in der Regel) von unten nach oben - Weisungen gehen (immer) von oben nach unten. Die Kommunistische Partei Chinas hat ihre Strukturen auf den Staat übertragen. Vergleichbar mit dem Nationalen Volkskongress ist der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Der Staatsrat entspricht dem Zentralkomitee, sein Ständiger Rat dem dem Ständigen Ausschuss des Politbüros.
Der Nationale Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (中国共产党全国代表大会 Pinyin: Zhōnguó Gòngchǎndǎng Quánguó Dàibiǎo Dàhuì) ist die Mitgliederversammlungen der Kommunistischen Partei Chinas und formell das oberste Führungsorgan der KPCh. Er tritt alle fünf Jahre zusammen und dient er vor allem als Akklamationsorgan. Auf Vorschlag des Parteipräsidiums wählt er das Zentralkomitee (ZK; Chinesisch: 中国共产党中央委员会 Zhongguo gongchandang zhongyang weiyuanhui) der Kommunistischen Partei Chinas, das als engerer Führungskreis gesehen werden kann. Es setzt sich zusammen aus 150 bis 200 Vollmitgliedern und einer Anzahl nicht stimmberechtigte Mitglieder. Die Mitglieder des ZK besetzen auch die führenden Positionen in Staat und Verwaltung.
Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas, das zwischen den Plenarsitzungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, über alle Führungsvollmachten verfügt, hat die eigentliche Entscheidungsgewalt über die Richtlinien der Politik. Es hat um die 20 Mitglieder und beschäftigt sich vor allem mit Fragen der nationalen Sicherheit. Es überwacht das Rechtswesen, die Polizei und die Geheimdienste. Eine Propagandaabteilung ist zuständig für die ideologische Arbeit. Darüber hinaus bestimmt das Politbüro die Richtlinien der Regierungspolitik.
Der Ständige Ausschuss des Politbüros, bestehend aus dem Generalsekretär der der Kommunistischen Partei Chinas und acht weiteren Mitgliedern, stellt das Machtzentrum dar und seine Mitglieder bekleiden die wichtigsten Positionen im Staat.
Vgl auch: Zur Geschichte der KPCh siehe auch WP-Artikel Kommunistische Partei, Unterüberschrift 2.1: China, Maoismus und Unterüberschrift 3.6.1: Volksrepublik China unter Kommunistisch regierte Staaten der Gegenwart
Gliederung der Kommunistischen Partei Chinas
Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas
Ständiger Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (9 Mitglieder)
Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas (etwa 20 Mitglieder)
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (rund 200 Mitglieder)
Nationaler Parteikongress der Kommunistischen Partei Chinas (etwa 2.000 Delegierte)
Kommunistische Partei Chinas (etwa 70 Millionen Mitglieder)